Fluchtursachen und Integration – Diskussionsveranstaltung im Rathaus

12819189_1100060436699466_4441887211601016211_o
Von links nach rechts: Kazim Abaci, Sören Schumacher, Latifa Kühn und Niels Annen

Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben am Dienstag, dem 1. März 2016, mehr als 200 Gäste an einer Diskussionsveranstaltung im Kaisersaal des Rathauses teilgenommen, bei der es um die Themen Fluchtursachen und Integration von Flüchtlingen ging. Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren die Politik- und Islamwissenschaftlerin Latifa Kühn, der Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen sowie der Fachsprecher für Migration, Integration und Flüchtlinge der SPD-Bürgerschaftsfraktion Kazim Abaci. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

„Wer sich näher mit den Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise befasst, gewinnt Verständnis für die Millionen von Menschen, die ihre Heimat zu verlassen und sich auf den höchst gefährlichen Weg in eine unsichere Zukunft zu machen“, sagt Sören Schumacher. „Ich danke in diesem Zusammenhang besonders Niels Annen, dessen umfangreiche Kenntnis der komplexen politischen Gemengelage in den Herkunftsländern und -regionen der Flüchtlinge für uns alle aufschlussreich und erhellend war.“

Hamburgs Anstrengungen und Leistungen bei der Integration der Flüchtlinge wurde von allen Diskussionsteilnehmern anerkannt. Natürlich könne man immer noch mehr verlangen, und man könne auch immer noch viel mehr machen, so Sören Schumacher. Doch es habe keinen Sinn, dabei die Realität und das Machbare auszublenden. „Ganz entscheidend für gelingende Integration ist es, dass wir sowohl in unseren Urteilen als auch bei unseren Integrationsmaßnahmen differenzieren und die Individualität jedes Schicksals anerkennen.“

Politisches auf dem Roten Sessel

Der rote Sessel im Februar 2016
Die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“, die die SPD Harburg seit etlichen Jahren organisiert, hat südlich der Elbe viele treue Fans, die sich Monat für Monat im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 einfinden. Das Konzept ist so einfach wie wirkungsvoll: Einer oder eine – nicht selten eine bekannte Persönlichkeit – liest aus einem Buch eigener Wahl vor; die anderen hören zu. Ist das nicht langweilig? Keinesfalls. Denn zum einen sorgen die Vorlesenden für Abwechslung. Zum anderen können die Gäste mit einer breiten Palette an Texten rechnen – lustige und ernste, hochdeutsche und plattdeutsche, besinnliche und alberne, alte und neue, bekannte und unbekannte. Und selbstverständlich auch politische.

Zu Texten mit eher politischem Hintergrund hat am Mittwoch, dem 24. Februar, die Geschäftsführerin der SPD Harburg, Sylvia Mittelstädt, gegriffen. Zum einen ging es in heiterer Form um Erinnerungen an Helmut Schmidt. Zum anderen las sie aus einem halb-autobiographischen Roman vor, in dessen Zentrum Kriegserfahrungen des Erzählers sowie dessen Auseinandersetzung mit der eigenen Familie und der gesellschaftlichen Schicht stehen, der er entstammt. Anspruchsvolle Texte, gekonnt vorgetragen – das Kommen hatte sich für die Zuhörerinnen und Zuhörer wieder einmal gelohnt.

Die nächste Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ findet am Mittwoch, dem 30.3.2016, statt. Näheres wird auf dieser Website und in der örtlichen Presse bekanntgegeben.

Der rote Sessel im Februar

SesselDrei Tage nicht gelesen und das Gespräch wird schal – so lautet eine chinesische Weisheit. In heutigen Sprachgebrauch heißt das: Ohne kontinuierlichen gedanklich-geistigen Input wird man ganz schnell zum Vollpfosten. Um dem vorzubeugen, hilft nicht nur eigene Lektüre, sondern auch, sich etwas vorlesen zu lassen. Wenn das dann noch in geselliger Runde geschieht, ist darüber hinaus für das emotionale Wohlbefinden gesorgt. Was  will der Mensch mehr?

Wer das nicht glaubt, es aber ausprobieren möchte, der hat dazu jeden Monat bei der Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg Gelegenheit. Das nächste Mal am kommenden Mittwoch. Auf dem in Harburg gut bekannten Möbel wird die Kreisgeschäftsführerin der SPD Sylvia Mittelstädt Platz nehmen, die als passionierte Leserin auch immer wieder gerne vorliest. Stammgäste der Veranstaltungsreihe wissen ihre Bücherauswahl und ihr Vorlesetalent zu schätzen.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 24. Februar, im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt; Beginn ist 19 Uhr; der Eintritt ist frei.

Fraktion im Dialog: „Flüchtlinge in Hamburg“

12694540_1085168588188651_1189012709326210710_o
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein am Dienstag, den 1. März 2016, um 19.00 Uhr in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG – Ksenija Bekeris, Stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion
VORTRAG – Prof. Dr. Michael Staack, Institut für Internationale Politik, Helmut-Schmidt-Universität
PODIUM
Kazim Abaci, Fachsprecher Migration, Integration und Flüchtlinge
der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Niels Annen, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Latifa Kühn, Politik- und Islamwissenschaftlerin M.A.
Prof. Dr. Michael Staack
MODERATION – Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Flüchtlingskrise zeigt, dass die Welt näher zusammengerückt ist. Die Konflikte im  Nahen Osten und Afghanistan bilden den Lebenshintergrund vieler Menschen, die auf der  Suche nach Sicherheit und einem Leben in Freiheit nach Hamburg kommen. Dadurch öffnen sich auch viele engagierte Hamburgerinnen und Hamburger diesen Themen. Was müssen wir über die Konflikte in den Herkunftsländern wissen? Wie werden die Fluchtursachen aktuell bekämpft? Was bedeutet dies für eine gelingende Integration? Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Um Anmeldung wird gebeten per Fax: 040 4273-12291 oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

Sören Schumacher: Alter und neuer Vorsitzender der SPD Harburg-Süd

Fotoshooting 2014 Rednerpult 2 1024
Sören Schumacher

Alle zwei Jahre müssen auf allen Ebenen der SPD sogenannte Organisationswahlen stattfinden, bei denen die Parteimitglieder neue Vorstände sowie Delegierte beispielsweise für Kreisdelegiertenversammlungen und Landesparteitage wählen. Die SPD Harburg-Süd hat ihre Wahlen am Montag, dem 25. Januar 2016, abgehalten.

Bevor allerdings ein neuer Vorstand gewählt werden kann, muss der scheidende Vorstand entlastet werden. Ihm obliegt es, einen Kassenbericht und einen Rechenschaftsbericht über seine Tätigkeiten der vergangenen zwei Jahre zu geben. Im Zentrum des Rechenschaftsberichts des Vorsitzenden Sören Schumacher standen die drei Wahlkämpfe der letzten zwei Jahre – 2014 für die Europawahl sowie die Wahlen zur Bezirksversammlung, 2015 für die Bürgerschaftswahl. In diesem Zusammenhang bedankte er sich bei den vielen Mitgliedern, die dabei mitgewirkt und mit angepackt haben. Im Vorgriff auf die Aufgaben und Herausforderungen, vor denen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Harburgs Süden in den nächsten Jahren stehen werden, nannte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete vor allem die Unterbringung von Flüchtlingen sowie deren Integration. „Sören Schumacher: Alter und neuer Vorsitzender der SPD Harburg-Süd“ weiterlesen

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Neujahrsempfang 2016 SPD Fraktion Hamburg
Großer Andrang im Hamburger Rathauses. Der Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch in diesem Jahr sehr gut besucht. An die 1100 Gäste waren am Sonntag, dem 24. Januar 2016, in den Großen Festsaal gekommen. Und zwar nicht nur Pressevertreter und Politprominenz. Jeder in Hamburg Lebende hatte die Chance dabei zu sein – vorausgesetzt er oder sie hat sich rechtzeitig angemeldet. Wegen des großes Interesses war es nicht möglich, spontan zu erscheinen.

Gäste und Redner auf dem Empfang war neben Bürgermeister Olaf Scholz die für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zuständige Bundesministerin Barbara Hendricks. Wie nicht anders zu erwarten war, standen auch bei dieser Gelegenheit die Herausforderungen und Probleme im Zentrum, vor die Hamburg und Deutschland insgesamt durch die Flüchtlinge gestellt werden. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel wies in seiner Rede darauf hin, dass der Zuzug besser gesteuert und auch reduziert werden müsse. Gerade in den Stadtstaaten seien die Möglichkeiten bei der Unterbringung begrenzt. Dressel mahnte zudem eine bessere Zusammenarbeit der nördlichen Bundesländer an: „Dass in Notlagen hier in Hamburg auf Zelte ausgewichen werden muss, während im Umland tausende Erstaufnahmeplätze frei sind, sorgt zurecht für Kopfschütteln bei vielen Hamburgern.“ Zugleich forderte er „verbale Abrüstung“. Wer auf Populisten setze, spiele nur den rechten Scharfmachern in die Hände. „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch, Andy Grote!

12552727_1051839224839621_9107233344343003951_n
Andy Grote ist neuer Innen- und Sportsenator Hamburgs. Der bisherige Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte wurde am Montag, dem 19. Januar 2016 von Bürgermeister Olaf Scholz ernannt. Nur zwei Tage später bestätigte die Hamburgische Bürgerschaft die Ernennung mit allen Stimmen der den Senat tragenden Fraktionen. Anschließend wurde der neue Senator vereidigt.

„Ich gratuliere Andy Grote zu seiner Wahl als Senator für Inneres und Sport. Aufgrund seiner Kompetenzen und seiner Persönlichkeit ist er bestens geeignet, dieses alles andere als leichte Amt hervorragend auszuüben. Ich wünsche ihm darüber hinaus auch das Quäntchen Glück, das man bei allem Können immer auch benötigt!“

Da die CDU-Fraktion darauf bestanden hatte, die Bestätigung des Senators erst nach der Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung zu setzen, war es Andy Grote nicht möglich, an die von den Christdemokraten angemeldete innenpolitische Debatte einzugreifen. „Ich finde, dass war eine recht alberne und zudem durchsichtige Aktion der CDU, die allein das Ziel hatte, ohne Gegenrede des zuständigen Senators zum innenpolitischen Rundumschlag ausholen zu können“, so Sören Schumacher. „Man fragt sich, was solche Kindereien sollen?“

Zum Rücktritt von Michael Neumann: Bedauern und Verständnis

12509669_1050886561601554_1866657848077559595_n
Michael Neumann, Andy Grote, Olaf Scholz und Andreas Dressel in der SPD Bürgerschaftsfraktion

Der Rücktritt von Michael Neumann war für kaum jemanden eine Überraschung, der sich etwas in der politischen Landschaft Hamburgs auskennt. Spätestens nach dem Nein beim Olympia-Referendum wurde in viele Medien und auch im Rathaus über einen solchen Schritt des seit fünf Jahren amtierenden Innen- und Sportsenators spekuliert.

Auch Sören Schumacher überraschte der Rücktritt nicht, was jedoch keinesfalls bedeutet, dass er diesen Schritt nicht bedauert. „Ich finde es sehr schade, dass Michael Neumann geht und der Senat und Fraktion künftig auf seine innen- und sportpolitischen Kompetenzen verzichten muss. Doch habe ich viel Verständnis dafür, dass er sich nach so vielen Jahren, in denen er große politische Verantwortung als Fraktionsvorsitzender und als Senator getragen hat, nicht länger den Zwängen der Politik aussetzen möchte.“

Michael Neumann selbst hatte am Montagabend getwittert: „Die Aufgabe des Hamburger Innen- und Sportsenators erfordern, dass man für diese Herausforderung brennt. Wenn man dies nicht mehr mit Herz und Seele tut, dann ist es richtig zu gehen.“ Dazu Sören Schumacher: „Es ist nicht zuletzt diese Geradlinigkeit, die Michael Neumann auszeichnet und die großen Respekt verdient. Für mich ist seine größte Leistung, allen Zweiflern und Unkenrufen zum Trotz bewiesen zu haben: Die Hamburger SPD kann Innenpolitik.“

Zum Nachfolger von Michael Neumann hat Bürgermeister Olaf Scholz den bisherigen Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Andy Grote, ernannt. Am Mittwoch, dem 20. Januar 2016, soll er von der Bürgerschaft bestätigt und anschließend vereidigt werden. „Ich unterstütze diese Personalentscheidung des Bürgermeisters voll und ganz. Denn ich bin sicher, dass Andy Grote die nötige Kompetenzen und die erforderliche Durchsetzungskraft hat“, so Schumacher.

Gut besucht: Neujahrsempfang von Brigitta Schulz

Neujahrsempfang von Brigitta Schulz 2016
Brigitta Schulz

An Neujahrsempfängen mangelt es im ersten Monat des Jahres nicht. Da kann es schon einmal passieren, dass die Organisatoren sich bemühen müssen, ihre Enttäuschung angesichts des geringen Interesses an der Veranstaltung zu verbergen.

Der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Brigitta Schulz aus Süderelbe passiert das nicht. Ihr Neujahrsempfang am Sonnabend, dem 16. Januar 2016, im Süderelbe-Einkaufszentrum in Neugraben war sehr gut besucht. Viele Bürgerinnen und Bürger waren gekommen und auch einige politische Prominenz ließ sich sehen. „Die Neujahrsempfänge von Brigitta Schulz sind, wie alle ihre Veranstaltungen, immer hervorragend organisiert“, so Sören Schumacher, der die Einladung ebenfalls gerne angenommen hatte. „Der Grund dafür, dass so viele Bürger den Weg hierher gefunden haben, ist aber sicherlich ein anderer. Hierin zeigt sich, dass Birgitta Schulz in ihrem Wahlkreis Süderelbe gut bekannt ist und ihre Arbeit in Bürgerschaft und Wahlkreis weite Anerkennung findet.“

Gespräch mit Stellvertretenden Britischen Botschafter

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_nZu den Aufgaben, die Sören Schumacher mit der Funktion des Europapolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion übernommen hat, gehört auch die Kontaktpflege und der Meinungsaustausch mit ausländischen diplomatischen Vertretern.

Am Montag, dem 7. Dezember, traf er in diesem Zusammenhang mit dem Stellvertretenden Britischen Botschafter Nick Pickard zusammen, der seit zwei Jahren bei der Britischen Botschaft Berlin tätig ist und einen Besuch in Hamburg nutzte, um Sören Schumacher kennenzulernen. Zu den Gesprächsinhalten gehörten die allgemeine politische Lage in Deutschland und Europa sowie die Hamburger Flüchtlings- und Migrationspolitik.