Hamburg – Seite 81 – Sören Schumacher

22. Januar 2016

Herzlichen Glückwunsch, Andy Grote!

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Andy Grote ist neuer Innen- und Sportsenator Hamburgs. Der bisherige Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte wurde am Montag, dem 19. Januar 2016 von Bürgermeister Olaf Scholz ernannt. Nur zwei Tage später bestätigte die Hamburgische Bürgerschaft die Ernennung mit allen Stimmen der den Senat tragenden Fraktionen. Anschließend wurde der neue Senator vereidigt.

„Ich gratuliere Andy Grote zu seiner Wahl als Senator für Inneres und Sport. Aufgrund seiner Kompetenzen und seiner Persönlichkeit ist er bestens geeignet, dieses alles andere als leichte Amt hervorragend auszuüben. Ich wünsche ihm darüber hinaus auch das Quäntchen Glück, das man bei allem Können immer auch benötigt!“

Da die CDU-Fraktion darauf bestanden hatte, die Bestätigung des Senators erst nach der Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung zu setzen, war es Andy Grote nicht möglich, an die von den Christdemokraten angemeldete innenpolitische Debatte einzugreifen. „Ich finde, dass war eine recht alberne und zudem durchsichtige Aktion der CDU, die allein das Ziel hatte, ohne Gegenrede des zuständigen Senators zum innenpolitischen Rundumschlag ausholen zu können“, so Sören Schumacher. „Man fragt sich, was solche Kindereien sollen?“

20. Januar 2016

Zum Rücktritt von Michael Neumann: Bedauern und Verständnis

12509669_1050886561601554_1866657848077559595_n — Michael Neumann, Andy Grote, Olaf Scholz und Andreas Dressel in der SPD Bürgerschaftsfraktion

Der Rücktritt von Michael Neumann war für kaum jemanden eine Überraschung, der sich etwas in der politischen Landschaft Hamburgs auskennt. Spätestens nach dem Nein beim Olympia-Referendum wurde in viele Medien und auch im Rathaus über einen solchen Schritt des seit fünf Jahren amtierenden Innen- und Sportsenators spekuliert.

Auch Sören Schumacher überraschte der Rücktritt nicht, was jedoch keinesfalls bedeutet, dass er diesen Schritt nicht bedauert. „Ich finde es sehr schade, dass Michael Neumann geht und der Senat und Fraktion künftig auf seine innen- und sportpolitischen Kompetenzen verzichten muss. Doch habe ich viel Verständnis dafür, dass er sich nach so vielen Jahren, in denen er große politische Verantwortung als Fraktionsvorsitzender und als Senator getragen hat, nicht länger den Zwängen der Politik aussetzen möchte.“

Michael Neumann selbst hatte am Montagabend getwittert: „Die Aufgabe des Hamburger Innen- und Sportsenators erfordern, dass man für diese Herausforderung brennt. Wenn man dies nicht mehr mit Herz und Seele tut, dann ist es richtig zu gehen.“ Dazu Sören Schumacher: „Es ist nicht zuletzt diese Geradlinigkeit, die Michael Neumann auszeichnet und die großen Respekt verdient. Für mich ist seine größte Leistung, allen Zweiflern und Unkenrufen zum Trotz bewiesen zu haben: Die Hamburger SPD kann Innenpolitik.“

Zum Nachfolger von Michael Neumann hat Bürgermeister Olaf Scholz den bisherigen Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Andy Grote, ernannt. Am Mittwoch, dem 20. Januar 2016, soll er von der Bürgerschaft bestätigt und anschließend vereidigt werden. „Ich unterstütze diese Personalentscheidung des Bürgermeisters voll und ganz. Denn ich bin sicher, dass Andy Grote die nötige Kompetenzen und die erforderliche Durchsetzungskraft hat“, so Schumacher.

14. Januar 2016

Senatsempfang: Auszeichnungen mit Auslandsverwendungsmedaille

Senatsempfang Auslandverwendungsmedaille 2016 — Innensenator Michael Neumann

Vor zwölf Jahren, im Jahr 2004, schrieben der Deutsche Sprachrat und das Goethe-Institut einen international bekanntgemachten Wettbewerb aus, in dem nach dem schönsten deutschen Wort gesucht wurde. Insgesamt wurden 22.838 Vorschläge eingereicht. Das Wort „Auslandsverwendungsmedaille“ war nicht darunter und es hätte wohl auch keine Chance gehabt, die Lorbeeren zu ernten.

Die Sache allerdings, um die es bei der Auslandsverwendungsmedaille geht, ist zweifellos preiswürdig. Denn mit ihr werden Hamburgerinnen und Hamburger ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise in den Bereichen der Sicherheit, des Katastrophenschutzes und der humanitären Hilfe im Ausland verdient gemacht haben. Die Auszeichnung wurde im März 2004 gestiftet und wird seitdem jährlich im Rahmen eines Senatsempfangs vom Innensenator verliehen.

Am Mittwoch, dem 13. Januar, war es wieder soweit. Im Beisein der Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, Barbara Duden, des sozialdemokratischen Fachsprechers für Innenpolitik Arno Münster und des Europapolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, zeichnete Innensenator Michael Neumann Angehörige der Bundeswehr, der Polizei, der Feuerwehr sowie des Technischen Hilfswerks und anderer privatrechtlicher Katastrophenschutzorganisationen aus. „Ich finde es sehr angebracht, dass Hamburg diese Auszeichnungen verleiht“, so Sören Schumacher. „Die Männer und Frauen, die diese schweren und zum Teil auch psychisch außerordentlich belastenden Aufgaben übernehmen, haben unser aller Anerkennung verdient.“

18. Dezember 2015

Hamburger Rat für Nachhaltige Entwicklungspolitik im Europaausschuss

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_n Seit Juni 2010 gibt es den Hamburger Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik (RANEP). Aufgabe des höchstens zwölf Mitglieder umfassenden Gremiums ist es, den Senat bei Themen rund um die Entwicklungspolitik zu beraten. Dafür erarbeitet er beispielweise fachliche Gutachten und Empfehlungen zu den unterschiedlichen Arbeitsgebieten. Die Mitglieder des ehrenamtlich arbeitenden Rates werden vom Senat ernannt; die Bürgerschaft hat das Recht, vier Mitglieder vorzuschlagen.

Im Oktober dieses Jahres hatte Bürgermeister Olaf Scholz die Mitglieder des Rates für die dritte Amtszeit von 2015 bis 2020 ernannt. Am Donnerstag, dem 17. Dezember, stellten sie sich dem Europaauschuss der Bürgerschaft vor und standen den Abgeordneten Rede und Antwort. „Dem Senat ist es wieder gelungen“, so Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, „hochkompetente Frauen und Männer für die Arbeit im RANEP zu gewinnen – allen voran dessen Vorsitzende Christa Randzio-Plath, die seit Jahrzehnten maßgeblich europa- wie entwicklungspolitisch tätig ist. Aber auch die anderen Mitglieder bringen vielfältige Kompetenzen und Erfahrungen aus unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen ein. Ich gehe davon aus, dass Senat und Bürgerschaft die Expertise des Rates auch weiterhin nutzen und in ihre Politik einfließen lassen werden.

8. Dezember 2015

Empfang anlässlich des Geburtstags Seiner Majestät des japanischen Kaisers

Am 23. Dezember begeht der japanische Kaiser Akihito seinen 82. Geburtstag. Aus diesem Anlass hatte der japanische Konsul Takao Anzawa zu einem Empfang im Hotel Atlantic geladen. Seit vielen Jahren bietet dieser jährlich stattfindende, festliche Empfang eine willkommene Gelegenheit, auf die guten Beziehungen zwischen Japan und Hamburg hinzuweisen. Auch in diesem Jahr waren an die 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur Hamburgs der Einladung gefolgt und stellten diese enge Verbundenheit unter Beweis.

Zu den Gästen gehörte Sören Schumacher, der in seiner Eigenschaft als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion auch für Internationales zuständig ist. „Die engen und vielfältigen Beziehungen zwischen Japan und Hamburg bestehen seit vielen Jahrzehnten“, so Schumacher. „Ich erinnere nur an die Städtepartnerschaft zwischen Osaka und Hamburg, deren 25 jährigen Bestehen wir im vergangenen Jahr feiern konnten. Die Deutsch-Japanische Gesellschaft konnte 2013 bereits ihr 50-jähriges Jubiläum feiern, der Lehrstuhl für Japanologie an der Universität wurde im vergangenen Jahr 100 Jahre alt und seit mehr als 100 Jahren gibt es in Hamburg ein japanisches Konsulat.“ Wie wichtig Hamburg für Japan ist, zeigte sich nicht zuletzt zu Beginn dieses Jahres. Denn ab 1. Januar hat Japan wieder ein Generalkonsulat in Hamburg. „Dazu hatte sich die japanische Regierung und das Parlament entschlossen, weil sie unsere Stadt als zunehmend wichtige Region in Europa einschätzt,“ erläutert Sören Schumacher. „Das freut und ehrt uns.“

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8. Dezember 2015

Gespräch mit Stellvertretenden Britischen Botschafter

Zu den Aufgaben, die Sören Schumacher mit der Funktion des Europapolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion übernommen hat, gehört auch die Kontaktpflege und der Meinungsaustausch mit ausländischen diplomatischen Vertretern.

Am Montag, dem 7. Dezember, traf er in diesem Zusammenhang mit dem Stellvertretenden Britischen Botschafter Nick Pickard zusammen, der seit zwei Jahren bei der Britischen Botschaft Berlin tätig ist und einen Besuch in Hamburg nutzte, um Sören Schumacher kennenzulernen. Zu den Gesprächsinhalten gehörten die allgemeine politische Lage in Deutschland und Europa sowie die Hamburger Flüchtlings- und Migrationspolitik.

7. Dezember 20157. Dezember 2015

Rot-Grün legt umfangreiche Integrationsinitiative vor

Rot-Grün legt umfangreiche Integrationsinitiative vor – Große Wohnunterkünfte für Flüchtlinge zu neuen Quartieren in guter Nachbarschaft entwickeln

• Stärkung der Bezirke
• 1 Million Euro zusätzliche Mittel aus dem Quartiersfonds für jeden Bezirk
• Bedarfsgerechter Ausbau bei Kitas, Schulen sowie Offener Kinder- und Jugendarbeit
• Quartiersmanager und Quartiersbeiräte installieren
• Bürgerbeteiligung über das „Wie“ verstärken

Zur Bürgerschaftssitzung in dieser Woche bringen die Fraktionen von SPD und Grünen eine umfangreiche Integrationsinitiative für die geplanten, größeren Wohnunterkünfte für Flüchtlinge mit der Perspektive Wohnen ein (siehe Anlage). Das Rahmenkonzept beinhaltet 25 Maßgaben und Vorschläge für die in allen sieben Hamburger Bezirken neu zu schaffenden großen Unterkünfte, die Schritt für Schritt in normale Wohnungen umgewandelt werden sollen, und die sie umgebenden Nachbarschaften. Im Sinne einer gelingenden Integration bekräftigen die Regierungsfraktionen damit das Ziel, der besonderen Lebenssituation der Flüchtlinge ebenso Rechnung zu tragen wie den Interessen der schon ansässigen Bevölkerung. So gilt es, alle sozialräumlichen Angebote und Maßnahmen materiell und konzeptionell auf die neu entstehenden Bedarfe auszurichten. Die erfolgreiche Verzahnung von Integrations- und Stadtteilpolitik ist dafür unabdingbar. Alle Politikfelder von der Kitaversorgung, dem Schulangebot, der Jugendarbeit, der lokalen Wirtschaft, Sport und Stadtteilkultur, der Sicherheits- und Gesundheitsversorgung und vielem mehr werden mit konkreten Maßnahmen belegt, denen eines gemein ist: Den Nachbarschaften sollen keine Nachteile entstehen, die Integration soll und wird auch zum Wohle der Stadt und mit den Stadtteilen vor Ort gelingen. „Rot-Grün legt umfangreiche Integrationsinitiative vor“ weiterlesen

1. Dezember 2015

Besuch in der Technischen Universität Hamburg Harburg

Am 30. November war Sören Schumacher gemeinsam mit dem Wissenschaftspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Sven Tode zu Gast bei der Technischen Universität Hamburg Harburg. Nach einem Rundgang über den Campus, geleitet vom Assistenten des Uni-Präsidenten, trafen die beiden Abgeordneten zu einem Gespräch mit Präsident Garabed Antranikian selbst zusammen.

„Über das intensive Interesse von Sven Tode an der TUHH und die Gelegenheit, bei dem Besuch dabei sein zu können, habe ich mich gefreut,“ so Sören Schumacher. „Als Fachsprecher für Wissenschaft und Forschung weiß Herr Tode selbstverständlich um die Bedeutung der Technischen Universität für den Wissenschaftsstandort Hamburg und für den Bezirk Harburg. Derartige Besuche und persönliche Kontakte sind dennoch unentbehrlich, um sich ein konkretes Bild machen zu können. Das ist zweifellos gelungen. Ich gehe davon aus, dass dies nicht sein letzter Besuch hier in Harburg war.“

25. November 2015

Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Ostseeraums

12240109_10205682038030398_4630814345705785313_n — Sören Schumacher (SPD), Kurt Duwe (FDP), Farid Müller (Grüne) und Michael Westenberger (CDU) in Kopenhagen beim 17. Baltic Sea Development Forum

In der Ostseeregion leben derzeit etwa 80 Millionen Menschen in neun Staaten. Allein die Tatsache, Anrainer der Ostsee zu sein, begründet gemeinsame Interessen und Anliegen und hat zu vielfältigen Formen der Zusammenarbeit geführt. So hat etwa die EU-Kommission im Juni 2009 die Mitteilung über eine EU-Strategie für den Ostseeraum vorgelegt, zu der auch ein Aktionsplan gehört, dessen drei Oberziele die Rettung der Ostsee, die Verbindung der Region und die Steigerung des Wohlstands sind.

Doch die Kooperation beschränkt sich nicht auf die politische Ebene. Auch auf kulturellen und wirtschaftlichen Gebieten arbeiten die Ostseeanrainer miteinander. So haben Unternehmer, anknüpfend an die Tradition der Hanse, bereits in den 90er Jahren damit begonnen, alte Handelsbeziehungen neu aufleben zu lassen. Mittlerweile erstreckt sich die Zusammenarbeit auch auf Bereiche wie Energie, Verkehr, Fremdenverkehr, Gesundheit und Innovationen.

Zu den Organisationen, die sich des Themas Entwicklung der Ostseeregion in vielfältiger und hochkarätiger Weise annehmen, gehört das Baltic Development Forum, das sich als unabhängiger Think Tank , also ‚Denkfabrik‘ , versteht und es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Integration der Ostseeregion zu fördern und dazu beizutragen, sie zu einer wohlhabenden und international wettbewerbsfähigen Region zu machen. „Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Ostseeraums“ weiterlesen

25. November 2015

Herrenabend im Zeichen der Olympischen Spiele 2024

Am Freitag, dem 20. November 2015, hieß es für Sören Schumacher mal wieder, sich so richtig in Schale zu werfen. Denn am Abend fand der Herrenabend des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden im Heimfelder Hotel Lindtner statt. Zu der Veranstaltung werden seit Anfang der 1970ger Jahre – anders als der Name vermuten lässt – auch Frauen eingeladen. Doch hinsichtlich der Kleiderordnung bleibt die Tradition bewahrt: Smoking für die Herren. Sieht ja auch schnatz aus.

Festredner der Veranstaltung war Alfons Hörmann, der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), der als Nicht-Hamburger sozusagen von außen auf die Bewerbung Hamburgs und die Ausrichtung der Spiele in der Hansestadt blickte. Die neuesten, bis dahin noch nicht veröffentlichten Zahlen einer Umfrage, begeisterten die Olympia-Befürworter. Danach wollen 75 Prozent der Befragten in Deutschland, dass die Spiele 2024 nach Hamburg kommen.“Das ist insofern wirklich bemerkenswert und in vielerlei Hinsicht ermutigend“, sagt Sören Schumacher, „als diese Umfrage nach den Anschlägen von Paris durchgeführt wurde.“ Nicht nur mit diesen Zahlen, sondern mit seiner Begeisterung insgesamt gelang es Hörmann, die knapp 400 Gäste mitzureißen. Er zeigte sich sicher, dass Hamburg und die Metropolregion mit den Spielen ein Konjunkturprogramm der Sonderklasse erleben werde. „Der eigentliche Schub wird nach den Spielen kommen. Ich bin überzeugt, dass Ihre Stadt national und international eine völlig neue Positionierung erleben wird.“, so der Präsident des DOSB.

Die weit überwiegende Mehrheit der rund 400 Gäste – darunter die aus Harbug stammende Sozialenatorin Melanie Leonhard, Wirtschaftssenator Frank Horch und Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und Polizeipräsident Ralf Martin Meyer – freute sich über die optimistischen Einschätzungen von Alfons Hörmann und stimmten ihnen zu. Das jedenfalls legt der Beifall nahe, den er erhielt.