Hamburg-Klausur: SPD will starke Bezirke

SPD Hamburg Klausur
In den äußersten Süden Hamburgs – das Zollenspieker Fährhaus – hatten sich am Sonnabend,dem 26. Oktober 2013, der SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion begeben, um gemeinsam mit Senatorinnen, Senatoren, Bezirksamtsleitern und Bezirksfraktionsvorsitzenden unter Leitung des Landesvorsitzenden Olaf Scholz und des Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, um ihre als Hamburg-Klausur bekannten gemeinsamen Beratungen abzuhalten.

Von besonderer Bedeutung waren zum einen Fragen des Doppelhaushalts 2015/2016 und zum anderen die Rolle der Bezirke für die Gesamtstadt. „Beides gehört natürlich zusammen“, so Sören Schumacher. „Denn ohne die nötige Finanzausstattung können die Bezirke ihre Aufgaben nicht in der erforderlichen Weise wahrnehmen. Deshalb ist es richtig und gut,dass die Steigerungsrate der Bezirksbudgets über der allgemeinen Steigerungsrate des Haushalts von rund 1 Prozent liegen wird.“ Auch der Personalabbau werde deutlich geringer ausfallen als in der Gesamtverwaltung und die von der Bürgerschaft geschaffenen Quartiersfonds werden weitergeführt. „Das ist eine gute Nachricht für Harburg – wie für alle anderen Bezirke“, meint Schumacher. „Hamburg-Klausur: SPD will starke Bezirke“ weiterlesen

SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt in Harburg

SPD Bürgerschaftsfraktion vor Ort in Harburg
Unter dem Motto „Fraktionssitzung vor Ort“ wird die SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft in den nächsten Wochen und Monaten alle sieben Bezirke Hamburgs besuchen. Ziel der 62 Abgeordneten ist es nicht nur, ihre Sitzungen dort abzuhalten. Sie möchten sich darüber hinaus und vor allem einen persönlichen Überblick über die Situation in den Bezirken verschaffen.
Als erster Bezirk war am Montag, dem 21.Oktober 2013, Harburg an der Reihe. Am Nachmittag begrüßte Bezirksamtsleiter Thomas Völsch die Abgeordneten im Harburger Rathaus. Anschließend fand im Rathausforum die Fraktionssitzung statt und danach trafen sich die Bürgerschaftsabgeordneten sowie Senatsvertretern und Mitgliedern der SPD-Bezirksfraktion in der Helms-Lounge mit zahlreichen Menschen, die in und für Harburg in den unterschiedlichsten Einrichtungen und Funktionen tätig sind. Als Harburger Wahlkreisabgeordneter hatte Sören Schumacher dort sozusagen ein Heimspiel. „Ich habe mich sehr gefreut“, so meinte er zum Abschluss der Veranstaltung, „dass sich meine Fraktion dazu entschlossen hat, als erstes zu uns nach Harburg zu kommen und bin mir sicher, dass dieser Besuch allen einen recht guten Einblick davon vermittelt hat, was hier gut läuft und wo uns der Schuh drückt.“ „SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt in Harburg“ weiterlesen

Besuch aus Flensburg

Flensburger zu Besuch in Harburg
Am Sonnabend, dem 19. Oktober 2013, hatten einige sozialdemokratische Politiker in Harburg wie auch der Bezirksamtsleiter Besuch aus dem hohen Norden. Mitglieder der SPD-Ratsfraktion aus Flensburg hatten sich auf den Weg gemacht, um südlich der Elbe nicht nur Gespräche zu führen, sondern sich darüber hinaus einen eigenen Eindruck über einige städtebaulich besonders interessanter Projekte zu verschaffen.

Um sich für einen langen Tag zu stärken, gab es jedoch zunächst einmal eine willkommene Stärkung: die beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Melanie Leonhard und Sören Schumacher luden die Flensburger Ratsfrauen und Ratsherren zum Frühstück ein. Danach stießen Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und der Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg hinzu und dann begannen die Besichtigungen. „Besuch aus Flensburg“ weiterlesen

Ein Harburger Dreamteam

Der rote Sessel im Oktober 2013
Ein wahres Dreamteam konnten die Besucher der Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013 erleben: Fritz Gärmer und Bernd Kähler waren als Vorleser glänzend vorbereitet und aufeinander eingestellt. Das betraf nicht nur die Lektüre selbst, bei der einander gegenüberstellend aus dem Leben von Schülern heute und vor einhundert Jahren vorgelesen wurde. Auch die Art des Vortrags selbst sorgte für großes Vergnügen beim Publikum. Denn bei ihrer Lektüre warfen die beiden einander gekonnt die Bälle zu.

Die Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg findet in der Regel einmal monatlich statt. Ort der Veranstaltung ist das Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9, der Eintritt ist frei. Der nächste Termin wird auf dieser Website und in der örtlichen Presse bekanntgegeben.

Der rote Sessel im Oktober

Roter Sessel„Der Wahlkampf ist vorbei und auch die aktivsten Sozialdemokraten haben wieder Zeit und Muße, sich den schöneren Dingen des Lebens zu widmen. Dazu gehört – allemal in der jetzt beginnenden dunkleren Jahreszeit – sich etwas vorlesen zu lassen oder anderen etwas vorzulesen. Zum Vorlesen haben sich die beiden Harburger Sozialdemokraten Fritz Gärmer und Bernd Kähler entschlossen. Sie werden am Mittwoch, dem 16. Oktober 2016, zum Buch greifen und im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ ihre derzeitigen Lieblingslektüren vorstellen.Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Beginn ist um 19 Uhr; der Eintritt ist frei. Herzlich eingeladen sind alle – nicht nur Sozialdemokraten!“

Bundesweit erste vollständig barrierefreie Sporthalle in Hamburg

logo buergerschaftsfraktionSPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützt vorbildliches Modellprojekt in der Bugenhagen-Schule in Alsterdorf mit 1,2 Millionen Euro

An der Bugenhagen-Schule in Hamburg-Alsterdorf soll die bundesweit einmalige und erste vollständig barrierefreie Sporthalle entstehen. Damit ist die Freie und Hansestadt Hamburg Vorreiterin bei der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt in der nächsten Bürgerschaftssitzung die Bereitstellung der erforderlichen 1,2 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2013/14.

Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion, dazu: „Der Zugang von Menschen mit Behinderung zum Sport stellt für uns einen zentralen Baustein gleichberechtigter gesellschaftlicher Teilhabe dar – da bedarf es insbesondere auch einer barrierefreien Infrastruktur und Ausstattung. Diese wollen wir mit den 1,2 Millionen Euro gern ermöglichen.“

Mit der Finanzierung soll die Baumaßnahme unterstützt und so die 60-prozentige öffentliche und entgeltfreie Nutzung der Hallenzeiten für den Behindertensport sowie ein adäquates Aus- und Fortbildungsangebot abgesichert werden.

„Die breite Unterstützung für das Projekt durch die Spenden vieler Hamburgerinnen und Hamburger hat für uns Vorbildcharakter“, so Timmermann weiter. „Die neue Halle kann einen Meilenstein zur Erreichung des Dekadenziels im Sport sein, mindestens 25 Prozent der Menschen mit Behinderung in Hamburg den Zugang zum Sport zu ermöglichen.“

Die Evangelische Stiftung Alsterdorf hatte durch kreative Finanzierungskonzepte wie die Kampagne „Eine Million Bauherren gesucht“, bei der sich jeder durch eine kleine Spende an der Baufinanzierung beteiligen kann, eine hohe Eigenbeteiligung der Stiftung und verschiedene Darlehen die Gesamtbaukosten von rund 5,5 Millionen Euro bis auf 1,2 Millionen Euro decken können. „Bundesweit erste vollständig barrierefreie Sporthalle in Hamburg“ weiterlesen

Volksentscheid wird umgesetzt

Rathaus 2013-02Die Hamburger Bürgerinnen und Bürger haben sich entschieden: Mit 50,9 zu 49,1 Prozent haben sie dafür gestimmt, die Strom-, Gas- und Fernwärmenetze vollständigen zurückzukaufen.

Damit haben sie anders entschieden als Senat und die Mehrheit der Bürgerschaft es für sinnvoll halten. „Das ist bedauerlich“, meint Sören Schumacher, „aber mit der SPD-Fraktion und Bürgermeister Olaf Scholz kann es keinerlei Zweifel daran geben, dass dieser Volksentscheid umgesetzt wird, auch wenn es dabei viele Hürden zu überwinden gilt. Die SPD-Fraktion hat daher schon am Montagnachmittag einen in die Bürgerschaft einzubringenden Antrag beschlossen, in dem der Senat aufgefordert wird, zügig alle nötigen Schritte zur Übernahme der Netze einzuleiten. Und der Fraktionsvorsitzende hat bereits einen Fahrplan für die kommenden Monate vorgelegt.“

Vielen Hamburgerinnen und Hamburgern ist noch in schlechter Erinnerung, wie vor einigen Jahren ein CDU-geführter Senat den eindeutigen Volksentscheid gegen die Privatisierung der Krankenhäuser nicht beachtet hat. „Derartiges wird sich mit uns nicht wiederholen“, betont Schumacher.

Harburg bleibt rot

Wahlabend der SPD Harburg
Das Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl 2013 kann keinen Sozialdemokraten glücklich machen. Die SPD in Harburg hat aber immerhin ein Trostpflaster: Harburg bleibt rot! Denn den Wahlkreis konnte die SPD gewinnen.

Damit blickt der Wahlkreis Hamburg-Harburg – seit der Bundestagswahl 2002 mit Bergedorf zum Wahlkreis Hamburg-Bergedorf-Harburg vereinigt – auf eine wahrhaft stolze Geschichte: Seit der ersten Bundestagswahl im Jahre 1949 wurde der hier aufgestellte Kandidat immer direkt in den Bundestag gewählt. Und auch die Kandidaten konnten sich sehen lassen und waren weit über Hamburgs Grenzen hinaus bekannt und angesehen: von 1949 bis 1983 war es Herbert Wehner, von 1983 bis 2013 Hans-Ulrich Klose. Jetzt ist Metin Hakverdi gewählt worden und tritt damit in wahrhaft große Fußstapfen. „Ich gratuliere Metin zu seinem Erfolg und wünsche ihm alles Gute für diese anspruchsvolle Aufgabe“, so Sören Schumacher am Wahlabend. „Harburg bleibt rot“ weiterlesen

Demokratie lebt vom mitmachen! – Gehen Sie am Sonntag zur Bundestagswahl

Demokratie lebt vom mitmachen!
Mit roten Rosen machte die SPD in Marmstorf noch einmal die Marmstorferinnen und Marmstorfer am Sonnabend, d. 21. September, auf die Bundestagswahl aufmerksam. „Nutzen Sie Ihr Wahlrecht“ war das Motto. Am Sonntag beide Stimmen für die SPD. Die erste Stimme für den Direktkandidaten Metin Hakverdi, die zweite Stimme für die SPD.

Neben der Bundestagswahl findet auch der Volksentscheid „Netzkauf“ in Hamburg statt. Hier macht die SPD auf die enormen Risiken, die mit beim Rückkauf der Netze entstehen aufmerksam. „Ein Nein ist hier die Richtige Entscheidung“, sagte der Vorsitzende der Marmstorfer SPD Sören Schumacher.

Die Wahllokale haben am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. „Demokratie lebt vom mitmachen! – Gehen Sie am Sonntag zur Bundestagswahl“ weiterlesen

Eine Pause im roten Sessel

Der rote Sessel im September 2013
Eine kleine Pause vom Wahlkampf gönnten sich am Mittwoch, dem 18. September 2013, die sozialdemokratischen Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg. Und auch die beiden Vorleser – Manfred Hoffmann, der viele Jahre lang SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung Harburg war; und Bezirksamtsleiter Thomas Völsch – wollten ließen immerhin eine Stunde lang die Politik Politik sein und lasen aus stattdessen mit Freude und Können aus Büchern ihrer Wahl vor.

Die nächste Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ findet voraussichtlich am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013, statt. Näheres dazu wird auf dieser Website und in der lokalen Presse zu finden sein.