Am 24. August 2020 habe ich an der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference – BSPC) teilgenommen, um mit über 150 Vertreterinnen und Vertreter von elf nationalen und regionalen Parlamenten der Ostseeanrainerstaaten die „Vision 2030: Handeln für die Zukunft der Ostseeregion“ zu diskutieren.
Diese Konferenzen finden in wechselnden Ostseestaaten statt, um den persönlichen Austausch zwischen den Parlamentariern der gesamten Ostseeregion zu fördern. Die diesjährige Konferenz sollte in Vilnius tagen, in Corona-Zeiten findet aber auch dieses Treffen als Videokonferenz statt und der Umgang mit der Covid 19- Pandemie war ein bestimmendes Thema.
Seit 29 Jahren findet das parlamentarische Forum der Ostseeregion zu Konferenzen zusammen, um sich zu Zukunftsthemen auszutauschen, gemeinsam politische Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen und so die gemeinsame Identität des Ostseeraums zu stärken. So leistet die Ostseeparlamentarierkonferenz wichtige Beiträge zu Themen, die alle Staaten der Ostseeregion betreffen und die nicht national zu lösen sind. Die Hamburgische Bürgerschaft war durch mehrere Bürgerschaftsabgeordnete vertreten, unter ihnen auch die Präsidentin der Bürgerschaft Carola Veit.
Auch dieses Jahr haben die Ostsee-Parlamentarier eine gemeinsame Resolution verabschiedet, die über die Ergebnisse ihrer Arbeit und über künftige Vorhaben Auskunft gibt. Den inhaltlichen Schwerpunkt bildete der Schutz der Umwelt, Meere und Ozeane für die zukünftigen Generationen, beispielsweise der Umgang mit Munitionsaltlasten, Schiffswracks und Geisternetzen. Darüber hinaus tauschten wir uns aus über die grenzüberschreitende Kooperation im Hinblick auf die fortschreitende Digitalisierung sowie die zukünftige Zusammenarbeit im Umgang mit Migration und Integration von Flüchtlingen innerhalb der Ostseeregion. Auf der Ostseeparlamentarierkonferenz, die 2017 in Hamburg stattfand, wurde eine Arbeitsgruppe zu Migration und Integration von Flüchtlingen eingerichtet, die gemeinsame Vorschläge erarbeiten und gute Praxisbeispiele finden sollte. Auf dem heutigen Treffen wurde der Abschlussbericht dazu verabschiedet. Diese Handlungsempfehlungen tragen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in die Regierungen ihrer Länder und achten auf deren Umsetzung.