Am Freitag, dem 18. September 2015, hatte er ganz besondere Gäste: Angekündigt hatte sich eine Gruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Sozialdemokraten aus den Ostseeanrainerstaaten – von Dänemark bis Estland – angehörten. Sie wollten nicht nur das Rathaus besichtigen, sondern von Sören Schumacher auch wissen, worauf die Wahlerfolge der SPD in Hamburg zurückzuführen seien. “Das hat sicher eine ganze Reihe von Gründen“, so Sören Schumacher, „die auszuführen unser kurzer Termin hier nicht ausreicht. Ich bin jedoch sicher, dass zwei Gründe besonders wichtig sind, für die Bürgermeister Olaf Scholz wie kein anderer steht. Zum einen: Vernünftig regieren. Zum anderen: Nichts versprechen, was man nicht halten kann.“ Ob und wie die Sozis aus dem Ostseeraum diese Einschätzung in ihre eigenen politischen Arbeit umsetzen werden, bleibt abzuwarten.
24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde
Meere trennen und verbinden. Sie bilden natürliche Grenzen zwischen Kontinenten und Staaten. Zugleich aber begründen sie gemeinsame Interessensphären ihrer Anrainer und ermöglichen seit Jahrtausenden den Austausch von Waren wie auch von Ideen, Erkenntnissen und Wissen. Wohin es führen kann, wenn ein Meer im Wesentlichen trennt, zeigen derzeit die entsetzlichen Ereignisse auf dem Mittelmeer. Am anderen Ende Europas – im Norden – zeigt sich ein ganz anderes Bild.
Im Jahre 1991 wurde auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) gegründet. Sie ist ein Zusammenschluss nationaler und regionaler Parlamente aus dem Ostseeraum und mit Bezug zum Ostseeraum. Derzeit gehören ihr elf nationale und regionale Parlamente sowie fünf parlamentarische Vereinigungen aus der Ostseeregion, einschließlich Russland, Norwegen, Island und Grönland, an. Aus Deutschland arbeiten folgende Parlamente in der Konferenz mit: der Bundestag, die Bürgerschaften Hamburgs und Bremens, sowie die Landtage Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns.
Ziele der BSPC sind, durch engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion zu fördern, durch Diskussion und den Informationsaustausch voneinander zu lernen und politische Maßnahmen einzuleiten und zu begleiten. Darüber hinaus will sie die Verbesserung des Dialogs zwischen Regierungen, Parlamenten und Zivilgesellschaft befördern. In den Anfangsjahren standen umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Zentrum. Heute geht es auch um wirtschafts- und sozialpolitische Fragen sowie Fragen des Klimawandels und der Energiepolitik. „24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde“ weiterlesen
Kultur im deutsch-französischen Austausch
Was den Amerikanern der Independence Day, den Iren der St.Patrick’s Day oder den Kanadiern der Canada Day, das ist den Franzosen der 14 Juillet – ihr Nationalfeiertag. Die Gründe, die dazu führen, einen bestimmten Tag zum Nationalfeiertag zu erheben, sind je unterschiedlich. Häufig erinnert er an den Tag der Unabhängigkeit eines Staates oder an die Unterzeichnung einer Verfassung. In Frankreich wird damit zu einen an den Sturm auf die Bastille im Jahre 1789 erinnert, der als Beginn der Französischen Revolution gilt, zum anderen auch an das Föderationsfest vom 14. Juli 1790, das der Versöhnung dienen sollte und bei dem König Ludwig XVI. einen ersten Eid auf die Verfassung schwor. Heute ist der 14.Juli in Frankreich ein beliebtes Volksfest mit Feuerwerk, Bällen und Militärparaden in Paris.
Und auch die im Ausland lebenden Franzosen nehmen den Tag gern als Anlass zu Festen oder Veranstaltungen. So hatte der Abgeordnete der in Deutschland lebenden Franzosen, Pierre-Yves Le Borgn‘, den 14. Juli für eine Diskussion gewählt, deren Thema der deutsch-französische Kulturaustausch am Beispiel lokaler Initiativen war. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch Sören Schumacher zu der Veranstaltung im Literaturhaus am Schwanenwik geladen. „Die Diskussion hat deutlich gemacht, wie vielfältig die deutsch-französischen Kulturaktivitäten in unserer Stadt sind und mit wie viel Begeisterung die Akteure dabei sind. Für mich war die Veranstaltung darüber hinaus eine gute Gelegenheit, in diesem Bereich hier in Hamburg tätige Franzosen und Deutsche kennenzulernen.“
Independence Day
Am 4. Juli 1776 unterzeichneten die Delegierte der 13 britischen Kolonien in Nordamerika die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika – ein Bezeichnung für die 13 Kolonien, die in jenem Dokument erstmals auftauchte. Obwohl die Vereinigten Staaten juristisch betrachtet erst mit Unterzeichnung ihrer Verfassung am 21. Juni 1788 gegründet wurden, gilt der 4. Juli heute als ihr Gründungstag. Diesen Tag begehen Amerikanerinnen und Amerikaner seit fast 240 Jahren nicht nur in den USA selbst, sondern weltweit mit Feiern, Paraden, Feuerwerk, Konzerten und vielem mehr.
Auch die Auslandsvertretungen der USA lassen es sich nicht nehmen, den Fourth of July gebührend zu begehen. Das US-Generalkonsulat in Hamburg, hatte bereits am Donnerstag, dem 2. Juli, zum Empfang ins „Weiße Haus“ an der Außenalster geladen. Bei strahlendem Sommerwetter konnte Generalkonsulin Nancy Corbett mehrere hundert Gäste aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens in Hamburg begrüßen. Erstmals war auch Sören Schumacher unter den geladenen Gästen. „Über diese Einladung habe ich mich sehr gefreut“, so Schumacher. „An diesem fröhlichen Fest teilnehmen zu dürfen, ist schon etwas ganz Besonderes.“
Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP
Das geplante Freihandelsabkommen TTIP, offiziell heißt es Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch:Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA wird seit längerer Zeit vor allem diesseits des Atlantiks kontrovers diskutiert.
Die Verhandlungen über das Abkommen, das die Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA haben soll, werden von den Gegnern zum einen als intransparent kritisiert, zum anderen deshalb mit Unbehagen beobachtet, weil sie eine Senkung der in der EU geltenden Arbeits-, Sozial-, Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards befürchten und den geplanten Streitschlichtungs-mechanismus als rechtsstaatlich bedenklich einstufen. „Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP“ weiterlesen
Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg
In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass besucht die Primátorin (Bürgermeisterin) aus Prag, Adriana Krná?ová, vom 24.- 26. Juni 2015 unsere Stadt.
Die Partnerschaft zwischen den beiden Städten wird in Hamburg mit Ausstellungen, Konzerten, Wirtschaftsforen, Schüleraustauschprojekten, Theatervorstellungen, Vorträgen, Filmreihen und vielem mehr begangen. Entsprechend umfangreich ist auch das Programm der Primátorin. Sie besucht unter anderem ein Wirtschaftsforum in der Handelskammer Hamburg, die Ausstellung des Prager Künstlers Jiri Votruba im Levantehaus und selbstverständlich steht auch eine Besichtigung des Hamburger Hafens und des Moldau-Hafens, des Hamburger Hafengeländes der Tschechischen Republik, an. „Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg“ weiterlesen
Afrika-Empfang 2015
Hamburg ist einer der größten Konsularstandorte der Welt. Derzeit sind in der Stadt 96 Konsulare vertreten – 17 davon aus afrikanischen Ländern. Am Mittwoch, dem 3. Juni 2015, richteten die afrikanischen General- und Honorarkonsulate ihren traditionellen Afrika-Empfang aus, der in diesem Jahr unter dem Motto „Afrika zeigt Flagge“ stand. Ort des Geschehens, zu dem rund 350 Gäste aus Politik, Kultur und Wirtschaft erschienen, war das Hotel Lindner direkt neben dem Tierpark Hagenbeck.
Bürgermeister Olaf Scholz wies in seiner Rede darauf hin, dass 830 Hamburger Firmen Geschäftsbeziehungen zu Afrika unterhielten, und forderte ein differenziertes Bild des Kontinents, dessen Staaten mehrheitlich seit Jahren ein hohes Wirtschaftswachstum verzeichneten. Auch Fritz Horst Melsheimer, der Präses der Handelskammer Hamburg, warb für einen neuen Blick auf den Kontinent, der auch die Chancen erfasse, und sprach sich dafür aus, angesichts der steigenden Zahl der Boots-Flüchtlinge aus Nordafrika die in Hamburg tätigen afrikanischen Konsuln noch stärker als bisher in die Integrationsbemühungen einzubeziehen. „Das waren wichtige Denkanstöße und Anregungen“, so Sören Schumacher, der erstmals am Afrika-Empfang teilnahm. „Es ist ja tatsächlich so, dass vielen Menschen beim Gedanken an Afrika lediglich Probleme und Katastrophen in den Sinn kommen und sie die Chancen und Potenziale des Kontinents und seiner Jugend gar nicht wahrnehmen.“
Senatsfrühstück für Delegation aus Hamburgs Partnerstadt Shanghai
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat neun Partnerstädte, zwei davon in Asien, nämlich das japanische Osaka und Shanghai in China. Die Partnerschaft mit der chinesischen 25-Millionen-Metropole wird im kommenden Jahr 30 Jahre bestehen.
Anfang Juni war eine insgesamt siebzig Personen umfassende Delegation aus Shanghai zu Gast in Hamburg, um dazu beizutragen, die Beziehungen zwischen beiden Städten weiter zu intensivieren. Dafür unterzeichneten der Vizebürgermeister Shanghais und der in Hamburg für auswärtige Angelegenheiten zuständige Staatsrat Wolfgang Schmidt am Dienstag, dem 2. Juni 2015, im Hamburger Rathaus ein Memorandum über die Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren. In dem Dokument werden viele Kooperationsprojekte genannt, etwa in den Bereichen Tourismus, Umweltschutz, Gesundheit, Stadtplanung und Hochwasserschutz.
Am Vormittag hatte der Senat zu einem Frühstück und einem Arbeitsgespräch ins Rathaus geladen, bei dem auch einige Bürgerschaftsabgeordnete zugegen waren – darunter Sören Schumacher.
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Zu Gast in Hamburg: der Paneuropäische Festival-Marathon
In diesem Jahr findet zum zweiten Mal der Paneuropäische Festival-Marathon statt. Im Rahmen des Projekts, das auf Initiative des russischen parlamentarischen „European Clubs“ ins Leben gerufen wurde und dessen Leitidee es ist, Trennendes zwischen den Staaten zu überwinden, findet eine Reihe von Ausstellungen, Konzerten und Diskussionsveranstaltungen in verschiedenen europäischen Städten statt. Am 29. Mai machte der Paneuropäische Festival-Marathon Station in Hamburg. Mit dabei war eine siebenköpfige russische Delegation, die auf Einladung des sozialdemokratischen Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu Gast in der Hansestadt war.
Sören Schumacher begrüßte die kleine Delegation am Freitag, dem 29. Mai 2015, im Hamburger Rathaus und führte sie kundig durch den Sitz von Bürgerschaft und Senat. Anschließend begleitete er die Gäste zu Eröffnung der Ausstellung „Russlands Vielfalt“ – Kinderbilder aus allen Teilen Russlands“ im Foyer des Gewerkschaftshauses am Besenbinderhof und am Nachmittag nahm er mit ihnen an einem gemeinsamen Mittagessen teil, zu dem Knut Fleckenstein eingeladen hatte. „Initiativen und Kontakte dieser Art sind gerade in Zeiten angespannter Beziehungen zwischen Staaten wichtig“, so Sören Schumacher. „Deshalb habe ich gerne zusagt, die Delegation zu begleiten und ihr ein wenig von Hamburg zu zeigen.“
Funkelndes fernöstliches Geschenk an Hamburg
Bereits seit 1968 bedankt sich die Hamburg lebende japanische Gemeinde mit dem Kirschblütenfest für die Gastfreundschaft der Stadt. Der Höhepunkt des Festes, das Feuerwerk am Freitagabend, ist für viele Hamburg seit Jahrzehnten Anlass, sich an oder auf der Alster mit Freunden zu treffen und einen fröhlichen, wunderschönen Abend zu verbringen.
Sören Schumacher hatte in diesem Jahr die Gelegenheit, das Feuerwerk gemeinsam mit Vertretern der japanischen Gemeinde Hamburgs vom Vereinshaus des Ruderclubs Allemannia auf der Gurlittinsel zu genießen. „Dies Geschenk, das die etwa 2000 in unserer Stadt lebenden Japanerinnen und Japaner uns alljährlich machen, ist eine ganz zauberhafte Tradition, für die wir uns nur herzlich bedanken können“, so Schumacher. Besonders freute er sich als Harburger auch darüber, den Präsidenten der Technischen Universität Hamburg Harburg, Professor Antranikian, bei der Veranstaltung zu treffen. Auch Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank hatte die Einladung gerne angenommen. „Funkelndes fernöstliches Geschenk an Hamburg“ weiterlesen