Schlagwort: SPD

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„Der rote Sessel“ auf der Rickmer Rickmers

Zu einer ganz besonderen Veranstaltung ihrer Reihe „Der rote Sessel'“ hatte die SPD Harburg am Mittwoch, dem 31.August 2011, geladen, Nicht nur der Ort, sondern auch der Vortrag fielen dabei aus dem Rahmen. Auf dem Museumschiff Rickmer Rickmers an den Hamburger Landesbrücken gab die Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Melanie Leonhard eine Einführung in die Sonderausstellung „Rickmers. Eine norddeutsche Unternehmergeschichte“, die sich der Geschichte der Familie Rickmers widmet. Mit Melanie Leonhard hatten die mehr als dreißig, größtenteils aus Harburg kommenden Teilnehmer der Veranstaltung die bestmögliche Referentin zu diesem Thema. Denn sie hat die Geschichte der Familie im Rahmen ihrer Doktorarbeit erforscht und auch die Ausstellung konzipiert, die noch bis Ende Oktober läuft.

Zunächst ging es um die Rickmer Rickmers selbst, die stählerne Dreimastmark, die als schwimmendes Wahrzeichen Hamburgs an die Zeiten der großen Windjammer erinnert und seit 1983 von der Stiftung RICKMER RICKMERS als Museumsschiff – ohne öffentliche Zuschüsse – betrieben und unterhalten wird.

Anschließend gab Melanie Leonhard auf dem Museumsdeck des Schiffes eine anschauliche Einführung in die Ausstellung, die mit der Insel Helgoland beginnt, von der der Schiffszimmermann Rickmer Clasen Rickmers stammt, der 1834 in Bremerhaven eine Schiffbauwerkstatt gründete und dessen Nachkommen bis heute in der Schifffahrt tätig sind.

Zum Abschluss des Abends gab es Wein, Bier oder auch Wasser beim Klönschnack am Captain’s Table. Bei Verkauf und Ausschank halfen die Mitarbeiter von Melanie Leonhard und Sören Schumacher, denen dieser ungewöhnliche Außeneinsatz sichtbar Freude machte. „Eine rundum gelungene Veranstaltung“, so das Fazit von Sören Schumacher, das die Gäste sicherlich teilen.

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Ein Abend über Taiwan

Was wissen Sie über Taiwan? Den meisten Deutschen wird bei dieser Frage nicht allzu viel einfallen. Ähnlich erging es dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher bis zum Sommer 2009, als er im Rahmen eines Programms für junge Europäer die Insel zwei Wochen lang besuchte.

Als ein Ergebnis der damals aufgebauten Kontakte arbeitet derzeit ein Praktikant aus Taiwan zwei Monate lang im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher, um die Arbeit eines Bürgerschaftsabgeordneten und das Leben in Deutschland kennenzulernen. Um seine Heimat vorzustellen, hat er zusammen mit Sören Schumacher einen Abend vorbereitet, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind. Dabei wird es nicht nur um Politik und Wirtschaft, sondern auch um die Kultur des Landes gehen. Man darf gespannt sein! Darüber hinaus wird der Gast aus dem Fernen Osten über seine Erfahrungen in Deutschland berichten – ein Blick von also, der Eigenarten und Selbstverständlichkeiten häufig in einem ganz neuen Licht erscheinen lässt. Zum Abschluss wird zu einer traditionellen Teezeremonie eingeladen. Alles selbstverständlich in deutscher Sprache!

Vor der Veranstaltung, ab 18 Uhr, wird der Film „Eine Nacht des Zaubers“ über das Laternenfest in Taiwan zu sehen sein.

Die Veranstaltung findet am Dienstag, dem 27. September 2011, um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Der Eintritt ist frei, aber es wird um Anmeldung bis zum 20.September 2011 im Abgeordnetenbüro Schumacher gebeten: Julius-Ludowieg-Straße 9, Tel.: 33 98 44 33, E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de

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Hilfen zur Erziehung: SPD will wirksamere Unterstützung für Kinder und Jugendliche

„Die Stellungnahme der GAL-Fraktion zum angestrebten Reformprozess im Bereich der Erziehungshilfe ist eine bewusste Panikmache. Es geht einzig und allein darum, das System für die hilfebedürftigen Kinder und Eltern effizienter und besser zu machen. Gerade die GAL trägt eine Mitverantwortung für die fahrlässige Unterfinanzierung bei den Haushaltsansätzen der Hilfen zur Erziehung in den letzten Jahren. Die Haltung der GAL ist nicht nachvollziehbar, ja sogar als heuchlerisch zu bezeichnen“, so die Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, Melanie Leonhard.

Erst jetzt, mit dem Haushaltsentwurf der SPD für 2011/2012, gäbe es erhöhte und damit realistische Veranschlagungen. Die Ansätze für „Betriebsausgaben für einzelfallfinanzierte Hilfen nach dem SGB VIII“ sind für 2011 und 2012 jeweils um gut 60 Mio. Euro erhöht worden. Der CDU/GAL-Vorgängersenat hatte wiederholt Steuerung angekündigt und die Haushaltsansätze drastisch gesenkt, war dann aber jährlich mit hohen Nachforderungen an die Bürgerschaft herangetreten – zuletzt in Rekordhöhe von 52,5 Mio. Euro (vgl. Drs. 19/6497).

Es gehe laut Leonhard darum, die Hilfen zur Erziehung so zu leisten, dass sie bei den Familien ankommen und die Lebens- und Bildungschancen der Kinder wirklich verbessern. Zudem gelte es, vorhandene Angebote vor Ort auch zu nutzen. „Wenn zum Beispiel eine Familienhelferin für eine Einzelhilfe durch die halbe Stadt fährt, kann man fragen, ob das der richtige Ansatz ist. Und wenn, was vorgekommen ist, der Sozialraum und die Angebote vor Ort nicht wirklich vertraut sind, ist niemandem geholfen – auch das ist eine Lehre aus den bekannten schrecklichen Fällen“, so Leonhard.

Die Familienpolitikerin sprach sich zudem für eine ergebnisoffene konstruktive Diskussion hinsichtlich einer zielgenaueren Steuerung der Mittelvergabe aus. Diese müsse auf Landes- und Bundesebene geführt werden. „Wir müssen alles daran setzen, die vorhandenen Angebote im Sinne der betroffenen Familien noch besser einzusetzen, zu verzahnen und gegebenenfalls neu auszurichten.“ Die Systeme Kita und Schule spielten dabei eine wichtige Rolle. „Wer sich dieser Diskussion nicht stellen will, handelt verantwortungslos und setzt den konzeptlosen Kurs von Schwarz-Grün fort.“

Hintergrund:

Dokumente und Ausführungen des CDU- sowie vor allem des CDU/GAL-Senats zum Thema Hilfen zur Erziehung (HzE):

11.09.2007 (Drs. 18/6980): „Ziel ist es, durch geeignete Maßnahmen im Vorfeld, Erziehungshilfen zu vermeiden.“

Und gleichlautend ein Jahr später:

19.08.2008 (Drs. 19/918): „Ziel ist es, durch geeignete Maßnahmen im Vorfeld, Erziehungshilfen zu vermeiden.“

19.08.2008 PM von Ex-Senator Wersich (CDU) zur o.g. Drs. 19/918: „[.] dass wir offenbar noch Nachholbedarf haben, bevor unsere neuen frühen und präventiven Angebote – zum Beispiel die Eltern-Kind-Zentren – sinkende Fallzahlen bewirken. Zudem müssen wir die Hilfeplanung, -gewährung und -dauer im Auge behalten, um Familien passgenau zu helfen. Ãœberteuerte oder unwirksame Hilfen müssen vermieden werden, um einem weiteren Anwachsen der Kosten entgegenzuwirken.“

25.08.2009 PM von Ex-Senator Wersich (CDU): „Diese Handlungsansätze werden derzeit umgesetzt, haben sich jedoch insgesamt noch nicht auf die Fallzahlen und Fallkosten ausgewirkt. Dies ist insbesondere auf unvermeidliche Vorlaufzeiten zurückzuführen [.]. Die Maßnahmen zur Begrenzung der Ausgaben werden daher im Jahr 2009 noch nicht den erwarteten haushaltsrelevanten Effekt haben.“

16.06.2010 – in der Nachforderungsdrucksache 19/6497 heißt es: „Zur Konsolidierung im Bereich der Hilfen zur Erziehung werden Steuerungsmaßnahmen umgesetzt, die auf eine Begrenzung des Fallzahlvolumens und der Ausgaben ausgerichtet sind. Vorrangig dabei ist der Ausbau der sozialräumlichen Angebotsentwicklung (SAE). Durch deren zusätzliche Angebote werden Alternativen zu kostenintensiven Einzelfallhilfen geschaffen, die das Budget der Hilfen zur Erziehung entlasten sollen. Diese und weitere Steuerungsmaßnahmen befinden sich derzeit im Aufbau und werden deshalb im Jahr 2010 lediglich einen Teil ihrer letztendlich intendierten Wirkungen erzielen können. Auf Grund des aktuellen (hohen) Fallzahlniveaus ergibt sich für 2010 trotz insoweit erwarteter erster Steuerungseffekte beim Titel 4460.671.86 gegenüber dem Ansatz 2010 ein Mehrbedarf von ca. 52,5 Mio. Euro.“

Proteste aus der GAL zu diesen gemeinsamen Senatsmitteilungen aus der 19. LP sind nicht bekannt.

Und aktuell: Fachsprecher Familie Kinder Jugend der CDU-Fraktion, Christoph de Vries, im Vortext seiner Kleinen Anfrage (Drs. 20/1047) zu den HzE: „Diesen anhaltenden Ausgabenanstieg zu begrenzen und die Ausgaben möglichst zu reduzieren, ist daher dringend erforderlich.“

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Der rote Sessel auf Großer Fahrt: Zu Gast auf der Rickmer Rickmers

Die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg hat südlich der Elbe viele Freunde und ist stets gut besucht. Für Mittwoch, 31. August 2011 um 19 Uhr haben sich die Organisatoren etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Der rote Sessel wird auf der „Rickmer Rickmers“ aufgestellt.

Auf der Dreimastbark an den Hamburger Landungsbrücken ist zur Zeit die Ausstellung „Rickmers – eine norddeutsche Unternehmergeschichte“ zu sehen, die die spannende Geschichte der Unternehmerfamilie Rickmers erzählt, die seit nunmehr 177 Jahren eine wichtige Rolle in der deutschen Schifffahrt und im Schiffbau spielt. Zugleich werden Einblicke in die deutsche Wirtschaftsgeschichte wie auch in die Entwicklung der internationalen Handelsschifffahrt gegeben. Die Inhalte der Ausstellungen wurden unter anderem von der Historikerin und Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard (SPD) erarbeitet, die auf der Veranstaltung eine Einführung in die Ausstellung geben und auch für Fragen zur Verfügung stehen wird.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist – wie immer – frei. Allerdings ist dieses Mal eine Anmeldung nötig. Sie wird vom Büro des Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher entgegengenommen: Tel.: 040 / 33 98 44 33, E-Mail info[at]soeren-schumacher.de. Da mit großem Andrang gerechnet wird und die Plätze begrenzt sind, sollte man sich schnell entscheiden!

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Der rote Sessel auf Großer Fahrt: Zu Gast auf der Rickmer Rickmers

Die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg hat südlich der Elbe viele Freunde und ist stets gut besucht. Für Mittwoch, 31. August 2011 um 19 Uhr haben sich die Organisatoren etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Der rote Sessel wird auf der „Rickmer Rickmers“ aufgestellt.

Auf der Dreimastbark an den Hamburger Landungsbrücken ist zur Zeit die Ausstellung „Rickmers – eine norddeutsche Unternehmergeschichte“ zu sehen, die die spannende Geschichte der Unternehmerfamilie Rickmers erzählt, die seit nunmehr 177 Jahren eine wichtige Rolle in der deutschen Schifffahrt und im Schiffbau spielt. Zugleich werden Einblicke in die deutsche Wirtschaftsgeschichte wie auch in die Entwicklung der internationalen Handelsschifffahrt gegeben. Die Inhalte der Ausstellungen wurden unter anderem von der Historikerin und Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard (SPD) erarbeitet, die auf der Veranstaltung eine Einführung in die Ausstellung geben und auch für Fragen zur Verfügung stehen wird.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist – wie immer – frei. Allerdings ist dieses Mal eine Anmeldung nötig. Sie wird vom Büro des Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher entgegengenommen: Tel.: 040 / 33 98 44 33, E-Mail info[at]soeren-schumacher.de. Da mit großem Andrang gerechnet wird und die Plätze begrenzt sind, sollte man sich schnell entscheiden!

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Viel los in Neuenfelde: Sommerfest!

Das Sommerfest der SPD Neuenfelde – genauer SPD Cranz-Neuenfelde-Francop-Moorburg – ist ein fester Bestandteil des Sommers südlich der Elbe. Seit Jahren zieht es Gäste aus ganz Hamburg an. Das war auch in diesem Jahr nicht anders: Am Freitag, dem 5. August 2011, lockte die Aussicht auf leckeres Essen, interessante Gespräche und fröhliche Geselligkeit nicht nur Sozialdemokraten zum Obsthof Jonas, auf dem das Fest seit vielen Jahren stattfindet.
Für die gute Stimmung sorgte nicht nur das sonnige Wetter, auf das angesichts des dürftigen Sommers kaum einer zu hoffen gewagt hatte. Für die Sozialdemokraten war es überdies eine besondere Freude, dieses Sommerfest als Mitglieder der Regierungspartei feiern zu können. Manch einer mag sich an das Fest vor einem Jahr erinnert haben, das kurz nach der Wahl von Christoph Ahlhaus zum Bürgermeister Hamburgs stattfand. Damals war allen klar, dass das nichts werden konnte. Dass es ihn aber so schnell hinwegfegen würde und Olaf Scholz kaum ein halbes Jahr später Bürgermeister werden würde – das hätte wohl auch der optimistische Sozi damals nicht geglaubt.
Und so stand dieses Mal ein sozialdemokratischer Innensenator am Grill: Michael Neumann sorgte gemeinsam mit Sören Schumacher dafür, dass nichts anbrennt und die Verteilungsgerechtigkeit gewährleistet ist.
Nach dieser Pflicht hatten beide aber auch noch Zeit, sich ins Getümmel der Gäste stürzen und das Fest abseits der Holzkohle zu genießen. Zum Schluss das Fazit: Die Neuenfelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hatten viel Arbeit, aber die hatte sich gelohnt. Danke, das war ein tolles Fest!

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SPD-Fraktionschef Dressel auf Sommertour in Harburg

Mit Kaffee, Tee und frischen Rundstücken begann am Montag, dem 25,.Juli 2011 die eintägige Tour des Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, in Harburg. Trotz des kalten und regnerischen Wetters kamen an die 25 Gäste zum Politischen Frühstück, um den neuen Fraktionschef kennenzulernen und mit ihm über die Probleme zu sprechen, die ihnen als Harburgerinnen und Harburger unter den Nägeln brennen. Im Zentrum standen dabei die zum Teil massive Lärmbelastung durch den Straßen- und Schienenverkehr im Bezirk sowie der bei einigen Bürgern umstrittene Ausbau von bisher unbefestigten Straßen.

Ging es beim Politischen Frühstück eher um Probleme Harburgs, so standen bei den anderen Terminen zukunftsweisende und innovative Projekte im Mittelpunkt. Zunächst besuchten Andreas Dressel und die ihn begleitenden Harburger Bürgerschafts-abgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher das Freizeitzentrum Mopsberg im Bürgerzentrum Feuervogel. Die Konzeption des Feuervogels als einem sogenannten ‚Community Center‘ – also eine Stadtteilzentrum, in dem soziale, kulturelle und Bildungsangebote für Generationen gebündelt und wo vielfältige, gezielte Angebote gemacht werden – stieß bei Dressel auf besonderes Interesse. Im Hinblick auf den Sanierungsstau bei vielen Schulen, besonders nördlich der Elbe, informierte er sich zudem über die Zusammenarbeit der Träger des Zentrum mit dem Bauherrn, der SAGA/GWG.

Im Anschluss ging es zum Gespräch mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg, der vor einiger Zeit eine Studie in Auftrag gegeben hatte, die die Chance und Potenziale Harburgs ausloten sollte. Ergebnis war das als ‚Vision Harburg 2020/2050‘ vorgestellte Papier, in dem unter anderem 34 konkrete Projekte beschrieben werde, um Harburg aufzuwerten. Zum Abschluss gab es eine kleine Besichtigungstour durch den Harburger Binnenhafen, bei der der Fraktionsvorsitzende in Augenschein nehmen konnte, was hier bereits realisiert wurde und was wann in Angriff genommen wird. „Ich bin mir sicher“, so resümiert Sören Schumacher den Besuch Dressels, „dass unser Fraktionsvorsitzender einen recht guten Einblick dessen erhalten hat, was sich hier in Harburg entwickelt und wie dynamisch unser Bezirk ist. Was die Verkehrsbelastung betrifft, so war ihm diese natürlich bekannt, aber es ist immer etwas anderes, eine Problematik nur in Papierform zu kennen oder von ihr aus erster Hand zu erfahren. Alles in allem denke ich, dass Harburg durch diesen Besuch etwas weiter in den Fokus der Bürgerschaftsfraktion gerückt ist. Das ist ein gutes Ergebnis.“

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Von wegen Sommerloch – SPD-Fraktionschef Dressel auf Sommertour in Harburg

Am Montag, dem 25. Juli 2011, wird der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, im Rahmen seiner Sommertour Harburg besuchen. Begleitet wird er dabei von den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher.

Das ganztägige Programm beginnt mit einem „Politischen Frühstück“, zu dem alle interessierten Harburger und Harburgerinnen eingeladen sind. Es findet von 9 bis 11 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt.

Gegen Mittag steht zunächst ein Besuch des Freizeitzentrums Mopsberg auf dem Programm. Das Freizeitzentrum ist Teil des in Hamburg einmaligen im Bürgerzentrums Feuervogel im Phoenixviertel. Danach wird der Fraktionsvorsitzende zu einem Gespräch mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg zusammentreffen, bei dem es unter anderem um das vom Wirtschaftsverein entwickelte Leitbild „Harburg Vision 2020/2050“ gehen wird. Außerdem wird er die Gelegenheit nutzen, um sich einen Einblick in die derzeitige und künftige Entwicklung des Harburger Binnenhafens zu verschaffen.

Die Sommertour des Fraktionsvorsitzenden beginnt am 14. Juli 2011 in seinem Wahlkreis Alstertal/Walddörfer und endet am 26. August 2011 im Wahlkreis Eppendorf/Winterhude. Weit über 100 Einzeltermine wird er dann gemeinsam mit den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten und Fachsprechern absolviert haben. Dabei steht neben Besuchen und Gesprächen in Institutionen auch jeweils ein öffentlicher Termin für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf dem Programm. Dazu Andreas Dressel: „Wir haben versprochen, unsere Politik im engen Dialog mit der Stadt zu entwickeln. Deshalb werde ich in der Sommerpause das persönliche Gespräch mit den Bürgern und Institutionen suchen. Wir erhoffen uns wertvolle Anregungen für unsere Arbeit.“

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Der rote Sessel – gut besetzt und gut besucht

Am letzten Tag vor Beginn der Hamburger Sommerferien lud die SPD Harburg zum ‚Roten Sessel‘ ein – und viele kamen und folgten gespannt den Lesungen der Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard sowie des Vorsitzenden der SPD Harburg, Frank Richter.

Organisiert und tatkräftig unterstützt wurde die Veranstaltung von Margrit und Helmut Rüth, die sich der Veranstaltungsreihe seit etlichen Jahren verpflichtet fühlen und entscheidend zu deren, nun schon lang anhaltendem Erfolg beitrugen und beitragen.

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Marmsfestiva 2011: Marmstorfer Band gewinnt das Band-Battle 2011

Seit 2006 ist das Marmsfestiva fester Bestandteil des Harburger Kulturlebens. Am 11. Juni 2011 fand das von den Harburger Jusos organisierte Band-Battle zum sechsten Mal statt. Da das Marmsfestiva von Jahr zu Jahr größeren Zuspruch bei den jungen Harburgern – und darüber hinaus – genießt, fand es auch in diesem Jahr im Rieckhof statt. Und das war gut so: Denn es kamen 400 Zuschauer – so viele, wie dort gerade zulässig sind.

Am Band-Battle hatten sich vier Nachwuchsbands beteiligt. Um kurz vor Mitternacht war dann alles klar: Den 3. Platz belegten die Rocker von Vacek City, Enormverdadles mit ihrer Mischung aus Hip-Hop und Pop errangen den 2. Platz und die Sieger des diesjährigen Marmsfestivas sind vier waschechte Marmstorfer: Fading Distortion mit ihrem hartem und melodiösen Alternative Rock.

Ronja Schmager, die Vorsitzende der Harburger Jusos, zeigte sich rundum zufrieden mit der Veranstaltung: „So professionelle und rockende Musik und Musiker hatten wir bisher noch nie. Besonders cool ist es natürlich, dass die Original- Marmstorfer Fading Distortion den ersten Platz belegen konnten. Der Sieg war völlig verdient und ihr Auftritt setzt die Messlatte für die Bands, die in den nächsten Jahren beim Marmsfestiva noch spielen werden, ziemlich hoch.“