Konstituierung der neu gewählten Hamburgischen Bürgerschaft

Konstituierung der 21. Hamburgischen Bürgerschaft
Seit Montag, d. 2. März, hat Hamburg eine neue Bürgerschaft. Denn erst mit der Konstituierung des neuen Parlaments stellt dieses seine Arbeitsfähigkeit her und erst dann beginnt die neue Gesetzgebungsperiode. Für Hamburg ist es die 21. Legislaturperiode und diese bringt zwei Neuerungen mit sich. Zum einen dauert die Wahlperiode jetzt fünf statt wie bisher vier Jahre. Zum anderen sind zum ersten Mal seit Gründung der Bundesrepublik sechs Parteien in der Bürgerschaft vertreten.

Konstituierung der 21. Hamburgischen BürgerschaftVor der Konstituierenden Sitzung hatten Bischöfin Kirsten Fehrs von der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland sowie Dompropst Franz-Peter Spiza vom katholischen Erbbistum Hamburg die Abgeordneten zu einem ökumenischen Gottestdienst in die auch als ‚Rathauskirche‘ bezeichnete Hauptkirche St.Petri eingeladen. Bischöfin Fehrs rief die Abgeordneten dazu auf, sich besonders dort einzusetzen, wo „wo Menschen in Armut leben in unserer reichen Stadt.“

Wie es die Gepflogenheit in deutschen Parlamenten ist, wurde die anschließende Konstituierende Sitzung im Plenarsaal der Bürgerschaft zunächst vom ältesten Abgeordneten – dem Alterspräsidenten – geleitet. Das war dieses Mal der Abgeordnete Karl-Heinz Warnholz. Mit den Wahlen, die dann folgten, konnte die SPD sehr zufrieden sein. Die von der sozialdemokratischen Fraktion wieder als Bürgerschaftspräsidentin vorgeschlagene Abgeordnete Carola Veit erhielt 109 von 120 Stimmen. Und auch die als eine der Vizepräsidenten vorgeschlagene Sozialdemokratin Barbara Duden konnte sich über 107 Ja-Stimmen freuen.

„Das war ein gelungener Start in die neue Legislaturperiode“, so Sören Schumacher, der zum dritten Mal als Harburger Wahlkreisabgeordneter in die Bürgerschaft gewählt wurde, „Ich hoffe und gehe davon aus, dass die Koalitionsverhandlungen zügig und erfolgreich abgeschlossen werden, sodass wir unsere Arbeit bald aufnehmen können.“

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