Kategorie: Bürgerschaftsfraktion

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Interesse an Europa wächst

Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) und Michael Kruse (FDP)

Am 6. Juni nahm Sören Schumacher gemeinsam mit Vertretern von vier außer der SPD in der Hamburgischen Bürgergespräche vertretenen Parteien an einer Podiumsdiskussion in der Heinrich-Hertz-Schule in Winterhude teil. Die Diskussion fand im Rahmen des Europa-Projekttages der Stadtteilschule statt.

Thematisch ging es um die Umbrüche und Transformationen, die derzeit in Europa vor sich gehen sowie um die Zukunft Europas und dessen Bedeutung vor allem für junge Menschen. „Wie ich in den letzten Wochen schon häufiger festgestellt habe“, stellt Sören Schumacher fest, „wächst das Interesse an Europa deutlich. Das ist eine Entwicklung, de Hoffnung macht.“ In der anderthalbstündigen lebhaften Diskussion spielten besonders Fragen der europäischen Solidarität sowie Maßnahmen gegen die weitverbreitete Jugendarbeitslosigkeit eine Rolle. Und wenige Wochen vor dem G20-Gipfel wurde auch darüber gesprochen. „Die Schülerinnen und Schüler waren gut informiert und sehr engagiert. Ich glaube, dass hat nicht nur mir, sondern allen Beteiligten sehr gut gefallen und Freude gemacht“, so Sören Schumacher nach der Veranstaltung.

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Engagierte, lebhafte Diskussion mit Besuchergruppe aus NRW

Hamburger Rathaus

Hamburg ist nicht nur ein lohnendes Ziel, wenn es um Sightseeing, Party, Shopping, oder den Besuch einer Riesenpalette kultureller Veranstaltungen geht. Auch für Bildungsurlaube bietet sich die Freie und Hansestadt an. Insofern war Sören Schumacher nicht überrascht, als er gefragt wurde, ob er Zeit und Lust habe, mit einer vierzigköpfigen Gruppe aus Nordrhein-Westfalen, die im Rahmen eines Bildungsurlaubs Hamburg besuchte, zu diskutieren und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern das Rathaus zu zeigen.

Die Teilnehmer, überwiegend Finanzbeamte, die als Großbetriebs- und Konzernprüfer tätig sind, sowie Steuerberater, kamen aus dem Großraum Düsseldorf und erwiesen sich als gut informiert und sehr engagiert. „Das war eine sehr lebhafte und engagierte Diskussion“, so Sören Schumacher. „Dabei wurden viele Themen angesprochen – von der Frage, wie wir im Parlament mit der AfD umgehen, über Schul- und Wirtschaftspolitik bis hin zur schwierigen Thematik der Fahrrinnenanpassung.“

Zum Abschluss besichtigte die Gruppe den Plenarsaal. „Ich habe noch niemanden erlebt, der von diesem Saal nicht beeindruckt war“, so Sören Schumacher. „Das war auch dieses Mal nicht anders und erfüllt einen als Hamburger jedes Mal wieder mit einem gewissen Stolz.“

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Vereidigung von Feuerwehrbeamten

Vereidigung von Feuerwehrbeamten im Mai 2017Hamburgs Berufsfeuerwehr ist ein Teil der Behörde für Inneres und Sport; die Feuerwehrleute sind Beamte. Als solche müssen sie wie andere Beamte ihren Diensteid ablegen.

Am Mittwoch, dem 17. Mai, stand dies für 97 neue Feuerwehrleute an. Im Hamburger Rathaus wurden sie von Innensenator Andy Grote und im Beisein des Leiters der Feuerwehr Hamburg, Oberbranddirektor Klaus Maurer auf die Hamburgische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereidigt. Sören Schumacher gehörte als Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft zu den Gästen der Feier.

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Empfang für die Deutsch-Baltische Gesellschaft im Rathaus

Empfang Deutsch-Baltische Gesellschaft
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit

Vom 12. bis zum 14. Mai fand in Hamburg das Bundestreffen der Deutsch-Baltischen Gesellschaft statt. Die Vereinigung, die bereits 1950 gegründet wurde, hat sich zum Ziel gesetzt, die kulturellen und sozialen Interessen ihrer Mitglieder wahrzunehmen und durch die Pflege der Beziehungen zu den baltischen Staaten den europäischen Gedanken zu fördern. Darüber spielt die Gesellschaft über den Deutsch-Baltischen Jugend- und Studentenring ein wichtige Rolle im Jugendaustausch zwischen dem Baltikum und Deutschland. Aus Anlass des Treffens hat die Hamburgische Bürgerschaft am Sonntag, dem 14. Mai, einen Empfang für die Vertreterinnen und Vertreter der Gesellschaft im Hamburger Rathaus gegeben.

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit betonte in ihrer Rede die Bedeutung länderübergreifenden Zusammenarbeit wie die der Deutsch-Baltischen Gesellschaft. Sören Schumacher nahm als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschafsfraktion am Empfang teil. „Für Hamburg sind die Beziehungen in den Ostseeraum von großer Bedeutung“, so Schumacher. „Deshalb freuen wir uns über das Engagement der Deutsch-Baltischen Gesellschaft.“ In diesem Zusammenhang erinnerte er daran, dass im Spätsommer die Ostseeparlamentarierkonferenz in Hamburg stattfinden wird: “Wir freuen uns darauf, Gastgeber für unsere Freunde und Partner aus dem Ostseeraum zu sein“.

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Hamburgs Polizei ist gut aufgestellt

Jahresempfang der Hamburger Polizei 2017
Endlich mal gut Nachrichten: Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist in Hamburg in den ersten vier Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 26,4 Prozent zurückgegangen. Diese Zahl nannte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer in seiner Rede aus Anlass des Jahresempfangs der Polizei Hamburg am Donnerstag, dem 11. Mai.

Jahresempfang der Hamburger Polizei 2017
Sören Schumacher auf dem Jahresempfang der Hamburger Polizei.

Rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien, darunter Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft, waren der Einladung gefolgt. Wie nicht anders zu erwarten, spielte der in wenigen Wochen anstehende G20-Gipfel eine wichtige Rolle. Dies vor allem in der Talkrunde, in der Innensenator Andy Grote, G20-Einsatzleiter Hartmut Dudde sowie der Polizeipräsident sich äußerten. Der Innensenator macht dabei klar, dass der Gipfel derzeit im Zentrum der Polizeiarbeit steht. „Ich bin mir sicher“, Jahresempfang der Hamburger Polizei 2017so Sören Schumacher, „dass Hamburgs Polizei gut aufgestellt ist, um diese Riesenherausforderung zu bewältigen.“

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Putzmunter

Zu den vielen Besuchergruppen, für die Sören Schumacher seit Jahren Führungen durch das Hamburger Rathaus anbietet und selbst durchführt, gehören auch Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen. Am Mittwoch, dem 10. Mai, waren zur Abwechslung mal wieder die Kleineren dran: Eine vierte Klasse der Schüler Scheeßeler Kehre. „So eine Gruppe putzmunterer Zehnjähriger durch das Rathaus zu führen, macht mit immer viel Spaß, ist aber zugleich eine Herausforderung. Man bekommt eine Idee davon, was Lehrerinnen und Lehrer tagtäglich leisten.“

Sören Schumacher führt gerne Besuchergruppen durch das Hamburger Rathaus. Die Besichtigungen können mit dem Besuch einer Plenarsitzung des Hamburger Parlaments kombiniert werden. Wer Interesse daran hat, meldet sich einfach telefonisch oder per E-Mail im Abgeordnetenbüro.

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Europa? Selbstverständlich!

Trotz Hafengeburtstag und Freitagabend war im Kaisersaal des Hamburger Rathauses am 5. Mai kaum noch ein Platz zu bekommen. „Wir sind Europa!“ so der ebenso selbstbewusste wie kämpferische Titel der Veranstaltung, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion und des SPD Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu Beginn der diesjährigen Europawoche eingeladen hatte.

Dr. Andreas Dressel – SPD Fraktionsvorsitzender

Fraktionschef Andres Dressel wies in seiner Begrüßung auf die Gefahren hin, denen sich der europäische Einigungsprozess durch grassierenden Populismus und wachsende Europafeindlichkeit gegenüber sähe. Die Probleme, vor denen die EU stehe, seien jedoch nicht durch Abkehr von der EU, sondern durch deren Stärkung zu lösen. Auf den Titel der Veranstaltung eingehend betonte Dressel, dass es vor allem die Menschen seien, die Europa ausmachen, nicht die Institutionen.

Ronja Schmager und Dr. Georg Jarzembowski

Ähnliche Akzente kamen auch in den folgenden drei Gesprächsrunden vor, zu denen der als Moderator fungierende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher jeweils zwei Gäste begrüßte. In der ersten Runde diskutierten die junge Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager und Georg Jarzembowski, der unter anderem von 1991 bis 2009 Mitglied des europäischen Parlaments war. Sie gingen der Frage nach, ob es eine Begeisterung für Europa gab und gibt und wie diese sich gegebenenfalls über die Jahrzehnte verändert hat. Früher, so Georg Jarzembowksi, sei die europäische Einigung ein Traum gewesen, für den sich viele begeistern konnten. Inzwischen sei sie eine Selbstverständlichkeit und dies habe die Begeisterung vertrieben. Ronja Schmager kann in ihrer Generation durchaus Begeisterung für Europa feststellen, wenngleich auch für sie beispielsweise die offenen Grenzen selbstverständlich seien. Sie wünsche sich jedoch mehr Solidarität in Europa und die Entwicklung eines europäischen Gemeinschaftsgefühls. Es sei durchaus kein Widerspruch, sich sowohl als Hamburgerin als auch als Europäerin zu fühlen. „Europa? Selbstverständlich!“ weiterlesen

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„Wir sind Europa!“ – Town Hall Meeting

Kurs Europa – Gespräche über Hamburgs Zukunft

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zum Town Hall Meeting* „Wir sind Europa!“ am Freitag, den 5. Mai 2017, um 19:30 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

Begrüßung
Dr. Andreas Dressel Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Moderation
Sören Schumacher Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Podium – Town Hall Meeting
„Europa heute und damals“
Dr. Georg Jarzembowski (CDU) Rechtsanwalt, 1991 – 2009 Mitglied des europäischen Parlaments
Ronja Schmager Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg

„Die Rolle von Medien und Wirtschaft für Europa“
Jürgen Heuer Vorsitzender der Landespressekonferenz Hamburg, Journalist
Peter F. Schmid CEO bei Wer liefert was? GmbH

„Europa zwischen Politik und Zivilgesellschaft“
Evelyn Roll Leitende Redakteurin bei der Süddeutschen Zeitung und Autorin
Wolfgang Rose Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Schlusswort
Knut Fleckenstein Außenpolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament „„Wir sind Europa!“ – Town Hall Meeting“ weiterlesen

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Ein großes Dankeschön an Brigitta Schulz

Brigitta Schulz auf ihrem Abschiedsempfang.

Mit einem Empfang, zu dem sich am Sonnabend, dem 8. April 2017, mehr als 200 Gäste im Jägerhof in Hausbruch einfanden, hat die Bürgerschaftsabgeordnete Brigitta Schulz (SPD) sich von ihrer politischen Arbeit in der SPD und in der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet. Brigitta Schulz hatte sich zu diesem Schritt entschlossen, um sich künftig gänzlich ihrem schwer erkrankten Mann, dem langjährigen Bezirkspolitiker Manfred Schulz, widmen zu können.

Zu den Gästen, größtenteils langjährige politische Weggefährten, gehörte auch Sören Schumacher. „Wie wohl allen hier“, so Schumacher, „geht mir Brigitta Schulz‘ Abschied nahe. Das ist ein schon jetzt spürbarer Verlust für die Harburger SPD, die Bürgerschaft und besonders natürlich für den Wahlkreis Süderelbe.“ Brigitta Schulz war 2012 in die Bürgerschaft nachgerückt, nachdem Thomas Völsch zum Harburger Bezirksamtsleiter gewählt wurde und daher aus dem Parlament ausschied. „Brigitta Schulz und ich waren nicht nur Sitznachbarn in der Bürgerschaft, wir haben als Abgeordnete eng zusammengearbeitet und vieles gemeinsam gemacht“, erläutert Sören Schumacher. „Beispielsweise waren wir etliche Jahre lang zusammen im Eingabenausschuss und haben bei Aktivitäten in unseren Wahlkreisen kooperiert.“ Gerade in ihrer Arbeit im Wahlkreis habe sich immer wieder erwiesen, dass Brigitta Schulz ein Mensch sei, dem andere Menschen am Herzen lägen und der sich wirklich kümmere, so Schumacher. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andreas Dressel. Er sagte, Brigitta Schulz habe mit ihrer Wahlkreisarbeit die Latte für jeden Nachfolger sehr hoch gelegt.

„Im Grunde ist diese Veranstaltung widersinnig“, so das Fazit von Sören Schumacher. „Denn wieso eigentlich lädt Brigitta Schulz ein, um sich zu bedanken? Wir sind es doch, die Danke zu sagen haben! Und das mache ich jetzt auch:

Dank für alles, liebe Gitti!
Dir und Manfred alles erdenklich Gute und viel Kraft

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Schlüssel für Flüchtlingsunterbringung: Gut für Harburg! Gut für Hamburg!

Vor knapp einem Jahr wurden die Bürgervereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hamburg unterzeichnet. Darin verpflichteten sich der Senat, die Regierungsfraktionen SPD und Grüne sowie Vertreter der Verwaltung einerseits und Bürgerinitiativen andererseits dazu, gemeinsam dafür Sorge zu tragen, dass die Unterbringung von Flüchtlingen im gesamten Hamburger Stadtgebiet gerecht gestaltet wird.

Um das gewährleisten, hatten sich die Unterzeichner unter anderem darauf geeinigt, gemeinsam einen Schlüssel zu entwickeln, nach dem die Flüchtlinge verteilt werden. Der „Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung“ wurde vom Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge und der Volksinitiative ‚Hamburg für gute Integration!‘ sowie dem Dachverband ‚Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg‘ unter Vermittlung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen erarbeitet und jetzt vorgestellt. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Ich bin froh, dass diese Kooperation zwischen den Partner so gut gelaufen ist und jetzt ein Ergebnis vorliegt, das besonders für Harburg sehr positiv ist. Die Bürgerinitiativen in Neugraben und Rissen, deren Vorschläge hier eingeflossen sind, haben sehr wichtige Arbeit geleistet.“ „Schlüssel für Flüchtlingsunterbringung: Gut für Harburg! Gut für Hamburg!“ weiterlesen