Senat muss Konzept zum Erhalt vorlegen

Im Streit um die Zukunft der Hamburger Lehrschwimmbecken hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion dem Senat unverantwortliches Taktieren vorgeworfen. „Die Zukunft der Lehrschwimmbecken ist erneut in Gefahr – und der Senat lässt die Träger mit ihren Problemen allein“, sagte Juliane Timmermann, SPD-Fachsprecherin für Sportpolitik, in der Bürgerschaft.

2005 hatte der CDU-Senat beschlossen, die Lehrschwimmbecken zu schließen. Vereine und Initiativen hatten sich darauf hin zunächst erfolgreich bemüht, den Betrieb auch ohne Behördengelder fortzuführen. Dieses Engagement droht jetzt aufgrund finanzieller Belastungen – etwa durch Kosten für Energie – zu scheitern

Der Senat habe den Trägern Investitionsruinen übergeben. Es sei „politisch dilletantisch“, die Vereine jetzt mit ihren Problemen allein zu lassen“, sagte Timmermann. Das Handeln des Senats brüskiere Vereine und Organisationen, die Kindern und Jugendlichen das Schwimmen beibringen wollen.

Wie wichtig frühes Schwimmen lernen ist, zeigten jedes Jahr die Bilanzen der Rettungsdienste. Experten und vor allem die Deutsche Lebensrettungs-Gesellschaft gingen davon aus, dass mangelnde Schwimm-Erfahrung und Überschätzung Hauptgründe für Todesfälle durch Ertrinken sind.

Der Senat ignoriere Fakten, die sein Handeln fragwürdig erscheinen lassen. So sei die Auslastung der Lehrschwimmbecken wie in der Vergangenheit konstant gut, betonte Timmermann. Sie warf dem Senat „haarsträubende Versäumnisse“ bei der Überlassung der Lehrschwimmbecken vor. So habe er in den Überlassungsverträgen festgelegt, dass die jeweiligen Betreiber die Bewirtschaftungs- und Bauunterhaltungskosten zu tragen haben. Der Senat gestehe jedoch ein, dass ein erheblicher Sanierungsstau zwischen 400.000 und 800.000 Euro je Lehrschwimmbecken besteht. Hinzu kämen jetzt Nachzahlungen für Energieversorgung. „Die Kalkulation der Träger erfolgte auf Datengrundlage der Behörde. Wenn es jetzt zu Nachforderungen kommt, stellt sich die Frage, ob in der Behörde richtig gerechnet und kalkuliert worden ist. Selbst finanziell gut dastehende Vereine tun sich schwer, eine solche Nachzahlung zu stemmen.“

Timmermann forderte den Senat auf, ein zukunftsfähiges und tragendes Konzept für den Erhalt der Lehrschwimmbecken vorzulegen. „Schaffen Sie Planungssicherheit für die betroffenen Vereine. Und sorgen Sie dafür, dass aus den Lehrschwimmbecken keine Leerschwimmbecken werden.“