Jetzt kann’s richtig losgehen: Bürgerschaft wählt neuen Senat

Auf ihrer zweiten Sitzung der Wahlperiode hat die Hamburgische Bürgerschaft am gestrigen Mittwoch, dem 23. März 2011, mit allen Stimmen der SPD-Fraktion die von Bürgermeister Olaf Scholz vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren bestätigt. Außer Scholz, der bereits am 7.März 2011 gewählt wurde, gehören dem neuen Senat an:

Jutta Blankau (SPD, Stadtentwicklung und Umwelt), Frank Horch (parteilos, Wirtschaft, Verkehr und Innovation), Barbara Kisseler (parteilos, Kultur), Michael Neumann (SPD, Inneres und Sport), Cornelia Prüfer-Storcks (SPD, Gesundheit und Verbraucherschutz), , Ties Rabe (SPD, Schulbehörde), Detlef Scheele (SPD, Arbeit, Soziales, Familie und Integration), Jana Schiedek (SPD, Justiz und Gleichstellung), Dorothee Stapelfeldt (SPD, Wissenschaftsbehörde) und Peter Tschentscher (SPD, Finanzen).

Darüber hinaus wählte das Hamburger Parlament seine neue Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit sowie deren zwei Stellvertreterinnen Barbara Duden (SPD) und Kersten Artus (Linke).

„Nun können sowohl die Bürgerschaft als auch der Senat ihre Arbeit für Hamburg beginnen“, so Sören Schumacher, „Ich denke, wir haben eine hervorragende Mannschaft, die unter der Leitung von Olaf Scholz die hohen Erwartungen und das große Vertrauen der Hamburger Wählerinnen und Wähler nicht enttäuschen werden.“

Hamburger Wanderfreunde im Rathaus

Ungeachtet der vielen zusätzlichen Termine durch den Wahlkampf führt Sören Schumacher auch weiter Besichtigungen des Hamburger Rathauses durch. Am Donnerstag, dem 10. Februar, waren die Hamburger Wanderfreunde zu Gast und ließen sich vom Harburger Wahlkreisabgeordneten die beeindruckenden Räumlichkeiten zeigen. Klar, dass bei dieser Gelegenheit auch über Wahl und die Arbeit eines Bürgerschaftsabgeordneten gestellt wurden. „Mir sind diese direkten Kontakte zu den Bürgern sehr wichtig“, so Sören Schumacher. „Denn ich möchte keine Politik vom Schreibtisch aus machen, sondern setze bei den Wünschen und Anliegen der Bürger an.“

Letzte Bürgerschaftssitzung der 19. Legislaturperiode

Am Mittwoch, dem 9. Februar 2011, fand die letzte Sitzung der wegen des Bruchs der schwarz-grünen Koalition verkürzten 19. Legislaturperiode statt. Wie nicht anders zu erwarten war, stand weniger die inhaltliche parlamentarische Arbeit im Zentrum als vielmehr ein öffentlicher Schlagabtausch zwischen den um die Gunst der Wähler konkurrierenden Parteien. „Das war“, meint Sören Schumacher, „eher eine Wahlkampfveranstaltung als eine Bürgerschaftssitzung.“

Eine Entscheidung allerdings wurde gegen die Stimmen der SPD getroffen, die für die Menschen südlich der Elbe von großer Bedeutung ist: die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße. „Wir wollten diese Entscheidung erst nach Vorlage eines Verkehrsentwicklungsplanes treffen“, erläutert der Harburger Wahlkreisabgeordnete.

Naturfreunde im Hamburger Rathaus

Am Dienstag, dem 1. Februar 2011, führte Sören Schumacher eine Gruppe der Naturfreunde aus Harburg durch das Hamburger Rathaus.

In den knapp drei Jahren der jetzt vorzeitig zu Ende gehenden Wahlperiode gehörten diese Führungen zum festen Bestandteil seiner Wahlkreisarbeit. Und schon seit langem muss er keinen Ratsdiener mehr für die Führungen engagieren, sondern kennt sich so gut aus, dass er die Gäste selbst durch die prachtvollen Räume führen und ihnen viel Wissenswertes und Kurioses dazu erzählen kann.

„Diese Führungen“, so Schumacher, „sind mir wichtig. Nicht nur, weil die Besichtigung für die Besucher interessant ist, sondern auch, weil auf diese Weise der direkte Kontakt zwischen den Bürgern und ihrem Abgeordneten angestoßen werden kann.“

75 Harburgerinnen und Harburger erobern das Hamburger Rathaus

Zu Beginn des Jahres hatte sich der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete etwas besonderes einfallen lassen. „Mein Ziel ist es, dass möglichst jeder Harburger mindestens einmal im Hamburger Rathaus gewesen ist. Das werde ich wohl alleine durch meine Radhausführungen nicht schaffen, dennoch habe ich fast 600 Menschen in den vergangenen drei Jahren persönlich durch das Rathaus geleitet.“, äußert sich Sören Schumacher. Um seinem Ziel etwas näher zu kommen bot der Wahlkreisabgeordnete am Dienstag, dem 11. Januar 2011 gleich zwei Führungen an. Und die Harburgerinnen und Harburger ließen sich die Gelegenheit nicht entgehen. „So schnell waren unsere Gruppen noch nie ausgebucht. Die Führung um 19 Uhr wurde besonders bei der arbeitenden Bevölkerung nachgefragt. Vormittags waren es eher diejenigen, die ihr aktives Arbeitsleben schon hinter sich gebracht haben.“, erklärt Schumacher.

Absolventenfeier der TU Harburg im Michel

Einen festlicheren Rahmen für ihre diesjährig Absolventenfeier hätte sich TU Harburg nicht aussuchen können. Im frisch renovierten, strahlenden Michel wurden die Absolventen der Technischen Universität Hamburg-Harburg, die zwischen dem 1. März 2010 und dem 31. August 2010 ihren Abschluss erworben haben, verabschiedet. Wie schon Tradition ist,, wurde die Feierstunde in Kooperation mit der Handwerkskammer Hamburg abgehalten, die ihrerseits 514 frisch ernannte Meisterinnen und Meister verabschiedete.

Zum Auftakt der Feier gab es eine Talkrunde mit den Präsidenten der TU Hamburg und der Handwerkskammer Hamburg, Prof. Dr.-Ing. Edwin Kreuzer und Josef Katzer, und ihrem Gast Lars Hinrichs, dem Gründer des weltweiten Internet-Netzwerks Xing, über das Thema „Selbständigkeit“. Die Festreden hielten die Diplomingenieurin für Schiffsmaschinenbau Christina Vossen und der Tischlermeister Sönke Burwieck.

Sören Schumacher war als Abgeordneter des Wahlkreises anwesend und vom festlichen Rahmen der Veranstaltung ebenso angetan wie von deren Ablauf. „an der TU Harburg findet bekanntermaßen hervorragende Lehre und Forschung statt. Ich finde es schön, dass die Universität auch in dieser Weise an die Öffentlichkeit geht. Und ich hoffe sehr, dass die Meldungen über Kürzungen der Mittel für die TUHH sich als falsch erweisen. Man mag nicht glauben, dass der Senat dies wirklich vorhat.“

Jugend im Parlament: Zum Abschluss die Plenardebatte

Am Freitag, dem 5. November 2010, besuchte Sören Schumacher die Abschlusssitzung der diesjährigen Veranstaltung ‚Jugend im Parlament‘. In der ungewohnten Rolle als Zuschauer war er bei der Plenardebatte zugegen, in der die 122 Jugendlichen die Ergebnisse ihrer einwöchigen Arbeit diskutierten und vorstellten.

Die Themen, die in fünf verschiedenen Ausschüssen vertieft wurden, hatten sie selbst bestimmt: Inneres, Soziales, Verkehr, Schule, Stadtentwicklung. Zu all diesen Bereichen befragten die jungen Abgeordneten Experten, debattierten intensiv und stimmten demokratisch darüber ab.
Abschließend übergab Jennifer Broocks, die Präsidentin von ‚Jugend im Parlament’, Bürgerschaftspräsident Dr. Lutz Mohaupt den Forderungskatalog, auf den sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Planspiels geeinigt hatten. Sören Schumacher:“ Dieses Papier wird jetzt uns, den Bürgerschaftsabgeordneten, zugeleitet und in den Ausschüssen besprochen wird. Es ist tatsächlich immer mal wieder vorgekommen, dass die Jugendlichen den Abgeordneten wertvolle Denkanstöße gegeben haben. Vielleicht auch dieses Mal. Ich bin gespannt!“

Jugend im Parlament 2010

Am 1. November 2010 saß Sören Schumacher ausnahmsweise mal als Zuschauer in der Hamburgischen Bürgerschaft. Denn vom 1. bis 5.November 2010 findet dort die Veranstaltung „Jugend im Parlament“ statt – ein Politik-Planspiel für 130 Jugendliche zwischen 15 und 21 Jahren. Sie nehmen dabei fünf Tage lang die Plätze der echten Bürgerschaftsabgeordneten ein und erarbeiten ihre eigenen Ideen. Die Forderungen und Gedanken der Jugendlichen werden schriftlich festgehalten, anschließend setzt das Hamburger Landesparlament die Themen ganz offiziell auf seine Tagesordnung.

Auf der konstituierenden Sitzung, die Sören Schumacher besuchte, bildeten sich die Ausschüsse und es wurden die Themen bestimmt, um die es in der Sitzungswoche gehen wird. Dazu gehören dieses Mal unter anderem die zu hohen Mieten in Hamburg, Fragen der Integration und des Polizeieinsatzes bei Demonstrationen.

Sören Schumacher war von der Ernsthaftigkeit, mit der die Jugendlichen an die Arbeit ginge beeindruckt. „Ich bin überzeugt davon“, so meint er, „dass das Interesse junger Menschen an Politik und Demokratie durch diese Veranstaltung gefördert wird.“

Jungen Menschen aus Russland im Gespräch mit Sören Schumacher

Zu einem Gespräch über das weite Feld „Demokratie“ kam Sören Schumacher am Mittwoch, dem 13. Oktober 2010, mit jungen Menschen aus Russland zusammen.

Die 18- bis 25-Jährigen sind im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen St. Petersburg und Hamburg für drei Monate in der Hansestadt. Sei absolvieren hier Praktika in Unternehmen, die durch Wirtschafts- und Managementmodule ergänzt werden. Vermittelt werden darüber hinaus Einblicke in die politische Ordnung und Praxis Deutschlands. Das Gespräch mit einem jungen Parlamentarier wie Sören Schumacher gab dabei mehr Einblicke als das, was in Büchern nachzulesen ist. Und auch für Sören Schumacher sind Begegnungen dieser Art immer wieder ein Gewinn. „Mir machen solche Gespräche immer Freude. Denn dabei lernen beide Seiten voneinander, man erfährt eine Menge und vor allem lernt man einander kennen und bemerkt, dass die Unterschiede nicht so groß sind, wie man vielleicht denkt.“

Jugend im Parlament 2010

Bürgerschaft lädt Jugendliche zu einer Woche Politik zum Anfassen ein

Jeder hat Ideen, wie sich Hamburg verändern und was in unserer Stadt Bestand haben soll. Jugendliche können ihre Vorschläge und Sichtweisen beim Politikplanspiel ‚Jugend im Parlament’ miteinander und mit den Abgeordneten der Bürgerschaft direkt diskutieren. Für entscheidungsfreudige Hamburgerinnen und Hamburger zwischen 15 und 21 Jahren gibt es noch Plätze für eine erlebnisreiche Woche

im Hamburger Rathaus
vom 1. bis 5. November 2010,

Interessierte können sich unter veranstaltungen@bk.hamburg.de oder telefonisch unter 040 – 428 31 2489 anmelden.

Fünf Tage Politik im Rathaus bieten die Chance, selbst über die Themen zu bestimmen. Die Teilnehmer entscheiden selbst, wen sie befragen. Es gibt Treffen mit dem Bürgerschaftspräsidenten sowie dem Ersten Bürgermeister. Am Ende ist zudem gewiss: Die Forderungen und Gedanken der Jugendlichen werden schriftlich festgehalten, anschließend setzt das Hamburger Landesparlament die Themen ganz offiziell auf seine Tagesordnung.

Wer mehr wissen möchte, findet unter www.hamburgische-buergerschaft.de Näheres über Ablauf und Idee der Aktion.