Unter hoher Beteiligung der SPD-Ortsvereine Marmstorf und Heimfeld fand am Montag, dem 4.Juni 2012, die von den Marmstorfer Sozialdemokraten organisierte Veranstaltung zum Thema „Piraten und Netzpolitik“ statt. Im Zentrum der engagierten Diskussion stand der Umgang der Parteien mit dem Internet. Dabei wurde klar, dass die traditionellen Parteien die Möglichkeiten und Chancen, die das Internet für die politische Arbeit bietet, bisher nur unzureichend nutzen. „Wir diskutieren“, so Sören Schumacher, bisweilen zu viel über die Risiken und Probleme des Internets, als über die Chancen, die es bietet. Das müssen wir ändern – und wir werden es ändern.“
Ein besonderer Dank geht an Hansjörg Schmidt, den Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Medien und Netzpolitik, der als Referent zu Gast in Marmstorf war und den Abend mit hoher Sachkenntnis und zugleich verständlich für alle gestaltet hat.
Roter Sessel im Juni
Einen Tag vor Beginn der Sommerferien lädt die SPD Harburg zu einer Veranstaltung ihrer Reihe „Der rote Sessel“ ein. Dieses Mal darf man angesichts der beiden Vorleserinnen ein ‚Treffen der Generationen‘ erwarten. Denn am Mittwoch, dem 20.Juni 2012, werden Dr. Ute Berger und Ronja Schmager im bekannten Möbel Platz nehmen und zu Büchern greifen, die sie derzeit besonders interessieren. Ute Berger, die Leiterin des Büro des Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose wird aus einem Essay des britischen Politikwissenschaftlers und Soziologen Colin Crouch vorlesen, der sich kritisch mit der Entwicklung der westlichen Demokratien auseinandersetzt.
Ronja Schmager, Vorsitzende der Harburger Jusos wird aus dem Buch“Lallbacken“ von Henning Venske lesen. Auch Venske analysiert aktuelle politische Entwicklungen – allerdings auf eine denkbar andere Art. Die positiven Kritiken, die seine scharfzüngige politische Satire und Abrechnung mit den ‚Lallbacken‘ erhalten hat, machen auf jeden Fall gespannt!
Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD-Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Sie beginnt um 19 Uhr, der Eintritt ist wie immer frei.
Stadtentwicklungs- senatorin Jutta Blankau zu Gast im Bezirk Harburg
Wenn in Hamburg ein Senatsmitglied zu einer Veranstaltung rund um das Thema Wohnungsbau einlädt, müssen die Organisatoren nicht befürchten, dass der Saal leer bleibt. So war auch die Veranstaltung in der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg sehr gut besucht, zu der Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau am Montag, dem 14.Mai 2012, eingeladen hatte.
Unter dem Titel „Wohnen mit Qualität – Stadtentwicklung in Harburg und Süderelbe“ erläuterte die Senatorin die Vorhaben für den Süden Hamburgs. Ein großer Vorteil dabei: Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern kennt Jutta Blankau Hamburg südlich der Elbe sehr gut, da sie selbst von hier stammt.
Erklärte Absicht des Senats ist es bekanntermaßen, dass in Hamburg jährlich Baugenehmigungen für 6000 Wohnungen erteilt werden. 700 dieser Wohnungen, so Senatorin Blankau, sollen jährlich in Harburg gebaut werden. Das Potenzial sei ohne Zweifel vorhanden, so beispielsweise im Elbmosaik und auf dem Gelände der Röttiger Kaserne. Ein Drittel der geplanten Wohnungen werden öffentlich gefördert, damit auch Menschen mit normalen Einkommen – die Krankenschwester oder der Facharbeiter mit Familie – es sich künftig noch leisten können, in Hamburg zu wohnen. Dazu meint Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter die Ausführungen der Senatorin besonders aufmerksam verfolgte: „Leider glauben noch immer viele Wohnungssuchende, dass sie keinen Anspruch auf eine öffentlich geförderte Wohnung haben. Häufig wundern sie sich dann, wenn man ihnen sagt, dass in Hamburg beispielsweise ein Ehepaar mit zwei Kindern bis etwa 36.000 Euro brutto im Jahr verdienen darf, um Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein – einen sogenannten §5-Schein – zu haben. Das trifft auf 40 bis 50 Prozent aller Hamburger Haushalte zu. Ich rate deshalb allen Wohnungssuchenden dringend, sich hierüber genau zu informieren.“
Die Vermarktung der Wohnungen soll von einer professionellen Planungs- und Realisierungsgesellschaft übernommen werden. In den letzten 10 Jahren habe dies, so die Senatorin, die Stadt selbst gemacht. Allerdings sei sie dafür nicht professionell aufgestellt, sodass sich der Senat zu einem anderen Verfahren entschlossen habe.
Zum Themenbereich Stadtentwicklung der Veranstaltung gehörte auch die Zukunft des EKZ Neugraben. Jutta Blankau sieht hierfür gute Chancen, da die nötige Kaufkraft vorhanden sei. Grundeigentümer und Geschäftsleute sollten sich ihrer Meinung nach an einen Tisch setzen, um der Region ein wirklich attraktives Angebot machen zu können.
Die Veranstaltungsreihe „Senator/Senatorin vor Ort“, in deren Rahmen die Mitglieder des Senats über ihre Arbeit informieren und sich mit Bürgerinnen und Bürgern austauschen, wird fortgesetzt. Die Termine werden im Internet, durch Plakate und in der örtlichen Presse angekündigt. Sören Schumacher: „Diese Veranstaltungen sind ein wichtiges Element unserer Politik. Denn der intensive Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ist entscheidend für den Erfolg sozialdemokratischer Politik für unsere Stadt.“
Roter Sessel im Mai
Im Mai findet am Mittwoch, dem 30.Mai 2012, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 eine Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ statt.
Dieses Mal werden zwei Harburger auf dem bekannten Vorlesesessel Platz, die man – ohne Widerspruch befürchten zu müssen – als in der Wolle gefärbte Sozialdemokraten bezeichnen darf. Zum einen wird Gudrun Kietzke vorlesen; sie ist die Ururenkelin des 1.Vorsitzenden der SPD Harburg Heinrich Baerer und quasi gebürtige Sozialdemokratin. Zum anderen wird der frühere, langjährige Bürgerschaftsabgeordnete und Geschäftsführer der Harburger SPD Rüdiger Schulz zu Buch und Lesebrille greifen.
Der Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr, der Eintritt ist wie immer frei.
Roter Sessel im Mai
Im Mai findet am Mittwoch, dem 30.Mai 2012, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 eine Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ statt.
Dieses Mal werden zwei Harburger auf dem bekannten Vorlesesessel Platz, die man – ohne Widerspruch befürchten zu müssen – als in der Wolle gefärbte Sozialdemokraten bezeichnen darf. Zum einen wird Gudrun Kietzke vorlesen; sie ist die Ururenkelin des 1.Vorsitzenden der SPD Harburg Heinrich Baerer und quasi gebürtige Sozialdemokratin. Zum anderen wird der frühere, langjährige Bürgerschaftsabgeordnete und Geschäftsführer der Harburger SPD Rüdiger Schulz zu Buch und Lesebrille greifen.
Der Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr, der Eintritt ist wie immer frei.
Der 1. Mai 2012 in Harburg
Auf Kuschelkurs waren die etwa 600 Teilnehmer der Harburger Demonstration zum 1. Mai nicht, die bei strahlendem Sonnenwetter vom Sand zum Kulturzentrum Rieckhof zogen und dort ihre Kundgebung veranstalteten. Denn wenngleich sich alle dort vertretenen Gruppierungen die Rechte und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Fahne geschrieben haben, so sind doch die Unterschiede, wie dies zu erreichen ist, nicht zu übersehen.
Und dass zur Kundgebung zum 1. Mai traditionell eine Abrechnung mit den Regierenden der eigenen Stadt gehört, bekam auch Bürgermeister Olaf Scholz zu spüren, der sich beispielsweise harsche Kritik für seine Beteiligung an der Agenda 2010 und sowie den geplanten Stellenabbau in der Hamburger Verwaltung anhören musste. So hatte der seit mehr als 10 Jahren erste sozialdemokratische Hamburger Bürgermeister durchaus kein Heimspiel in Harburg. Aber er wäre nicht Olaf Scholz, wenn es ihm nicht gelungen wäre, mit dieser Kritik souverän umzugehen und seine Standpunkte im Verlauf seiner Rede klar und unmissverständlich zu vertreten. „Wir werden nicht für jede Entscheidung Beifall bekommen“, so Scholz zur Kritik am geplanten Stellenabbau. Angesichts der Lage Hamburgs müsse man als Verantwortlicher aber Prioritäten setzen. Das habe der Senat getan, indem er unter anderem in die Kinder, Jugendlichen und jungen Menschen in der Stadt investiert.
Scholz forderte unter anderem die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser Mindestlohn sei zwar noch immer zu wenig. Wer aber für einen noch geringeren Stundenlohn arbeiten müsse, werde zusätzlich in seiner Würde und Ehre verletzt. Für faire Löhne brauche es eine Rückbesinnung auf den Wert von Tarifverträgen. „Ich setze mich dafür ein, dass Tarifverträge wieder eine größere Bedeutung in unserem Land bekommen,“ sagte Scholz zu.
Am Ende der Veranstaltung, auf der außer Olaf Scholz auch Harburgs neuer Bezirksamtsleiter Thomas Völsch sowie Harburgs DGB-Vorsitzender Thomas Bredow sprachen, rief der Bürgermeister zur Teilnahme am Anti-Neonazi-Aufmarsch am 2.Juni auf. „Spätestens jetzt“, so Sören Schumacher, der zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter und vielen anderen Harburger Sozialdemokraten an der Kundgebung teilnahm, „wurde es auch dem letzten klar, dass die Gemeinsamkeiten derjeingen, die am 1.Mai demonstrieren, größer sind als die uns strennenden Unterschiede.“
Der rote Sessel: Lebensberichte aus der Bukowina
Die Bukowina ist eine historische Landschaft am Osthang der Waldkarpaten in der Ukraine und in Rumänien, die eine bewegte Geschichte hat und in der deutschen Kultur- und Literaturgeschichte eine ganz besondere Rolle spielt. Ähnlich wie in Prag, entwickelte sich hier im 19. und 20. Jahrhundert eine multikulturelle Gesellschaft und es entstand unter anderem bedeutende deutsche Literatur. Vor allem deutsch- und jiddischsprachige Juden trugen zu dieser Entwicklung des seit 1849 selbstständigen österreichischen Kronlandes bei, dessen Ende der Nationalsozialismus besiegelte: 1940-1944 war die Bukowina von deutschen und rumänischen Truppen besetzt; 1940 begann die Umsiedlung der Bukowinadeutschen und 1941-1944 ermordeten die Nationalsozialisten nahezu die gesamte jüdische Bevölkerung.
Die Geschichte und reiche Kultur dieser Region ist nicht mehr vielen bekannt. Auch deshalb war der Leseabend, den Bernd Kähler und Fritz Gärmer am 25.April 2012 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg vorbereitet hatten, etwas ganz Besonderes. Darüber hinaus hatten die beiden für die Lesung aus autobiographischen Berichten deutschsprachiger Autoren eine interessante dramaturgische Dialogform entwickelt.
Wieder einmal hatte es sich für die Besucher gelohnt, den heimischen Fernsehsessel gegen den roten Sessel auszutauschen. Das nächst Mal gibt es dazu am 30. Mai Gelegenheit.
Gewaltbereite „Fans“ beim Fußball in Hamburg: SPD-Fraktion will aktuelles Lagebild
Die Ausschreitungen beim diesjährigen „Schweinske-Cup“ im Januar und beim Derby des FC St. Pauli gegen FC Hansa Rostock am letzten Wochenende haben noch einmal vor Augen geführt, dass das Problem der gewaltbereiten Fußball-„Fans“ auch in Hamburg von Bedeutung ist. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion jetzt vom Senat eine aktuelle Einschätzung zur Entwicklung von gewalttätigen Ausschreitungen in Hamburg im Zusammenhang mit Fußballspielen und den Umgang mit diesen Phänomenen angefordert. „Leider ist es Realität, dass Fußball häufig von Ausschreitungen zwischen rivalisierenden Gruppen begleitet wird, die sich als Fußballfans verstehen oder Fußballspiele zum Anlass von Gewaltanwendung nehmen“, so Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion.
„Diese Vorfälle zeigen aber auch, dass Fußball oft eine Plattform und ein Ventil für gesellschaftliche Probleme ist. Rassistische Anfeindungen von Spielern, rechtsextremistische Aktivitäten im Umfeld von Stadien und in vielen Vereinen, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit auf und neben den Fußballplätzen sind keine Einzel- und Randphänomene.“
Für die SPD-Fraktion haben bei der Lösung dieser Gewaltvorfälle stets der Dialog und die Deeskalation oberste Priorität. Timmermann: „Es muss das Ziel sein, gesellschaftsübergreifend und zusammen mit allen Beteiligten die schlimmen Gewaltausbrüche bei Fußballspielen einzudämmen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen – denn Gewaltausbrüche beschädigen den friedlichen und verbindenden Charakter von Sportereignissen wie Fußballspiele in unserer weltoffenen und liberalen Stadt.“
Horst Krämer: Ehrungen zum 70.Geburtstag
Die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Harburg hatte eingeladen – und viele, viele kamen, sodass der Große Saal des Harburger Rathauses gerade große genug war. Anlass war der Empfang, den die Fraktion zu Ehren ihres Stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Harburg Horst Krämer veranstaltete, der seinen 70. Geburtstag feiern konnte.
Horst Krämer war viele Jahre lang Gewerkschaftssekretär und ist seit langer Zeit sozialdemokratischer Abgeordneter in der Bezirksversammlung. Als überzeugter Harburger ist er darüber hinaus selbstverständlich auch aktiv im Schützenverein, ja mehr noch: Er ist der amtierende Marmstorfer Schützenkönig und als solcher unter dem Namen „Horst der Soziale“ in Harburg gut bekannt.
Dass man Horst Krämer allerdings nicht nur südlich der Elbe kennt, bewies Innensenator Michael Neumann, der ebenso wie der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath und der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter die Verdienste und die Persönlichkeit des Jubilars würdigte und ihm alles erdenklich Gute für die Zukunft wünschte.
Auch Sören Schumacher war der Einladung zu dem Empfang gern gefolgt. „Es ist wirklich schön“, so sein Resümee, „dass so viele Gäste gekommen waren, um Horst Krämer Geburtstagsglückwünsche zu überbringen und auf diese Weise zugleich ihre Anerkennung und ihren Dank für sein jahrzehntelanges politisches Engagement zum Ausdruck gebracht haben. Auch ich kann nur sagen: Herzlichen Glückwunsch, lieber Horst, und mach noch lange so weiter!“
Unterstützung für Projekte und Einrichtungen in Harburg und Süderelbe
Manch einer kennt es aus eigener Anschauung, die meisten wohl nur aus dem Kino: Wenn man im Roulette gewonnen hat, gehört es sich, den Angestellten des Kasinos einen Teil davon zu geben, der in den Tronc des Spieltisches – einen dort eingearbeiteten Behälter – geworfen wird und nicht zu knauserig bemessen werden sollte. Denn in den allermeisten Kasinos sind die auf diese Weise zusammenkommenden Mittel nicht etwa Trinkgelder, sondern aus ihnen werden die Angestellten – vom Direktor bis zu den Kassierern – bezahlt. In den Troncs liegen also zumeist nicht die letzten Hosenknöpfe, sondern namhafte Summen. Da wundert es nicht, dass auch das Finanzamt großes Interesse an den Troncs hat. In Hamburg etwa beträgt die Troncabgabe 4% der Tronceinnahmen.
Und ab hier wird der Tronc auch für diejenigen interessant, die nie einen Fuß ins Kasino gesetzt haben. Denn die auf diese Weise in die Staatskasse geflossenen Gelder werden im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung als Zuschüsse für gemeinnützige Zwecke vergeben. Voraussetzung außerdem: Es muss sich um einen einmaligen und investiven Zweck handeln, also eine Anschaffung, ein Ausbau oder ähnliches. Die Mittel werden gleichmäßig auf alle 17 Wahlkreise verteilt und auf Vorschlag der Fraktion vergeben, die den Senat trägt, derzeit also der SPD-Fraktion.
In der SPD-Bürgerschaftsfraktion wurden in den letzten Wochen viele Vorschläge gesammelt, an wen die insgesamt 600.000 Euro an Troncmitteln gehen sollen, die im Rahmen des aktuellen Doppelhaushaltes zu vergeben sind. Am Mittwoch, dem 18. April wurde nun der entsprechende Antrag von der Bürgerschaft angenommen. In Harburg und Süderelbe sind 22 Einrichtungen und Projekte zum Zuge gekommen, die insgesamt 48.950 Euro erhalten. Die größten Summe gehen an das City Management Harburg für die Anschaffung neuer Spielgeräte und den Umbau des Spielplatzes Lüneburger Straße beziehungsweise an den Förderverein Unser Freibad Neugraben für den Bau eines Unterstandes als Wetterschutz für Kinder. Aber auch kleine Summen können eine Menge bewegen: So kann die Bücherhalle Neugraben jetzt ein digitales Aufnahmegerät für die Zeitzeugenbefragung des Stadtteil-Archivs und für öffentliche Themenabende zur Stadtteilgeschichte kaufen und der in Harburg ansässige Migranten Elternbund Hamburg kann sich neue Lernmaterialien anschaffen. Die sieben SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg und Süderelbe, die die Vorschläge gesammelt und sich für ihre Wahlkreise eingesetzt hatten, sind insgesamt zufrieden mit dem Ergebnis. Dazu die SPD Abgeordneten aus Harburg und Süderelbe: „Natürlich gibt es immer viel mehr förderungswürdige Projekte als zu finanzieren sind, aber wir glauben, wir haben gemeinsam eine gute Auswahl getroffen.“