„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz

Ja zum Koalitionsvertrag
Während es auf dem Sonderparteitag der Hamburger SPD erwartungsgemäß nichts Überraschendes gab, sorgten die neu gewählten Bürgerschaftsabgeordneten dann doch für zumindest eine kleine Überraschung.

Am Dienstag, dem 14. April, hatten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den in knapp zwei Monaten ausgehandelten Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge von Olaf Scholz nahezu einstimmig abgesegnet. Lediglich einer der 309 Stimmberechtigten votierten gegen das 115-Seiten-Papier, ein Sozialdemokrat enthielt sich der Stimme. „Diese breite Zustimmung“, so Sören Schumachers Einschätzung, „ist nicht etwa darauf zurückzuführen, dass hier nur Parteisoldaten anwesend sind. Sie ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die SPD unter Olaf Scholz hervorragend verhandelt und einen guten Koalitionsvertrag erreicht hat.“ „„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz“ weiterlesen

Harburg mit starker Stimme in der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Harburger SPD Abgeordnete in der Bürgerschaft 2015
Die SPD- Bürgerschaftsfraktion hat auf ihrer Sitzung am Montag, dem 13. April 2015, die Fraktionsführung gewählt und die Zuständigkeiten für die einzelnen Fachbereiche festgelegt. Fraktionsvorsitzender wurde erneut Andreas Dressel, der diese Aufgabe bereits in der vergangenen
Legislaturperiode innehatte.

Zur neuen Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde die Harburger Abgeordnete Melanie Leonhard gewählt, die überdies wiederum Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend wurde. Darüber hinaus wird sie dem Innenausschuss angehören. Auch der Harburger Sören Schumacher wird im neuen Parlament wieder die Funktion eines Fachsprechers seiner Fraktion übernehmen. Nach vielen Jahren als Fachsprecher für Eingaben ist er ab sofort Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion. Außerdem wird er Mitglied des Innenausschusses und die Ausschusses für Sport und Olympia. „Harburg mit starker Stimme in der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

Endlich auch in Harburg: Hamburgs rote Räder

Stadtrad in Harburg
Lange haben die Harburgerinnen und Harburger darauf gewartet. Jetzt endlich ist es soweit: Am Donnerstag, dem 9. April 2015, wurde die Stadtradstation am Harburger Rathaus von Verkehrssenator Frank Horch und Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch eingeweiht. In diesem Jahr soll das StadtRad-Projekt in ganz Hamburg um 40 Stationen und 500 neue Fahrräder erweitert werden – elf Stationen davon werden allein in Harburg installiert.

„Ich bin sehr froh“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der bei der Einweihung zugegen war, „dass wir in Harburg nun endlich auch diese Räder nutzen können. Möglich wurde dies auf Initiative der SPD in der vergangenen Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft.“

Weitere StadtRad Stationen sollen an folgenden Plätzen entstehen: am Herbert-Wehner-Platz bei Karstadt (24 Räder), an der Technischen Universität/Höhe Mensa/Denickestraße (28 Räder), sowie mit jeweils 16 Rädern beim Bürgerzentrum Feuervogel an der Maretstraße, an der Außenmühle bei der Kehre am Gotthelfweg, beim S-Bahnhof Harburg-Rathaus, beim Kanalplatz und bei den Studentenwohnungen am Schellerdamm.

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Feuer & Flamme für die Spiele in Deutschland


Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. März 2015:

Herr Präsident – Meine Damen und Herren.

Ich muss Ihnen ein Geständnis machen.Ich bin Feuer & Flamme für die Olympischen und Paralympischen Spiele. Das wir in Hamburg die Chance bekommen uns für Deutschland um die Spiele 2024 zu bewerben ist einfach nur genial!

Seit Monaten habe ich der Entscheidung entgegengefiebert. Als vergangene Woche Montag die Entscheidung des Präsidiums des DOSB verkündetet wurde, werden sich meine Nachbarn über einen lauten JA-Schrei gewundert haben. Aber ich bin mit meiner Freude nicht alleine! In den darauffolgenden Tagen habe ich überall strahlende Gesichter gesehen, wenn es auf das Thema Olympische Spiele kam.

Über das Internet gratulierten mir Freunde aus der ganzen Welt. Egal ob aus Japan, China, Singapur, Taiwan – Großbritannien, Tschechien oder Schweden – Brasilien, Chile, Mexiko – oder aus den USA. Ja auch aus den USA. Gerade die Freunde dort freuen sich auf einen spannenden Wettbewerb zwischen ihrem Bosten und unserem Hamburg.
Ein paar haben mich sogar schon gefragt, wie man Volenteer werden kann, denn sie können teilweise auch Deutsch und das würde uns doch helfen. „Feuer & Flamme für die Spiele in Deutschland“ weiterlesen

Olympische Spiele 2024: Hamburg begeistert und überzeugt den gesamten DOSB

DOSB Mitgliederversammlung im März 2015
Trotz der frühen Stunde und der Erwartung einer nicht eben komfortablen, etwa sechsstündigen Fahrt in einem eher rustikalen Überlandlinienbus war die Stimmung gut, als sich ein Teil der Hamburger Delegation am Sonnabendmorgen um fünf Uhr vom Hamburger ZOB Richtung Frankfurt/Main auf den Weg machte. Ziel der Reise, an der als Bürgerschaftsabgeordneter der SPD Fraktion Sören Schumacher teilnahm, war die Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes, die auf ihrer Sitzung in der Paulskirche darüber abstimmen sollte, ob sie dem Votum des DOSB-Vorstandes folgen und Hamburg als deutsche Bewerberstadt für die Oympischen und Paralympischen Spiele 2024 nominieren wollte.

DOSB Mitgliederversammlung im März 2015Kurz vor 11 Uhr trafen die sechs Hamburger in der Paulskirche ein. „Es ist beeindruckend, hier zu sein“, so Sören Schumacher, der die Kirche zuvor noch nicht gesehen hatte. „Und das nicht nur wegen der Architektur des Gebäudes, sondern vor allem, weil diese Kirche von hoher historischer Bedeutung für Deutschland ist, da hier im Zuge der Deutschen Revolution von 1848 der Sitz für das erste gesamtdeutsche Parlament war.“

Nachdem DOSB-Präsident Alfons Hörmannn die Gäste und Delegierten begrüßt und die Mitgliederversammlung eröffnet hatte, hielt unter anderen der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, eine kurze Ansprache. Er sagte zu, dass Berlin, das Hamburg bei der Bewerbung unterlegen war, Hamburg jetzt unterstützen werde, obwohl die Niederlage noch schmerze. Dazu Sören Schumacher: „Das war eine sehr schöne, sportliche Geste.“ „Olympische Spiele 2024: Hamburg begeistert und überzeugt den gesamten DOSB“ weiterlesen

Treffen der Fachsprecher der Eingabenausschüsse

SPD Petitionsfachsprechertagung 2015
Einen traumhaften Blick auf die Kieler Förder genossen die für Eingaben zuständigen Fachsprecherinnen und Fachsprecher der sozialdemokratischen Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion am Montag, dem 9. und Dienstag, dem 10. März 2015.

Sie waren zu ihrem alljährigen Treffen dieses Mal zu Gast bei der SPD-Fraktion des Landtags Schleswig-Holstein und tagten daher im Landeshaus an der Förde. Doch so schön der Ausblick auch war, vor allem hatten die Politiker sich selbstverständlich für ihre Konferenz zusammengefunden. „Diese jährlichen Treffen“, so Sören Schumacher, der schon mehrfach daran teilgenommen hat, „sind sehr wichtig und informativ. Der persönliche Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen über Verfahrensweisen und Vorgehen bei besonders schwierigen Eingaben ist immer hilfreich.“

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Konstituierung der neu gewählten Hamburgischen Bürgerschaft

Konstituierung der 21. Hamburgischen Bürgerschaft
Seit Montag, d. 2. März, hat Hamburg eine neue Bürgerschaft. Denn erst mit der Konstituierung des neuen Parlaments stellt dieses seine Arbeitsfähigkeit her und erst dann beginnt die neue Gesetzgebungsperiode. Für Hamburg ist es die 21. Legislaturperiode und diese bringt zwei Neuerungen mit sich. Zum einen dauert die Wahlperiode jetzt fünf statt wie bisher vier Jahre. Zum anderen sind zum ersten Mal seit Gründung der Bundesrepublik sechs Parteien in der Bürgerschaft vertreten.

Konstituierung der 21. Hamburgischen BürgerschaftVor der Konstituierenden Sitzung hatten Bischöfin Kirsten Fehrs von der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland sowie Dompropst Franz-Peter Spiza vom katholischen Erbbistum Hamburg die Abgeordneten zu einem ökumenischen Gottestdienst in die auch als ‚Rathauskirche‘ bezeichnete Hauptkirche St.Petri eingeladen. Bischöfin Fehrs rief die Abgeordneten dazu auf, sich besonders dort einzusetzen, wo „wo Menschen in Armut leben in unserer reichen Stadt.“ „Konstituierung der neu gewählten Hamburgischen Bürgerschaft“ weiterlesen

Bürgerschaftswahl: Grund zur Freude auch in Harburg

Wahlergebnis Wahlkreis Harburg
Gute Laune hatten die zahlreichen Gäste bereits mitgebracht, die zur Wahlparty der SPD Harburg am Abend der Bürgerschaftswahl 2015 gekommen waren. Und diese wurde durch die kurze Ansprache des Kreisvorsitzenden Frank Richter verstärkt, der den Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihren engagierten Wahlkampf dankte und ihnen einen „sehr schönen Abend“ prophezeite. Wie richtig er damit lag, sollte sich schon kurz nach 18 Uhr bei der ersten Prognose zeigen, die für großen Jubel im gut gefüllten Herbert-Wehner-Haus sorgte. Da die erste Hochrechnung aufgrund des Wahlsystems etwas auf sich warten ließ, blieb es dennoch spannend.

Danach aber trat Entspannung ein, und damit meldete sich bei den meisten auch der Appetit. Dankenswerterweise hatte Kreisgeschäftsführerin Sylvia Mittelstädt mit Unterstützung anderer helfender Hände ein leckeres Büfett hergerichtet, an dem sich die Gäste gütlich taten.

Wenn auch am Sonntagabend das Wichtigste – der überwältigende Wahlsieg der SPD – schon klar war, so mussten die Kandidatinnen und Kandidaten doch bis zum Montagnachmittag warten. Erst dann waren alle Listen ausgezählt, sodass feststand, wer in der 21. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft angehören wird.

„Mit sechs Abgeordneten wird der Bezirk Harburg auch in der neuen Bürgerschaft wieder eine starke sozialdemokratische Vertretung haben“, konstatiert Sören Schumacher, der auf Platz 1 der Wahlkreisliste 16 (Harburg) kandidierte und mit fast 25.000 Stimmen das beste Ergebnis aller auf den Wahlkreislisten des Bezirks Kandidierenden erzielen konnte. Ebenso wie Schumacher konnten auch Birte Gutzki-Heitmann (Harburg) sowie Brigitta Schulz und Matthias Czech (beide Süderelbe) ihre Wahlkreise wiedergewinnen. Auch Melanie Leonhard, die auf der Landesliste der SPD kandidiert hatte, gewann ihr Mandat wieder. Und – last not least – wurde auch Doris Müller erneut in die Bürgerschaft gewählt. „Bürgerschaftswahl: Grund zur Freude auch in Harburg“ weiterlesen

SPD-Senat investiert über 800 Millionen Euro in Bezirk Harburg

Spaziergang vom Harburger Binnenhafen bis zum Phoenixviertel mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz
Marode Straßen und Gebäude – der über Jahrzehnte aufgelaufene Sanierungsstau in der öffentlichen Infrastruktur ist überall auch in Harburg sichtbar. Deshalb ist der SPD-Senat 2011 mit dem Ziel angetreten, durch eine breit angelegte Sanierungsstrategie die öffentliche Infrastruktur wieder in Ordnung zu bringen. Und die bisherige Bilanz auch für Hamburgs Süden ist beachtlich: Über 800 Millionen Euro investiert und verplant der Senat in dieser Wahlperiode für den Erhalt und die Weiterentwicklung der öffentlichen Infrastruktur im Bezirk Harburg.

Den Schwerpunkt bilden Investitionen von Schulbau Hamburg in Höhe von 172 Mio. € in die Schulen in Harburg: An vielen Schulen finden Erweiterungen, Sanierungen, Zu- und Ersatzbauten statt. Die größten Einzelprojekte sind der Neubau der Lessing-Stadtteilschule am Hanhoopsfeld mit fast 50 Mio. € sowie die Sanierung und Ausbau der der H5 und H10 am Göhlbachtal mit 46 Mio. €. Investitionen im Bereich Kita-Ausbau, Kantinenausbau, Sportflächensanierung runden den Bereich Bildung, Bewegung und Betreuung ab.

In Harburgs Straßen und Brücken werden 89 Mio. € investiert, darunter in die Sanierung der Kattwykbrücke, den Brückenneubau der Hannoverschen Straße über die Eisenbahn, des Einmündungsbereiches Bremer Straße/ Friedhofstraße/ Ernst-Bergeest-Weg sowie der Veloroute 11 zwischen der Harburger Innenstadt und Wilhelmsburg oder Hohenwischer Straße. „SPD-Senat investiert über 800 Millionen Euro in Bezirk Harburg“ weiterlesen

Informationen über ein Grundrecht

SörenSchumacherBlau 320x320Das Petitionsrecht, also das Recht jeder Bürgerin und jedes Bürgers, „sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“, ist in Artikel 17 unseres Grundgesetzes als Grundrecht verankert. Und selbstverständlich gibt es ein entsprechendes Gesetz auch in unserer Stadt. Daher haben alle Bürgerinnen und Bürger Hamburgs, die sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlen, das Recht, eine Eingabe an die Bürgerschaft zu machen und um Abhilfe zu bitten. „Informationen über ein Grundrecht“ weiterlesen