Von der Elbe an die Moldau: SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Prag

Harburger Bürgerschaftsabgeordnete in Prag: Sören Schumacher, Matthias Czech und Doris Müller
Harburger Bürgerschaftsabgeordnete in Prag: Sören Schumacher, Matthias Czech und Doris Müller

Business Attire oder Casual? Die Wahl der angemessenen Kleidung für die vorgesehenen Gespräche und Veranstaltungen gehörte für die Mitglieder der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Vorbereitung auf ihre dreitägige Reise in Hamburgs Partnerstadt Prag. Ob Anzug und Krawatte beziehungsweise Kostüm erwartet werden oder gehobene Freizeitkleidung ausreicht, ist zwar nicht die wichtigste Frage, muss aber dennoch geklärt werden, wenn man einen guten Eindruck hinterlassen und die Gastgeber nicht brüskieren will. „Für die Abgeordneten stellt das dank eigener Kenntnisse und präzise Vorbereitung durch das Fraktionsbüro kein Problem dar“, so Sören Schumacher, der gemeinsam mit Doris Müller und Matthias Czech die ‚Harburger Delegation‘ in der tschechischen Hauptstadt bildete.

Auf dem Programm der Reise, die vom 1. bis zum 3. Juni stattfand, standen zahlreiche Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur, die bereits kurz nach dem Eintreffen in Prag begannen. Den Abschluss des ersten Tages bildete ein Abendessen in der Deutschen Botschaft mit einer Rede des ehemaligen tschechischen Ministerpräsidenten und EU-Kommissar Vladimir Spidla. „Von der Elbe an die Moldau: SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Prag“ weiterlesen

Gespräch mit französischer Abgeordneter des EU-Parlaments

20160519_120138_resizedDeutsch-französische Gespräche finden nicht nur auf hoher und höchster diplomatischer und politischer Ebene statt, sondern auf allen Ebenen von Politik und Diplomatie, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und vieler anderer gesellschaftlicher Bereiche. So traf Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion am Donnerstag, dem 19. Mai, im Hamburger Rathaus zu einem Gespräch mit der EU-Abgeordneten Christine Revault zusammen. Christine Revault ist seit April 2014 Abgeordnete im Europäischen Parlament, gehört dessen sozialdemokratischer Fraktion an und ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr.

Nach einem kurzen Blick in den Plenarsaal und die angrenzenden Räumlichkeiten des Rathauses sprachen die beiden Europapolitiker über die grundsätzliche Ausrichtung und die Zukunft der Europäischen Union. „Wir haben weniger über tagespolitische Ereignisse gesprochen“, so Sören Schumacher. Vielmehr sei es darum gegangen, sich darüber auszutauschen, wie das ‚Europa von Morgen‘ aussehen solle. Dabei sei es etwa um die Frage gegangen, ob es sinnvoll und realistisch sei, die Vereinigten Staaten von Europa anzustreben, und wie die beiden Parlamentarier das Modell des Europa der zwei Geschwindigkeiten beurteilten. „Das war ein wirklich interessantes Gespräch. Herzlichen Dank dafür!“, sagt Sören Schumacher.

Senatsempfang für Wirtschaftspolitiker aus dem Raum Kopenhagen

20160518_182601_resizedWenn in Hamburg Schulferien sind, sind immer auch sogenannte ‚Parlamentsferien‘. Heißt das, die Abgeordneten haben genau so viele Ferientage wie Hamburgs Schülerinnen und Schüler? Mitnichten. Streng genommen heißt es nämlich ‚Sitzungsfreie Zeit‘. Und auch das stimmt nur bedingt. Zwar finden in dem betreffenden Zeitraum – abgesehen von in sehr seltenen Ausnahmefällen – keine Plenarsitzungen statt. Doch einzelne Fachausschüsse tagen dennoch und auch bei vielen anderen Termine spielt die Frage ‚Sitzungsfreie Zeit oder nicht?‘ keine Rolle. Für die Mitglieder des Europaausschusses und des Wirtschaftsausschusses der Bürgerschaft stand am Mittwoch, dem 18. Mai ein solcher Termin an.

Auf Einladung des Senats fand am Abend in dessen Gästehaus am Feenteich ein Empfang für die Abgeordneten des Wirtschaftspolitischen Ausschusses der Region Kopenhagen statt. Nach dem Grußwort von Staatsrat Carsten Brosda hatten die dänischen und die Hamburger Abgeordneten Gelegenheit zum umfassenden fachlichen Austausch, den beide Seiten gerne nutzten.

„Die Region Kopenhagen und Hamburg arbeiten auf vielen Feldern zusammen“, sagt Sören Schumacher, der als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion an dem Empfang teilnahm. „Das zeigt sich beispielhaft an der Organisation STRING, einer grenzüberschreitende Partnerschaft zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein in Deutschland, der dänischen Hauptstadtregion, sowie der Region Skåne im Süden Schwedens.“ Ziel von STRING sei es, erläutert Schumacher, gemeinsam Initiativen zu entwickeln, die die regionale Entwicklung auf den Gebieten Infrastruktur, nachhaltiges Wachstum, Tourismus, Abschaffung von Grenzbarrieren, sowie Wissenschaft und Forschung vorantreibe. „Veranstaltungen wie dieser Empfang sind allerdings nicht nur wegen des fachlichen Austauschs wichtig, sondern auch, weil sie die Gelegenheit bieten, einander persönlich kennenzulernen. Das erleichtert die politische Zusammenarbeit sehr“, so Sören Schumacher.

Der Rote Sessel im Wonnemonat Mai

SesselWenn die Bauernregel stimmt, dass nach den Eisheiligen, also nach dem 15. Mai, in unseren Breiten nicht mehr mit brutalen Kälteeinbrüchen zu rechnen ist, haben die Besucher der nächsten Veranstaltung Der rote Sessel gute Chancen auf einen Vorleseabend bei milden Frühlingstemperaturen. Ob die Lesung spannend, lustig, ernst, besinnlich oder sonst wie ausfallen wird, wissen die Gäste vorher nie. Klar ist jedoch: Der Besuch dieser, seit vielen Jahren von der SPD Harburg organisierten Veranstaltung lohnt immer!
Am Donnerstag, dem 19. Mai, wird die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft und Sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Ksenija Bekeris im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 vorlesen. Beginn ist um 19 Uhr, der Eintritt ist frei.

Auslandsaufenhalte: Wohin und wenn ja, warum?

Am Montag, dem 9. Mai, war Sören Schumacher zum zweiten Mal innerhalb von acht Tagen in seiner Eigenschaft als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast im Gymnasium Christianeum. Bei dieser Veranstaltung, die ebenfalls im Rahmen der EU-Projektwoche der Schule stand, ging es um öffentlich geförderte Programme, die jungen Menschen die Möglichkeiten von Auslandsaufenthalten eröffnen. Besonders interessiert zeigten sich die Schülerinnen und Schüler des Oberstufenkurses an den Möglichkeiten derartiger Aufenthalte nach Beendigung des Schulbesuches sowie an Erasmus Plus, einem von der EU aufgelegten Programm, in dessen Rahmen Auslandsaufenthalte im Rahmen von Berufs- oder sonstigen Ausbildungen gefördert werden.

„Zu Beginn der Veranstaltung hatte ich den Eindruck, dass die jungen Leute vor allem an Aufenthalten im außereuropäischen Ausland – vor allem in den USA, Kanada und Australien – interessiert waren. Im weiteren Verlauf schien einigen jedoch deutlich zu werden, dass es auch im europäischen Ausland hochinteressante Möglichkeiten gibt. Darüber habe ich mich gefreut.“ „Auslandsaufenhalte: Wohin und wenn ja, warum?“ weiterlesen

Einlaufparade 2016: Schöner geht’s nicht!

Hafengeburtstag 2016 - Einlaufparade auf der Fregatte Brandenburg
Um sich an einem Feiertag morgens um 6 Uhr am Hamburger Hauptbahnhof einzufinden, bedarf es schon eines besonderen Anreizes. Den hatte Sören Schumacher zweifellos. Denn gemeinsam mit fünf anderen Bürgerschaftsabgeordneten, darunter vier Sozialdemokraten, startete er zu dieser frühen Stunde mit einem Bus in Richtung Cuxhaven, um dort. auf Einladung des Kommandeurs des Landeskommandos Hamburg, Kapitän zur See Michael Setzer, an Bord der Fregatte Brandenburg zu gehen.

Um 10 Uhr legte die Fregatte Richtung Hamburg ab. “Es war schon sehr beeindruckend“, so Sören Schumacher, „als uns ab Stade die Großsegler und viele, viele weitere Schiffe und Boote entgegenkamen, um sich hinter der Fregatte einzureihen, die die Einlaufparade zum Hafengeburtstag anführen sollte.“

Nach einer wunderschönen Fahrt bei strahlendem Sonnenwetter die Elbe hinauf liefen die Schiffe der Einlaufparade pünktlich im Hamburger Hafen ein, sodass auch das Anglasen des Hafengeburtstags durch Bürgermeister Olaf Scholz auf der Rickmer Rickmers – Landratten würden sagen, der Bürgermeister läutete die Schiffsglocke – wie geplant erfolgen konnte. Die Fregatte Brandenburg antwortete mit drei Salutschüssen. Damit begann der 827. Hafengeburtstag, der sicherlich als einer der schönsten in die Annalen der Freien und Hansestadt Hamburg eingehen wird.

„Die Fahrt auf der Brandenburg war ein überwältigendes Erlebnis“, schwärmt Sören Schumacher, „Herzlichen Dank an den Kapitän und die Besatzung der Fregatte dafür! Und herzlichen Dank an die vielen, die den Hafengeburtstag so fantastisch organisiert, durchgeführt und für die Sicherheit aller gesorgt haben!“
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Brexit II: Diskussion im Hamburger Rathaus

Kurs Europa Mai 2016 - Brexit
Nachdem Sören Schumacher am Vormittag im Gymnasium Christianeum mit Schülerinnen und Schülern über den möglichen Brexit diskutiert hatte, stand am Abend desselben Tages eine Podiumsdiskussion im Kaisersaal des Hamburger Rathauses zum gleichen Thema an.

Bei mehr als 130 Gästen, die auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion und des Hamburger Abgeordneten im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein gekommen waren, war der Saal bis auf den letzten Platz belegt. „Dass dieses Thema auf so breites Interesse stößt, finde ich sehr ermutigend“, findet Sören Schumacher, der die Diskussion moderierte. Diskutanten waren die Korrespondentin des Deutschlandradio in Brüssel Annette Riedel sowie Knut Fleckenstein. „Leider ist es uns trotz großer Bemühungen nicht gelungen, einen britischen Diskussionsteilnehmer – vielleicht sogar einen Brexit-Befürworter – für die Veranstaltung zu gewinnen“, erläutert Sören Schumacher. Glücklicherweise waren die Podiumsteilnehmer so kompetent und gut im Thema, dass dieser Umstand kein Problem darstellte. „Mit Frau Riedel hatten wir eine überzeugende Expertin, die hervorragend in der Lage war, die unterschiedlichen Positionen darzustellen. Herzlichen Dank auch an dieser Stelle an sie.“, so Sören Schumacher.

Und wie wird das Referendum am 23. Juni ausgehen? Die übereinstimmende Antwort des Podiums hieß „Sehr knapp.“ Dieser Prognose schließt Sören Schumacher sich an und ergänzt: „Das sind keine gute Aussichten – weder für das Vereinigte Königreich noch für die EU. Denn eine knappe Entscheidung in einer so wichtigen Frage ist dem politischen Frieden nie zuträglich.“
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Hamburg und Dar-es-Salaam

11393157_944218292268382_3395253828603240043_nIm Juli 2010 unterzeichneten Hamburg und Dar-es-Salaam die Partnerschaftsvereinbarung zwischen beiden Städten. Damit wurde die größte Stadt des ostafrikanischen Staates Tansania, die zugleich dessen wirtschaftliches Zentrum ist, zur bisher jüngsten Partnerstadt Hamburgs. Die am indischen Ozean liegende Stadt verfügt über einen großen Seehafen von internationaler Bedeutung, der als Hauptgüterumschlagplatz und Einfallstor für ganz Ostafrika gilt – ist also wie Hamburg eine weit über die Landesgrenzen hinaus wichtige Hafenstadt.

Am Dienstag, dem 12. April, befasste sich der auch für Hamburgs Partnerstädte zuständige Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit der Partnerschaft zu der afrikanischen Stadt. „Der Ausschuss informiert sich regelmäßig über Neuigkeiten aus Hamburgs Partnerstädten und lässt sich über den Stand der Partnerschaften berichten. Das ist uns sehr wichtig“, so der zuständige Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Hamburg und Dar-es-Salaam“ weiterlesen

Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

Brexit BannerDie SPD-Bürgerschaftsraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
„Brexit “ – eine EU ohne Großbritannien?
Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

am Montag, den 2. Mai 2016, um 19.00 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG
Dr. Monika Schaal
stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion

PODIUM
Annette Riedel
Deutschlandradio-Korrespondentin in Brüssel
Knut Fleckenstein
stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament
Sören Schumacher
Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hinter den aktuellen Diskussionen über weitere Sonderregelungen für Großbritannien steckt ein alter Streit um die Frage: Welches Europa soll es sein? Das „britische Modell“ eines losen Staatenbundes mit einem gemeinsamen Markt, aber ohne immer stärkere politische Integration – ohne das Ziel einer „ever closer union“? Oder eine „echte“ Europäische Union mit starken gemeinschaftlichen Institutionen und auf integriertem Recht basierend?
Die britische Sonderrolle zeigte sich bereits im späten EG-Beitritt des Landes 1973, einer „Rabatt-Regelung“ oder dem „Opt-Out“, also der Möglichkeit Großbritanniens, sich an bestimmten Gesetzen der EU nicht zu beteiligen. „Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts“ weiterlesen

Europa bestimmt die Agenda – Konferenz von Europapolitikern in Kiel

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Am 7. und 8. April haben sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landtage sowie die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament zu einer Konferenz getroffen. In diesem Jahr fand die jährlich stattfindende Zusammenkunft im Landeshaus Kiel statt, dem Sitz des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Sören Schumacher nahm als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Tagung teil.

Am ersten Tag der Konferenz befassten sich die Teilnehmer mit jenen europapolitischen Themen befasst, die derzeit auch die öffentlich Diskussion prägen. Vor allem ist dies nach wie vor die Flüchtlingskrise und damit zusammenhängend beispielsweise das Verhältnis der EU zur Türkei und die Aufgaben und Ausstattung von Frontex, der für die Sicherung der EU-Außengrenzen zuständigen Agentur. Außerdem ging es um den in vielen Ländern Europas bedrohlich erstarkenden Rechtspopulismus und die Politik der EU mit ihren östlichen Nachbarn. „Soweit ich mich erinnern kann“ so Sören Schumacher, „hat es noch selten eine Zeit gegeben, in der genuin europapolitische Themen so sehr in der öffentlichen Diskussion standen wie dies derzeit der Fall ist. Zugleich wird gerade bei diesen Themen deutlich, wie wichtig die EU ist. Denn Lösungen für die dringenden Aufgaben und Probleme lassen sich nationalstaatlich nicht mehr finden. Als Europapolitiker stehen wir vor der großen Aufgabe, auch jene Bürgerinnen und Bürger, die an der Idee zweifeln, zu gewinnen oder zurückzugewinnen.“ „Europa bestimmt die Agenda – Konferenz von Europapolitikern in Kiel“ weiterlesen