Schlagwort: SPD

Veröffentlicht am

Zwei Premieren auf dem Roten Sessel

Zwei Premieren an einem Abend konnten die Gäste der SPD Harburg erleben, die am 22.  Februar 2012 zur ersten Lesung der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ in diesem Jahr gekommen waren.

Zum ersten Mal nach seiner Wahl zum neuen Harburger Bezirksamtsleiter am 29. November 2011 hatte Thomas Völsch auf dem bekannten Möbel Platz genommen. Er las aus „Die Blechtrommel“ des deutschen Literaturnobelpreisträgers Günter Grass vor. „Wir haben uns sehr gefreut“, so Sören Schumacher, „dass Thomas Völsch sich auch in seiner neuen Funktion die Zeit für diesen Abend genommen hat. Vielen Dank dafür!“

Die zweite Premiere: Zum ersten Mal überhaupt nahm die SPD-Bezirksabgeordnete Marie-Luise Vielhaber als Vorlesende Teil. Sören Schumacher: „Das war ein fulminantes Debüt! Frau Vielhaber kann wirklich mitreißend vorlesen. Das hat allen sehr viel Freude gemacht.“ Als Lektüre hatte Marie-Luise Vielhaber Ausschnitte aus dem Roman „Monsieur Ibrahim und die Blumen des Koran“ des französischen Schriftstellers Eric-Emmanuel Schmitt. Ausgesucht.

Veröffentlicht am

Politisches Planspiel in der Bezirksversammlung Harburg

Mitreden, Mitmischen,
Mitentscheiden – in Harburg! Das Planspiel in der Bezirksversammlung Harburg.
Hast du Lust dein Harburg nachhaltig zu verändern? Oder möchtest du einfach deine Ideen besser einbringen können?

Mit dieser Veranstaltung des Juso-KV Harburg und der Friedrich-Ebert-Stiftung hast du die Möglichkeit selbst im Rahmen einer nachgespielten Bezirksversammlung ähnlich der Veranstaltung ‘Jugend im Parlament’, aktiv zu werden und die Stadtteilpolitik in Harburg besser kennenzulernen.
Sei dabei! Nähere Infos erhältst du im Flyer.

Einladung_Planspiel_Harburg

Veröffentlicht am

Sören Schumacher in den Fraktionsvorstand gewählt

Führungsteam der SPD-Fraktion wieder komplett

Die SPD hat heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung den Abgeordneten und Fachsprecher Gesundheit, Martin Schäfer, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Schäfer erhielt am Montagabend 37 Ja-Stimmen. Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion, kam auf 22 Ja-Stimmen. Stimmberechtigte: 60, eine Enthaltung. Damit komplettiert Schäfer zusammen mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ksenija Bekeris und Gabi Dobusch wieder das Führungsteam um SPD-Fraktionschef Andreas Dressel und den Parlamentarischen Geschäftsführer Dirk Kienscherf.

Die Neubesetzung war nötig geworden, nachdem der bisherige stellvertretende Fraktionschef Thomas Völsch zum Bezirksamtsleiter in Harburg gewählt wurde und zum Ende des vergangenen Jahres sein Abgeordneten-Mandat der Hamburgischen Bürgerschaft niedergelegt hatte.

In den SPD-Fraktionsvorstand aufgerückt ist der Abgeordnete und Fachsprecher Eingaben Sören Schumacher. Neue Fachsprecherin Öffentliche Unternehmen der SPD-Fraktion ist Andrea Rugbarth.

Dressel: „Wir sind in dieser Besetzung hervorragend aufgestellt, um die vor uns liegenden Aufgaben mit vollem Einsatz und Tatkraft anzupacken.“

Veröffentlicht am

Harburger Jusos in Berlin

Am Sonnabend, dem 3. Dezember 2011, war Sören Schumacher schon früh auf den Beinen. Gleiches gilt für mehr als zwanzig junge Leute aus Harburg und weitere Gäste, die gemeinsam mit ihm und der Kreisvorsitzenden der Jusos Harburg, Ronja Schmager, eine politsche Tagesfahrt nach Berlin unternahmen.

Trotz der frühen Stunde – schon um Punkt 7 Uhr ging es los – war die Stimmung bestens. Und das blieb den ganzen Tag so. In Berlin angekommen, gab es zunächst eine Standrundfahrt, die von einem erfahrenen Stadtführer geleitet wurde. Am frühen Nachmittag stand ein Gespräch mit dem Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose auf dem Programm. Dabei ging es vor allem um die aktuelle Lage der Europäischen Union und des Euros.

Nach dem unentbehrlichen Besuch der Kuppel des Reichstages, die einen atemberaubenden Blick über Berlin bietet, war Zeit für eigene Unternehmungen in der Hauptstadt bis es gegen 18 Uhr zurück Richtung Elbe ging. Geschafft, aber um viele neue Eindrücke bereichert, waren die jungen Leute gegen 22 Uhr wieder in Harburg.

Sören Schumacher veranstaltet mehrmals im Jahr politische Tagesfahrten nach Berlin. Wer Interesse hat, daran teilzunehmen, der sollte sich ganz einfach in seinem Abgeordnetenbüro melden.

Veröffentlicht am

Bürgergespräch mit Sören Schumacher

Sie möchten gern einmal mit dem Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher (SPD) sprechen? Dann können Sie entweder einen Termin mit dem Bürgerschaftsabgeordneten vereinbaren oder noch einfacher: Sie kommen am Sonnabend, dem 17. Dezember 2011 ab 10:30 Uhr ins Einkaufszentrum Marmstorf, wo Sören Schumacher – ganz unkompliziert und ohne jede Voranmeldung – für Gespräche zur Verfügung stehen wird.

Veröffentlicht am

Neuer Harburger Bezirksamtsleiter: Thomas Völsch

Harburg hat einen neuen Bezirksamtsleiter: Am Dienstag, dem 29. November 2011, wurde der bisherige Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Süderelbe in einer Sondersitzung von der Bezirksversammlung Harburg zum neuen Bezirksamtsleiter gewählt. Er löst den erst kurz vor den Bürgerschaftswahlen gewählten Bezirksamtsleiter Meinberg ab, der für die SPD in dieser Funktion nicht mehr tragbar war. Sören Schumacher sieht die Wahl mit einem lachenden und einem weinenden Auge:  „Ich freue mich sehr, dass Harburg endlich wieder einen kompetenten Bezirksamtsleiter bekommt und gratuliere Thomas Völsch herzlich zu seiner Wahl!“ Und das weinende Auge? „Wir werden ihn in der SPD-Bürgerschaftsfraktion sehr vermissen. Denn Thomas Völsch ist ein erfahrener Politiker und ausgewiesener Haushaltsexperte. Die Fußstapfen, die er hinterlässt, sind sehr groß“, so Schumacher. Außerdem habe er in den letzten Jahren auf Bürgerschaftsebene eng und vertrauensvoll mit Thomas Völsch zusammengearbeitet. „Diese Zusammenarbeit wird mir fehlen. Aber ich weiß, dass Thomas Völsch in seiner neuen Funktion noch mehr für Harburg tun wird als er es als Bürgerschaftsabgeordneter tun konnte. Deshalb überwiegt die Freude ganz eindeutig.“

Veröffentlicht am

SPD schwimmt ganz vorne!

Am Sonntag, dem 20.  November 2011, hieß es für Sören Schumacher und einige seiner Kollegen aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Badehose einpacken! Denn im Schwimmbad St.Pauli in der Budapester Straße fand das diesjährige Landesschwimmfest der Behinderten statt und in dessen Rahmen treten traditionell Prominenten-Staffeln im Wettbewerb über 4x50m gegeneinander an. Außer der SPD-Fraktion hatte auch die GAL. Fraktion eine Mannschaft aufgestellt; die CDU kniff. „Vermutlich“, so Sören Schumacher, „hatte die CDU Angst, auch hier unterzugehen.“
Für Schumacher als ehemaligem Leistungsschwimmer ist die Teilnahme seit Jahren Ehrensache. Außer ihm zeigten sich auch Andy Grote und Urs Tabbert nicht wasserscheu. Und es hat sich gelohnt: Die SPD-Staffel ging als Sieger aus dem Wasser!

Veröffentlicht am

Weihnachtsfeier mit Grünkohl und prominenten Besuch

Als einer der ersten Distrikte veranstaltete die SPD Harburg-Mitte bereits am Freitag, dem 18. November 2011, ihre diesjährige Weihnachtsfeier. Prominentester Gast war Innensenator Michael Neumann, der nicht nur die Festrede hielt, sondern auch die Ehrungen langjähriger SPD-Mitglieder vornahm, die traditionellerweise bei den Veranstaltungen der Partei zu Weihnachten oder zum Jahreswechsel stattfinden.

Außer dem Innensenator gab es noch andere bekannte Teilnehmer. Allen voran Horst Krämer, der nicht nur Vorsitzender des Distriktes ist, sondern auch diesjähriger Schützenkönig in Marmstorf ist. Und selbstverständlich war auch Sören Schumacher als Wahlkreisabgeordneter mit von der Partie.

Veröffentlicht am

Zomia lehnt großzügiges Angebot von Rot-Grün in Altona ab

Eingabeausschuss befasst sich abschließend mit der Zomia-Petition

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft hat sich heute abschließend mit der Bauwagen-Gruppe Zomia befasst. Trotz eines weiteren Entgegenkommens der rot-grünen Bezirkskoalition in Altona hat sich die Zomia-Gruppe bislang außerstande gesehen, das großzügige Angebot für eine neue Perspektive im Bezirk Altona – siehe unten den Antragsentwurf für die Bezirksversammlung – anzunehmen; stattdessen wurde eine neue Vorbedingung gestellt. „Das ist eine sehr bedauerliche und unkluge Entscheidung. In dieser schwierigen Situation war und ist der Bezirk Altona bereit, zugunsten der Zomianer eine Brücke zu bauen. Aber es ist kaum nachvollziehbar, dass man der Zomia-Gruppe über Monate mehr als ein halbes Dutzend Flächenangebote in drei Bezirken macht – und sie trotzdem alles ablehnt. Das kann man in dieser Stadt niemandem mehr vermitteln – erst recht nicht vielen Wohnungssuchenden in Hamburg“, so die beiden SPD-Obleute im Eingaben- und Stadtentwicklungsausschuss Sören Schumacher und Andy Grote. Vor diesem Hintergrund sei es unausweichlich, dass die Eingabe heute im Eingabeausschuss als „nicht abhilfefähig“ votiert wurde. Gleichwohl wurde seitens der SPD-Fraktion die Zusage gegeben, dass bis Donnerstag, dem Altonaer Bezirksversammlungstermin, ein Umzug nach Altona noch möglich sei. „Es wurde in den letzten Monaten durch zahlreiche Behörden und Politiker alles versucht, für die Gruppe eine Anschlussperspektive zu finden und eine Deeskalation voran zu bringen – leider gab es nur wenig Bewegung der Zomianer selbst. Die Zeit läuft nun langsam ab“, so Grote und Schumacher.

Auch der Altonaer SPD-Fraktionschef Thomas Adrian bedauerte die Ablehnung durch die Zomianer: „Altona hat eine sehr weitreichende Einladung ausgesprochen, die Zomianer aber haben mit neuen Bedingungen geantwortet. Die neue Forderung, schon heute die übernächste Fläche definitiv festzulegen, ist unerfüllbar. Mehr als die Garantien, die wir gegeben haben, war nicht drin. Gleichwohl bleibt bis Donnerstag Mittag, der letzten Bezirksversammlung in diesem Jahr, die Tür nach Altona offen – für eine Interimsnutzung am Holstenkamp und eine Zusage für eine Anschlussperspektive. Mehr kann Altona nicht tun.“

Hintergrund:

Entwurf des Bezirksversammlungsantrags für das Altonaer Angebot an Zomia

Die Bezirksversammlung möge beschließen,

1. Die Fläche beim Pflegeheim am Holstenkamp wird der Zomia-Gruppe für eine sofortige Zwischennutzung zur Verfügung gestellt, bis ein von der Zomia-Gruppe akzeptierter Standort im Bezirk Altona gefunden ist. Die Zomia-Gruppe kann ihre Wagen und Fahrzeuge mitbringen und die sanitären Einrichtungen und auch Räume im leer stehenden Haus am Holstenkamp 4 nutzen.

2. Das Bezirksamt wird verpflichtet, die wohlwollende Prüfung und Suche nach alternativen Standorten fortzusetzen, bis ein von der Zomia-Gruppe akzeptierter Standort in Altona gefunden ist. Prioritär und kurzfristig soll das Bezirksamt die Verfügbarkeit der von der Zomia-Gruppen vorgeschlagenen städtischen Flächen klären. Bis Mitte Januar 2012 soll Klarheit über die Flächenalternativen bestehen.

3. Ist ein von der Zomia-Gruppe akzeptierter Standort gefunden, erhält Zomia dafür eine Nutzungsgenehmigung und eine entsprechende Nutzungsvereinbarung, sofern es sich um eine städtische Fläche handelt. Sollte die Gruppe auf eine private Fläche umziehen, würde der Bezirk dies wohlwollend begleiten und die entsprechenden Genehmigungen erteilen. Damit wäre der Wagenplatz legalisiert.

Veröffentlicht am

Reform der Stiftung Historische Museen Hamburg: Vielfalt erhalten – Markenkern stärken!

Die SPD-Fraktion hat am Mittwoch, d. 9. November 2011 ihre Initiative zur Reform der Stiftung Historische Museen Hamburg (SHMH) in die Bürgerschaft eingebracht. „Mit unserem Antrag liegt nun ein zukunftsweisendes Konzept für eine innovative Museumspolitik vor, mit dem die kulturelle und gesamtgesellschaftliche Position und Präsenz der Stiftung Historische Museen Hamburg – und aller Hamburger Museen – gestärkt wird“, so Gabi Dobusch, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion. „Wir schaffen damit die Voraussetzungen dafür, dass trotz schwieriger Haushaltslage die Hamburger Museen ihrer Rolle als zentrale kulturelle Bildungs-, Vermittlungs- und Forschungseinrichtung künftig in höherem Maße als bisher gerecht werden können.“

Der Antrag der SPD-Fraktion sieht vor, die Stiftung zukünftig auf die drei Kernhäuser Museum für Hamburgische Geschichte, Altonaer Museum und Museum der Arbeit zu konzentrieren. Das Harburger Helms-Museum soll wieder in den Status der Selbständigkeit vor der Gründung der SHMH zurückgeführt werden, ebenso soll zusammen mit dem Bezirk Bergedorf ein Konzept zur Herauslösung des Museums für Bergedorf und die Vierlande erarbeitet werden. Mit Blick auf die Kritik der CDU erklärte Dobusch: „Es ist schon interessant, wie sich gerade die CDU hierbei von ihren eigenen Bezirksbeschlüssen verabschiedet.“

Dobusch weiter: „In der Vergangenheit hat sich die Stiftung immer wieder in Kompetenz- und Steuerungsfragen verheddert – und nicht zuletzt auch immer neue Schuldenberge aufgetürmt. Mit der von uns vorgeschlagenen Neustrukturierung hat die dann verschlankte und auf ihre Kernthemen konzentrierte SHMH eine gute Chance, wirtschaftlich und konzeptionell erfolgreich zu arbeiten. Wir wollen nicht zuletzt mehr Teilhabe am Museumsgeschehen ermöglichen und unseren Museen – anders als noch Schwarz-Grün eine ausdrückliche Bestandsgarantie geben – auch dafür liefern wir mit unserem Konzept die notwendigen Weichenstellungen.“

Ebenso biete der Reformvorschlag der SPD-Fraktion eine solide Arbeitsgrundlage, um gerade auch die Weiterentwicklung übergreifender Aufgabenfelder wie dem Inventarisierungsprojekt voranzutreiben, so Dobusch weiter. „Wir wollen soviel Eigenständigkeit wie möglich und so wenig zentrale Steuerung wie nötig. Außerdem schaffen wir die Voraussetzungen für eine stärkere Öffnung der Häuser gegenüber den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, die diese an ‚ihr‘ Museum herantragen.“

Um die Museen besser als bisher in die Lage zu versetzen, ihre Dauerausstellungen aktuell zu halten, langfristig zu planen, aber auch kurzfristig auf aktuelle Bedarfe vor Ort reagieren zu können, soll auf Initiative der SPD-Fraktion die Hälfte des Sonderausstellungsfonds in Höhe von 1 Mio. Euro zukünftig direkt an die Museen gehen. Um die verbleibenden Mittel des Fonds, die von einer renommierten Jury vergeben werden, können sich die Museen wie bisher bewerben.