Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
In der Sitzung der HamburgischenBürgerschaft am 25. März 2026 verabschiedeten wirviele Anträge, die unsere Stadt zukunftfähig machen und über die Ihr hier mehr erfahren könnt.
In der Aktuellen Stunde stand der Fall um die Moderatorin und Schauspielerin Collien Fernandes im Mittelpunkt. Er hat viele Menschen tief erschüttert und eine breite gesellschaftliche Debatte ausgelöst. Am Folgetag zeigten über 22 Tausend Hamburgerinnen und Hamburger, dass sexualisierte Gewalt nicht länger hingenommen werden darf. Täuschend echte Deepfakes, gezielte Demütigungen und digitale Übergriffe greifen die Würde, die Identität und das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen an. Unser Strafrecht bildet diese Realität bislang nicht ausreichend ab. Dass der Bund nun handelt und die Herstellung sowie Verbreitung solcher Deepfakes künftig unter Strafe stellen will, ist ein überfälliger und richtiger Schritt. Hamburg setzt sich schon lange dafür ein. Als SPD stehen wir an der Seite der Betroffenen und setzen uns dafür ein, dass Schutzlücken geschlossen, Täter konsequent verfolgt und Prävention sowie Unterstützung weiter ausgebaut werden.
Der europäische Bezahldienst Wero soll als zusätzliche Zahlungsoption für Hamburger Verwaltungsdienstleistungen eingeführt werden. Hintergrund ist die wachsende Abhängigkeit von außereuropäischen Plattformen wie PayPal beim digitalen Bezahlen von Behördengängen. Wero ermöglicht Zahlungen direkt über das vertraute Bankkonto. Perspektivisch soll der Dienst auch bei Landesbetrieben und öffentlichen Unternehmen nutzbar gemacht werden. Hamburg setzt damit ein klares Zeichen für die Stärkung europäischer digitaler Infrastruktur und entwickelt sich konsequent als moderne Smart City weiter.
Horst Niens (Landesvorsizuender der GdP Hamburg), Lars Osburg (stellvertretender Landesvorsitzender der GdP Hamburg) und Sören Schumacher
Heute beim Polizeitag von Gewerkschaft der Polizei und Behörden Spiegel stand ein Thema ganz oben auf der Agenda, das uns in Hamburg bewegt: Die Sicherheit bei Fußballspielen.
Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg ist mir wichtig: Die einzigartige Stimmung in unseren Stadien muss erhalten bleiben – aber sie braucht einen sicheren Rahmen. In den heutigen Fachgesprächen wurde deutlich, vor welchen Herausforderungen unsere Einsatzkräfte an jedem Spieltag stehen.
Meine Schwerpunkte aus der Debatte:
– Prävention vor Eskalation: Gewalt verhindern, ohne die Fankultur unnötig einzuschränken.
– Einsatzbelastung steuern: Unsere Beamtinnen und Beamten leisten bei Hochrisikospielen Enormes. Wir müssen diese Belastung nachhaltig und klug organisieren.
– Moderne Konzepte: Innovative Ansätze für eine sichere Anreise und den Schutz im Stadionumfeld.
Mein Ziel: Sicherheit mit Augenmaß. Wir wollen friedliche Fußballfeste, bei denen sich alle Fans und Familien sicher fühlen können. Ein großer Dank an die Polizei Hamburg für ihren unermüdlichen Einsatz an jedem Wochenende!
Heute auf dem Landesparteitag haben wir den Kurs gesetzt: Mit einem starken Leitantrag zum Haushalt investieren wir solide in die Zukunft unserer Stadt.
Und das Highlight: Ein klares Ja zur Olympia-Bewerbung!
Wir sind bereit für die Spiele in Hamburg. Packen wir es an für ein modernes, sportliches Hamburg!
Gestern Abend war ich zu Gast bei der Hamburger Sportgala – ein starkes Zeichen für den Sport in unserer Stadt! Es war beeindruckend, die Vielfalt und das Talent der Hamburger Sportfamilie an einem Abend vereint zu sehen.
Besonders gefreut hat mich die Auszeichnung für Boris Schmidt, der für seinen unermüdlichen Einsatz für den Hamburger Sport den Active City Award erhalten hat.
Die Preisträger des Abends im Überblick:
– Sportlerin des Jahres: Jasmina Bier – Sportler des Jahres: Mika Sosna – Mannschaft des Jahres: Die Frauenmannschaft und die Männermannschaft des Hamburger SV – Ehrenpreis: Horst Hrubesch (für sein Lebenswerk)
Ein gelungener Abend, der zeigt: Hamburg ist und bleibt Active City!
Der schreckliche Mord am U-Bahnhof Wandsbek Markt wurde in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 11. Februar 2026 debattiert. Unsere Stadt ist tief erschüttert. Solche Taten verlangen Anteilnahme und klare Aufarbeitung. Solche Debatten müssen wir verantwortungsvoll führen. Pauschale Schlussfolgerungen helfen dabei nicht weiter. Der Täter hatte einen Aufenthaltstitel und war nicht vorbestraft. Forderungen nach Abschiebungen allein aufgrund von „Polizeibekanntheit“ (wie sie die CDU fordert) sind mit Bundes- und Europarecht nicht vereinbar. Unser Rechtsstaat kennt klare Regeln – und sie gelten für alle. Die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik gibt zudem Anlass, das Bild einer unsicheren Stadt zu korrigieren: 2025 sanken Straftaten um fünf Prozent, Gewaltkriminalität um 5,4 Prozent, Messerdelikte um mehr als ein Drittel. Die Aufklärungsquote liegt auf dem höchsten Stand seit 28 Jahren. Hamburg ist eine sichere Stadt – und das bleibt sie, weil wir auf Prävention, konsequente Strafverfolgung und den Rechtsstaat setzen, nicht auf Angst und Ressentiments.
Hamburg setzt sich für eine gestaffelte Abgabe auf zuckerhaltige Getränke ein – als Anreiz für Hersteller, den Zuckergehalt ihrer Produkte zu senken. Ein Drittel der Hamburgerinnen und Hamburger ist übergewichtig, 150.000 Menschen werden wegen Typ-2-Diabetes behandelt, besonders Kinder und Jugendliche sind gefährdet. Das Modell aus Großbritannien belegt, dass es wirkt: Softdrinks enthalten dort seit Einführung einer Zuckersteuer nachweislich weniger Zucker – bei stabilem Preis. Hamburg will diesen Prozess über eine Bundesratsinitiative aktiv mitgestalten.
Wir werden die Antragstellung und Auszahlung des Elterngeldes in Hamburg spürbar beschleunigen. Weniger Papierkram bedeutet mehr Zeit für die Familie. Online-Formulare sollen verständlicher werden, Behördenschnittstellen verbessert und Rückmeldungen schneller erteilt werden. Eine Bundesreform hat den Elterngeldantrag von vier auf 34 Seiten anschwellen lassen – ein Umfang, der weder Eltern noch Verwaltung zumutbar ist. Der Senat wird daher auch ersucht, sich auf Bundesebene für eine grundlegende Vereinfachung des Gesetzes einzusetzen.
Für die erste Sitzung im Jahr 2026 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Grünen ein breites Paket zukunftsweisender Anträge in die Bürgerschaft eingebracht. Unsere Initiativen zeigen: Wir gestalten aktiv die Zukunft Hamburg. Wir setzen dabei konsequent auf innovative und nachhaltige Lösungen, die unsere Stadt lebenswert und zukunftsfähig machen und dabei niemanden zurücklassen.
In der Aktuellen Stunde debattierten wir unseren Antrag für die Prüfung eines AfD-Parteiverbots. Die AfD stellt mit ihrer Programmatik, ihrem Auftreten und dem Handeln zentraler Funktionsträger:innen eine wachsende Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands dar. In vier Bundesländern wurde die Partei bereits als gesichert rechtsextrem eingestuft, im Mai 2025 hat der Bundesverfassungsschutz die gesamte Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft. Wir haben ein gestuftes Vorgehen beschlossen, das auf einer belastbaren rechtlichen Grundlage aufbaut und die Erfolgsaussichten eines möglichen Parteiverbotsverfahrens der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht sorgfältig prüft.
Rot-Grün setzt sich für eine Reform der Schuldenbremse ein, um Hamburg handlungs- und zukunftsfähig zu halten. Die leichte Erhöhung des zweckgebundenen Verschuldungsspielraums ist gezielt auf Investitionen in Bildung, Forschung, Innovation, Klimaschutz und Infrastruktur ausgerichtet. Verteidigungskredite sollen künftig auch für Katastrophenschutz und Cyberabwehr nutzbar sein. So wird verhindert, dass künftige Generationen ein überschuldetes Gemeinwesen übernehmen, während nachhaltig in ihre Zukunft investiert wird.
Hamburg ist Innovationshochburg mit Fördermitteln auf Rekordniveau. Doch komplexe Vertragslagen bremsen Startup-Ausgründungen aus Hochschulen. Rot-Grün will hierfür einheitliche Vertragsstandards schaffen: Die Patentverwertungsagentur soll mit den Hochschulen ein Mustervertragswerk erarbeiten, das den Transfer von geistigem Eigentum transparent und rechtssicher gestaltet. Startups sollen in der frühen Phase finanziell entlastet und der Zugang zu Laboren erleichtert werden. Wer eine starke Idee hat, soll nicht an bürokratischen Hürden scheitern.
Die Beschäftigten im Justizvollzug leisten unter hohen Belastungen einen unverzichtbaren Beitrag für Sicherheit und Resozialisierung. Anders als Polizei und Feuerwehr hatten sie bislang keinen Zugang zur Heilfürsorge. Ein interfraktioneller Antrag ändert dies jetzt. Die Heilfürsorge entlastet die Beschäftigten spürbar, stellt Gleichbehandlung her und stärkt die Attraktivität des Justizvollzugs – wichtig für Fachkräftegewinnung.
Hamburg verfügt über 16 Badestellen, doch es besteht Bedarf für weitere sichere und umweltverträgliche Bademöglichkeiten. Wir lassen nun prüfen, wo neue Badestellen entstehen können. Neben der Außenalster sollen Gewässer wie Bille, Dove Elbe und Kanäle in den Blick genommen werden. Sicherheit, Wasserqualität und Naturschutz werden dabei ebenso berücksichtigt wie Strömungen und Schiffsverkehr. Bestehende Badestellen sollen besser ausgewiesen werden.
Ende 2026 laufen die Verträge über 5.000 öffentliche Werbeflächen aus. Wir nutzen jetzt die Neuausschreibung, um Außenwerbung ökologischer zu gestalten: Solarenergie, weniger Lichtverschmutzung, mehr begrünte Fahrgastunterstände. Mit dem Hamburg-Takt entstehen mehr Bushaltestellen und damit auch mehr Unterstände. Die digitalen Werbeanlagen sollen in Notfällen auch für Warnmeldungen nutzbar sein. Zugleich sicher die Stadt wichtige Einnahmen.
Künstliche Intelligenz verändert grundlegend, wie Menschen ihre Reisen planen. Viele Entscheidungen werden über KI-Systeme wie ChatGPT getroffen. Rot-Grün will daher Hamburgs touristischen Online-Auftritt für KI-Systeme optimieren, damit das vielfältige Angebot potenzielle Gäste erreicht. Auswirkungen der KI auf den Tourismus sollen geprüft und gemeinsam mit der Branche neue Anwendungsmöglichkeiten entwickelt werden. Gleichzeitig sollen hohe Datenschutzstandards sichergestellt werden.
Ein gelungener Start ins neue Jahr beim Neujahrsempfang des Landeskommandos Hamburg!
Vielen Dank für die Einladung und die stets hervorragende Zusammenarbeit.
Die zivil-militärische Zusammenarbeit ist ein wichtiger Pfeiler für Sicherheit, Vertrauen und gegenseitiges Verständnis in unserer Stadt – und zeigt, wie stark Hamburg gemeinsam ist.
Die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft empfing am Dienstag, den 9. Dezember 2025, eine hochrangige Delegation amerikanischer Landesparlamentarier im Bürgersaal. Ich hatte die Gelegenheit, am einstündigen Stehempfang teilzunehmen und nutzte die Gelegenheit zum persönlichen Austausch mit den Gästen aus den USA.
Die achtköpfige Delegation reiste im Rahmen eines Programms der Partnerschaft der Parlamente e.V. nach Deutschland. Zwischen Stationen in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern machten die Abgeordneten der National Conference of State Legislatures Station in Hamburg. Unter den Gästen befanden sich führende Parlamentarier aus acht Bundesstaaten, darunter Senator Barry Usher als Delegationsleiter, die Fraktionsvorsitzenden Charniele Herring (Virginia) und Dr. Chris Stearns (Washington) sowie weitere hochrangige Vertreter aus Montana, Mississippi, New Hampshire, Colorado, West Virginia und Minnesota.
Für mich war die Begegnung von besonderer Bedeutung: Ich selbst hatte 2013 an diesem transatlantischen Austauschprogramm teilgenommen und Washington, Boston, Chicago und Springfield besucht. Die damals geknüpften Kontakte zwischen deutschen Länderparlamenten und amerikanischen Bundesstaaten haben sich als wertvoll erwiesen. Diese persönlichen Begegnungen tragen wesentlich zum gegenseitigen Verständnis demokratischer Institutionen bei. Der überparteiliche Charakter solcher Treffen ermöglicht offene Diskussionen über gemeinsame Herausforderungen in der Parlamentsarbeit und bildet die Grundlage für vertrauensvolle transatlantische Zusammenarbeit, gerade in schwierigen Zeiten.
Hamburgische Bürgerschaft setzt wichtige Akzente bei Frauenschutz, Rechtsstaat und Energiewende
Die Bürgerschaftssitzung am 26. November 2025 hat eindrucksvoll gezeigt, wie die rot-grüne Regierungskoalition konkrete Antworten auf drängende gesellschaftliche Herausforderungen gibt. Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen debattierten die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde Frauenrechte und die viel zu hohe Zahl an Femiziden. Die erschreckenden Zahlen sprechen für sich: Über 360 vollendete Tötungsdelikte durch ehemalige oder aktuelle Partner wurden 2023 bundesweit registriert. In mehr als 80 Prozent der Fälle waren die Täter männlich. Femizide stellen die brutalste Zuspitzung patriarchaler und frauenfeindlicher Gewalt dar. Die Debatte und mehrere Anträge zum Thema zeigen deutlich, dass Hamburg hier nicht wegschaut, sondern entschlossen handelt.
Mit dem ersten Antrag schaffen wir die Grundlage für die zielgerichtete Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt. Hamburg wird seine Datenerhebungen überprüfen und erweitern. Die verbesserte Datenlage macht Tatmotive sichtbar und eröffnet konkrete Handlungsmöglichkeiten für Prävention, Schutz und Strafverfolgung. Nur wer das Ausmaß kennt, kann wirksam schützen – das Factsheet Opferschutz der Sozialbehörde wird nun konsequent weiterentwickelt. Zudem setzt sich der Senat auf Bundesebene für eine einheitliche Definition von Femiziden ein.
Fast täglich ereignet sich in Deutschland ein Femizid, dennoch werden Tötungen aus trennungsbedingten oder geschlechtsspezifischen Motiven häufig nicht als Mord eingestuft. Gerade bei Intimpartner- und Trennungstötungen fehlt es bis heute an einer einheitlichen und konsequenten strafrechtlichen Bewertung. Hamburg wird sich deshalb auf Bundesebene für ein eigenes Mordmerkmal in Paragraph 211 Strafgesetzbuch einsetzen, das geschlechtsspezifische Tatmotive ausdrücklich anerkennt. Dies soll zu einer schuldangemessenen, härteren Bestrafung führen und der Verharmlosung von Femiziden als bloße Beziehungsdramen entschieden entgegentreten.
Die Energiewende darf keine Frage des Geldbeutels sein. Deshalb setzt sich Hamburg dafür ein, dass Vermieter, Wohnungsbaugenossenschaften und Wohnungseigentümer-Gemeinschaften besser über Mieterstrommodelle informiert werden. Gerade für die vielen Mieterinnen und Mieter in unserer Stadt ist günstiger, lokal erzeugter Strom ein wichtiger Beitrag zu bezahlbarem Wohnen. Sogenannte Mieterstrommodelle ermöglichen es, unkompliziert Solaranlagen zu installieren und dafür zu sorgen, dass nicht nur Eigentümer von der Energiewende profitieren. Gleichzeitig werden technisch überholte Vorgaben wie die starre 20-kWh-Grenze bei Batteriespeichern überprüft – für eine Energiewende, die praktisch funktioniert und allen Hamburgerinnen und Hamburgern zugutekommt.
Ein handlungsfähiger Rechtsstaat braucht effiziente Strukturen. Die Menschen müssen darauf vertrauen können, dass ihre Klagen zügig bearbeitet werden. Um Verfahrensdauern zu verkürzen, braucht es neben mehr Personal und einer besseren Digitalisierung auch eine Modernisierung der Prozessordnungen in allen Gerichtsbarkeiten. Mit einer Bundesratsinitiative zur Modernisierung der Finanzgerichtsordnung sorgt Hamburg dafür, dass Verfahren künftig digitaler, schneller und effizienter werden. Die Initiative ergänzt die bisherigen Modernisierungsbemühungen des Bundesjustizministeriums und erstreckt diese auf den Bereich der Finanzgerichtsbarkeit.
Ab dem 14. Dezember 2025 fährt hvv hop im gesamten Bezirk Harburg. Die drei Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech, Claudia Loss und Sören Schumacher begrüßen die deutliche Verbesserung der Mobilität vor Ort und sehen darin einen wichtigen Schritt für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Stadtteilen.
Die bisher vom Angebot abgedeckten Stadtteile Neuland, Wilstorf, Rönneburg, Harburg, Langenbek, Sinstorf, Gut Moor, Marmstorf, Eißendorf und Heimfeld bilden zukünftig das Bediengebiet „Harburg-Ost“. Hinzu kommt jetzt das neue Bediengebiet „Harburg-West“, das die Stadtteile Altenwerder, Cranz, Francop, Hausbruch, Moorburg, Neuenfelde und Neugraben-Fischbek umfasst. Fahrten sind immer nur innerhalb eines Bediengebiets möglich. Wie bisher sind die Fahrzeuge über die hvv-hop-App buchbar.
„Dieses Mobilitätsangebot ist seit seiner Einführung sehr gut von den Menschen hier im Bezirk angenommen worden. Die hvv hop-Shuttles erfreuen sich in Harburg großer Beliebtheit: Über 500.000 Fahrgäste zählt Betreiberin vhh.mobility seit dem Start im Januar 2023. Daher ist es nur konsequent, das Gebiet um die westlichen Harburger Stadtteile und die Elbdörfer im Bezirk zu erweitern“, sagt der SPD-Verkehrspolitiker und Bürgerschaftsabgeordneter für Süderelbe Matthias Czech.
„Gerade in den äußeren Stadtteilen ist hvv hop eine echte Bereicherung“, erklärt Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg. „Der Service bringt die Menschen zuverlässig zur nächsten S-Bahn oder Bushaltestelle – besonders abends und am Wochenende ist das ein großer Gewinn für die Lebensqualität. Mit der Erweiterung erreichen wir endlich auch die ländlich geprägten Gebiete im Westen.“
Claudia Loss, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete aus Heimfeld und Kreisvorsitzende der SPD Harburg, betont: „Für diese Erweiterung haben wir uns immer eingesetzt. Mit dem kommenden Fahrplanwechsel ist es jetzt so weit. Das hvv hop-Angebot wird sich dabei allerdings verstärkt auf seine ursprüngliche Aufgabe konzentrieren, die Lücken zu füllen, die mit dem normalen Bus- und Bahnangebot schlecht oder gar nicht angebunden sind. Fragt man eine Verbindung an, die parallel zu einer Busroute oder S-Bahntrasse verläuft, wird die App zukünftig nur ein Fahrtangebot bis zur nächstgelegenen Haltestelle machen.“
Das Besondere an hvv hop: Der Service funktioniert ohne festen Fahrplan und bringt Fahrgäste von ihrer Haustür zur nächsten S-Bahn- oder Bushaltestelle. Die modernen Elektrofahrzeuge sind barrierefrei und verfügen über sechs Sitzplätze. Die Buchung erfolgt bequem per App oder telefonisch. Mitfahren kann jeder mit einem hvv-Ticket plus einem geringen Aufpreis von 2 Euro pro Fahrt. Die neuen Bedienzeiten von montags bis donnerstags zwischen 4 und 1:30 Uhr sowie durchgängig von Freitag bis Sonntag bieten maximale Flexibilität.
Mit hvv hop sollen Lücken im ÖPNV-Netz geschlossen werden und der Verzicht aufs eigene Auto wird vereinfacht. Die emissionsfreien Elektrofahrzeuge sind ein wichtiger Baustein für die Verkehrswende. Das ist praktischer Klimaschutz und moderne Mobilität für alle Generationen. Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs einsetzen, um das Leben im Bezirk Harburg noch lebenswerter zu machen.
