Kategorie: Hamburg

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Neue Beschwerdestelle der Polizei Hamburg: „Ein wichtiger Beitrag für eine bürgernahe Großstadtpolizei“

Sören Schumacher

Die Hamburger Innenbehörde hat heute ihr Konzept für eine neue Beschwerdestelle der Polizei vorgestellt. Mit der Neuaufstellung soll das Verständnis für polizeiliches Handeln gefördert und Vertrauen gestärkt werden.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben uns das Ziel gesetzt, das Vertrauen in die Polizei zu stärken. Eine gute Kommunikation ist dabei essentiell, etwa um Missverständnisse auszuräumen oder polizeiliches Fehlverhalten zu korrigieren. Das heute vorgestellte Konzept zeigt eine ganz grundlegende Veränderung des Beschwerdemanagements der Polizei. Es wird eine zentrale Anlaufstelle für alle Hamburgerinnen und Hamburger geschaffen, an die alle Fragen zu polizeilichem Handeln gerichtet werden können. Diese steht auch Polizistinnen und Polizisten offen. So sollen sie Sorgen, Probleme oder Kritik rund um das polizeiliche Arbeiten melden können. Ganz besonders begrüße ich die Möglichkeit, den Kontakt quasi nach dem Whistleblower-Prinzip auch anonym führen zu können. Ich sehe die neue Beschwerdestelle als einen weiteren wichtigen Beitrag zu unserem Anspruch, die Polizei Hamburg als bürgernahe, offene Großstadtpolizei ständig weiterzuentwickeln. Die Beschwerdestelle wird einen jährlichen Bericht erstellen, in dem aufgetretene Konfliktkonstellationen, deren Bearbeitung sowie die daraus abzuleitenden Maßnahmen dargestellt werden. Wir werden gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einen Antrag in die Bürgerschaft einbringen, damit dieser Bericht auch der Bürgerschaft zugeleitet wird. So können wir die Arbeit der Beschwerdestelle politisch eng begleiten.“

Hintergrund
Die Einrichtung der Beschwerdestelle geht auf die Aufarbeitung des G20-Gipfels 2017 zurück. Nach dem Gipfel war beschlossen worden, dass Beschwerdemanagement der Polizei grundlegend zu reformieren. Dieses Ziel wurde auch in den aktuellen Koalitionsvertrag aufgenommen.

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Hamburgs neue Feuerwehrleute vereidigt

Innensenator Andy Grote.

Hamburgs Berufsfeuerwehr setzt sich seit 1872 für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt ein. Sie ist ein Teil der Behörde für Inneres und Sport und somit sind die Feuerwehrleute Beamte und müssen wie andere Beamte ihren Diensteid ableisten. Seit 1988 finden die Vereidigungsfeiern für die neuen Feuerwehrleute im Hamburger Rathaus statt. Da aber dieses Jahr alles anders ist, fand die diesjährige Feier in der Feuerwehrakademie unter Wahrung des nötigen Abstands statt.

Für den feierlichen Rahmen sorgte der Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg-Fischbek. Die Feier wurde durch den Leitenden Oberbranddirektor Dr. Schwarz eröffnet. Die Ansprache hielt Innensenator Andy Grote, der auch die Vereidigung der 73 Kollegen und 3 Kolleginnen auf die Hamburgische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland durchführte.

Sören Schumacher und Frank Schmitt bei der Vereidigungsfeier.

Bei der Vereidigung durfte auch ich als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion anwesend sein. Außerdem nahm auch Frank Schmitt (SPD), Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft, teil.

Ich freue mich, dass sich auch dieses Jahr wieder neue Feuerwehrleute für diesen verantwortungsvollen Job entschieden haben und dass sie nun auch mit einer offiziellen Feier ihren Dienst aufnehmen.

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Eine Radtour mit Verkehrssenator und Bezirksamtsleiterin durch Harburg

Verkehrssenator Anjes Tjarks und Harburgs Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen

Die Verkehrspolitik in Harburg hat nicht nur viele Baustellen, sondern vor allem große Ambitionen und umfassende Vorhaben. Diese hat die Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen zusammen mit Mitarbeitern des Bezirksamt am 07. September 2020 dem Verkehrssenator Anjes Tjarks auf einer gemeinsamen Radtour vorgestellt. Dass der neu geschaffene Senator für Verkehr zu einem Austausch nach Harburg einladen wurde und zu einem Austausch vor Ort bereit ist, ist sehr begrüßenswert, da man sich vor Ort ein sehr gutes Bild von den Gegebenheiten und Herausforderungen machen kann.

Mehrere Fahrrad-Projekte in Harburg wurden dem Senator vorgestellt, zum Beispiel wird die geplante Veloroute, die vom Kanalplatz in Richtung alte Elbbrücke führt, demnächst umgesetzt. Am Rande des Binnenhafens, an der Hannoverschen Straße, wird eine „protected bike lane“, also eine durch Betonelemente geschützte Fahrradspur, umgesetzt. An dieser Strecke fahren die Autos häufig zu schnell. Da an dieser Stelle genügend Platz für eine bauliche Trennung der Fahrspuren ist, wurde diese sinnvolle Maßnahme getroffen.

Ein weiteres Vorhaben, um den Fahrradverkehr in Harburg attraktiver zu gestalten, ist der Bau einer Fahrradstation in der Nähe des Harburger Bahnhofs. Die Bike-and-Ride-Station mit 1.200 Stellplätzen für Fahrräder wird die größte Station in ganz Hamburg sein.

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Zu Besuch im Electrum – ehrenamtlicher Museumsbetrieb in Zeiten von Corona

Sören Schumacher, Wilfried Brunkhorst (electrum) und die SPD Bezirksabgeordnete Natalia Sahling.

Ich habe am 03. September 2020 das electrum – Das Museum der Elektrizität besucht und tauschte mich dort mit den Mitgliedern des Fördervereins aus. Mit dabei war auch Natalia Sahling, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bezirksfraktion in Harburg. Wir sprachen über Geschichte und Zukunft des kleinen, aber sehr feinen Museums und wie sich die Museumsarbeit verändert hat.

Das electrum ist seit 2011 in Harburg. Da das ehemalige HEW-Museum ausschließlich durch die ehrenamtlichen Mitglieder betrieben wird, ist es nur sonntags geöffnet und unter der Woche für Gruppen nach Anmeldung. Kinder unter 14 Jahren haben freien Eintritt und können so bereits früh erfahren, wie interessant und unterhaltsam ein Museumsbesuch sein kann. Das electrum in der Harburger Schloßstraße zeigt mehr als 1.000 Ausstellungsstücke aus 130 Jahren Elektrizität und bringt Interessierte mit kleinen Experimenten zum Staunen. Ein Förderverein kümmert sich um den laufenden Museumsbetrieb.

Während der coronabedingten Schließung hat das electrum die Zeit genutzt und baute die Ausstellung um und ergänzte sie um weitere Ausstellungsstücke. Ich freue mich über das Engagement der ehrenamtlichen Mitarbeiter. Während der Schließungen im Frühjahr konnten wir mit Instagram Live die Ausstellung digital besuchen. Da merkt man, wieviel Herzblut die Mitglieder in das electrum stecken!

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Debatte um Rassismus und Polizeiarbeit: Es braucht einen sachlichen Dialog

Die Fraktion die Linke stellt in der Sitzung der Bürgerschaft am 2 September 2020 einen Antrag mit dem Thema „Strukturellen Rassismus benennen: wissenschaftliche Studie zu racial profiling durchführen“ zur Abstimmung. Die Fraktionen von SPD und Grünen beantragen die Überweisung des Antrags in den Innenausschuss.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Seit den bekannten Vorfällen in den USA und den Vorwürfen rassistisch motivierter Gewalt durch Polizeikräfte wird auch in Deutschland und Hamburg die Diskussion über Rassismus in der Polizeiarbeit sehr intensiv geführt. Es ist wichtig, hier wieder auf eine sachliche Diskussionsebene zu finden. Das gilt insbesondere für uns Politikerinnen und Politiker. Einen Antrag, der im Titel schon unterstellt, dass struktureller Rassismus die Grundlage polizeilichen Handelns sei, ist nicht hilfreich. Das Thema ist vielschichtig und sollte immer die Interessenlagen aller Beteiligten berücksichtigen. Mittlerweile kann praktisch jede Konfliktsituation per Smartphone mitgeschnitten werden. Deshalb sind immer wieder Videos im Umlauf, die Ausschnitte von einzelnen Polizeieinsätzen zeigen, die medial weit geteilt und hochemotional diskutiert werden. Dabei wird mitunter sehr einseitig und ohne Kenntnis der Hintergründe eine Vorwurfslage gegenüber der Polizei inszeniert. Die Arbeit der Polizei wird hierdurch in Gänze diffamiert und führt auch polizeiintern zu einer sehr emotionalen Debatte. Hier müssen wir zu einer sachlichen Diskussionskultur zurückfinden, die beide Seiten in den Blick nimmt. Um dem Spannungsfeld von immer schwieriger werdenden Aufgaben der Polizei in einer wachsenden Großstadt und den steigenden, immer differenzierteren Erwartungen der Gesellschaft an die Polizei gerecht zu werden, trifft die Polizei bereits vielfältige Maßnahmen. So sensibilisiert sie Polizeibedienstete im Umgang mit unterschiedlichsten Menschen und befähigt dazu, Konflikte aufgrund von beiderseitigen Missverständnissen zu vermeiden. Diese Prozesse der Weiterentwicklung in der Polizeiarbeit sind uns Sozialdemokraten sehr wichtig. Wir werden sie weiter eng begleiten und uns jetzt im Innenausschuss ausführlich damit beschäftigen.“

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Lockerungen der Corona-Regeln für Mannschaftssportarten

Die Corona-Infektionen haben sich in Hamburg in den letzten Wochen auf einem höheren, aber stabilen Niveau eingependelt. Daher war es dem Senat am 25.08.2020 möglich, begrenzte Lockerungen der Corona-Regeln ab dem 1. September 2020 zuzulassen. Diese werden vor allem die Menschen erfreuen, die einen Mannschaftssport betreiben.

Ab September dürfen wieder bis zu 30 Aktive gemeinsamen trainieren und an Wettkämpfen teilnehmen. Das gilt für Sport unter freiem Himmel wie auch für Sport in Hallen. Zu diesen 30 Personen zählen jedoch nicht die Trainer, Funktionsteams oder andere Personen, die zum Team gehören. Denn diese Personen können und sollen außerhalb des Spielfeldes den benötigten Abstand zu einander einhalten und die üblichen Schutzmaßnahmen einhalten.

Für andere Sportarten bleiben die bestehenden Regelungen erhalten: In geschlossenen Räumen muss ein Mindestabstand von 2,5 Metern eingehalten werden, im Freien gilt ein Mindestabstand von 1,5 Metern.

Auch wenn diese weiteren Lockerungen das Sporttreiben in Hamburg weiter erleichtern, ist es nach wie vor wichtig, sich im Sport und im Alltag an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten. Wir haben gemeinsam dafür gesorgt, dass die Infektionszahlen weiter kontrolliert werden können, das sollten wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen!

Das Infektionsgeschehen lässt darüber hinausgehende Lockerungen für den Sport nicht zu. Daher gilt die Corona-Verordnung in Hamburg bis 30. November 2020 weiter.

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Ostsee-Parlamentarier tauschen sich online zu Zukunftsthemen aus

BSPC als Onlinekonferenz

Am 24. August 2020 habe ich an der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference – BSPC) teilgenommen, um mit über 150 Vertreterinnen und Vertreter von elf nationalen und regionalen Parlamenten der Ostseeanrainerstaaten die „Vision 2030: Handeln für die Zukunft der Ostseeregion“ zu diskutieren.

Diese Konferenzen finden in wechselnden Ostseestaaten statt, um den persönlichen Austausch zwischen den Parlamentariern der gesamten Ostseeregion zu fördern. Die diesjährige Konferenz sollte in Vilnius tagen, in Corona-Zeiten findet aber auch dieses Treffen als Videokonferenz statt und der Umgang mit der Covid 19- Pandemie war ein bestimmendes Thema.

Seit 29 Jahren findet das parlamentarische Forum der Ostseeregion zu Konferenzen zusammen, um sich zu Zukunftsthemen auszutauschen, gemeinsam politische Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen und so die gemeinsame Identität des Ostseeraums zu stärken. So leistet die Ostseeparlamentarierkonferenz wichtige Beiträge zu Themen, die alle Staaten der Ostseeregion betreffen und die nicht national zu lösen sind. Die Hamburgische Bürgerschaft war durch mehrere Bürgerschaftsabgeordnete vertreten, unter ihnen auch die Präsidentin der Bürgerschaft Carola Veit.

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Gemeinsamer Besuch mit Dorothee Martin bei der Gerwerkschaft der Polizei in Hamburg

Von links nach rechts: Sören Schumacher, Horst Niens, Dorothee Martin, Karin Ros und Andreas Schmidt.

Die SPD Bundestagsabgeordnete Dorothee Martin traf sich am 20. August 2020 im Rahmen ihrer Sommertour mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GDP) und ich durfte sie als Fachsprecher für Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion dabei begleiten.

Das anderthalbstündige Gespräch mit Horst Niens, Vorsitzender der GDP Hamburg, und Andreas Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der GDP Hamburg, bot den Rahmen, sich ausführlich über wichtige Themen auszutauschen. Mit dabei war auch Karin Ros, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Hamburg Nord.

Die Stellung der Polizei in der Gesellschaft war das bestimmende Thema. Hier ging es unter anderem darum, wie das Bild der Institution Polizei immer häufiger geprägt und wahrgenommen wird und wie das Verhältnis zwischen Bevölkerung und der Polizei auf vertrauensvoller Basis fortgeführt werden kann.

Außerdem tauschten wir uns über Fragen zu Ausbildung und Ausstattung der Polizei aus. Für die Arbeit der Polizei wird die Digitalisierung immer wichtiger, weil mehr Straftaten im Internet verübt werden. Gleichzeitig kann die Digitalisierung die Arbeit der Polizei auch erleichtern und unterstützen. Erste Schritte dafür wurden bereits unternommen, aber wir haben noch einen langen Weg gemeinsam vor uns.

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Polizeieinsatz in der Hamburger Neustadt: „Verbindliche Regeln und ihre Durchsetzung sind die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben“

In den Sozialen Medien wird aktuell ein Video über einen Polizeieinsatz am 17. August in der Hamburger Neustadt verbreitet und kommentiert. Nach Auskünften der Polizei ist darin ein Jugendlicher zu sehen, der sich nach Begehen einer Ordnungswidrigkeit einer Überprüfung seiner Personalien widersetzt. Der Jugendliche sei zuvor bereits mehrere Male auffällig gewesen, indem er verbotenerweise mit einem Elektroroller über den Gehweg fuhr. Hierfür sei er auch verwarnt worden.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Verbindliche Regeln und ihre verlässliche Durchsetzung sind die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben. Es ist die Aufgabe der Polizei für die Einhaltung unserer Regeln und Gesetze zu sorgen. Bei jedem Polizeieinsatz ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren. Wenn es zu Widerstandshandlungen gegen Polizistinnen und Polizisten kommt, muss es der Polizei möglich sein unmittelbaren Zwang anzuwenden. Es darf nicht sein, dass man sich durch Renitenz aus der Verantwortung für sein Handeln ziehen kann. Um den Einsatz voll und ganz beurteilen zu können, müssen die Umstände nun geklärt werden. Es gilt, die Ergebnisse der Internen Ermittlung abzuwarten.“

Link zum Bericht des NDR Hamburg Journal: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Video-eines-Polizeieinsatzes-inHamburg-sorgt-fuer-Debatte,video3196.html

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Freie Fahrt im November: Der HVV gibt die Mehrwertsteuer-Reduzierung an seine Fahrgäste weiter | Line 544 Sonntags zum Wildpark

Durch die Mehrwertsteuersenkung kann der HVV über sechs Millionen Euro verfügen, die er an seine bestehenden und an neue Fahrgäste weiterreicht. An allen Sonnabenden im November (7.11., 14.11., 21.11. und 28.11.) kann der HVV im gesamten Geltungsgebiet kostenlos genutzt werden. Sören Schumacher, SPD Wahlkreisabgeordneter für Harburg begrüßt dies: „So können die Hamburgerinnen und Hamburger, aber auch die Touristen aus dem Umland die Stadt entdecken und frühzeitig entspannt ihre Weihnachtseinkäufe erledigen. Einzelhandel, Tourismus und Gastronomie werden angekurbelt, und gleichzeitig kann das Weihnachtsshopping mit mehr Abstand stattfinden.“

Vom 1. September bis 31. Dezember gelten weitere Änderungen: Für Einzel- und Tageskarten, die online, mit der HVV-Card oder über die App erworben werden, gibt es einen erhöhten Rabatt, nämlich 7% statt 3%.

Und für bestehende HVV-Abokunden gibt es eine erweiterte Mitnahmeregelung: Ab 11 Uhr können eine Person beliebigen Alters und bis zu 3 Kinder bis 14 Jahren kostenlos mitgenommen werden. Das gilt für alle Zeitkarten, also beispielsweise auch für Wochen-, Teilzeit- und Seniorenkarten sowie für SemesterTickets.

Auch für Harburg gibt es eine kleine, aber feine Änderung. Die Direktbusse, die sonntags zwischen dem Bahnhof Harburg und dem Freilicht Museum Kiekeberg und dem Wildpark Schwarze Berge eingesetzt werden, haben eine neue Busnummer erhalten: Sie fahren nun als Linie 544 (statt bisher 340). Dazu Sören Schumacher: „Dass der HVV auch kleine Lösungen schnell und unkompliziert umsetzt, ist eine gute Sache. Die Direktbusse sind so besser zu erkennen und es gibt keine Verwirrungen mehr bei den Passagieren, die eigentlich zwischendrin aussteigen wollen“.