Olympische Spiele 2024: Hamburg begeistert und überzeugt den gesamten DOSB

DOSB Mitgliederversammlung im März 2015
Trotz der frühen Stunde und der Erwartung einer nicht eben komfortablen, etwa sechsstündigen Fahrt in einem eher rustikalen Überlandlinienbus war die Stimmung gut, als sich ein Teil der Hamburger Delegation am Sonnabendmorgen um fünf Uhr vom Hamburger ZOB Richtung Frankfurt/Main auf den Weg machte. Ziel der Reise, an der als Bürgerschaftsabgeordneter der SPD Fraktion Sören Schumacher teilnahm, war die Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes, die auf ihrer Sitzung in der Paulskirche darüber abstimmen sollte, ob sie dem Votum des DOSB-Vorstandes folgen und Hamburg als deutsche Bewerberstadt für die Oympischen und Paralympischen Spiele 2024 nominieren wollte.

DOSB Mitgliederversammlung im März 2015Kurz vor 11 Uhr trafen die sechs Hamburger in der Paulskirche ein. „Es ist beeindruckend, hier zu sein“, so Sören Schumacher, der die Kirche zuvor noch nicht gesehen hatte. „Und das nicht nur wegen der Architektur des Gebäudes, sondern vor allem, weil diese Kirche von hoher historischer Bedeutung für Deutschland ist, da hier im Zuge der Deutschen Revolution von 1848 der Sitz für das erste gesamtdeutsche Parlament war.“

Nachdem DOSB-Präsident Alfons Hörmannn die Gäste und Delegierten begrüßt und die Mitgliederversammlung eröffnet hatte, hielt unter anderen der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, eine kurze Ansprache. Er sagte zu, dass Berlin, das Hamburg bei der Bewerbung unterlegen war, Hamburg jetzt unterstützen werde, obwohl die Niederlage noch schmerze. Dazu Sören Schumacher: „Das war eine sehr schöne, sportliche Geste.“ „Olympische Spiele 2024: Hamburg begeistert und überzeugt den gesamten DOSB“ weiterlesen

Treffen der Fachsprecher der Eingabenausschüsse

SPD Petitionsfachsprechertagung 2015
Einen traumhaften Blick auf die Kieler Förder genossen die für Eingaben zuständigen Fachsprecherinnen und Fachsprecher der sozialdemokratischen Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion am Montag, dem 9. und Dienstag, dem 10. März 2015.

Sie waren zu ihrem alljährigen Treffen dieses Mal zu Gast bei der SPD-Fraktion des Landtags Schleswig-Holstein und tagten daher im Landeshaus an der Förde. Doch so schön der Ausblick auch war, vor allem hatten die Politiker sich selbstverständlich für ihre Konferenz zusammengefunden. „Diese jährlichen Treffen“, so Sören Schumacher, der schon mehrfach daran teilgenommen hat, „sind sehr wichtig und informativ. Der persönliche Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen über Verfahrensweisen und Vorgehen bei besonders schwierigen Eingaben ist immer hilfreich.“

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Konstituierung der neu gewählten Hamburgischen Bürgerschaft

Konstituierung der 21. Hamburgischen Bürgerschaft
Seit Montag, d. 2. März, hat Hamburg eine neue Bürgerschaft. Denn erst mit der Konstituierung des neuen Parlaments stellt dieses seine Arbeitsfähigkeit her und erst dann beginnt die neue Gesetzgebungsperiode. Für Hamburg ist es die 21. Legislaturperiode und diese bringt zwei Neuerungen mit sich. Zum einen dauert die Wahlperiode jetzt fünf statt wie bisher vier Jahre. Zum anderen sind zum ersten Mal seit Gründung der Bundesrepublik sechs Parteien in der Bürgerschaft vertreten.

Konstituierung der 21. Hamburgischen BürgerschaftVor der Konstituierenden Sitzung hatten Bischöfin Kirsten Fehrs von der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland sowie Dompropst Franz-Peter Spiza vom katholischen Erbbistum Hamburg die Abgeordneten zu einem ökumenischen Gottestdienst in die auch als ‚Rathauskirche‘ bezeichnete Hauptkirche St.Petri eingeladen. Bischöfin Fehrs rief die Abgeordneten dazu auf, sich besonders dort einzusetzen, wo „wo Menschen in Armut leben in unserer reichen Stadt.“ „Konstituierung der neu gewählten Hamburgischen Bürgerschaft“ weiterlesen

Bürgerschaftswahl: Grund zur Freude auch in Harburg

Wahlergebnis Wahlkreis Harburg
Gute Laune hatten die zahlreichen Gäste bereits mitgebracht, die zur Wahlparty der SPD Harburg am Abend der Bürgerschaftswahl 2015 gekommen waren. Und diese wurde durch die kurze Ansprache des Kreisvorsitzenden Frank Richter verstärkt, der den Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihren engagierten Wahlkampf dankte und ihnen einen „sehr schönen Abend“ prophezeite. Wie richtig er damit lag, sollte sich schon kurz nach 18 Uhr bei der ersten Prognose zeigen, die für großen Jubel im gut gefüllten Herbert-Wehner-Haus sorgte. Da die erste Hochrechnung aufgrund des Wahlsystems etwas auf sich warten ließ, blieb es dennoch spannend.

Danach aber trat Entspannung ein, und damit meldete sich bei den meisten auch der Appetit. Dankenswerterweise hatte Kreisgeschäftsführerin Sylvia Mittelstädt mit Unterstützung anderer helfender Hände ein leckeres Büfett hergerichtet, an dem sich die Gäste gütlich taten.

Wenn auch am Sonntagabend das Wichtigste – der überwältigende Wahlsieg der SPD – schon klar war, so mussten die Kandidatinnen und Kandidaten doch bis zum Montagnachmittag warten. Erst dann waren alle Listen ausgezählt, sodass feststand, wer in der 21. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft angehören wird.

„Mit sechs Abgeordneten wird der Bezirk Harburg auch in der neuen Bürgerschaft wieder eine starke sozialdemokratische Vertretung haben“, konstatiert Sören Schumacher, der auf Platz 1 der Wahlkreisliste 16 (Harburg) kandidierte und mit fast 25.000 Stimmen das beste Ergebnis aller auf den Wahlkreislisten des Bezirks Kandidierenden erzielen konnte. Ebenso wie Schumacher konnten auch Birte Gutzki-Heitmann (Harburg) sowie Brigitta Schulz und Matthias Czech (beide Süderelbe) ihre Wahlkreise wiedergewinnen. Auch Melanie Leonhard, die auf der Landesliste der SPD kandidiert hatte, gewann ihr Mandat wieder. Und – last not least – wurde auch Doris Müller erneut in die Bürgerschaft gewählt. „Bürgerschaftswahl: Grund zur Freude auch in Harburg“ weiterlesen

SPD-Senat investiert über 800 Millionen Euro in Bezirk Harburg

Spaziergang vom Harburger Binnenhafen bis zum Phoenixviertel mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz
Marode Straßen und Gebäude – der über Jahrzehnte aufgelaufene Sanierungsstau in der öffentlichen Infrastruktur ist überall auch in Harburg sichtbar. Deshalb ist der SPD-Senat 2011 mit dem Ziel angetreten, durch eine breit angelegte Sanierungsstrategie die öffentliche Infrastruktur wieder in Ordnung zu bringen. Und die bisherige Bilanz auch für Hamburgs Süden ist beachtlich: Über 800 Millionen Euro investiert und verplant der Senat in dieser Wahlperiode für den Erhalt und die Weiterentwicklung der öffentlichen Infrastruktur im Bezirk Harburg.

Den Schwerpunkt bilden Investitionen von Schulbau Hamburg in Höhe von 172 Mio. € in die Schulen in Harburg: An vielen Schulen finden Erweiterungen, Sanierungen, Zu- und Ersatzbauten statt. Die größten Einzelprojekte sind der Neubau der Lessing-Stadtteilschule am Hanhoopsfeld mit fast 50 Mio. € sowie die Sanierung und Ausbau der der H5 und H10 am Göhlbachtal mit 46 Mio. €. Investitionen im Bereich Kita-Ausbau, Kantinenausbau, Sportflächensanierung runden den Bereich Bildung, Bewegung und Betreuung ab.

In Harburgs Straßen und Brücken werden 89 Mio. € investiert, darunter in die Sanierung der Kattwykbrücke, den Brückenneubau der Hannoverschen Straße über die Eisenbahn, des Einmündungsbereiches Bremer Straße/ Friedhofstraße/ Ernst-Bergeest-Weg sowie der Veloroute 11 zwischen der Harburger Innenstadt und Wilhelmsburg oder Hohenwischer Straße. „SPD-Senat investiert über 800 Millionen Euro in Bezirk Harburg“ weiterlesen

Informationen über ein Grundrecht

SörenSchumacherBlau 320x320Das Petitionsrecht, also das Recht jeder Bürgerin und jedes Bürgers, „sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“, ist in Artikel 17 unseres Grundgesetzes als Grundrecht verankert. Und selbstverständlich gibt es ein entsprechendes Gesetz auch in unserer Stadt. Daher haben alle Bürgerinnen und Bürger Hamburgs, die sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlen, das Recht, eine Eingabe an die Bürgerschaft zu machen und um Abhilfe zu bitten. „Informationen über ein Grundrecht“ weiterlesen

Andreas Dressel zu Gast im Herbert-Wehner-Haus

Sören Schumacher trifft Andreas Dressel - 8. Dezember 2014
Das Ende des Jahres gibt stets Anlass, zugleich Rückblick zu halten und nach vorne zu schauen. Für die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft kommt in diesem Jahr noch ein weiterer Grund für derartige Überlegungen hinzu: die Wahlperiode geht zu Ende, am 15. Februar 2015 wird Hamburgs Parlament neu gewählt. So war es also keine Überraschung, dass es auch beim Besuch von Andreas Dressel, dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, in Harburg um Rückschau und Pläne für die Zukunft ging.

Als besondere Erfolge der vergangenen knapp vier Jahre nannte der hinter Bürgermeister Olaf Scholz wichtigste Hamburger Politiker unter anderem die Erfolge im Wohnungsbau, die beitragsfreie Halbtagsbetreuung in den Kitas und die Sanierung der Stadt. Bereits jetzt seien 450 Kilometer Straßen in der Stadt saniert worden. Diese Sanierungsoffensive solle ebenso fortgesetzt werden wie die für öffentliche Gebäude, Sportanlagen und andere Einrichtungen in den Stadtteilen. Darüber hinaus sei geplant, den Öffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken. „Für uns Harburger“, so Sören Schumacher, „ist besonders wichtig, dass eine Taktverdichtung der Verbindung von Harburg zum Hauptbahnhof angestrebt wird.“

Die Sozialdemokraten haben noch einiges vor, so Andreas Dressel. „Dafür brauchen wir zum einen einen herausragenden Bürgermeister, den wir mit Olaf Scholz zweifellos haben. Genauso wichtig aber ist es, eine ebensolche Fraktion zu haben. Denn um gute Politik für Hamburg zu machen, bedarf eines Teams. Ich hoffe sehr, dass die Wahlen am 15. Februar dazu führen, dass die SPD wieder eine so geschlossene, tatkräftige und engagierte Fraktion in der Bürgerschaft erhält wie es die in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode war.“ Das Programm der Hamburger Sozialdemokraten für die nächsten fünf Jahre Regierungsverantwortung in unserer Stadt wird am kommenden Sonnabend, dem 13. Dezember, verabschiedet.

Politik aus erster Hand

Rathaus 2013-02Am Mittwoch, dem 26. November 2014, war eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Studienkollegs Hamburg zu Gast im Hamburger Rathaus, um eine Bürgerschaftssitzung zu besuchen und in einem Gespräch mit Sören Schumacher Näheres über die Arbeit der Hamburgischen Bürgerschaft zu erfahren. „Ich führe derartige Informationsgespräche sehr gern“, so Schumacher. „Denn ich glaube, dass sich die jungen Leute auf diese Weise ein viel besseres Bild von den Aufgaben von Parlament und Parlamentariern machen können, als wenn sie nur darüber lesen.“

Doppelte Premiere im Harburger Theater

Theaterpremiere "Die Reifeprüfung" auf Harburgs wiedereröffneter Bühne im Helmssaal im November 2014
Seit dem 14. November 2014 verfügt Harburg über die zweitgrößte und die technisch modernste Bühne in einem Hamburger Privat-Theater. Denn an diesem Tag wurde im Beisein zahlreicher hochrangiger Gäste die neue Bühne des Harburger Theaters eingeweiht. Sie wurde in den letzten Monaten grundlegend modernisiert und erweitert. Aus Anlass der Eröffnung hatten die 130 Ehrengäste vor der offiziellen Eröffnung die exklusive Gelegenheit, auch hinter die Kulissen der Bühne zu schauen.

Für die neue Bühne steuerte die Hamburgische Bürgerschaft rund drei Millionen Euro aus dem Sanierungsfond Hamburg 2020 bei. Für den Intendanten des Hauses ist dies ein Bekenntnis Hamburgs zum Theaterstandort Harburg. Er dankte in seiner Eröffnungsrede vor allem den Hamburgischen Abgeordneten für die Bewilligung der Gelder. „Doppelte Premiere im Harburger Theater“ weiterlesen

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!“

logo buergerschaftsfraktionInitiative für schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita

Sanierungsinitiativen für Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile

Mit über 40 Haushaltsinitiativen hat die SPD-Fraktion bei ihrer Haushaltsklausur am Wochenende ein umfassendes Antragspaket für die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft Mitte Dezember geschnürt. Im Mittelpunkt steht eine Initiative für eine schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita sowie Sanierungsinitiativen in einem Umfang von über 30 Millionen Euro mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile.

Mit einem Haushaltsantrag will die SPD-Fraktion – nach dem massiven Platzausbau und der hergestellten Beitragsfreiheit für die Grundbetreuung – einen schrittweisen Qualitätsverbesserungsprozess in Krippen und Kitas anstoßen. Als erste städtische Maßnahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität im Krippenbereich soll für die betreuten Kinder in Kitas des Kita-Gutscheinsystems im Alter bis einschließlich 18 Monaten der Personalschlüssel um 10 Prozent zum August 2015 verbessert werden. In Gesprächen mit den Kita-Trägern soll darüber hinaus ausgelotet werden, inwieweit Bereitschaft besteht, sich an diesem Verbesserungsprozess mit weiteren Schritten zu beteiligen. Außerdem sollen die Anstrengungen auf Bundesebene, eine Kostenbeteiligung am Qualitätsausbau zu erreichen sowie das Betreuungsgeld zu kippen und die 1 Milliarde Euro in die Betreuung zu investieren, verstärkt werden. Ziel ist es, ausgehend vom ersten Schritt der Stadt mit der zehnprozentigen Verbesserung für die Kleinsten in den Krippen, „durch weitere Hamburger Anstrengungen, durch konstruktive Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden und durch Beteiligung des Bundes schrittweise, aber in einer verlässlichen, mehrjährigen Perspektive weitere spürbare Verbesserungen in der Betreuungsqualität zunächst im Krippenbereich und später im Elementarbereich zu erreichen“ – so heißt es im Beschlussentwurf der SPD-Fraktion für die Bürgerschaft. „Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!““ weiterlesen