Sie möchten gern einmal mit dem Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher (SPD) sprechen? Dann können Sie entweder einen Termin mit dem Bürgerschaftsabgeordneten vereinbaren oder noch einfacher: Sie kommen am Sonnabend, dem 17. Dezember 2011 ab 10:30 Uhr ins Einkaufszentrum Marmstorf, wo Sören Schumacher – ganz unkompliziert und ohne jede Voranmeldung – für Gespräche zur Verfügung stehen wird.
Neuer Harburger Bezirksamtsleiter: Thomas Völsch
Harburg hat einen neuen Bezirksamtsleiter: Am Dienstag, dem 29. November 2011, wurde der bisherige Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Süderelbe in einer Sondersitzung von der Bezirksversammlung Harburg zum neuen Bezirksamtsleiter gewählt. Er löst den erst kurz vor den Bürgerschaftswahlen gewählten Bezirksamtsleiter Meinberg ab, der für die SPD in dieser Funktion nicht mehr tragbar war. Sören Schumacher sieht die Wahl mit einem lachenden und einem weinenden Auge: Â „Ich freue mich sehr, dass Harburg endlich wieder einen kompetenten Bezirksamtsleiter bekommt und gratuliere Thomas Völsch herzlich zu seiner Wahl!“ Und das weinende Auge? „Wir werden ihn in der SPD-Bürgerschaftsfraktion sehr vermissen. Denn Thomas Völsch ist ein erfahrener Politiker und ausgewiesener Haushaltsexperte. Die Fußstapfen, die er hinterlässt, sind sehr groß“, so Schumacher. Außerdem habe er in den letzten Jahren auf Bürgerschaftsebene eng und vertrauensvoll mit Thomas Völsch zusammengearbeitet. „Diese Zusammenarbeit wird mir fehlen. Aber ich weiß, dass Thomas Völsch in seiner neuen Funktion noch mehr für Harburg tun wird als er es als Bürgerschaftsabgeordneter tun konnte. Deshalb überwiegt die Freude ganz eindeutig.“
SPD schwimmt ganz vorne!
Am Sonntag, dem 20. November 2011, hieß es für Sören Schumacher und einige seiner Kollegen aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Badehose einpacken! Denn im Schwimmbad St.Pauli in der Budapester Straße fand das diesjährige Landesschwimmfest der Behinderten statt und in dessen Rahmen treten traditionell Prominenten-Staffeln im Wettbewerb über 4x50m gegeneinander an. Außer der SPD-Fraktion hatte auch die GAL. Fraktion eine Mannschaft aufgestellt; die CDU kniff. „Vermutlich“, so Sören Schumacher, „hatte die CDU Angst, auch hier unterzugehen.“
Für Schumacher als ehemaligem Leistungsschwimmer ist die Teilnahme seit Jahren Ehrensache. Außer ihm zeigten sich auch Andy Grote und Urs Tabbert nicht wasserscheu. Und es hat sich gelohnt: Die SPD-Staffel ging als Sieger aus dem Wasser!
Weihnachtsfeier mit Grünkohl und prominenten Besuch
Als einer der ersten Distrikte veranstaltete die SPD Harburg-Mitte bereits am Freitag, dem 18. November 2011, ihre diesjährige Weihnachtsfeier. Prominentester Gast war Innensenator Michael Neumann, der nicht nur die Festrede hielt, sondern auch die Ehrungen langjähriger SPD-Mitglieder vornahm, die traditionellerweise bei den Veranstaltungen der Partei zu Weihnachten oder zum Jahreswechsel stattfinden.
Außer dem Innensenator gab es noch andere bekannte Teilnehmer. Allen voran Horst Krämer, der nicht nur Vorsitzender des Distriktes ist, sondern auch diesjähriger Schützenkönig in Marmstorf ist. Und selbstverständlich war auch Sören Schumacher als Wahlkreisabgeordneter mit von der Partie.
Zomia lehnt großzügiges Angebot von Rot-Grün in Altona ab
Eingabeausschuss befasst sich abschließend mit der Zomia-Petition
Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft hat sich heute abschließend mit der Bauwagen-Gruppe Zomia befasst. Trotz eines weiteren Entgegenkommens der rot-grünen Bezirkskoalition in Altona hat sich die Zomia-Gruppe bislang außerstande gesehen, das großzügige Angebot für eine neue Perspektive im Bezirk Altona – siehe unten den Antragsentwurf für die Bezirksversammlung – anzunehmen; stattdessen wurde eine neue Vorbedingung gestellt. „Das ist eine sehr bedauerliche und unkluge Entscheidung. In dieser schwierigen Situation war und ist der Bezirk Altona bereit, zugunsten der Zomianer eine Brücke zu bauen. Aber es ist kaum nachvollziehbar, dass man der Zomia-Gruppe über Monate mehr als ein halbes Dutzend Flächenangebote in drei Bezirken macht – und sie trotzdem alles ablehnt. Das kann man in dieser Stadt niemandem mehr vermitteln – erst recht nicht vielen Wohnungssuchenden in Hamburg“, so die beiden SPD-Obleute im Eingaben- und Stadtentwicklungsausschuss Sören Schumacher und Andy Grote. Vor diesem Hintergrund sei es unausweichlich, dass die Eingabe heute im Eingabeausschuss als „nicht abhilfefähig“ votiert wurde. Gleichwohl wurde seitens der SPD-Fraktion die Zusage gegeben, dass bis Donnerstag, dem Altonaer Bezirksversammlungstermin, ein Umzug nach Altona noch möglich sei. „Es wurde in den letzten Monaten durch zahlreiche Behörden und Politiker alles versucht, für die Gruppe eine Anschlussperspektive zu finden und eine Deeskalation voran zu bringen – leider gab es nur wenig Bewegung der Zomianer selbst. Die Zeit läuft nun langsam ab“, so Grote und Schumacher.
Auch der Altonaer SPD-Fraktionschef Thomas Adrian bedauerte die Ablehnung durch die Zomianer: „Altona hat eine sehr weitreichende Einladung ausgesprochen, die Zomianer aber haben mit neuen Bedingungen geantwortet. Die neue Forderung, schon heute die übernächste Fläche definitiv festzulegen, ist unerfüllbar. Mehr als die Garantien, die wir gegeben haben, war nicht drin. Gleichwohl bleibt bis Donnerstag Mittag, der letzten Bezirksversammlung in diesem Jahr, die Tür nach Altona offen – für eine Interimsnutzung am Holstenkamp und eine Zusage für eine Anschlussperspektive. Mehr kann Altona nicht tun.“
Hintergrund:
Entwurf des Bezirksversammlungsantrags für das Altonaer Angebot an Zomia
Die Bezirksversammlung möge beschließen,
1. Die Fläche beim Pflegeheim am Holstenkamp wird der Zomia-Gruppe für eine sofortige Zwischennutzung zur Verfügung gestellt, bis ein von der Zomia-Gruppe akzeptierter Standort im Bezirk Altona gefunden ist. Die Zomia-Gruppe kann ihre Wagen und Fahrzeuge mitbringen und die sanitären Einrichtungen und auch Räume im leer stehenden Haus am Holstenkamp 4 nutzen.
2. Das Bezirksamt wird verpflichtet, die wohlwollende Prüfung und Suche nach alternativen Standorten fortzusetzen, bis ein von der Zomia-Gruppe akzeptierter Standort in Altona gefunden ist. Prioritär und kurzfristig soll das Bezirksamt die Verfügbarkeit der von der Zomia-Gruppen vorgeschlagenen städtischen Flächen klären. Bis Mitte Januar 2012 soll Klarheit über die Flächenalternativen bestehen.
3. Ist ein von der Zomia-Gruppe akzeptierter Standort gefunden, erhält Zomia dafür eine Nutzungsgenehmigung und eine entsprechende Nutzungsvereinbarung, sofern es sich um eine städtische Fläche handelt. Sollte die Gruppe auf eine private Fläche umziehen, würde der Bezirk dies wohlwollend begleiten und die entsprechenden Genehmigungen erteilen. Damit wäre der Wagenplatz legalisiert.
Reform der Stiftung Historische Museen Hamburg: Vielfalt erhalten – Markenkern stärken!
Die SPD-Fraktion hat am Mittwoch, d. 9. November 2011 ihre Initiative zur Reform der Stiftung Historische Museen Hamburg (SHMH) in die Bürgerschaft eingebracht. „Mit unserem Antrag liegt nun ein zukunftsweisendes Konzept für eine innovative Museumspolitik vor, mit dem die kulturelle und gesamtgesellschaftliche Position und Präsenz der Stiftung Historische Museen Hamburg – und aller Hamburger Museen – gestärkt wird“, so Gabi Dobusch, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion. „Wir schaffen damit die Voraussetzungen dafür, dass trotz schwieriger Haushaltslage die Hamburger Museen ihrer Rolle als zentrale kulturelle Bildungs-, Vermittlungs- und Forschungseinrichtung künftig in höherem Maße als bisher gerecht werden können.“
Der Antrag der SPD-Fraktion sieht vor, die Stiftung zukünftig auf die drei Kernhäuser Museum für Hamburgische Geschichte, Altonaer Museum und Museum der Arbeit zu konzentrieren. Das Harburger Helms-Museum soll wieder in den Status der Selbständigkeit vor der Gründung der SHMH zurückgeführt werden, ebenso soll zusammen mit dem Bezirk Bergedorf ein Konzept zur Herauslösung des Museums für Bergedorf und die Vierlande erarbeitet werden. Mit Blick auf die Kritik der CDU erklärte Dobusch: „Es ist schon interessant, wie sich gerade die CDU hierbei von ihren eigenen Bezirksbeschlüssen verabschiedet.“
Dobusch weiter: „In der Vergangenheit hat sich die Stiftung immer wieder in Kompetenz- und Steuerungsfragen verheddert – und nicht zuletzt auch immer neue Schuldenberge aufgetürmt. Mit der von uns vorgeschlagenen Neustrukturierung hat die dann verschlankte und auf ihre Kernthemen konzentrierte SHMH eine gute Chance, wirtschaftlich und konzeptionell erfolgreich zu arbeiten. Wir wollen nicht zuletzt mehr Teilhabe am Museumsgeschehen ermöglichen und unseren Museen – anders als noch Schwarz-Grün eine ausdrückliche Bestandsgarantie geben – auch dafür liefern wir mit unserem Konzept die notwendigen Weichenstellungen.“
Ebenso biete der Reformvorschlag der SPD-Fraktion eine solide Arbeitsgrundlage, um gerade auch die Weiterentwicklung übergreifender Aufgabenfelder wie dem Inventarisierungsprojekt voranzutreiben, so Dobusch weiter. „Wir wollen soviel Eigenständigkeit wie möglich und so wenig zentrale Steuerung wie nötig. Außerdem schaffen wir die Voraussetzungen für eine stärkere Öffnung der Häuser gegenüber den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, die diese an ‚ihr‘ Museum herantragen.“
Um die Museen besser als bisher in die Lage zu versetzen, ihre Dauerausstellungen aktuell zu halten, langfristig zu planen, aber auch kurzfristig auf aktuelle Bedarfe vor Ort reagieren zu können, soll auf Initiative der SPD-Fraktion die Hälfte des Sonderausstellungsfonds in Höhe von 1 Mio. Euro zukünftig direkt an die Museen gehen. Um die verbleibenden Mittel des Fonds, die von einer renommierten Jury vergeben werden, können sich die Museen wie bisher bewerben.
Haushaltsklausur der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Sanieren statt neu bauen
Am ersten Novemberwochenende stand die Haushaltsklausur der SPD- Bürgerschaftsfraktion auf dem Terminkalender von Sören Schumacher. Im Beisein des ersten Bürgermeisters sowie der sowie der Senatorinnen und Senatoren beschlossen die 62 Abgeordneten, am Konsolidierungskurs Richtung Schuldenbremse 2020 festzuhalten und eine Initiative zur Sanierung der maroden städtischen Infrastruktur auf den Weg zu bringen. Der Senat soll beauftragt werden, ein „Sanierungsprogramm Hamburg 2020“ aufzulegen und die eigenen Investitionsplanungen auf die Sanierung von Straßen, Wegen, öffentlichen Gebäuden, Grünanlagen, Spielplätzen auszurichten. Die erste Auflage des Sanierungsprogramms mit konkreten Maßnahmen soll der Senat im Sommer 2012 vorlegen. Die SPD-Fraktion beschloss zudem, einen eigenen „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ in Höhe von 40 Mio. Euro für 2011/12 aufzulegen, der im nächsten Doppelhaushalt auf insgesamt 50 Mio. Euro aufgestockt wird und dazu verwendet werden soll, gezielte Instandhaltungsprojekte in der Stadt zu bezuschussen. Erste konkrete Maßnahmen aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ sollen der Bürgerschaft schon im Dezember vorgelegt werden. Ein weiteres ganz konkretes Vorhaben: Die Studierendenwohnungen insbesondere des Studierendenwerks sollen Schritt für Schritt auf Vordermann gebracht werden – auch energetisch. Hierzu soll die Stadtentwicklungsbehörde aus ihren Fördermitteln 2 Millionen Euro bereitstellen. Keinen Zweifel gab es daran, dass die SPD-Fraktion an dem auf die Schuldenbremse 2020 ausgerichteten Konsolidierungskurs festhält. Daran ändert auch und gerade die zu erwartenden steuerlichen Mehreinnahmen der Stadt nichts. Die Mehreinnahmen, darin waren sich die Sozialdemokraten einig, dürfen nicht dazu verleiten, von diesem notwendigen Kurs abzukommen. Jeder Cent müsse in Konsolidierung und Sanierung fließen, um weniger neue Schulden aufnehmen zu müssen. Mit drei konkreten Haushaltsinitiativen sollen die Konsolidierungsanstrengungen des Senats weiter forciert werden. So soll mit einer „Entflechtungsinitiative“ der Senat beauftragt werden, zwischen Fachbehörden und Bezirken weitere Doppelarbeit abzubauen. Auch an der politischen Vorgabe, die städtischen Büroflächen zu reduzieren hält die SPD-Fraktion fest. Mit einer „Transparenzinitiative“ soll zudem das Controlling der Landesbetriebe und Sondervermögen verbessert werden. Für alle Bürger besonders wichtig: Auch in Zeiten knappen Geldes wird die Bürgernähe der Bezirks nicht aufs Spiel gesetzt. Deshalb will die Fraktion alle 21 Kundenzentren in den Hamburger Bezirken erhalten. Insgesamt hat die Fraktion 29 Haushaltsanträge erarbeitet, die in den in den nächsten Tagen durch die Fachsprecherinnen und Fachsprecher vorgestellt. Werden. Die abschließenden Haushaltsberatungen der Bürgerschaft finden zwischen dem 22. und 24. November 2011 statt.
Kinderflohmarkt der SPD Marmstorf: Schönes Wetter und leckerer Kuchen
Der September ist bei den Harburger Sozialdemokraten der Monat der Flohmärkte. Nachdem sie Anfang des Monats ihren Riesenflohmarkt auf dem Sand erfolgreich hinter sich gebracht hatten, stand am Sonntag, dem 11. September 2011, der Kinder- und Familienflohmarkt der SPD Marmstof auf dem Programm. Und auch hier konnten sich die Sozialdemokraten nicht über mangelndes Interesse beklagen: An die 100 Stände wurden aufgebaut und jede Menge Besucher bummelten über den Markt – darunter auch viele Kunden, sodass sich die Mühen für die Verkäufer lohnten.
Die Marmstorfer Sozialdemokraten hatten sich ordentlich ins Zeug gelegt und warteten mit leckerem selbstgebackenen Kuchen auf. So auch Sören Schumacher, der seinen ‚Blitzkuchen‘ gebacken hatte – einen Kuchen, der seinen Namen zwei Eigenschaften verdankt: Er ist blitzschnell gebacken und so lecker, dass er ebenso blitzschnell wieder verputzt ist.
Riesenflohmarkt der SPD Harburg
Dreißigtausend Besucher, tausend Stände – eine wahre Mammutveranstaltung hatte die SPD Harburg am Sonnabend, dem 4. September 2011, zu stemmen. Und auch wenn die Harburger Sozialdemokraten den Flohmarkt auf dem Sand seit vielen Jahren veranstalten, also einiges an Routine erworben haben, bringt er jedes Mal sehr viel Arbeit für alle Beteiligten mit sich. Für Sören Schumacher beispielsweise war die Nacht davor denkbar kurz: Bereits um 3 Uhr war er auf dem Platz.
Glücklicherweise zeigte sich der September – bis auf einen kleinen Schauer – von seiner goldenen Seite, was zur guten Stimmung beitrug und dafür sorgte, dass sich die Mühen lohnten.
Am Infostand der SPD Harburg hatten die Besucher des Flohmarkts Im Laufe des Tages die Möglichkeit, mit sozialdemokratischen Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Als Bürgerschaftsabgeordnete stand dafür außer Sören Schumacher unter anderem Melanie Leonhard zur Verfügung.
Von einem Wermutstropfen muss auch berichtet werden: Zum Schluss der Veranstaltung musste Sören Schumacher zusammen mit anderen drei Stunden lang den Abfall zusammentragen, den diejenigen hinterlassen hatten, die sich nicht an die vereinbarten Regeln gehalten hatten. Leider gehört auch dies zur ‚Tradition‘ des Flohmarkts. Schade!
Um 20 Uhr ging der lange Tag für die vielen Helfer zu Ende, die zwar erschöpft waren, aber auch einen gewissen Stolz empfanden, die größte selbst organisierte Veranstaltung der SPD Harburg wieder einmal mit Bravour gemeistert zu haben.
Ein Abend über Taiwan
Was wissen Sie über Taiwan? Den meisten Deutschen wird bei dieser Frage nicht allzu viel einfallen. Ähnlich erging es dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher bis zum Sommer 2009, als er im Rahmen eines Programms für junge Europäer die Insel zwei Wochen lang besuchte.
Als ein Ergebnis der damals aufgebauten Kontakte arbeitet derzeit ein Praktikant aus Taiwan zwei Monate lang im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher, um die Arbeit eines Bürgerschaftsabgeordneten und das Leben in Deutschland kennenzulernen. Um seine Heimat vorzustellen, hat er zusammen mit Sören Schumacher einen Abend vorbereitet, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind. Dabei wird es nicht nur um Politik und Wirtschaft, sondern auch um die Kultur des Landes gehen. Man darf gespannt sein! Darüber hinaus wird der Gast aus dem Fernen Osten über seine Erfahrungen in Deutschland berichten – ein Blick von also, der Eigenarten und Selbstverständlichkeiten häufig in einem ganz neuen Licht erscheinen lässt. Zum Abschluss wird zu einer traditionellen Teezeremonie eingeladen. Alles selbstverständlich in deutscher Sprache!
Vor der Veranstaltung, ab 18 Uhr, wird der Film „Eine Nacht des Zaubers“ über das Laternenfest in Taiwan zu sehen sein.
Die Veranstaltung findet am Dienstag, dem 27. September 2011, um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Der Eintritt ist frei, aber es wird um Anmeldung bis zum 20.September 2011 im Abgeordnetenbüro Schumacher gebeten: Julius-Ludowieg-Straße 9, Tel.: 33 98 44 33, E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de