Rot-Grün bringt Antragspaket für Doppelhaushalt 2017/18 auf den Weg

13644017_10207202741607037_1743928829_nDressel und Tjarks: „Wir investieren in ein sicheres, solidarisches und lebenswertes Hamburg“

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben am Wochenende auf Klausursitzungen einstimmig ihr Antragspaket für den Hamburger Doppelhaushalt 2017/2018 geschnürt. Die 60 Haushaltsanträge haben ein Volumen von über 42 Millionen Euro und werden in die Schlussberatungen der Bürgerschaft zum Haushalt Mitte Dezember zur Abstimmung gestellt. Schwerpunkte sind die Bereiche Sicherheit und Sauberkeit, Bildung und Wissenschaft, Sanierung und Lebensqualität in der Stadt.

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Wir investieren massiv in ein sicheres und sauberes Hamburg sowie in einen funktionierenden Rechtsstaat. Diese Kernaufgaben der Stadt, bei denen die Bürger zurecht hohe Erwartungen an die Politik haben, sind bei uns in guten Händen.“ Nach der deutlichen Aufstockung bei der Polizei soll mit den Haushaltsanträgen jetzt ein Schwerpunkt beim Verfassungsschutz gelegt werden – mit 7 neuen Stellen, die jetzt per Haushaltsantrag finanziert werden. „Wir sind eine wehrhafte Demokratie, unser Verfassungsschutz soll bei den aktuellen extremistischen Bedrohungslagen auf der Höhe der Zeit sein. Mit den neuen Stellen kann der Verfassungsschutz seine Kompetenzen zum Beispiel in den Bereichen IT und neue Medien gezielt stärken.“ Daneben haben sich die Koalitionsfraktionen Investitionen bei der Feuerwehr vorgenommen. So soll die erfolgreiche Sanierungsoffensive bei den Freiwilligen Feuerwehren erneut mit 4 Millionen Euro unterstützt werden. 500.000 Euro werden ferner als Anschubfinanzierung für neue Schutzanzüge bei der Feuerwehr bereitgestellt – und damit Forderungen aus den Personalvertretungen aufgegriffen. „Rot-Grün bringt Antragspaket für Doppelhaushalt 2017/18 auf den Weg“ weiterlesen

Wir stehen an der Seite der Demokratinnen und Demokraten in der Türkei


Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 9. November 2016 zum Thema: Erdo?an beseitigt die Demokratie – Solidarität mit verfolgten Abgeordneten und Demokrat_innen auch in Hamburg!

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Seit dem 21. Juli gilt der von Staatspräsident Erdogan verhängte Ausnahmezustand in der Türkei. Erdogan regiert mit Dekreten, die sofort Gesetzeskraft haben und unanfechtbar sind. Die Verfassung erlaubt keine Klagen gegen die Erlasse.
Erdogan liebäugelt darüber hinaus mit der Wiedereinführung der Todesstrafe – wohlwissend, dass der EU-Beitrittsprozess damit beendet wäre oder zumindest ausgesetzt werden würde.

Seit dem gescheiterten Putsch wurden 100.000 Beamte, Richter, Staatsanwälte, Polizisten und Vertreter anderer Berufsgruppen suspendiert oder entlassen.
Diese sogenannte „massive Säuberung“ ist allem Anschein nach auf politische und nicht etwa sicherheitsrelevante Motive zurückzuführen.
Die Razzien gegen Mitarbeiter und die Festnahme des Chefredakteurs und weiterer Journalisten der regierungskritischen Zeitung ‚Cumhuriyet‘ sind in höchsten Maße alarmierend. „Wir stehen an der Seite der Demokratinnen und Demokraten in der Türkei“ weiterlesen

Kurs Europa: Europa digital – Hamburg setzt Impulse für den digitalen Wandel

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Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
Europa digital – Hamburg setzt Impulse für den digitalen Wandel
am Donnerstag, den 17. November 2016, um 19.30 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rauhauses.

Begrüßung
Knut Fleckenstein, Stv. Vorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
Podium
Hansjörg Schmidt, Fachsprecher digitale Wirtschaft, Technologie und Innovation der  SPD-Bürgerschaftsfraktion
Jutta Steinruck, Beschäftigungspolitische Sprecherin der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament
Sarik Weber, Geschäftsführer Yoints GmbH, Internetunternehmer und Digitalexperte
Martina Werner, Industriepolitische Sprecherin der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament
Moderation
Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de oder Fax: 040 4273-12291. „Kurs Europa: Europa digital – Hamburg setzt Impulse für den digitalen Wandel“ weiterlesen

Olympia 1936 – Missbrauch eines Sportfestes

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Fritz Gärmer auf dem roten Sessel der Harburger SPD

Die Zweckentfremdung von Sportgroßereignissen für politische Zwecke ist nichts Neues und leider nichts, was der Vergangenheit angehört. Immer wieder nutzen Machthaber die weltweite Bühne, die derartige Veranstaltungen ihnen bieten, um sich und ihrem Land hohes Ansehen zu verschaffen, das ihnen bei genauer Betrachtung nicht gebührt. Ein schauerlicher Höhepunkt derartiger Inszenierungen waren die Olympischen Spiele 1936, die von den Nazis gezielt eingesetzt wurden, um der Welt ein positives Bild des nationalsozialistischen Deutschland zu vermitteln.

Inwieweit ihnen das gelang und wie das ideale Bild Deutschlands dennoch schon im Vorfeld der Spiele hässliche Risse bekam, war das Thema, dessen sich der Harburger Sozialdemokrat Fritz Gärmer bei die Veranstaltung Der rote Sessel der SPD Harburg am 25. Oktober angenommen hat. Der von ihm ausgewählte und vorgetragene Text beeindruckte die Gäste bei der gut besuchten Veranstaltung im Herbert-Wehner-Haus und trug sicherlich dazu bei, das Wissen und das Verständnis dieses bedrückenden historischen Kapitels zu vertiefen.

Die Veranstaltung war Teil der Harburger Gedenktage 2016, die sich in diesem Jahr ebenfalls mit dem Thema Fußball im Nationalsozialismus befassen. So ist beispielsweise noch bis zum 10. November in der Bücherhalle Harburg eine Wanderausstellung der KZ-Gedenkstätte Neuengamme mit einem lokalhistorischen Beitrag der Initiative Gedenken in Harburg zu sehen. Der Eintritt ist frei.

Die SPD Harburg lädt einmal monatlich zu ihrem Vorleseabend Der rote Sessel ein. Die Termine werden rechtzeitig auf dieser Website und in der örtlichen Presse angekündigt.

Der rote Sessel am 25. Oktober

SesselDie Folgen von Hass, Überlegenheitswahn und menschenverachtendem Gedankengut haben die Menschen in Deutschland und Europa zu Zeiten des Nationalsozialismus erfahren und erlitten. Millionen mussten dafür ihr Leben lassen. Die bittere Lehre aus dieser Menschheitskatastrophe scheint nach rund siebzig Jahren allmählich zu verblassen. Völkische und rassistische Gedanken, offener Hass auf Fremde oder vermeintlich Fremde, abstruse Vorstellungen einer Vorrangstellung der eigenen Nation – all das und vieles mehr wird wieder öffentlich geäußert. Und schlimmer: Es triff auf breite Zustimmung, nicht nur in Deutschland.

Vor diesem Hintergrund gewinnen die diesjährigen Harburger Gedenktage besondere Bedeutung. 1998 ins Leben gerufen von der Initiative Gedenken in Harburg finden die Gedenktage alljährlich rund um den 9. November statt, den Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938. Ziel der ehrenamtlich in der Initiative Tätigen ist es, die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten. Dabei geht es nicht nur darum, das geschehene Unrecht aufzeigen, sondern auch der Harburger Opfer des NS-Regimes zu gedenken und aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen.

Die SPD Harburg nimmt die Gedenktage auch in diesem Jahr zum Anlass, deren Thema in ihrer Veranstaltung „Der rote Sessel“ im Oktober aufzugreifen. Am Dienstag, dem 25. Oktober, wird Fritz Gärmer eine Auswahl von Beiträgen über den Missbrauch und die Indienstnahme des Sports für und durch die Nationalsozialisten vorlesen. Regelmäßige Besucher der Veranstaltungsreihe wissen den Harburger Sozialdemokraten Gärmer als jemanden zu schätzen, der hervorragend vorliest und dessen Lektüreauswahl stets für einen lohnenden Abend sorgt.

Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 19:00 Uhr; der Eintritt ist frei.

Sport mit Handicap – Gespräch

sport-mit-handicapDer Begriff und das Konzept „Inklusion“ spielt seit etlichen Jahren in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens eine wichtige Rolle. Damit geht es, vereinfacht gesagt, darum, dass alle Menschen, unabhängig beispielsweise von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht oder ihren körperlichen und geistigen Fähigkeiten zur Gesellschaft dazu gehören und es daher jedem Menschen ermöglicht werden muss, an allen gesellschaftlichen Bereichen teilzuhaben.

Dieser Ansatz schlägt sich beispielsweise darin nieder, dass geistig oder körperlich behinderte Kinder heute nicht mehr in Spezialschulen, sondern gemeinsam mit allen anderen Kindern unterrichtet werden. Das stellt selbstverständlich hohe Anforderungen sowohl an die personelle Ausstattung wie auch bauseitige Gestaltung von Schulen. Auch im Bereich Sport und Sportpolitik wird die Forderung nach Inklusion immer stärker.

Initiiert von der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg fand am Montag, dem 26. September 2016, im Vereinshaus des FC Süderelbe ein Gespräch mit Politikern aus Bezirksversammlung und Bürgerschaft sowie Vertretern des Sports zum Thema „Sport mit Handicap“ statt. „Ich bin der Harburger SPD-Fraktion dankbar, dass sie zu diesem Gespräch eingeladen hat“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft an der Diskussion teilnahm. „Die Inklusion im Sport und durch den Sport bietet Menschen mit Handicap vielfältige Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe. Es ist deshalb sehr wichtig, dass Vereine, Verbände und die Politik dieses Thema auf dem Schirm haben.“ Dabei gehe es, so Schumacher weiter, nicht allein darum, dass die Sporthalle für Rollstuhlfahrer zugänglich ist. Es müssten, um nur zwei Beispiele zu nennen, auch Beschriftungen in Braille-Schrift angebracht oder zusätzlich zu Klingeln auch Leuchtanzeigen installiert werden. „Hamburg ist hier auf gutem Wege“, ist sich Schumacher gewiss. „Wir werden in absehbarer Zeit in jedem Bezirk eine vollinklusive Sporthalle haben und das Thema wird beim Bau jeder Sporthalle einbezogen.“

Da war was los!

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Schönes Wetter, leckerer Kuchen, fröhliche Spiele und gute Geschäfte für Käufer wie auch Verkäufer. Der Kinderflohmarkt in Marmstorf am Sonntag, dem 25. September, war auch in diesem Jahr ein voller Erfolg, worüber sich nicht nur die mehr 100 Verkäufer und vielen, vielen großen und kleinen Besucher freuten. Auch die Veranstalter waren zufrieden. „Natürlich haben wir schon Routine bei der Organisation und Durchführung des Flohmarkts“, sagt der Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Marmstorf Sören Schumacher. „Dennoch freuen wir uns immer wieder, wenn alles gut geklappt hat.“

Zum guten Gelingen trug nicht zuletzt die Freiwillige Feuerwehr Marmstorf bei, die eines ihrer Fahrzeuge zur Besichtigung freigegeben hatte. „Das ist gerade für die Kinder sehr interessant und macht ihnen immer viel Spaß“, so Schumacher. „Herzlichen Dank an die Freiwillige Feuerwehr für diesen freundlichen Einsatz!“

Mal was anderes auf dem Roten Sessel

14435350_1219200268103515_1908038432641200979_oAm vergangenen Donnerstag, dem 22. September, war der Harburger Bezirksamtsleiter Thomas Völsch bei der SPD Harburg zu Gast, um im Rahmen deren Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ aus Büchern seiner Wahl vorzulesen. Wie schon die Male vorher, so erwies er sich auch jetzt als begeisterter und begeisternder Vorleser. Dabei hatte er sich durchaus etwas getraut: Der ausgewählte Text war recht frivol – und sorgte sicherlich nicht zuletzt aus diesem Grund für einen unterhaltsamen Abend.

Die SPD Harburg lädt einmal monatlich zu ihrem Vorleseabend ein. Die Termine werden rechtzeitig auf dieser Website und in der örtlichen Presse angekündigt.

Der rote Sessel im September mit Thomas Völsch

14311387_1213501342006741_8984397689466182475_o„Das Lesen nimmt so gut wie das Reisen die Einseitigkeit aus dem Kopfe“, zeigte sich vor rund 200 Jahren der deutsche Schriftsteller Jean Paul überzeugt. Nach dem Ende der Ferienzeit, in der viele die Möglichkeit hatten, sich der zweitgenannten Methode zur Erweiterung des eigenen Horizonts zu bedienen, könnte es an der Zeit sein, sich mal wieder der anderen Methode zuzuwenden.

Man kann sich natürlich auch etwas vorlesen lassen. Auch davon wird man nicht dümmer. Jedenfalls dann nicht, wenn man die richtigen Vorleserinnen und Vorleser auswählt. Wer sich im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg etwas vorlesen lässt, hat auf jeden Fall die richtige Wahl getroffen. Hier lesen allmonatlich bekannte oder auch weniger bekannte Persönlichkeiten aus Büchern ihrer Wahl vor. Ein Veranstaltungskonzept, das ebenso einfach wie überzeugend und daher seit vielen Jahren erfolgreich ist.

Am Donnerstag, dem 22. September, wird Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch auf dem roten Möbel Platz nehmen. Er ist nicht zum ersten Mal zu Gast bei den Harburger Sozialdemokraten. Wer sich auskennt, weiß, dass es sich immer lohnt, ihm zuzuhören.

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9; der Eintritt ist frei

Kinderfest der SPD Harburg

14218121_10207655721091241_825149423_n„Kinder an die Macht!“ forderte Herbert Grönemeyer bereits vor dreißig Jahren. Ganz soweit war es am Sonnabend, dem 3.September, noch nicht. Aber immerhin war der Platz vor dem Harburger Rathaus fest in Kinderhand. Denn dort fand das diesjährige große Kinderfest der Harburger SPD statt. Von 12 bis 17 Uhr gab es jede Menge Sport, Spiel und Spaß. So galt es beispielsweise einen Parcours mit verschiedenen Stationen zu bewältigen, bei denen Konzentration, Gleichgewicht und Geschicklichkeit gefordert waren. Auch das Kistenklettern, ein Soccercourt zum Fußballspielen, die Rollenrutsche und vieles andere fanden guten Zuspruch bei den vielen Mädchen und Jungen, die allein, mit Freunden oder mit ihren Eltern gekommen waren. „Ich hatte den Eindruck, dass die kleinen und großen Besucher des Festes viel Spaß hatten und einen wunderbaren Sonnabend erlebt haben. Was will man mehr?“, so Sören Schumachers Fazit.

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