Am ersten Novemberwochenende stand die Haushaltsklausur der SPD- Bürgerschaftsfraktion auf dem Terminkalender von Sören Schumacher. Im Beisein des ersten Bürgermeisters sowie der sowie der Senatorinnen und Senatoren beschlossen die 62 Abgeordneten, am Konsolidierungskurs Richtung Schuldenbremse 2020 festzuhalten und eine Initiative zur Sanierung der maroden städtischen Infrastruktur auf den Weg zu bringen. Der Senat soll beauftragt werden, ein „Sanierungsprogramm Hamburg 2020“ aufzulegen und die eigenen Investitionsplanungen auf die Sanierung von Straßen, Wegen, öffentlichen Gebäuden, Grünanlagen, Spielplätzen auszurichten. Die erste Auflage des Sanierungsprogramms mit konkreten Maßnahmen soll der Senat im Sommer 2012 vorlegen. Die SPD-Fraktion beschloss zudem, einen eigenen „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ in Höhe von 40 Mio. Euro für 2011/12 aufzulegen, der im nächsten Doppelhaushalt auf insgesamt 50 Mio. Euro aufgestockt wird und dazu verwendet werden soll, gezielte Instandhaltungsprojekte in der Stadt zu bezuschussen. Erste konkrete Maßnahmen aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ sollen der Bürgerschaft schon im Dezember vorgelegt werden. Ein weiteres ganz konkretes Vorhaben: Die Studierendenwohnungen insbesondere des Studierendenwerks sollen Schritt für Schritt auf Vordermann gebracht werden – auch energetisch. Hierzu soll die Stadtentwicklungsbehörde aus ihren Fördermitteln 2 Millionen Euro bereitstellen. Keinen Zweifel gab es daran, dass die SPD-Fraktion an dem auf die Schuldenbremse 2020 ausgerichteten Konsolidierungskurs festhält. Daran ändert auch und gerade die zu erwartenden steuerlichen Mehreinnahmen der Stadt nichts. Die Mehreinnahmen, darin waren sich die Sozialdemokraten einig, dürfen nicht dazu verleiten, von diesem notwendigen Kurs abzukommen. Jeder Cent müsse in Konsolidierung und Sanierung fließen, um weniger neue Schulden aufnehmen zu müssen. Mit drei konkreten Haushaltsinitiativen sollen die Konsolidierungsanstrengungen des Senats weiter forciert werden. So soll mit einer „Entflechtungsinitiative“ der Senat beauftragt werden, zwischen Fachbehörden und Bezirken weitere Doppelarbeit abzubauen. Auch an der politischen Vorgabe, die städtischen Büroflächen zu reduzieren hält die SPD-Fraktion fest. Mit einer „Transparenzinitiative“ soll zudem das Controlling der Landesbetriebe und Sondervermögen verbessert werden. Für alle Bürger besonders wichtig: Auch in Zeiten knappen Geldes wird die Bürgernähe der Bezirks nicht aufs Spiel gesetzt. Deshalb will die Fraktion alle 21 Kundenzentren in den Hamburger Bezirken erhalten. Insgesamt hat die Fraktion 29 Haushaltsanträge erarbeitet, die in den in den nächsten Tagen durch die Fachsprecherinnen und Fachsprecher vorgestellt. Werden. Die abschließenden Haushaltsberatungen der Bürgerschaft finden zwischen dem 22. und 24. November 2011 statt.
Kinderflohmarkt der SPD Marmstorf: Schönes Wetter und leckerer Kuchen
Der September ist bei den Harburger Sozialdemokraten der Monat der Flohmärkte. Nachdem sie Anfang des Monats ihren Riesenflohmarkt auf dem Sand erfolgreich hinter sich gebracht hatten, stand am Sonntag, dem 11. September 2011, der Kinder- und Familienflohmarkt der SPD Marmstof auf dem Programm. Und auch hier konnten sich die Sozialdemokraten nicht über mangelndes Interesse beklagen: An die 100 Stände wurden aufgebaut und jede Menge Besucher bummelten über den Markt – darunter auch viele Kunden, sodass sich die Mühen für die Verkäufer lohnten.
Die Marmstorfer Sozialdemokraten hatten sich ordentlich ins Zeug gelegt und warteten mit leckerem selbstgebackenen Kuchen auf. So auch Sören Schumacher, der seinen ‚Blitzkuchen‘ gebacken hatte – einen Kuchen, der seinen Namen zwei Eigenschaften verdankt: Er ist blitzschnell gebacken und so lecker, dass er ebenso blitzschnell wieder verputzt ist.
Riesenflohmarkt der SPD Harburg
Dreißigtausend Besucher, tausend Stände – eine wahre Mammutveranstaltung hatte die SPD Harburg am Sonnabend, dem 4. September 2011, zu stemmen. Und auch wenn die Harburger Sozialdemokraten den Flohmarkt auf dem Sand seit vielen Jahren veranstalten, also einiges an Routine erworben haben, bringt er jedes Mal sehr viel Arbeit für alle Beteiligten mit sich. Für Sören Schumacher beispielsweise war die Nacht davor denkbar kurz: Bereits um 3 Uhr war er auf dem Platz.
Glücklicherweise zeigte sich der September – bis auf einen kleinen Schauer – von seiner goldenen Seite, was zur guten Stimmung beitrug und dafür sorgte, dass sich die Mühen lohnten.
Am Infostand der SPD Harburg hatten die Besucher des Flohmarkts Im Laufe des Tages die Möglichkeit, mit sozialdemokratischen Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Als Bürgerschaftsabgeordnete stand dafür außer Sören Schumacher unter anderem Melanie Leonhard zur Verfügung.
Von einem Wermutstropfen muss auch berichtet werden: Zum Schluss der Veranstaltung musste Sören Schumacher zusammen mit anderen drei Stunden lang den Abfall zusammentragen, den diejenigen hinterlassen hatten, die sich nicht an die vereinbarten Regeln gehalten hatten. Leider gehört auch dies zur ‚Tradition‘ des Flohmarkts. Schade!
Um 20 Uhr ging der lange Tag für die vielen Helfer zu Ende, die zwar erschöpft waren, aber auch einen gewissen Stolz empfanden, die größte selbst organisierte Veranstaltung der SPD Harburg wieder einmal mit Bravour gemeistert zu haben.
Ein Abend über Taiwan
Was wissen Sie über Taiwan? Den meisten Deutschen wird bei dieser Frage nicht allzu viel einfallen. Ähnlich erging es dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher bis zum Sommer 2009, als er im Rahmen eines Programms für junge Europäer die Insel zwei Wochen lang besuchte.
Als ein Ergebnis der damals aufgebauten Kontakte arbeitet derzeit ein Praktikant aus Taiwan zwei Monate lang im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher, um die Arbeit eines Bürgerschaftsabgeordneten und das Leben in Deutschland kennenzulernen. Um seine Heimat vorzustellen, hat er zusammen mit Sören Schumacher einen Abend vorbereitet, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind. Dabei wird es nicht nur um Politik und Wirtschaft, sondern auch um die Kultur des Landes gehen. Man darf gespannt sein! Darüber hinaus wird der Gast aus dem Fernen Osten über seine Erfahrungen in Deutschland berichten – ein Blick von also, der Eigenarten und Selbstverständlichkeiten häufig in einem ganz neuen Licht erscheinen lässt. Zum Abschluss wird zu einer traditionellen Teezeremonie eingeladen. Alles selbstverständlich in deutscher Sprache!
Vor der Veranstaltung, ab 18 Uhr, wird der Film „Eine Nacht des Zaubers“ über das Laternenfest in Taiwan zu sehen sein.
Die Veranstaltung findet am Dienstag, dem 27. September 2011, um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Der Eintritt ist frei, aber es wird um Anmeldung bis zum 20.September 2011 im Abgeordnetenbüro Schumacher gebeten: Julius-Ludowieg-Straße 9, Tel.: 33 98 44 33, E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de
„Der rote Sessel“ auf der Rickmer Rickmers
Zu einer ganz besonderen Veranstaltung ihrer Reihe „Der rote Sessel'“ hatte die SPD Harburg am Mittwoch, dem 31.August 2011, geladen, Nicht nur der Ort, sondern auch der Vortrag fielen dabei aus dem Rahmen. Auf dem Museumschiff Rickmer Rickmers an den Hamburger Landesbrücken gab die Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Melanie Leonhard eine Einführung in die Sonderausstellung „Rickmers. Eine norddeutsche Unternehmergeschichte“, die sich der Geschichte der Familie Rickmers widmet. Mit Melanie Leonhard hatten die mehr als dreißig, größtenteils aus Harburg kommenden Teilnehmer der Veranstaltung die bestmögliche Referentin zu diesem Thema. Denn sie hat die Geschichte der Familie im Rahmen ihrer Doktorarbeit erforscht und auch die Ausstellung konzipiert, die noch bis Ende Oktober läuft.
Zunächst ging es um die Rickmer Rickmers selbst, die stählerne Dreimastmark, die als schwimmendes Wahrzeichen Hamburgs an die Zeiten der großen Windjammer erinnert und seit 1983 von der Stiftung RICKMER RICKMERS als Museumsschiff – ohne öffentliche Zuschüsse – betrieben und unterhalten wird.
Anschließend gab Melanie Leonhard auf dem Museumsdeck des Schiffes eine anschauliche Einführung in die Ausstellung, die mit der Insel Helgoland beginnt, von der der Schiffszimmermann Rickmer Clasen Rickmers stammt, der 1834 in Bremerhaven eine Schiffbauwerkstatt gründete und dessen Nachkommen bis heute in der Schifffahrt tätig sind.
Zum Abschluss des Abends gab es Wein, Bier oder auch Wasser beim Klönschnack am Captain’s Table. Bei Verkauf und Ausschank halfen die Mitarbeiter von Melanie Leonhard und Sören Schumacher, denen dieser ungewöhnliche Außeneinsatz sichtbar Freude machte. „Eine rundum gelungene Veranstaltung“, so das Fazit von Sören Schumacher, das die Gäste sicherlich teilen.
Ein Abend über Taiwan
Was wissen Sie über Taiwan? Den meisten Deutschen wird bei dieser Frage nicht allzu viel einfallen. Ähnlich erging es dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher bis zum Sommer 2009, als er im Rahmen eines Programms für junge Europäer die Insel zwei Wochen lang besuchte.
Als ein Ergebnis der damals aufgebauten Kontakte arbeitet derzeit ein Praktikant aus Taiwan zwei Monate lang im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher, um die Arbeit eines Bürgerschaftsabgeordneten und das Leben in Deutschland kennenzulernen. Um seine Heimat vorzustellen, hat er zusammen mit Sören Schumacher einen Abend vorbereitet, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind. Dabei wird es nicht nur um Politik und Wirtschaft, sondern auch um die Kultur des Landes gehen. Man darf gespannt sein! Darüber hinaus wird der Gast aus dem Fernen Osten über seine Erfahrungen in Deutschland berichten – ein Blick von also, der Eigenarten und Selbstverständlichkeiten häufig in einem ganz neuen Licht erscheinen lässt. Zum Abschluss wird zu einer traditionellen Teezeremonie eingeladen. Alles selbstverständlich in deutscher Sprache!
Vor der Veranstaltung, ab 18 Uhr, wird der Film „Eine Nacht des Zaubers“ über das Laternenfest in Taiwan zu sehen sein.
Die Veranstaltung findet am Dienstag, dem 27. September 2011, um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Der Eintritt ist frei, aber es wird um Anmeldung bis zum 20.September 2011 im Abgeordnetenbüro Schumacher gebeten: Julius-Ludowieg-Straße 9, Tel.: 33 98 44 33, E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de
Hilfen zur Erziehung: SPD will wirksamere Unterstützung für Kinder und Jugendliche
„Die Stellungnahme der GAL-Fraktion zum angestrebten Reformprozess im Bereich der Erziehungshilfe ist eine bewusste Panikmache. Es geht einzig und allein darum, das System für die hilfebedürftigen Kinder und Eltern effizienter und besser zu machen. Gerade die GAL trägt eine Mitverantwortung für die fahrlässige Unterfinanzierung bei den Haushaltsansätzen der Hilfen zur Erziehung in den letzten Jahren. Die Haltung der GAL ist nicht nachvollziehbar, ja sogar als heuchlerisch zu bezeichnen“, so die Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, Melanie Leonhard.
Erst jetzt, mit dem Haushaltsentwurf der SPD für 2011/2012, gäbe es erhöhte und damit realistische Veranschlagungen. Die Ansätze für „Betriebsausgaben für einzelfallfinanzierte Hilfen nach dem SGB VIII“ sind für 2011 und 2012 jeweils um gut 60 Mio. Euro erhöht worden. Der CDU/GAL-Vorgängersenat hatte wiederholt Steuerung angekündigt und die Haushaltsansätze drastisch gesenkt, war dann aber jährlich mit hohen Nachforderungen an die Bürgerschaft herangetreten – zuletzt in Rekordhöhe von 52,5 Mio. Euro (vgl. Drs. 19/6497).
Es gehe laut Leonhard darum, die Hilfen zur Erziehung so zu leisten, dass sie bei den Familien ankommen und die Lebens- und Bildungschancen der Kinder wirklich verbessern. Zudem gelte es, vorhandene Angebote vor Ort auch zu nutzen. „Wenn zum Beispiel eine Familienhelferin für eine Einzelhilfe durch die halbe Stadt fährt, kann man fragen, ob das der richtige Ansatz ist. Und wenn, was vorgekommen ist, der Sozialraum und die Angebote vor Ort nicht wirklich vertraut sind, ist niemandem geholfen – auch das ist eine Lehre aus den bekannten schrecklichen Fällen“, so Leonhard.
Die Familienpolitikerin sprach sich zudem für eine ergebnisoffene konstruktive Diskussion hinsichtlich einer zielgenaueren Steuerung der Mittelvergabe aus. Diese müsse auf Landes- und Bundesebene geführt werden. „Wir müssen alles daran setzen, die vorhandenen Angebote im Sinne der betroffenen Familien noch besser einzusetzen, zu verzahnen und gegebenenfalls neu auszurichten.“ Die Systeme Kita und Schule spielten dabei eine wichtige Rolle. „Wer sich dieser Diskussion nicht stellen will, handelt verantwortungslos und setzt den konzeptlosen Kurs von Schwarz-Grün fort.“
Hintergrund:
Dokumente und Ausführungen des CDU- sowie vor allem des CDU/GAL-Senats zum Thema Hilfen zur Erziehung (HzE):
11.09.2007 (Drs. 18/6980): „Ziel ist es, durch geeignete Maßnahmen im Vorfeld, Erziehungshilfen zu vermeiden.“
Und gleichlautend ein Jahr später:
19.08.2008 (Drs. 19/918): „Ziel ist es, durch geeignete Maßnahmen im Vorfeld, Erziehungshilfen zu vermeiden.“
19.08.2008 PM von Ex-Senator Wersich (CDU) zur o.g. Drs. 19/918: „[.] dass wir offenbar noch Nachholbedarf haben, bevor unsere neuen frühen und präventiven Angebote – zum Beispiel die Eltern-Kind-Zentren – sinkende Fallzahlen bewirken. Zudem müssen wir die Hilfeplanung, -gewährung und -dauer im Auge behalten, um Familien passgenau zu helfen. Ãœberteuerte oder unwirksame Hilfen müssen vermieden werden, um einem weiteren Anwachsen der Kosten entgegenzuwirken.“
25.08.2009 PM von Ex-Senator Wersich (CDU): „Diese Handlungsansätze werden derzeit umgesetzt, haben sich jedoch insgesamt noch nicht auf die Fallzahlen und Fallkosten ausgewirkt. Dies ist insbesondere auf unvermeidliche Vorlaufzeiten zurückzuführen [.]. Die Maßnahmen zur Begrenzung der Ausgaben werden daher im Jahr 2009 noch nicht den erwarteten haushaltsrelevanten Effekt haben.“
16.06.2010 – in der Nachforderungsdrucksache 19/6497 heißt es: „Zur Konsolidierung im Bereich der Hilfen zur Erziehung werden Steuerungsmaßnahmen umgesetzt, die auf eine Begrenzung des Fallzahlvolumens und der Ausgaben ausgerichtet sind. Vorrangig dabei ist der Ausbau der sozialräumlichen Angebotsentwicklung (SAE). Durch deren zusätzliche Angebote werden Alternativen zu kostenintensiven Einzelfallhilfen geschaffen, die das Budget der Hilfen zur Erziehung entlasten sollen. Diese und weitere Steuerungsmaßnahmen befinden sich derzeit im Aufbau und werden deshalb im Jahr 2010 lediglich einen Teil ihrer letztendlich intendierten Wirkungen erzielen können. Auf Grund des aktuellen (hohen) Fallzahlniveaus ergibt sich für 2010 trotz insoweit erwarteter erster Steuerungseffekte beim Titel 4460.671.86 gegenüber dem Ansatz 2010 ein Mehrbedarf von ca. 52,5 Mio. Euro.“
Proteste aus der GAL zu diesen gemeinsamen Senatsmitteilungen aus der 19. LP sind nicht bekannt.
Und aktuell: Fachsprecher Familie Kinder Jugend der CDU-Fraktion, Christoph de Vries, im Vortext seiner Kleinen Anfrage (Drs. 20/1047) zu den HzE: „Diesen anhaltenden Ausgabenanstieg zu begrenzen und die Ausgaben möglichst zu reduzieren, ist daher dringend erforderlich.“
Der rote Sessel auf Großer Fahrt: Zu Gast auf der Rickmer Rickmers
Die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg hat südlich der Elbe viele Freunde und ist stets gut besucht. Für Mittwoch, 31. August 2011 um 19 Uhr haben sich die Organisatoren etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Der rote Sessel wird auf der „Rickmer Rickmers“ aufgestellt.
Auf der Dreimastbark an den Hamburger Landungsbrücken ist zur Zeit die Ausstellung „Rickmers – eine norddeutsche Unternehmergeschichte“ zu sehen, die die spannende Geschichte der Unternehmerfamilie Rickmers erzählt, die seit nunmehr 177 Jahren eine wichtige Rolle in der deutschen Schifffahrt und im Schiffbau spielt. Zugleich werden Einblicke in die deutsche Wirtschaftsgeschichte wie auch in die Entwicklung der internationalen Handelsschifffahrt gegeben. Die Inhalte der Ausstellungen wurden unter anderem von der Historikerin und Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard (SPD) erarbeitet, die auf der Veranstaltung eine Einführung in die Ausstellung geben und auch für Fragen zur Verfügung stehen wird.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist – wie immer – frei. Allerdings ist dieses Mal eine Anmeldung nötig. Sie wird vom Büro des Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher entgegengenommen: Tel.: 040 / 33 98 44 33, E-Mail info[at]soeren-schumacher.de. Da mit großem Andrang gerechnet wird und die Plätze begrenzt sind, sollte man sich schnell entscheiden!
Der rote Sessel auf Großer Fahrt: Zu Gast auf der Rickmer Rickmers
Die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg hat südlich der Elbe viele Freunde und ist stets gut besucht. Für Mittwoch, 31. August 2011 um 19 Uhr haben sich die Organisatoren etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Der rote Sessel wird auf der „Rickmer Rickmers“ aufgestellt.
Auf der Dreimastbark an den Hamburger Landungsbrücken ist zur Zeit die Ausstellung „Rickmers – eine norddeutsche Unternehmergeschichte“ zu sehen, die die spannende Geschichte der Unternehmerfamilie Rickmers erzählt, die seit nunmehr 177 Jahren eine wichtige Rolle in der deutschen Schifffahrt und im Schiffbau spielt. Zugleich werden Einblicke in die deutsche Wirtschaftsgeschichte wie auch in die Entwicklung der internationalen Handelsschifffahrt gegeben. Die Inhalte der Ausstellungen wurden unter anderem von der Historikerin und Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard (SPD) erarbeitet, die auf der Veranstaltung eine Einführung in die Ausstellung geben und auch für Fragen zur Verfügung stehen wird.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist – wie immer – frei. Allerdings ist dieses Mal eine Anmeldung nötig. Sie wird vom Büro des Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher entgegengenommen: Tel.: 040 / 33 98 44 33, E-Mail info[at]soeren-schumacher.de. Da mit großem Andrang gerechnet wird und die Plätze begrenzt sind, sollte man sich schnell entscheiden!
Viel los in Neuenfelde: Sommerfest!
Das Sommerfest der SPD Neuenfelde – genauer SPD Cranz-Neuenfelde-Francop-Moorburg – ist ein fester Bestandteil des Sommers südlich der Elbe. Seit Jahren zieht es Gäste aus ganz Hamburg an. Das war auch in diesem Jahr nicht anders: Am Freitag, dem 5. August 2011, lockte die Aussicht auf leckeres Essen, interessante Gespräche und fröhliche Geselligkeit nicht nur Sozialdemokraten zum Obsthof Jonas, auf dem das Fest seit vielen Jahren stattfindet.
Für die gute Stimmung sorgte nicht nur das sonnige Wetter, auf das angesichts des dürftigen Sommers kaum einer zu hoffen gewagt hatte. Für die Sozialdemokraten war es überdies eine besondere Freude, dieses Sommerfest als Mitglieder der Regierungspartei feiern zu können. Manch einer mag sich an das Fest vor einem Jahr erinnert haben, das kurz nach der Wahl von Christoph Ahlhaus zum Bürgermeister Hamburgs stattfand. Damals war allen klar, dass das nichts werden konnte. Dass es ihn aber so schnell hinwegfegen würde und Olaf Scholz kaum ein halbes Jahr später Bürgermeister werden würde – das hätte wohl auch der optimistische Sozi damals nicht geglaubt.
Und so stand dieses Mal ein sozialdemokratischer Innensenator am Grill: Michael Neumann sorgte gemeinsam mit Sören Schumacher dafür, dass nichts anbrennt und die Verteilungsgerechtigkeit gewährleistet ist.
Nach dieser Pflicht hatten beide aber auch noch Zeit, sich ins Getümmel der Gäste stürzen und das Fest abseits der Holzkohle zu genießen. Zum Schluss das Fazit: Die Neuenfelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hatten viel Arbeit, aber die hatte sich gelohnt. Danke, das war ein tolles Fest!