Bezirkswahlen 2019: Hamburgs Sozialdemokraten sind startklar

Landesparteitag der SPD Hamburg im Oktober 2018
Bürgermeister Peter Tschentscher

Am 26. Mai nächsten Jahres können die Hamburgerinnen und Hamburger nicht nur ihre Stimmen zur Wahl des Europäischen Parlamentes abgeben. Sie können darüber hinaus die Zusammensetzung der sieben Bezirksversammlungen bestimmen. „Seit 2014 finden die Wahlen zur Bezirksversammlung parallel zur Europawahl statt und nicht mehr, wie früher, zeitgleich mit der Bürgerschaftswahl“, ruft Sören Schumacher in Erinnerung.

Hamburgs SPD hat sich auf einem außerordentlichen Landesparteitag am Sonnabend, dem 20. Oktober, auf den Wahlkampf eingestimmt. Trotz des enttäuschenden Ergebnisses der SPD in Bayern sind die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten optimistisch. Auch die engagierte Rede des Bürgermeisters ließ keinen Zweifel an der Zuversicht und Tatkraft seiner Partei aufkommen. „Wir stehen für ein starkes, wirtschaftlich attraktives Hamburg. Wir werden das Wachstum der Stadt positiv gestalten, mit einer besseren Lebensqualität für alle – ohne dass jemand auf der Strecke bleibt“, so Peter Tschentscher.

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Organisationswahlen bei der SPD Harburg

Frank Richter
Frank Richter, Vorsitzender der SPD Harburg

Die Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben mit Ihrem Vorsitzenden Frank Richter ganz offensichtlich einen guten Fang gemacht. Denn bei den Organisationswahlen am Sonnabend, dem 16. April, wählten sie den 51-jährigen Juristen erneut zu ihrem Kreisvorsitzenden. Richter, der diese Funktion seit 2004 innehat, erhielt 85,9 % der Stimmen. „Zu diesem verdienten Erfolg gratuliere ich Frank Richter ganz herzlich“, so Sören Schumacher, der dem neu gewählten Vorstand wieder als einer von insgesamt elf Beisitzern angehören wird.

Zu Stellvertretenden Vorsitzenden wurden die Bezirksabgeordnete Ronja Schmager und der Bürgerschaftsabgeordnete des Wahlkreises Süderelbe, Matthias Czech, gewählt. Komplettiert wird der Geschäftsführende Vorstand durch Sören Schinkel, als neuer Kassierer. „An dieser Stelle einen großen Dank an Thea Goos“, sagt Sören Schumacher, „die diese schwierige und arbeitsintensive Aufgabe viele Jahre lang übernommen hat!“

SPD-Bürgerschaftsfraktion öffnet Weg zu vorgezogener Bürgerschaftswahl

Neumann: Wenn der Bürgermeister jetzt überrascht ist, hat er nicht mitbekommen, was in den letzten Monaten in Hamburg passiert ist

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wird einen Antrag zur Auflösung des Hamburger Landesparlaments einbringen und damit – nach der Aufkündigung der schwarz-grünen Koalition durch die GAL – den Weg für Neuwahlen in Hamburg öffnen.

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte in den vergangenen Wochen mehrfach für Neuwahlen plädiert. „Dieser Senat kann nichts mehr bewegen. Dieser Senat ist nicht handlungsfähig, dieser Senat ist nicht handlungswillig“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann am Sonntag. Es sei „schon etwas belustigend“, wenn CDU-Bürgermeister Ahlhaus erkläre, er sei vom Ende der Koalition überrascht worden. „Seit Wochen ist in Hamburg jedem klar, dass das Projekt Schwarz-Grün sich immer schlechter präsentiert. Wenn der Bürgermeister jetzt überrascht ist, dann hat er nicht mitbekommen, was in Hamburg passiert“, sagte Neumann.

Konkreter Anlass für das Verlassen der Koalition war für die GAL Medienberichten zufolge der Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) am Mittwoch. Auch seien Absprachen zum Beispiel bei der Umsetzung des Sparpakets im Haushalt nicht eingehalten worden, hieß es.

SPD-Fraktionschef Neumann betonte, er habe mit der Linksfraktion einvernehmlich über die weitere Zukunft gesprochen. Mit GAL-Fraktionschef Kerstan sei für diese Woche ein Termin vereinbart.

Ahlhaus habe nach Beusts Rücktritt keinen Neustart, sondern eine Bruchlandung hingelegt, sagte Neumann. So habe Wirtschaftssenator Ian Karan (parteilos) eine „schwache bis nicht vorhandene Leistung“ abgeliefert. Die schwarz-grüne Kulturpolitik um Kultursenator Reinhard Stuth (CDU) nannte Neumann ein Desaster. Die erneute Berufung von Finanzsenator Frigge sei der erste Fehler des Bürgermeisters Ahlhaus gewesen – „möglicherweise war dieser Fehler sogar der, der Ahlhaus das Amt kostet“.

Wahlen zum Kreisvorstand der SPD Harburg

Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Sonnabend, dem 8. Mai 2010 im Schützenhof Marmstorf ihren Vorsitzenden Frank Richter mit einer großen Mehrheit von 92% der Stimmen in seinem Amt bestätigt.
Die Geschlossenheit der Harburger SPD zeigte sich auch in den weiteren Wahlgängen. Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch wurde mit einem Ergebnis von 90% und die Kreiskassiererin Thea Goos aus Neugraben-Fischbek sogar mit 98% der Stimmen wiedergewählt. Sören Schumacher wurde in seiner Funktion als Beisitzer für den Bereich Kommunikation und Neumitglieder wiedergewählt.
Begonnen hatte die Versammlung mit nachdenklichen Worten zum 65. Jahrestag des 8. Mai 1945, dem Tag des Kriegsendes und der Befreiung vom Faschismus. In Anwesenheit des SPD Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose erinnerte Probst Jürgen Bollmann als Gastredner mit bewegenden und sehr persönlichen Worten an die Schrecken der Unterdrückung und des Krieges. Er mahnte, sich an die eigene Geschichte von 1933 bis 1945 und die begangenen Gräueltaten zu erinnern, sich zu ihnen und zu der Verantwortung zu bekennen, damit sich derartiges nie wieder ereignen kann.

Organisationswahlen im Distrikt Marmstorf

Alle zwei Jahre finden in den Gliederungen der SPD Organisationswahlen statt, bei den die jeweiligen Vorstände neu gewählt werden. Im Distrikt Marmstorf, dem Ortsverein von Sören Schumacher, fanden diese Wahlen am Montag, dem 1.März 2010, statt.
Als Vorsitzender des Distrikts wurde Rafael Pilsczek wiedergewählt. Auch Sören Schumacher gehört dem Vorstand wieder an. Außerdem wurde er von den Marmstorfer Sozialdemokraten für den Kreisvorstand der SPD Harburg nominiert. Die Wahlen zum Kreisvorstand Harburg finden am 08. Mai 2010 statt.