Volksentscheid wird umgesetzt

Rathaus 2013-02Die Hamburger Bürgerinnen und Bürger haben sich entschieden: Mit 50,9 zu 49,1 Prozent haben sie dafür gestimmt, die Strom-, Gas- und Fernwärmenetze vollständigen zurückzukaufen.

Damit haben sie anders entschieden als Senat und die Mehrheit der Bürgerschaft es für sinnvoll halten. „Das ist bedauerlich“, meint Sören Schumacher, „aber mit der SPD-Fraktion und Bürgermeister Olaf Scholz kann es keinerlei Zweifel daran geben, dass dieser Volksentscheid umgesetzt wird, auch wenn es dabei viele Hürden zu überwinden gilt. Die SPD-Fraktion hat daher schon am Montagnachmittag einen in die Bürgerschaft einzubringenden Antrag beschlossen, in dem der Senat aufgefordert wird, zügig alle nötigen Schritte zur Übernahme der Netze einzuleiten. Und der Fraktionsvorsitzende hat bereits einen Fahrplan für die kommenden Monate vorgelegt.“

Vielen Hamburgerinnen und Hamburgern ist noch in schlechter Erinnerung, wie vor einigen Jahren ein CDU-geführter Senat den eindeutigen Volksentscheid gegen die Privatisierung der Krankenhäuser nicht beachtet hat. „Derartiges wird sich mit uns nicht wiederholen“, betont Schumacher.

Harburg bleibt rot

Wahlabend der SPD Harburg
Das Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl 2013 kann keinen Sozialdemokraten glücklich machen. Die SPD in Harburg hat aber immerhin ein Trostpflaster: Harburg bleibt rot! Denn den Wahlkreis konnte die SPD gewinnen.

Damit blickt der Wahlkreis Hamburg-Harburg – seit der Bundestagswahl 2002 mit Bergedorf zum Wahlkreis Hamburg-Bergedorf-Harburg vereinigt – auf eine wahrhaft stolze Geschichte: Seit der ersten Bundestagswahl im Jahre 1949 wurde der hier aufgestellte Kandidat immer direkt in den Bundestag gewählt. Und auch die Kandidaten konnten sich sehen lassen und waren weit über Hamburgs Grenzen hinaus bekannt und angesehen: von 1949 bis 1983 war es Herbert Wehner, von 1983 bis 2013 Hans-Ulrich Klose. Jetzt ist Metin Hakverdi gewählt worden und tritt damit in wahrhaft große Fußstapfen. „Ich gratuliere Metin zu seinem Erfolg und wünsche ihm alles Gute für diese anspruchsvolle Aufgabe“, so Sören Schumacher am Wahlabend. „Harburg bleibt rot“ weiterlesen

Demokratie lebt vom mitmachen! – Gehen Sie am Sonntag zur Bundestagswahl

Demokratie lebt vom mitmachen!
Mit roten Rosen machte die SPD in Marmstorf noch einmal die Marmstorferinnen und Marmstorfer am Sonnabend, d. 21. September, auf die Bundestagswahl aufmerksam. „Nutzen Sie Ihr Wahlrecht“ war das Motto. Am Sonntag beide Stimmen für die SPD. Die erste Stimme für den Direktkandidaten Metin Hakverdi, die zweite Stimme für die SPD.

Neben der Bundestagswahl findet auch der Volksentscheid „Netzkauf“ in Hamburg statt. Hier macht die SPD auf die enormen Risiken, die mit beim Rückkauf der Netze entstehen aufmerksam. „Ein Nein ist hier die Richtige Entscheidung“, sagte der Vorsitzende der Marmstorfer SPD Sören Schumacher.

Die Wahllokale haben am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. „Demokratie lebt vom mitmachen! – Gehen Sie am Sonntag zur Bundestagswahl“ weiterlesen

Eine Pause im roten Sessel

Der rote Sessel im September 2013
Eine kleine Pause vom Wahlkampf gönnten sich am Mittwoch, dem 18. September 2013, die sozialdemokratischen Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg. Und auch die beiden Vorleser – Manfred Hoffmann, der viele Jahre lang SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung Harburg war; und Bezirksamtsleiter Thomas Völsch – wollten ließen immerhin eine Stunde lang die Politik Politik sein und lasen aus stattdessen mit Freude und Können aus Büchern ihrer Wahl vor.

Die nächste Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ findet voraussichtlich am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013, statt. Näheres dazu wird auf dieser Website und in der lokalen Presse zu finden sein.

In Hamburg sagt man Tschüß – Dank an Hans-Ulrich Klose

SPD Empfang zum Abschied von Hans-Ulrich Klose in Harburg
Hans-Ulrich Klose ist jemand, den man wohl unwidersprochen als „sozialdemokratisches Urgestein“ bezeichnen darf. Und dies allemal in Hamburg. Denn seit 1974 war Uli, wie er unter Sozialdemokraten heißt, eine feste Größe in und für Hamburg. Zwischen 1974 und 1981 als Hamburger Bürgermeister und seit 1983 als Bundestagsabgeordneter für den Hamburger Wahlkreis Harburg/Bergedorf. Im Bundestag bekleidete er über die Jahre etliche bedeutende Ämter – er war Vorsitzender der SPD-Fraktion, Vizepräsident des Parlaments und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.

Nun aber soll nach seinem eigenen Wunsch Schluss mit der aktiven Politik sein: Hans-Ulrich Klose kandidiert nicht wieder für den Bundestag. In den letzten Wochen und Monaten gab es daher etliche Abschiedsfeiern und –empfänge. Am Freitag, dem 13. September 2013, lud die SPD Harburg unter dem etwas wehmütigen Titel „In Hamburg sagt man Tschüß“ zu einer derartigen Feier ein. Zahlreiche Genossen, Freunde und Weggefährten waren der Einladung in das Stellwerk Harburg gefolgt – allen voran Bürgermeister Olaf Scholz. Auch etliche derzeitige und frühere Bürgerschaftsabgeordnete aus Harburg waren gekommen – einige davon waren noch nicht einmal geboren, als Klose Bürgermeister wurde. Das gilt auch für Sören Schumacher, der so empfindet, wie wohl viele im Stellwerk: „Mit Ulis Abschied geht eine Ära zu Ende. Wir hier in Harburg waren immer stolz, ihn als unseren Bundestagsabgeordneten zu haben. Und selbstverständlich denken wir mit Dankbarkeit an sein großes Engagement für die Gründung der Technischen Universität Hamburg-Harburg.“ „In Hamburg sagt man Tschüß – Dank an Hans-Ulrich Klose“ weiterlesen

Aktuelle Umfrage sieht Netzkauf-Gegner vorn – Dressel: „Ansporn im Kampf um jede weitere Nein-Stimme“

logo buergerschaftsfraktionLaut einer aktuellen Umfrage von Radio Hamburg sprechen sich die Hamburgerinnen und Hamburger mehrheitlich gegen den Rückkauf der Energienetze aus. Dazu erklärt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Diese Momentaufnahme ist für uns Ansporn, um jede weitere Nein-Stimme in der Stadt zu kämpfen. Es zeigt sich: Immer mehr Menschen misstrauen den Versprechungen der Volksinitiative. Der Widerstand gegen den Netzkauf wird von Tag zu Tag größer. Die Umfrage belegt außerdem: Kaum jemand will für den Netzkauf neue Schulden machen – aber ohne Kredite wäre das gar nicht zu realisieren. Angesichts von Staatsschuldenkrise und Schuldenbremse ist es verständlich, dass die Bereitschaft, sich weiter zu verschulden selbst bei den Befürwortern kaum vorhanden ist. Und auch wenn ein öffentliches Unternehmen die Kredite für den Netzkauf aufnimmt, sind das Schulden der Stadt. Wir werden die nächsten Tage überall in der Stadt für unsere Position weiter werben, um noch mehr Menschen über die Risiken und Nebenwirkungen des Netzkaufs aufzuklären. Unsere Botschaft ist klar: Nein zu 2 Milliarden Euro Schulden, Nein zum Volksentscheid am 22. September!“ „Aktuelle Umfrage sieht Netzkauf-Gegner vorn – Dressel: „Ansporn im Kampf um jede weitere Nein-Stimme““ weiterlesen

Alle Jahre wieder … SPD-Flohmarkt auf dem Sand

SPD Flohmarkt in Harburg 2013
Als hätten die Sozialdemokraten in der heißen Wahlkampfphase nicht ohnehin genug tun, setzten die Harburger Sozis am Sonntag, dem 8. September 2013, noch einen drauf: Sie veranstalteten auf dem Sand in Harburg ihren traditionellen, riesengroßen Flohmarkt.

An die 1000 Stände privater Marktbeschicker – Händler sind auf dem SPD-Flohmarkt nicht zugelassen – waren aufgebaut. Da der September sich von seiner hochsommerlichen Seite zeigte, mangelte es auch nicht Besuchern, die nach dem Superschäppchen fahndeten, hier und da bemerkten, dass sie „so etwas auch noch im Keller stehen haben“ oder einfach nur den lieben Gott einen guten Mann sein ließen. Die Veranstalter gehen davon aus, dass insgesamt schätzungsweise 30.000 Besucher gekommen waren. „Alle Jahre wieder … SPD-Flohmarkt auf dem Sand“ weiterlesen

Bundestagswahl am 22. September – Marmstorferinnen und Marmstorfer bestens informiert

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Wahlpflicht oder Bürgerpflicht wählen zu gehen? Keine Frage für die Marmstorferinnen und Marmstorfer. Dank der vielen Informationen zur Bundestagswahl, die die SPD Mitglieder seit Wochen an ihren Infoständen geben. „Die Demokratie lebt vom mitmachen!“, sagt die Marmstorfer Bezirksabgeordnete Birgit Raijski. So gaben am Sonnabend, d. 7. September, fünf Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Auskunft über die Positionen der SPD zur Bundestagswahl. Machten Werbung für den Bundestagskandidaten Metin Hakverdi und den SPD Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück.

„Nach wie vor beantworten wir Fragen zum Volksentscheid „Netzkauf“. Hier ist der Informationsbedarf am größten“, erklärt Peter Schnelle-Loeding, Er ist Stellvertretender Vorsitzender der Marmstorfer SPD.

Speed-Talk mit Metin Hakverdi – Wahlkampf für junge Wählerinnen und Wähler

Speed-Talk mit Metin Hakverdi
Ein wahrhaft rasantes Gespräch führte der Harburger Bundestagskandidat Metin Hakverdi am 4. September 2013 mit jungen Wählerinnen und Wählern. Die Nachwuchspolitiker der Jusos hatten zum Jungwählerabend nach Harburg eingeladen. Die Zuschauer notieren ihre Fragen auf Bierdeckel, diese werden dann eingesammelt und die Fragen dem Kandidaten vom vorgelesen. Moderiert wurde der Abend von der Vorsitzenden der Harburger Jusos Ronja Schmager. Sie achtete darauf, dass die Spielregeln des Talks eingehalten wurden.
„Diese Art der Veranstaltung lässt den Kandidaten kaum Zeit zum atmen“, erinnert sich Sören Schumacher, der in seinen Wahlkämpfen sich auch schon den „Speed-Talks“ stellen durfte. „In diesem Format kommt wirklich jedes Thema und jede Frage dran.“ „Speed-Talk mit Metin Hakverdi – Wahlkampf für junge Wählerinnen und Wähler“ weiterlesen

Roter Sessel im September 2013

Roter SesselDie Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“der SPD Harburg, in deren Rahmen Prominente und weniger Prominente in gemütlicher Atmosphäre aus Büchern vorlesen, die ihnen besonders gut gefallen, ist in Harburg seit vielen Jahren bekannt und hat trotz – oder vielleicht wegen – vielfältiger elektronischer Unterhaltungsmöglichkeiten nichts von ihrer Attraktivität verloren.

Am Mittwoch, dem 18. September 2013, werden zwei Harburger Sozialdemokraten zu Buch und womöglich Lesebrille greifen, die vielen Harburgern bekannt sein dürften. Zum einen ist dies Manfred Hoffmann, der viele Jahre lang SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung Harburg war; zum anderen wird Bezirksamtsleiter Thomas Völsch verraten, was er in seiner sicherlich knapp bemessenen Freizeit gerne liest.

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9; der Eintritt ist frei.