Bürgerschaftsfraktion – Seite 46

13. Juli 2017

Beeindruckende Diskussion mit Schulklasse am Rande der Bürgerschaft

Zur letzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vor Beginn der Parlamentsferien hatte Sören Schumacher eine Klasse des Gymnasiums Corveystraße zu Gast im Rathaus. Als der Besuch während der diesjährigen Europawoche im Mai verabredet wurde, konnte niemand ahnen, wie brisant diese Sitzung sei würde. Denn auf eben dieser gab Bürgermeister Olaf Scholz seine Regierungserklärung zu den gewalttätigen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg.

So war es nicht verwunderlich, dass sich das Gespräch zwischen den Schülerinnen und Schülern und Sören Schumacher einzig um die Ausschreitungen drehten. „Ich war wirklich beeindruckt von den Schülern“, sagt Schumacher. „Sie haben kluge Fragen gestellt und sehr sachbezogen Argumente ausgetauscht.“ Dabei sei es zum einen darum gegangen, wie es zu den Gewaltexzessen kommen konnte und wie man politisch nun weiter vorgehen werde. Zum anderen habe es eine ernste Diskussion darum gegeben, wie die Hamburgerinnen und Hamburger mit den Ereignissen umgehen. „So bedrückend das Thema war, so erfreulich war die Diskussion mit diesen klugen jungen Menschen“, so Schumacher.

13. Juli 201720. Juli 2017

Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt

Die gewalttätigen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg haben auch den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher tief betroffen und entsetzt. „Wie alle friedliebenden Menschen, die an diesen Tagen in Hamburg waren, fühle ich mit den Menschen, deren Eigentum zerstört wurde und mit jenen, die in Angst und Schrecken versetzt wurden oder gar um Leib und Leben fürchteten.“ Er sei froh, so Schumacher, dass die Stadt Hamburg und der Bund sich unverzüglich entschieden haben, schnell und unbürokratisch zu helfen. „Ich weiß aber sehr wohl“, ergänzt er, „dass Geld nicht alles heilen kann. Die kriminellen Krawalle und Gewaltexzesse sitzen vielen Hamburgerinnen und Hamburgern noch in den Knochen und in der Seele. So etwas muss erst einmal verarbeitet werden; da hilft Geld allein nicht. Zur Verarbeitung kann aber sicherlich beitragen, dass genau analysiert wird, was geschehen ist, und dass daraus gegebenenfalls Konsequenzen gezogen werden.“

Er sei zuversichtlich, so Schumacher, dass der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft, dem er selbst angehöre, die Vorbereitung des Gipfels und den Polizeieinsatz in den nächsten Wochen und Monaten intensiv aufarbeiten werde. „Eine Aussage scheint mir allerdings schon jetzt möglich: Es war richtig, dass sich die Polizistinnen und Polizisten in der Schanze nicht in einen Hinterhalt haben locken lassen.“ Darüber hinaus dürfe man bei allem Zorn und unterstellten Unzulänglichkeiten des Polizeieinsatzes nicht vergessen, dass bereits vor Beginn der Gewalttaten mit rund 20.000 Polizisten der größte Polizeieinsatz in der Nachkriegsgeschichte Hamburgs stattfand. „Das war alles andere als eine Kleinigkeit und verdeutlicht, wie ernst die zuständigen Stellen die Gefahren bei der Vorbereitung des Gipfels genommen haben“, so Schumacher. „Hinterher klug zu schnacken und vom Sofa aus zu erklären, was anders hätte laufen müssen, ist eine der leichteren Übungen.“ „Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt“ weiterlesen

11. Juli 2017

Rathausführung in bedrückter Stimmung

Am Montag, dem 10. Juli, veranstaltete Sören Schumacher für eine Klasse der Stadtteilschule am Hafen eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Wie bei diesen Gelegenheiten üblich, hatten die Schülerinnen und Schüler selbstverständlich auch die Möglichkeit, den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten ausführlich zu befragen – sei es zu politischen Themen oder zu seiner Tätigkeit als Landesparlamentarier und Wahlkreisabgeordneter.

Der Kontakt zu den Schülerinnen und Schüler war während der Europawoche zustande gekommen, als Sören Schumacher an einer von der Schule organisierten Podiumsdiskussion teilgenommen und die Schüler bei dieser Gelegenheit ins Rathaus eingeladen hatte.

„Nur zwei Tage nach den Straftaten und Krawallen rund um den G20-Gipfel“, so Sören Schumacher, „war auch bei diesen jungen Menschen eine bedrückte Stimmung deutlich zu spüren. Ich denke aber, dass die Führung ihnen dennoch Freude gemacht hat und sie einiges über das Rathaus und die Abläufe in der Bürgerschaft gelernt haben.“

6. Juli 2017

Internationale Stiftungen: Forderungen der F20 an die G20

Drei Tage vor Beginn des G20 Gipfels in Hamburg haben mehr als 45 Stiftungen aus Deutschland, den USA, China, Indien und Russland, darunter die Deutsche Bundesstiftung Umwelt, das World Future Council und der WWF, auf einem Symposium im Hamburger Rathaus ihre Forderungen an die G20 vorgelegt. Die Stiftungen kooperieren in der sogenannten Stiftungs-Plattform F20, die erst kürzlich auf Anregung der Michael-Otto-Stiftung und der Germanwatch nahestehenden Stiftung Zukunftsfähigkeit ins Leben gerufen wurde.

Im Zentrum der Forderungen steht der Appell an die wichtigsten Industrienationen, größere Anstrengungen für den Klimaschutz zu unternehmen. Vor allem die Wirtschafts- und Entwicklungspolitik müsse sich am Klimaschutz ausrichten. Der Forderungskatalog wurde am gleichen Tag der Bundesregierung vorgelegt, die derzeit die Präsidentschaft der G20 innehat. Darüber hinaus richtete Michale Otto direkte Forderungen an die Bundesregierung. Auch Deutschland müsse seine Anstrengungen für den Klimaschutz verstärken. Notwendig seien insbesondere bessere Verkehrspolitik und der Ausstieg aus der Kohlenutzung.

Auma Obama, die Vorstandsvorsitzende der Sauti Kuu Foundation Kenia, richtete das Augenmerk auf Afrika. Zwar seien die Probleme dort gänzlich andere als in den Industrienationen, sodass Umweltschutz nicht das vorrangige Problem sei. Dennoch komme es darauf an, auch die Menschen in Afrika mit ins Boot zu holen und dort nicht die gleichen Fehler zu begehen wie in den Industrienationen. „Internationale Stiftungen: Forderungen der F20 an die G20“ weiterlesen

29. Juni 201729. Juni 2017

Hohe Politik und große Gastfreundschaft: Tagung in der Ukraine

Stadtrundfahrt, reichliches und leckeres Abendessen mit folkloristischen Tanzeinlagen – das hört sich nach Urlaub an. Weit gefehlt! Diese beiden Veranstaltungen bildeten lediglich das kleine Rahmenprogramm eines politischen Treffens, zu dem Sören Schumacher vom 26. bis 28. Juni in der ostukrainischen Stadt Charkiw war.

Auf Einladung der Stadt Charkiw hielt der Monitoring-Ausschuss des Kongresses im Europarat (CoE Congress) sein turnusmäßiges Treffen in der nach Kiew zweitgrößten Stadt der Ukraine ab. Dem Ausschuss gehören die Abgeordneten des KGRE an, die auf Beobachtungsmissionen überprüfen, ob und inwieweit die Länder des Europarates sich im Hinblick auf dessen Ziele entwickeln. „Der Kongress entsendet Beobachter in seiner Eigenschaft als beratendes Gremium des Europarates“, erläutert Sören Schumacher, einer der sechs deutschen Mitglieder des Ausschusses. Hintergrund ist die Verpflichtung der 47, dem Europarat angehörenden Staaten auf dessen Ziele und damit zusammenhängend das Zulassen von Beobachtungen seitens des Rates und der von ihm eingesetzten Kommissionen. „Wichtigstes Ziel des Europarates, der übrigens institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden ist, ist es, die Menschenrechte und die parlamentarische Demokratie sowie die Rechtsstaatlichkeit zu schützen. Darüber hinaus schließt er europaweite Abkommen zur Harmonisierung sozialer und rechtlicher Verfahren und will das Bewusstsein für eine europäische Identität wecken“, so Schumacher weiter. „Hohe Politik und große Gastfreundschaft: Tagung in der Ukraine“ weiterlesen

22. Juni 2017

Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gesprächen in Brüssel

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017 — Andreas Dressel (SPD Fraktionsvorsitzender Hamburg) und Knut Fleckenstein (SPD Europaabgeordneter aus Hamburg) im Plenarsaal der Europäischen Parlaments

Auf Einladung des Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein ist der Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion am 20. und 21. Juni nach Brüssel gereist. Auf dem für beide Tage vollen Terminkalender standen unter anderem Gespräche mit dem britischen Europaabgeordneten Richard Corbett (Labour Party) zum Thema Brexit, mit Gianni Pittella, dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament sowie mit Günther Oettinger, dem EU Kommissar für Haushalt und Personal. Mit anderen Abgeordneten sprachen die Mitglieder des Vorstandes unter anderem über Fragen des Wettbewerbs in Europa wie auch über das Thema Luftreinhaltung. Als letzter Termin war ein Gespräch mit dem Deutschen Botschafter der EU, Reinhard Silberberg, angesetzt; auch dabei ging es um das Thema Brexit.

Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion, fasst die Gespräche wie folgt zusammen: „Hamburg ist nicht nur wichtig für die EU, Hamburg profitiert auch sehr von Europa. Deshalb ist ein enger Austausch mit Brüssel für uns unabdingbar. Im Rahmen unseres Besuches haben wir uns zum einen über Themen unterhalten, bei denen sich EU-Vorgaben direkt auf Hamburg auswirken. Darüber hinaus hatten wir auch einen interessanten Austausch über grundsätzliche Fragen der europäischen Zukunft. Neben Reformvorschlägen, wie sie etwa vom neuen französischen Präsidenten vorgelegt worden sind, ging es dabei natürlich leider auch um den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs.“

Trotz des engen Programms nutzte der Fraktionsvorstand die Reise, um am Mittwoch seine turnusgemäßen Sitzung abzuhalten. Sie fand am Mittwoch im Hanse Office statt, der gemeinsamen Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der Europäischen Union. „Wir nutzen neben vielen Termine in Brüssel einige Stunden für die Vorstandssitzung“, so Sören Schumacher.

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18. Juni 2017

Rollstuhlbasketball- WM 2018: Anhörung im Sportausschuss

In gut einem Jahr, vom 16. bis 26. August 2018, wird in Hamburg eine großes Weltmeisterschaftsturnier ausgetragen. In der Sporthalle Inselpark auf der größten Flussinsel Europas – besser bekannt als ‚Wilhelmsburg‘ – werden die 28 besten Teams der Welt (16 Männer- und 12-Frauen-Mannschaften) um den Titel kämpfen. Hamburg hatte sich im vergangenen Jahr als Austragungsort gegen Dubai, Tokio und Los Angeles durchsetzen können.

Am Donnerstag, dem 15. Juni 2017, befasste sich der Sportausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit dieser Veranstaltung und hatte dafür zu einer Anhörung eingeladen. Als Sachverständige waren unter anderem die im Nationalteam spielenden Rollstuhlbasketballerinnen Maya Lindholm und Anne Patzwald in den Ausschuss gekommen.

„Ich freue mich, wie alle anderen Mitglieder der Sportausschusses, sehr auf die WM in Hamburg“, so Sören Schumacher. „Es wäre toll, wenn die Veranstaltung dazu beiträgt, dass dieser Sport noch bekannter wird. Wie in kaum einer anderen Sportart ist hier Inklusion problemlos möglich und wird täglich gelebt, Denn auch Menschen, die nicht im Rollstuhl sitzen, können diesen Sport ausüben und tun es auch. In den Nationalteams sind diese Sportlerinnen und Sportler allerdings nicht zugelassen. Wer einmal so ein Spiel gesehen, wird begeistert sein. Ich bin mir sicher, dass die sportbegeisterten Hamburgerinnen und Hamburger die Rollstuhlbasketball-WM 2018 zu einem wundervollen Sportfest machen werden!“

9. Juni 2017

Mit Kopf und Herz für Europa

Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft tagt in der Stadtteilschule am Hafen

Seit etlichen Jahren werden bundesweit im Zusammenhang mit der im Mai stattfindenden Europawoche an Schulen EU-Projekttage durchgeführt. Welcher Themen sich die einzelnen Schulen annehmen, bleibt ihnen überlassen. Gleiches gilt für die Veranstaltungsformen. Auf jeden Fall aber stellen sich EU-Politiker, Abgeordnete des Bundestages und der Landtage beziehungsweise Bürgerschaften, EU-Beamte, Konsuln und viele sonstige Experten zur Verfügung, um mit den Schülerinnen und Schülern über Europa zu diskutieren, ihre Fragen zu beantworten und ihre Anregungen aufzunehmen.

In Hamburg fand der EU-Projekttag in diesem Jahr am 9. Mai statt. Einen Monat danach, am 8. Juni, war im Hamburger Rathaus eine außergewöhnliche ‚Sachverständigenanhörung‘ anberaumt. Auf Anregung des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten und Europapolitischen Sprecher Sören Schumacher hatte der Europaausschuss des Hamburger Landesparlaments Schüler eingeladen, um über ihre EU-Projekttage zu berichten. Schumacher hatte sich auch persönlich mit Schulen in Verbindung gesetzt und die Schüler auf die Möglichkeit hinweisen lassen, auf der Ausschusssitzung zu berichten. Gekommen waren acht Schülerinnen und Schüler von der Stadtteilschule am Hafen, der Heinrich-Hertz-Schule, dem Gymnasium Corveystraße und dem Immanuel-Kant-Gymnasium. Sie berichteten engagiert und beantworteten die Fragen der Abgeordneten präzise und ausführlich. Dabei ging es beispielsweise um die Bedeutung Europas für junge Menschen und darum, ob es für sie so etwas wie eine ‚europäische Identität‘ gebe.

Sören Schumacher war vom Auftritt der Schülerinnen und Schüler und dem, was sie zu berichten hatten, ebenso angetan wie die anderen Mitglieder des Europaausschusses: „Mit jungen Menschen wie diesen müssen wir uns um Europa keine Sorgen machen.“ Es sei etwas ganz Besonderes, die Schüler als Experten im Ausschuss zu haben. Sie spürten, dass sie politisch ernstgenommen werden und für die Bürgerschaft sei der Kontakt zu Jugendlichen, der Austausch mit ihnen und der Input, der von ihnen komme, sehr wichtig. „Herzlichen Dank an die acht Schülerinnen und Schüler für ihr Engagement und selbstverständlich auch an die vielen Organisatoren des diesjährigen EU-Projekttages an Hamburger Schulen“, so Schumacher abschließend.

6. Juni 2017

Interesse an Europa wächst

Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) und Michael Kruse (FDP)

Am 6. Juni nahm Sören Schumacher gemeinsam mit Vertretern von vier außer der SPD in der Hamburgischen Bürgergespräche vertretenen Parteien an einer Podiumsdiskussion in der Heinrich-Hertz-Schule in Winterhude teil. Die Diskussion fand im Rahmen des Europa-Projekttages der Stadtteilschule statt.

Thematisch ging es um die Umbrüche und Transformationen, die derzeit in Europa vor sich gehen sowie um die Zukunft Europas und dessen Bedeutung vor allem für junge Menschen. „Wie ich in den letzten Wochen schon häufiger festgestellt habe“, stellt Sören Schumacher fest, „wächst das Interesse an Europa deutlich. Das ist eine Entwicklung, de Hoffnung macht.“ In der anderthalbstündigen lebhaften Diskussion spielten besonders Fragen der europäischen Solidarität sowie Maßnahmen gegen die weitverbreitete Jugendarbeitslosigkeit eine Rolle. Und wenige Wochen vor dem G20-Gipfel wurde auch darüber gesprochen. „Die Schülerinnen und Schüler waren gut informiert und sehr engagiert. Ich glaube, dass hat nicht nur mir, sondern allen Beteiligten sehr gut gefallen und Freude gemacht“, so Sören Schumacher nach der Veranstaltung.

23. Mai 2017

Engagierte, lebhafte Diskussion mit Besuchergruppe aus NRW

Hamburg ist nicht nur ein lohnendes Ziel, wenn es um Sightseeing, Party, Shopping, oder den Besuch einer Riesenpalette kultureller Veranstaltungen geht. Auch für Bildungsurlaube bietet sich die Freie und Hansestadt an. Insofern war Sören Schumacher nicht überrascht, als er gefragt wurde, ob er Zeit und Lust habe, mit einer vierzigköpfigen Gruppe aus Nordrhein-Westfalen, die im Rahmen eines Bildungsurlaubs Hamburg besuchte, zu diskutieren und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern das Rathaus zu zeigen.

Die Teilnehmer, überwiegend Finanzbeamte, die als Großbetriebs- und Konzernprüfer tätig sind, sowie Steuerberater, kamen aus dem Großraum Düsseldorf und erwiesen sich als gut informiert und sehr engagiert. „Das war eine sehr lebhafte und engagierte Diskussion“, so Sören Schumacher. „Dabei wurden viele Themen angesprochen – von der Frage, wie wir im Parlament mit der AfD umgehen, über Schul- und Wirtschaftspolitik bis hin zur schwierigen Thematik der Fahrrinnenanpassung.“

Zum Abschluss besichtigte die Gruppe den Plenarsaal. „Ich habe noch niemanden erlebt, der von diesem Saal nicht beeindruckt war“, so Sören Schumacher. „Das war auch dieses Mal nicht anders und erfüllt einen als Hamburger jedes Mal wieder mit einem gewissen Stolz.“