Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Harburg, war vom 3. bis 7. Oktober 2024 als Wahlbeobachter in Bosnien und Herzegowina. Die 25-köpfige Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates war der Einladung Bosnien und Herzegowinas gefolgt, die Wahl am 6. Oktober zu beobachten, an der 3,4 Millionen Wahlberechtigte teilnehmen konnten.
An den Tagen vor der Wahl traf die Delegation unter Leitung der Belgierin Carla Dejonghe Vertreter der Zentralen Wahlkommission, der Delegation von Bosnien und Herzegovina im Kongress, der Stadt Sarajevo, Vertreter der Parteien und Kandidaten, die sich zur Wahl stellten. Auch mit internationalen und heimischen NGOs, Medienvertretern und Mitgliedern der Delegationen von OSZE und Europäischem Parlament tauschten sich die Kongress-Wahlbeobachter aus.
Am Wahltag wurden zwölf Kongress-Teams in das ganze Land entsendet, um dort die Arbeit in den Wahllokalen zu beobachten. Die internationalen Beobachter stellten fest, dass die Wahlen von Wettbewerb geprägt waren. Jedoch gab es kein ausgeprägtes öffentliches Interesse an den Wahlen, was an der niedrigen Wahlbeteiligung abzulesen war. Auch gab es nur wenige weibliche Kandidatinnen. Bei den Wahlen waren einige Unregelmäßigkeiten vor allem bei der geheimen Wahl zu beobachten. Änderungen des Wahlrechts in 2024 in Bosnien und Herzegowina konnten aufgrund der kurzen Zeit noch nicht vollständig umgesetzt werden. Diese Beobachtungen, Auswertungen und Empfehlungen werden im März 2025 durch den Kongress diskutiert und verabschiedet.
„Das Recht frei und ohne Angst wählen zu können ist Grundlage für Demokratie und Frieden“, sagt Schumacher. „Daher beobachtet der Kongress in allen 46 Staaten des Europarats Wahlen. Es ist eine Auszeichnung, dass ich für diese Aufgabe ausgewählt wurde.“
Der Kongress der Gemeinden und Regionen ist eine Organisation des Europarats und die institutionelle Vertretung der über 130.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 46 Mitgliedstaaten des Europarates. Der Kongress verfolgt die gleichen Ziele wie der Europarat: den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. Schumacher ist Leiter der deutschen Delegation im Kongress.
