Hamburg – Seite 49 – Sören Schumacher

26. Oktober 2018

Bezirkswahlen 2019: Hamburgs Sozialdemokraten sind startklar

Landesparteitag der SPD Hamburg im Oktober 2018 — Bürgermeister Peter Tschentscher

Am 26. Mai nächsten Jahres können die Hamburgerinnen und Hamburger nicht nur ihre Stimmen zur Wahl des Europäischen Parlamentes abgeben. Sie können darüber hinaus die Zusammensetzung der sieben Bezirksversammlungen bestimmen. „Seit 2014 finden die Wahlen zur Bezirksversammlung parallel zur Europawahl statt und nicht mehr, wie früher, zeitgleich mit der Bürgerschaftswahl“, ruft Sören Schumacher in Erinnerung.

Hamburgs SPD hat sich auf einem außerordentlichen Landesparteitag am Sonnabend, dem 20. Oktober, auf den Wahlkampf eingestimmt. Trotz des enttäuschenden Ergebnisses der SPD in Bayern sind die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten optimistisch. Auch die engagierte Rede des Bürgermeisters ließ keinen Zweifel an der Zuversicht und Tatkraft seiner Partei aufkommen. „Wir stehen für ein starkes, wirtschaftlich attraktives Hamburg. Wir werden das Wachstum der Stadt positiv gestalten, mit einer besseren Lebensqualität für alle – ohne dass jemand auf der Strecke bleibt“, so Peter Tschentscher.

10. Oktober 2018

Treffen vor dem Treffen

Vortreffen der deutschen Delegation im Kongress des Europarates im Oktober 2018 — Ein Teil der deutschen Delegation im Kongress des Europarates

Anfang November wird in Straßburg der Kongress Europarates zu seiner 35. Vollversammlung zusammenkommen. Die 318 Mitglieder des Kongresses Kommunalpolitiker, Bürgermeister und andere regionale Mandatsträger – vertreten 200.000 Gebietskörperschaften aus den 47 Staaten des Europarates. Für Hamburg wird der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher teilnehmen, der dem Kongress seit Juni 2015 angehört.

An den drei Sitzungstagen werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kongresses eine acht Seiten umfassende Tagesordnung abzuarbeiten haben. Sie umfasst unter anderem Berichte über den Stand der lokalen Demokratie in Slowenien und Litauen, über Kommunalwahlen in den Niederlanden und den Druck auf Bürgermeister z.B. in der Türkei. Auch die Herausforderungen, vor denen Grenzregionen im Zusammenhang mit den Flüchtlingsbewegungen stehen, wird einmal mehr Thema sein. Außerdem stehen etliche Wahlen innerhalb des Kongresses selbst an. Das Oberthema des Kongresses, um das sich zahlreiche Debatten drehen werden, lautet ‚Integrität und ethisches Verhalten von lokalen und regionalen Mandatsträgern‘.

Dazu Sören Schumacher: „Das ist ein für jede Demokratie zentrales Thema. Denn wenn Mandatsträger sich ethisch fragwürdig verhalten, korrupt sind oder mit dubiosen Kreisen in Verbindung gebracht werden können, steht die Legitimität des gesamten politischen Systems auf dem Spiel, und es wird Gegnern sehr leicht gemacht, es von Grund auf in Frage zu stellen und zu diskreditieren. So leicht dürfen und werden wir es Gegnern der Demokratie in Europa nicht machen!“

Da während des Kongresses selbst so gut wie keine Zeit zur Besprechung der Tagesordnung und über die Abstimmungen bleibt, trafen sich die deutschen Kongressmitglieder bereits am 10. Oktober in Berlin. „Leider konnten nicht alle Mitglieder der deutschen Delegation anwesend sein, da wegen der Herbstferien einige nicht im Lande waren“, so Sören Schumacher. „Dennoch haben wir das Wichtigste besprechen und vereinbaren können, sodass wir gut vorbereitet zum Kongress reisen werden.“

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2. Oktober 2018

Drei Stunden am Freitagabend

Parteitag der SPD Harburg September 2018

Über Politik und Politikern, Parteien und Parteiarbeit haben viele Menschen eine Meinung und nicht wenige gar ein festes Urteil. Zumeist sind diese Urteile wenig positiv. Und leider basieren sie häufig weniger auf eigenen Erfahrungen und Erkenntnissen als auf nebulösen Annahmen, vagen Vermutungen und diffusen Ressentiments, sind also – kurz gesagt – Vorurteile.

Eine hervorragende Gelegenheit zur Überprüfung dieser Urteile hätte sich jedem geboten, der am Abend des 28. September in die Aula des Bürgerzentrums Feuervogel gekommen wäre. An einem Freitagabend zwischen 18 und 21 Uhr war dort zu beobachten, dass Parteiabend mitnichten nur Postengerangel, Hauen und Stechen, Kampf um Macht und Pfründe ist. Zu einer Zeit, da andere das Wochenende einläuten, diskutierten die Kreisdelegierten der Harburger SPD drei Stunden lang die insgesamt zwölf vorliegenden Anträge.

„Das war eine intensive, sachbezogene und ernsthafte Diskussion“, so Sören Schumacher, der dem Präsidium der Versammlung angehörte. „Besonders hat mich gefreut, dass sich an dieser inhaltlichen politischen Arbeit auch etliche Delegierte beteiligt haben, die dies bisher nicht in diesem Maße getan haben.“ Die diskutierten und größtenteils angenommenen Anträge deckten ein breites Spektrum ab, das von der Jugendhilfearbeit über vielfältige Verbesserungen des Fahrradverkehrs und emissionsfreie Busse für den Flughafen bis zur Abschaffung des Friedhofszwangs reichte, wobei der letztgenannte Antrag allerdings vertagt wurde.

28. September 2018

Menschen aus Seenot retten ist Pflicht

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 26. September 2018 in der Aktuellen Stunde
Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Menschen aus Seenot zu retten ist nicht kriminell!
Menschen aus Seenot zu retten ist Pflicht!

Jeder Seemann und jede Seefrau ist nach internationalem Seerecht verpflichtet, jeden in Seenot geratenen Menschen unverzüglich Hilfe zu leisten. Völkerrechtliche Grundlage ist das „Internationale Übereinkommen zur Seenotrettung“ aus dem Jahre 1979.

Die Koordinierung dieser Rettungseinsätze hat durch ein Maritime Rescue Coordination Centre zu erfolgen. Diese Koordination zu verweigern ist somit völkerrechtswidrig. Die Kriminalisierung der Seenotrettung durch bestimmte Regierungen verurteilen wir aufs Schärfste! Jeder Staat hat sich an das Völkerrecht zu halten – dies gilt auch für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union!

27. September 2018

Tag des Wissens an der Technischen Universität

„Technik und Digitale Welten“ so die Überschrift, unter der Hamburger Forscherinnen und Forscher ihre Projekte beim Tag des Wissens am 22. September 2018 auf dem Campus der Technischen Universität Hamburg (TUHH) vorstellten. Dabei konnte man nicht nur zuhören oder zuschauen, sondern vorm allem mitmachen und ausprobieren!

Rund 20 Hamburger Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Institute waren vor Ort und zeigten in Vorträge, auf Infostände und in Wissenschaftsshows, woran sie derzeit forschen und arbeiten. Das umfangreiche Programm mit mehr als 60 Veranstaltungen umfasste so unterschiedliche Themen wie ‚Kinderrechte in der digitalen Welt‘, ‚Wie

bekomme ich den Ketchup aus der Flasche?‘, ‚Gefühlvolle Medizinroboter: Robotik für die Medizin‘ oder ‚Die Bausteine unseres Universums‘. Unter den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern war auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das waren alles hochinteressante Themen, hervorragend und unterhaltsam dargeboten, und dazu vieles, was sich speziell an Kinder richtete“, so Schumacher. „Dass so viele Eltern mit ihren Kindern hierher gekommen sind, zeigt eindrucksvoll, wie gut dieses Konzept angenommen wurde. Es war eine Freude, das zu beobachten!“

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27. September 2018

40 Jahre Technische Universität Hamburg

Im Vergleich zur mehr als 700 Jahre alten Universität Heidelberg oder gar der bereits Mitte des 10. Jahrhunderts gegründeten Universität Parma ist das Jubiläum, das die Technische Universität Hamburg am 21. September dieses Jahres feierte, kaum der Rede wert. Anlass zu Feierlichkeiten und Stolz auf das Erreichte sind 40 Jahre aber allemal. In den vier Jahrzehnten ihre Bestehens hat sich die Technische Universität Hamburg zu einer der eine der erfolgreichsten Technischen Universitäten Deutschlands entwickelt, die auch international einen guten Ruf hat, was sich nicht zuletzt daran zeigt, dass rund 20 Prozent aller hier Studierender aus dem Ausland kommt. Das ist einer der höchsten Anteile ausländischer Studierender an deutschen Universitäten.

Aus Anlass des Jubiläums waren rund 450 Gäste aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Politik ins Audimax gekommen. Die TU sei, so Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank, der Ort im Norden für schlaue Köpfe mit zündenden Ideen. Dass sich die Hochschule auf ihren Lorbeeren nicht auszuruhen gedenkt, verdeutlichte TUHH-Präsident Ed Brinksma in seiner Rede. In Zukunft wolle die Universität noch stärker auf ihre strategischen Partnerschaften eingehen und ihr Netzwerk mit der Industrie und Wirtschaft verstärken. Auch in der Forschung sollen wichtige Themen für Hamburg wie Maritimes und Luftfahrt weiter vorangebracht werden.

20. September 201820. September 2018

Jugend im Parlament 2018: Europaausschuss

Seit etlichen Jahren veranstaltet die Hamburgische Bürgerschaft im Herbst das Politik- Planspiel „Jugend im Parlament“. 130 jungen Menschen zwischen 15 und 21 Jahren bietet sich damit die Möglichkeit, an fünf Tagen die Plätze der Bürgerschaftsabgeordneten einzunehmen, ihre eigenen Ideen zu entwickeln und diese anschließend zu Papier zu bringen. Und damit nicht genug: Die Forderungen, Ideen und Vorschläge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden zum Ende des Planspiels der Bürgerschaftspräsidentin übergeben, die die Themen später ganz offiziell auf die Tagesordnung des Landesparlaments setzen wird.

Den ‚echten‘ Bürgerschaftsabgeordneten bietet das Planspiel die Gelegenheit eines Perspektivenwechsels. So nahm Sören Schumacher am Europaausschuss der Veranstaltung als Auskunftsperson und Sachverständiger teil. Die Diskussion drehte sich wesentlich um die Frage, welche Richtung die Europäische Union einschlagen sollte. Auf der einen Seite wurde die Ansicht vertreten, Europa solle solidarischer werden, etwa durch die Einführung einer europäischen Form des ‚Länderfinanzausgleichs‘ dafür sorgen, dass die Lebensbedingungen in den Mitgliedsländern zügiger einander angeglichen werden. Auf der anderen Seite stand die Frage, ob nicht ein sogenanntes ‚Europa der zwei Geschwindigkeiten‘ in der gegenwärtigen Situation angebrachter sei. Man darf gespannt sein, was in der Resolution stehen wird, die die Jugendlichen der Bürgerschaftspräsidentin am Freitag übergeben werden.

Sören Schumacher waren auf jeden Fall beeindruckt von den jungen Leuten. „Sie waren gut vorbereitet, haben ernsthaft und engagiert diskutiert. Daran teilzunehmen macht mir jedes Jahr wieder Freude.“

20. September 2018

Sprecherkonferenz: Rechtsxtremismus im Fokus

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018 — Rathaus Bremen

Aktueller konnte das Thema kaum sein, dessen sich die Sprecherinnen und Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente bei ihrer routinemäßigen Konferenz am 17. und 18. September in Bremen angenommen haben. Im Zentrum der Diskussionen, des Meinungs- und Erfahrungsaustausches standen Fragen des politische, juristische und parlamentarische Umgangs mit dem Rechtsextremismus und dessen Vertreterinnen und Vertretern.

Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft nahm gemeinsam mit dem Eimsbüttler Abgeordneten Uwe Giffei an der Konferenz teil. „Das Thema der Konferenz war schon vor langer Zeit gesetzt worden“, erläutert Schumacher. „Dass es so aktuell werden sollte, hatte niemand geahnt.“

Neben der Bewertung der Ausschreitungen in Chemnitz ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung der rechten Szene und den Umgang mit der Einschüchterung von Rechts, um die Reichsbürgerszene und das Urteil im NSU-Prozess. „Einen großen Raum haben auch Fragen der Beobachtung extremistischer Parteien eingenommen“, so Schumacher. „Als besonders informativ und hilfreich fand ich zudem die Diskussion über Strategien im parlamentarischen Umgang mit rechtsextremistischen Abgeordneten und deren Äußerungen.“

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6. September 20186. September 2018

Rechtsextremismus beim Namen nennen

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. September 2018 in der Aktuellen Stunde

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Was sind die grundlegenden Elemente unserer Demokratie? Da fällt einem ganz schnell ein:

freie und gleiche Wahlen
Gewaltenteilung
Rechtsstaatlichkeit
Unabhängigkeit der Gerichte
Mehrparteienprinzip
Pressefreiheit

Aber: Nicht einmal in diesen weitreichenden und komplexen Prinzipien erschöpft sich Demokratie. Denn sie erschöpft sich nicht in Spielregeln.
Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik, in der es möglich war, mit demokratischen Mitteln die Demokratie selbst abzuschaffen, wurde in Deutschland nach 1945 eine Demokratie aufgebaut, die für bestimmte oberste Werte eintritt.

An deren erster Stelle die Würde des Menschen steht.
Wir verstehen unsere Demokratie daher als „wehrhafte Demokratie“, – eine Demokratie, die sich erfolgreich gegen ihre eigenen Feinde zur Wehr setzen kann und muss.

Als ‚wehrhafte Demokratie‘ verstanden, ist sie nicht nur eine Herrschaftsform – sie ist eine Lebensform, die auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen und gesellschaftlichen Fragen und Prozessen zwingend angewiesen ist.

6. September 2018

Fussi! 11. Jahresempfang des Hamburger Fußballverbandes

11. Jahresempfang des HFV — Hamburgs 1. Bürgermeister
Peter Tschentscher

Die Veranstalter sind zufrieden. „Tolle Gäste und gute Stimmung“ so resümiert der Hamburger Fußballverband auf seiner Website den 11. Jahresempfang, der am Montag, dem 3. September, im Hotel Grand Elysée stattfand. Und was meint jemand, der dabei war? „Stimmt genau“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der zu den vielen Gästen aus Amateur- und Profifußball, Sport, Politik, Wirtschaft, Medien und Verwaltung gehörte. Besondere Aufmerksamkeit wurde dabei natürlich Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher und Hamburgs Ehrenbürger Uwe Seeler zuteil.

Insgesamt wurden an dem Abend Preise im Wert von 42.500 Euro verliehen, 15.000 Euro davon allein an Preisen der Sparda-Bank für besondere Fairness. Die 21 Preise in dieser Kategorie wurden den Siegern vom Bürgermeister persönlich überreicht. „Mich hat besonders der elfjährige Spieler aus Rahlstedt beeindruckt“, so Sören Schumacher. „Er hatte dem Schiedsrichter im entscheidenden Meisterschaftsspiel gesagt, dass er entgegen dessen Eindruck nicht gefoult worden sei. Das ist nicht nur absolut fair, sondern auch sehr mutig. Respekt!“

Auch der besten Jugendspielerin Nora Clausen (jetzt Werder Bremen, vorher USC Paloma) und dem besten Jugendspieler Jann-Fiete Arp (HSV) wurden besondere Ehren zuteil. Denn kein kein Geringerer als Uwe Seeler überreichte ihnen die Preise. „Wenn ich mir das alles so ansehe“, überlegt Sören Schumacher, „so bin ich guter Dinge, dass Hamburgs Fußball insgesamt in guter Verfassung ist. Da sollte es doch auch mit dem Profi-Fußball mal wieder bergauf gehen!“

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