Hamburg – Seite 28 – Sören Schumacher

28. August 2021

Fit für die Zukunft: Weiterhin hohe Investitionen in gute und moderne Sportstätten in Harburg und der ganzen Stadt

Hamburg investiert in seine Sportstätten, denn moderne staatliche Sportanlagen sind ein wichtiger Baustein der öffentlichen Daseinsvorsorge für alle Hamburgerinnen und Hamburger, ob groß oder klein, ob jung oder alt. Im Bezirk Harburg sind 20 Maßnahmen geplant: Drei Sportplätze und 17 Sporthallen sollen gebaut oder modernisiert werden.

Hamburg investiert auch in der Krise große Beträge in die sportliche Infrastruktur. Seit Anfang 2019 wurden 127 öffentliche Sportanlagen für 265 Millionen Euro fertiggestellt oder befinden sich derzeit im Bau. Für weitere 218 Baumaßnahmen sind knapp 425 Millionen Euro bereits eingeplant. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Damit ist Hamburg deutschlandweit Vorreiter für eine gelungene und für alle zugängliche sportliche Infrastruktur.

Auch die Vereine und Verbände haben zusammen 257 Maßnahmen für zeitgemäße Sportanlagen überall in unserer Nachbarschaft auf den Weg gebracht. Über 26,5 Millionen Euro wurden so in die Vereinssportstätten investiert. Der seit 2016 bestehende Sportförderkredit rundet die Förderung der Hamburger Sportinfrastruktur passgenau ab. Mit fast 15 Millionen Euro konnten die Sportförderkredite dabei helfen, leistungsfähige Sportanlagen in allen Bezirken zu entwickeln. Der Kreditrahmen wurde mit dem neuen Haushalt auf 20 Millionen Euro noch einmal verdoppelt.

Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Harburg und Mitglied des Sportausschusses: „Sport ist ein wichtiger Ort der Begegnung und des sozialen Beisammenseins. Nach beinahe anderthalb Jahren der Kontaktbeschränkungen ist es deshalb um so wichtiger, wieder zusammenzukommen und natürlich auch, sich körperlich zu betätigen. Diese hohe Zahl der Investitionen in Sportstätten, in Sportplätze, Sporthallen und Umkleiden zeigt noch einmal, welches enorme Engagement und Potenzial in der Sportlandschaft steckt.

27. August 2021

Das Sommerfest des Wirtschaftsvereins bringt die Menschen im Hamburger Süden zusammen

Fraziska Wedemann, Vorsitzende des Harburger Wirtschaftsvereins, eröffnet das Sommerfest.

Der Wirtschaftsverein für den Hamburger Süden hatte zu seinem Sommerfest am 26. August 2021 eingeladen und natürlich waren viele Mitglieder des Wirtschaftsvereins, aber auch Gäste aus Politik und Verwaltung dieser Einladung sehr gern gefolgt.

Ort des Treffens war der Außenbereich vor der Schmiede des Tempowerks, so dass alle Anwesenden in lockerem Ambiente und mit Frischluft und Abstand einen typischen Hamburger Sommerabend gemeinsam verbringen konnten.

Christoph Birkel, Geschäftsführer des Tempowerks.

Franziska Wedemann, die Vorsitzende des Wirtschaftsvereins, eröffnete das Sommerfest. Sie machte auch auf die Bedeutung der bevorstehenden Bundestagswahl aufmerksam. Der Geschäftsführer des Tempowerks, Christoph Birkel, hatte Gelegenheit, den beeindruckenden und einladenden Veranstaltungsort vorzustellen und zu erläutern, warum der hit Technolopark seinen Namen geändert hat und nun Tempowerk heißt. Der hit Technopark hat sich strategisch neu ausgerichtet und dabei auf seine historischen Wurzeln besonnen: interdisziplinäre Zusammenarbeit, Wissen teil und der Blick über den Tellerrand sollen besonders den kleinen Unternehmen im Technologiebereich die Weichen in die Zukunft stellen. Und im Tempowerk wurde früher der Tempowagen entwickelt, und zwar genau nach diesen Prinzipien.

Die persönlichen Gespräche, die lange Zeit nur unter besonderen Bedingungen stattfinden konnten, standen beim diesjährigen Sommerfest im Mittelpunkt. Und genau das ist es ja auch, was Wirtschaftsverein und Tempowerk auszeichnet und was sie fördern wollen: den gemeinsamen Austausch, die Vernetzung und das Lernen von einander! Und das hat hervorragend funktioniert. Und beim diesjährigen Sommerfest konnte man sehen, wie gut das bei uns in Harburg funktioniert!

24. August 202124. August 2021

Hamburgische Bürgerschaft beendet Sommerpause

Nach der Sommerpause kam die Hamburgische Bürgerschaft zum ersten Mal seit Juni zusammen. In den Sommermonaten gab es vor allem bei Corona viele Änderungen, die auch in der Bürgerschaftssitzung besprochen wurden. Aber auch andere Themen wie die Grundsteuerreform und der Schutz vor Extremwetterereignissen waren Thema.

Hamburg hat bei den Erstimpfungen im Vergleich mit den anderen Bundesländern in den vergangenen Wochen sehr gut aufgeholt und belegt nun wieder einen vorderen Platz: 2,2 Millionen Impfdosen wurden bereits erfolgreich verimpft.

Das zentrale Impfzentrum an den Messehallen schließt Ende August. Am 10. August bestand deshalb das letzte Mal die Möglichkeit, dort eine Erstimpfung mit dem Impfstoff Comirnaty von Biontech zu erhalten. Bis Ende August werden dort nur noch Zweitimpfungen mit Biontech durchgeführt. Alternativ kann man bis Ende August im Impfzentrum eine Impfung mit dem Impfstoff von Johnson&Johnson erhalten, für den nur eine Impfdosis nötig ist, weil der Impfschutz zwei Wochen nach der ersten Schutzimpfung bereits als vollständig gilt. Im Impfzentrum ist dafür keine Terminvereinbarung nötig. Kleinere Impfzentren gibt es auch in fünf Hamburger Krankenhäusern – unter anderem im Asklepios Klinikum Harburg. Die Terminbuchung für die an der Impfkampagne beteiligten Krankenhäuser ist online über www.impfterminservice .de oder unter der Telefonnummer 116 117 möglich.

20. August 2021

Verbesserung der Sicherheitsarchitektur an öffentlichen Plätzen und in Fußgängerzonen

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 18. August 2021 zum Thema: Sicherheit und Ordnung für ganz Hamburg

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren,

der Antrag, der behauptet, es gebe eine Korrelation zwischen terroristischen Akten und ausbleibender polizeilicher Präsenz, ist nicht nur in seiner vermeintlichen Analyse eine Zumutung. Vielmehr sind die Forderungen nach einer Erhöhung der Polizeipräsenz fachlich weder fundiert noch konkret genug, um sie einzuführen. Der vorliegende Antrag macht keine Angaben, in welchem Umfang die Präsenz von Polizisten erhöht werden soll.

Stattdessen wird behauptet, indem man Bahnhöfe, Einkaufszentren, Fußgängerzonen und Hauptverkehrsstraßen mit Polizeibeamten vollstelle, könne man terroristische Taten verhindern.

20. August 2021

Mehr Sicherheit und Ordnung für ganz Hamburg

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 18. August 2021 zum Thema: Sicherheit und Ordnung für ganz Hamburg

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Sehr geehrte Präsidentin,
Sehr geehrte Damen und Herren,

in dem Antrag, der uns hier vorliegt, fordert die CDU die Wiedereinführung des Bezirklichen Ordnungsdiensts. Er ist ein schönes Beispiel dafür, wie parlamentarische Initiativen vorgeben, etwas Neues, oder in diesem Fall: etwas Altes, einführen zu wollen. Allerdings ohne verstanden zu haben, welche Aufgaben in Hamburg im Rahmen unterschiedlicher Strukturen bereits jetzt erfüllt werden. Ich gebe Ihnen aber gern noch einmal einen Überblick, so dass auch Sie nachvollziehen können, aus welchen Gründen wir Ihren Antrag ablehnen werden.

13. August 202117. August 2021

Vielfältige Impfmöglichkeiten in der ganzen Stadt

Die Corona-Fallzahlen steigen aufgrund der Delta-Variante in Hamburg stark an. Der wichtigste Schutz vor einem schweren Verlauf bei einer Corona-Infektion und davor, andere Menschen anzustecken, besteht in einer Impfung. Mittlerweile viele Menschen geimpft, um es dem Virus zu erschweren, müssen möglichst viele Erwachsene sich impfen lassen. Für Kinder ist bisher kein Impfstoff zugelassen.

Das zentrale Impfzentrum an den Messehallen schließt Ende August. Am 10. August bestand deshalb das letzte Mal die Möglichkeit, dort eine Erstimpfung mit dem Impfstoff Comirnaty von Biontech zu erhalten. Bis Ende August werden dort nur noch Zweitimpfungen mit Biontech durchgeführt. Alternativ kann man bis Ende August im Impfzentrum eine Impfung mit dem Impfstoff von Johnson&Johnson erhalten, für den nur eine Impfdosis nötig ist, weil der Impfschutz zwei Wochen nach der ersten Schutzimpfung bereits als vollständig gilt. Im Impfzentrum ist dafür keine Terminvereinbarung nötig.

Viele Impfangebote gibt es in der ganzen Stadt. Wichtig dabei ist vor allem: Impfwillige müssen selbst aktiv werden.

Die erste Anlaufstelle für Corona-Impfungen sind die Hausarztpraxen und auch Facharztpraxen, in denen ohne Priorisierung geimpft werden kann. Bitte wenden Sie sich direkt an Ihre Arztpraxis für die Terminvergabe. Außerdem gibt es etliche nicht staatliche Online-Portale, die Termine bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte vermitteln.

Kleinere Impfzentren gibt es auch in fünf Hamburger Krankenhäusern – unter anderem im Asklepios Klinikum Harburg. Die Terminbuchung für die an der Impfkampagne beteiligten Krankenhäuser ist online über www.impfterminservice.de oder unter der Telefonnummer 116 117 möglich.

Die Betriebsärztinnen und -ärzte in den großen Hamburger Unternehmen können ebenfalls gegen das Coronavirus impfen. Wie die Unternehmen dabei die Reihenfolge handhaben, liegt bei ihnen. Für kleine und mittelständische Unternehmen, die nicht selber impfen wollen oder können, gibt es ein überbetriebliches Impfzentrum der Hamburger Handelskammer. Dieses Angebot ist bis Ende August vorgesehen.

Für Fußballfans besonders interessant ist das Angebot am Derby-Wochenende. Am 15. August 2021 werden Corona-Schutzimpfungen in der Spielstätte des Fußballduells angeboten. Das Impfangebot richtet sich generell an alle Personen ab 16 Jahren. Minderjährige müssen von einem Erziehungsberechtigten begleitet werden. Für die Erstimpfung am Sonntag, 15. August, wird der mRNA-Impfstoff von BioNTech verwendet. Die Zweitimpfung steht dann am 5. September von 12 bis 19 Uhr an. Darüber hinaus ist es an beiden Terminen auch möglich, den Impfstoff von Johnson & Johnson zu erhalten, bei dem kein Zweittermin erforderlich ist. Wer sich impfen lassen möchte, kommt zum Millerntor-Stadion (Business-Zugang der Haupttribüne, zu erreichen über den Vorplatz Süd). Geimpft wird im Logenbereich, die kurze Erholungspause nach der Impfung kann mit Blick auf den Rasen auf der Tribüne verbracht werden. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Wer sich im Stadion impfen lässt, erhält zudem einen Rabatt-Gutschein für den Fanshop des Vereins.

Außerdem gibt es Impfangebote vor Ort in allen Bezirken, die von unterschiedlichen Organisationen angeboten werden. Die aktuellen Termine, Orte und die angebotenen Impfstoffe können unter https://www.hamburg.de/corona-impfstationen/ abgerufen werden.

Im Bezirk Harburg sind bisher folgende Impfmöglichkeiten bekannt gegeben:

23. Juni 2021

Bericht aus der Bürgerschaft vom 16. Juni 2021

Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft – (Bildquelle Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf)

Am 16. Juni 2021 fand die letzte Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vor der Sommerpause statt. Glücklicherweise sinken die Corona-Infektionszahlen und so zieht immer mehr neue Normalität in unser Sommerleben ein. Seit dem 22.06.2021 gelten weitere Öffnungsschritte. Die aktuellen Regelungen sind hier https://www.hamburg.de/coronavirus/14545624/das-ist-erlaubt/ nachzulesen.

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bestimmen die politischen Debatten und damit haben wir auch mehrere Initiativen in der Bürgerschaft diskutiert und angenommen. Die Corona-Pandemie ist eine Zäsur, die unsere Gesellschaft auf lange Zeit prägen wird. An einer Covid-19-Infektion sind in Deutschland bisher mehr als 90.000 Menschen verstorben, beinahe 1.600 davon in Hamburg. Das einsame Sterben auf den Intensivstationen, Beerdigungen im allerkleinsten Kreis und die fortwährende Konfrontation mit der Pandemie haben Angehörigen und Freunden das Abschiednehmen und die Bewältigung ihrer Trauer sehr schwer gemacht. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion spricht sich für einen „Ort der Trauer und Erinnerung“ in Hamburg aus. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass allen Betroffenen ein Ort gegeben wird, an dem sie Frieden finden und trauern können.

Etwa zehn bis fünfzehn Prozent der Covid-Patienten werden auch an Spätfolgen leiden. Durch die Einrichtung von interdisziplinären Post-Covid-Ambulanzen soll eine gute Versorgung von Long Covid-Patientinnen und Patienten sichergestellt werden. Außerdem sollen sich die Selbsthilfegruppe, die sich bei Kiss Hamburg gefunden hat, und alle weiteren Einrichtungen und Akteure miteinander vernetzen und unterstützen. Ebenso setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass „Long Covid“ als Berufskrankheit anerkannt wird; der Senat soll sich dafür im Bundesrat einsetzen. Besonders für die Menschen, die in den Krankenhäusern und Pflegeheimen unermüdlich Corona-Patienten versorgen und sich dann selbst angesteckt haben, muss ‚Long Covid‘ als Berufskrankheit anerkannt und Rehabilitationsmaßnahmen auskömmlich finanziert werden.

14. Juni 202114. Juni 2021

Deutschland veranstaltete zusammen mit dem Kongress des Europarates eine Online-Diskussion zur Stärkung der Rechte von LGBTI-Personen

Im Mai endete die sechsmonatige Zeit des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats. Die Zeit des Vorsitzes nutzen die jeweiligen Staaten, um Schwerpunkte zu setzen und Initiativen anzustoßen. Einer der Schwerpunkte des deutschen Vorsitzes war der Schutz von Minderheiten, insbesondere von lesbischen, schwulen/gay, bisexuellen, transgender und intersexuellen (LSBTI/LGBTI) Menschen. Als Abschlussveranstaltung des deutschen Vorsitzes fand eine Online-Diskussion und Erfahrungsaustausch von Vertreterinnen und Vertretern lokaler und regionaler Gebietskörperschaften statt, an der auch ich teilnehmen durfte, um die Erfahrungen aus Hamburg zu teilen. Diese Veranstaltung wurde organisiert von der deutschen Botschaft in Warschau und fand in Kooperation mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen im Europarat und mit der Botschaft der USA in Warschau statt. Zu Erfahrungsaustausch und Diskussion waren Vertreterinnen und Vertreter aus Polen, Tschechien, den USA und aus Deutschland von lokaler und regionaler Ebene eingeladen.

Die 2-stündige Online-Veranstaltung wurde eröffnet von Botschafter Arndt Freytag von Loringhoven, der das Thema in den politischen und historischen Kontext setzte. Andrew Boff stellte die Resolution des Kongresses im Europarat zur Stärkung der Rechte von LGBTI-Personen auf der lokalen und regionalen Ebene vor, die er als Berichterstatter des Kongresses im Europarat erarbeitet hat und die im Juni 2021 im Kongress diskutiert und verabschiedet werden wird. Andrew Boff ist seit 2008 Mitglied der London Assembly und Mitglied des Kongresses im Europarat.

Es kommt gerade zu einer verstärkten Polarisation der Gesellschaft und Minderheitenrechte werden zunehmend in Frage gestellt. Diese Entwicklungen sind überall zu beobachten, nicht nur in bestimmten Ländern oder auf einem Kontinent, sondern weltweit. Auch die Diskriminierung von LGBTI-Personen ist nicht auf bestimmte Länder oder Regionen beschränkt. Es ist vielmehr eine weltweite Herausforderung.

11. Juni 2021

Sanierungsfonds: Restaurierung des Kranensembles „Lotsekai“ sichergestellt

Die Sanierung des Kranensembles „Lotsekai“ im Zentrum des Harburger Binnenhafens soll mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds bis 2022 abgeschlossen werden. Den dafür nötigen Betrag von 170.000 Euro haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem gemeinsamen Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Die Unterstützung sichert die Aufrechterhaltung des Hafen- und Kulturbetriebs sowie den Erhalt der denkmalgeschützten Kräne und Bahnwaggons.

Dazu Isabella Vértes-Schütter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Hafen und die Schifffahrt prägen Hamburg seit Jahrhunderten, die Sicherung des maritimen Erbes ist uns daher eine Herzensangelegenheit. Das Kran-Ensemble in Harburg ist ein Paradebeispiel dafür, wie einst von der Hafenwirtschaft genutzte Kräne und Waggons nun in einer neuen Nutzung Hamburgs kulturelle Infrastruktur bereichern. Es ist ein großes Glück, dass ein Kran weiterhin ‚in Betrieb‘ ist und Interessierten so auch die ursprüngliche maritime Kultur sowie die Funktionsweise dieses technischen Denkmals nahegebracht werden kann. Mit den Mitteln aus dem Sanierungsfonds können wir dieses außergewöhnliche Ensemble erhalten und die Sanierung der ‚Lotsekai‘-Kräne im Harburger Hafen unterstützen.“

Dazu Britta Herrmann, Abgeordnete der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich, dass unser Antrag die Sanierung des Kranensembles ‚Lotsekai‘ finanziell absichert. Die Mittel sind, zusätzlich zur Betriebsfähigkeit der Kräne, auch für die Restaurierung der Waggons und die Verbesserung der musealen Infrastruktur – insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen – vorgesehen. Die Entwicklung des Harburger Binnenhafens und der Erhalt der alten Krankultur sind wichtig, um historische Hafenstrukturen zu erhalten und diese gleichzeitig mit neuem Leben und modernen Formaten zu füllen. Das Kranensemble verbindet dies auf spannende und charmante Art und Weise.“

9. Juni 2021

Austausch mit den Schülerinnen und Schülern der Stadtteilschule Oldenfelde im Rahmen des EU-Projekttages

Die gemeinsame europäische Idee prägt seit Ende des Zweiten Weltkriegs unser Leben, die Wirtschaft, das Zusammenleben und vieles mehr, zunächst in Westeuropa und seit den 1990er Jahren auch auf dem ganzen Kontinent. Das erste Mal seit über 500 Jahren bestimmt nicht Krieg das Leben der Menschen, sondern die grenzüberschreitende und friedvolle Zusammenarbeit der Staaten und Sicherheit und Wohlstand der Europäerinnen und Europäer,.

Dass Europa als politische Idee auch konkret und unfassbar wird, dazu trägt der EU-Projekttag, der jedes Jahr stattfindet, bei. Schülerinnen und Schülern können sich insbesondere an diesem Tag mit Europa beschäftigen und auseinandersetzen. Auch wir Bürgerschaftsabgeordnete beteiligen uns oft und gern und gehen in die Schulen. Der EU-Projekttag ermöglicht es, dass Schülerinnen und Schüler sich mit Politikerinnen und Politikern auszutauschen. So können beide Seiten voneinander lernen und Verständnis für Zusammenhänge und Positionen entwickeln.

Dieses Jahr wurde ich von den Schülerinnen und Schülern der Stadtteilschule Oldenfelde eingeladen, um mit ihnen den EU-Projekttag zu verbringen. Drei Thementische waren vorbereitet, an denen wir uns zum Brexit, zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Europa und über die Zukunft der Europäischen Union austauschten. Die Diskussionen wurden durch die Schülerinnen und Schüler moderiert. Hier konnte ich wieder einmal sehen und miterleben, wie gut informiert und engagiert die Schülerinnen und Schüler sind und welche Bezüge, Einstellungen und Ideen sie selbst zur EU und zu Europa haben.

Sie stellten fest: Europa ist längst Bestandteil unseres Alltags geworden. Wir bezahlen mit dem Euro, können ohne Grenzkontrollen reisen und nehmen an Erasmus-Austauschprogrammen teil. Ich war sehr beeindruckt vom Engagement und den Kenntnissen der Schülerinnen und Schüler. Ebenso beeindruckt war ich aber auch, als sie mir von ihren Befürchtungen und Ängsten aufgrund des zunehmenden Populismus berichteten und dass es zu einem Verlust der Freiheiten in unserer Gesellschaft kommen könne. Dem müssen wir uns alle gemeinsam entgegenstellen, über alle geografischen, politischen und sozialen oder sonstigen Grenzen hinweg.