Hamburgs Finanzen – auf dem richtigen Wege

Hamburgs Finanzen - auf dem richtigen Wege
„Ich hätte gern…“, „Man könnte doch…“, „Schön wäre auch… “ Wer könnte diese Sätze nicht mit der Formulierung jeder Menge eigener Wünsche zu Ende bringen? Sollte es sich bei den Wünschen um solche handeln, zu deren Erfüllung Geld benötigt wird, ist vor ihrer Realisierung allerdings stets die Frage zu klären, ob die nötigen finanziellen Mittel aufgebracht werden können. Und sollte man vorher bereits zu viel Geld ausgegeben haben, wird der Spielraum für die Erfüllung neuer Wünsche naturgemäß immer enger und man täte gut daran, den künftigen Handlungsspielraum auch dadurch zu erweitern, dass man Schulden abbaut.

Dies alles ist im privaten Bereich nicht anders als im öffentlichen. Aus gutem Grund wird das Haushaltsrechtsrecht des Parlaments – also dessen Recht über die Verteilung der staatlichen Einnahmen zu entscheiden – als dessen Königsrecht bezeichnet. Die Beschäftigung mit dem öffentlichen Haushalt mag dem einen oder anderen etwas dröge oder sperrig erscheinen. Klar sollte aber sein: Hier spielt die Musik!

Der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg hatten sich daher die Sanierung der Finanzen Hamburgs als eine der zentralen Aufgaben für die im Frühjahr nächsten Jahres zu Ende gehende Legislaturperiode vorgenommen. Wie steht es jetzt um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? Um dieser Frage nachzugehen, hatte Sören Schumacher zu Montag, dem 27. Oktober 2014, den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer öffentlichen Veranstaltung nach Harburg eingeladen.

Jan Quast erläuterte das langfristige Konzept zur Haushaltssanierung und zur Einhaltung der Schuldenbremse und strich heraus, dass der Rechnungshof diese Strategie erst kürzlich in seinem Bericht ‘Monitoring Schuldenbremse 2014′ gewürdigt habe. „Dies bestätigt uns“, so der Abgeordnete, „dass wir in den vergangenen Jahren ein gutes Stück vorangekommen. Der aktuelle Haushaltsplan-Entwurf zeigt: Finanzierungsdefizit und Neuverschuldung gehen auch 2015 und 2016 weiter zurück.“

Will man Schulden tilgen und Ausgaben kürzen, muss man sehr viel genauer überlegen, wofür man Geld ausgibt. Auch dies ist im staatlichen Bereich nicht anders als im privaten. Dazu Sören Schumacher: „Wir konsolidieren den Haushalt, aber wir sparen Hamburg nicht kaputt. Im Gegenteil: wir modernisieren unsere Stadt mit klarer Prioritätensetzung, die sich beispielsweise in umfangreichen Investitionen in Bildungschancen, Wohnungsbau und in die Instandsetzung der öffentlichen Infrastruktur niederschlägt. Die Hamburger Sozialdemokraten, in welcher Funktion sie auch Verantwortung tragen, bleiben in der Haushalts- und Finanzpolitik verlässlich auf Kurs.“