Große SPD-Sause in Neuenfelde

14247652_10207623958297191_1598818912_oAlljährlich gegen Ende der Sommerferien oder kurz danach legen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der SPD Neuenfelde so richtig ins Zeug, um ein großes Sommerfest auf dem Obsthof Jonas auszurichten. Das tun sie bereits seit vielen Jahren, was einen hohen Bekanntheitsgrad und hohe Besucherzahlen zur Folge hat. Nicht anders war es auch dieses Jahr, am Freitag, dem 2. September.

Die vielen Helferinnen und Helfer am Grill, bei der Tombola und beim Getränkeausschank hatten alle Hände voll zu tun, die Gäste zu versorgen, was ihnen aber problemlos gelang. Die Musik kam nicht etwa aus der Konserve, sondern live von der Big Band des Harburger Ebert-Gymnasium. Mit Swing, Pop, Funk und Latin sorgte die Band, der Schüler und Ehemalige des Gymnasiums angehören, für beste Stimmung.

Unter die Gäste hatten sich auch etliche Politiker gemischt, die aus Erfahrung wussten, dass sie ein fröhliches Fest erwartete. So waren beispielsweise Andreas Dressel, Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, sowie der Kreisvorsitzende der SPD Harburg, Frank Richter, nach Neuenfelde gekommen. Und auch für den Vorsitzenden der SPD-Fraktion Jürgen Heimath konnte es am Freitagabend nur ein Ziel geben. Gleiches galt für Sören Schumacher. „Wer jemals ein Fest ähnlicher Größe organisiert hat“, so Schumacher anerkennend, „der weiß, wie viel Arbeit steckt. Der Neuenfelder SPD hat das mal wieder hervorragend gemacht!“

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Vereinbarung zur Flüchtlingsunterkunft am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäuferweg unterzeichnet

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(Copyright Bild: BA Harburg)

Am 28. Juli wurde im Harburger Rathaus die Vereinbarung zur Flüchtlingsunterbringung und Integration am Sinstorfer Kichweg unterzeichnet. Er sieht vor, dass dort eine Unterkunft für 300 Flüchtlinge errichtet wird. Die ursprünglich geplante Unterkunft am Leuchtkäferweg entfällt.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der gemeinsam mit seinem Kollegen auf Bezirksebene, dem Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath, die Verhandlungen mit der Bürgerinitiative Marmstorf-Sinstorf geführt hatte, erläutert: „Die

Unterschriften von Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und Senatorin Melanie Leonhard (Copyright BA Harburg)
Unterschriften von Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und Senatorin Melanie Leonhard
(Copyright BA Harburg)

Vereinbarung wird zwischen der Bürgerinitiative, dem Bezirksamt und dem Senat geschlossen. Sie ist nach langen, fair geführten Gesprächen zustande gekommen, die allen Seiten etwas abverlangt hat. Ich bin über den Weg, den Hamburg hier beschreitet, sehr froh. Denn eine so große Herausforderung wie die Unterbringung und die Integration von Flüchtlingen lässt sich nur gemeinsam und keinesfalls konfrontativ lösen.“ Jetzt, so Schumacher weiter, gehe es darum, sich gemeinsam mit allen Helferinnen und Helfern um die Integration der neuen Mitbürger zu kümmern. „Vereinbarung zur Flüchtlingsunterkunft am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäuferweg unterzeichnet“ weiterlesen

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auf Sommertour in Harburg

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Seit er Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist, nutzt Andreas Dressel die sitzungsfreie Zeit des Hamburger Landesparlaments, um sich auf seiner Sommertour durch alle Bezirke der Stadt und die siebzehn Bürgerschaftswahlkreise vor Ort über Projekte, Erfolge oder auch Probleme zu informieren und mit Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Bis zum Ende der Sommerpause stehen etliche Termine gemeinsam mit den örtlichen Abgeordneten und Fachsprechern aus Bürgerschaft und Bezirken auf dem Programm. Am Mittwoch, dem 27. Juli, machte er in Harburg Station.

Zunächst stand eine Harburger Hafenrundfahrt auf dem Programm. Der Harburger Liedermacher Werner Pfeiffer nahm den Fraktionsvorsitzenden, die beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Doris Müller sowie den Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath an Bord seines kleinen roten Gummiboots und machte mit ihnen eine Rundfahrt durch den Harburger Binnenhafen. „Das war ein schöne Tour“, so Sören Schumacher. „Ich glaube, sie hat verdeutlicht, worin der Charme des Binnenhafens und Harburgs insgesamt liegt. Es ist diese Mischung aus Gewerbe, alten Bauten und Neubau. Außerdem hat die Rundfahrt einen guten Einblick in die dynamische Entwicklung dieses Quartiers gegeben.“ Zum Abschluss lud Werner Pfeiffer die Politiker noch zu einem Kaffee auf seinem Schiff Stadersand sein. „SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auf Sommertour in Harburg“ weiterlesen

Hamburg-Klausur der SPD

SPD Hamburg-Klausur auf dem Gut Thansen
Der Vorstand der Hamburger SPD und die sozialdemokratische Bürgerschaftsfraktion, sowie die SPD Bezirksfraktionsvorsitzenden haben sich am Sonnabend, dem 2. Juli 2016, zu ihrer alljährlich stattfindenden Hamburg-Klausur getroffen. Das Treffen fand erstmalig im niedersächsischen Soderstorf in der Nordheide statt. Im Zentrum der Beratungen standen der Wohnungsbau in Hamburg und die anstehenden Haushaltsberatungen 2017/18.

Die Sozialdemokraten einigten sich darauf, das Bündnis für das Wohnen mit dem Ziel von 10.000 Baugenehmigungen jährlich gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft und den Bezirken zu realisieren. Der Vertrag für Hamburg mit den Bezirken soll laut dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel in den nächsten Wochen zum Abschluss gebracht werden. Dann gehe es darum, „in allen sieben Bezirken die Wohnungsbauprogramme fortzuschreiben und neue Bauprojekte Schritt für Schritt zu identifizieren.“ Neben dem erforderlichen Anteil von geförderten Wohnungen müsse es gelingen, auch viele freifinanzierte, günstige Wohnungen zu planen. „Unser gemeinsames Ziel ist es,“ fasst der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher zusammen, „mehr bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen.“ Um das zu erreichen, müssten Wege für effizienten Serienbau gefunden werden, bei dem die Baukosten unter 2000 Euro pro Quadratmeter liegen können, was auch die erforderlichen Kaltmieten spürbar senken würde.

In der Pause der Verhandlungen erholten und erfrischten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer sogenannten aktiven Pause mit Kletter, Bogenschießen und Crossgolf. Und nach Ende der Klausur ging es sportlich weiter, wenngleich nur passiv. Allerdings war der gemeinsame Fußballabend, für den auch Bürgermeister Olaf Scholz noch am Tagungsort blieb, dann derart nervenaufreibend, dass manch einer hinterher so erledigt war, als hätte er persönlich beim Elfmeterschießen mitgemacht.

Brexit: Nur wer drin ist, kann auch mitgestalten. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für ein starkes, solidarisches Europa.

Fotoshooting 2014 Rednerpult 2 1024„Eine zu befürchtende monatelange Hängepartie nach dem Brexit-Referendum führt gerade in der Wirtschaft zu einer gewissen Unsicherheit – nicht allein in Großbritannien und in Europa, sondern aufgrund wirtschaftlicher Verflechtungen weltweit – das gilt es so weit möglich zu vermeiden“, so Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Zugleich betonte Schumacher, es gehe beim Brexit um mehr, als allein um wirtschaftliche Fragen: „Wer in Europa nicht mehr sieht, als einen riesigen Binnenmarkt, der hat die europäische Idee nicht verstanden.“

Die europäische Einigung sei „unser gemeinsames Friedensprojekt“, so Schumacher. Denjenigen, die zu Beginn der 50iger Jahre diesen Prozess initiiert und weiter betrieben haben, müsse man das nicht erläutern. Allerdings hätten nur noch wenige – jedenfalls in Westeuropa – der heute Lebenden eigene Erinnerungen an Krieg und Unfreiheit.

Mit Blick auf die junge Generation betonte Schumacher, dass die europäische Einigung deren Mobilität der Jüngeren erst ermögliche und verstärke – zum Nutzen des Einzelnen und der Völkerverständigung. „Wer würde ein Land als Feind empfinden, in dem er studiert hat, in dem er Freunde gewonnen hat, in dem er seinen Beruf ausgeübt und jahrelang gelebt hat?“, fragt Schumacher.

Der Auftrag laute – nicht erst seit dem Brexit-Referendum: „Wir müssen besser werden – Defizite beseitigen, demokratischer werden, sozialer und verständlicher werden – damit die Mehrheit der Menschen in Europa versteht und zu schätzen weiß, dass die Europäische Union zum Besten gehört, was diesem Kontinent je passiert ist.“

***Meine Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. Juni 2016*** „Brexit: Nur wer drin ist, kann auch mitgestalten. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für ein starkes, solidarisches Europa.“ weiterlesen

Austritt Großbritanniens aus der EU – Ein trauriger Tag auch für Hamburg

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Die Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens haben sich mehrheitlich für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union entschieden.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Gerade uns hier in Hamburg als ‚britischste Stadt‘ Deutschlands stimmt diese Entscheidung sehr traurig. Nur gemeinsam ist man stark – diese schlichte Weisheit ist angesichts der großen Herausforderungen in Zeiten von politischer und wirtschaftlicher Globalisierung mehr denn je das Leitmotiv für die europäische Zusammenarbeit. Ob EU-Mitglied oder nicht: Großbritannien bleibt für uns ein enger Partner. Die politischen und insbesondere wirtschaftlichen Verflechtungen in Europa sind sehr eng – und auch Nicht-EU Länder wie Norwegen oder die Schweiz sind vertraglich und teils mit Zahlungen an die EU und im Europäischen Wirtschaftsraum gebunden. Auch diejenigen, die für die Idee Europa nicht zu begeistern sind, müssen wissen: Nur wer drin ist in der EU, der entscheidet auch mit. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für die europäische Idee.

„Dazu Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Dies ist ein trauriger Tag – nicht nur für Europa, sondern auch für Großbritannien. Ich habe bis zum Schluss gehofft, dass diejenigen, die mit Ängsten, Ressentiments und belegbar falschen Aussagen jenseits des Kanals Stimmung gegen die EU gemacht haben, keinen Erfolg haben würden. Wer als Politiker den Menschen weismacht, dass man irgendein Problem des 21. Jahrhunderts durch Abschottung lösen kann, hat entweder die Zeichen der Zeit nicht erkannt oder er handelt bewusst unverantwortlich. Das Ergebnis ist zugleich auch ein Aufruf an die EU-Befürworter und Pro-Europäer, sich mehr denn je mit ganzer Kraft für den europäischen Gedanken einzusetzen. Denn wir brauchen ein starkes Europa, das von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert wird und dessen Vorteile plausibel, überzeugend und fassbar sind. Das ist dann auch die beste Antwort auf nationalistisclhe Tendenzen, die sich in Teilen Europas derzeit breitmachen.“

Erster Bürgervertrag hat Modellcharakter – Bürgerinitiative und Politik erzielen wichtiges Zwischenergebnis für Hamburgs Südwesten

Bürgervertrag BI Neugraben-FischbekSeit einigen Wochen verhandeln die beiden Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ über einen Kompromiss, der ein Volksbegehren und einen Volksentscheid obsolet machen soll. Im Rahmen dessen ist es das Ziel aller Beteiligten, möglichst auch gemeinsame Lösungen für die Mitgliedsorganisationen des Dachverbandes der Volksinitiative in Form von Bürgerverträgen zu erreichen. Daher sondiert die Politik parallel mit Bürgerinitiativen in vielen Stadtteilen, Möglichkeiten für stadtteilverträgliche Formen der Unterbringung vor Ort. Vor diesem Hintergrund hat es intensive Gespräche auch zwischen Vertretern der Regierungskoalition der Bürgerschaft mit Vertretern der Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek (BINF) gegeben. Aufgrund der anstehenden Ausschreibung der dortigen Unterkunft „Am Ascheland“ war eine Verständigung hier besonders eilbedürftig und wurde daher einvernehmlich vorgezogen. Der entsprechende Bürgervertrag wurde heute im Bürgersaal des Rathauses vorgestellt und von SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks, Vertreter der BINF, Sven Blum, Björn Greve und Jan Greve, Vertretern des Senats, Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Senatorinnen Dorothee Stapelfeldt und Melanie Leonhard sowie Bezirksamtsleiter Thomas Völsch in Anwesenheit von Klaus Schomacker als Vertreter der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ unterzeichnet. „Erster Bürgervertrag hat Modellcharakter – Bürgerinitiative und Politik erzielen wichtiges Zwischenergebnis für Hamburgs Südwesten“ weiterlesen

Harburger Gespräch: Europa und Russland

13422302_1145977022092507_3432709468549384403_oAm Dienstag, dem 14. Juni, diskutierte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher seiner Fraktion, Niels Annen, als Gast der Harburger Sozialdemokraten mit Dr. Gabriele Kötschau, der Leiterin der Vertretung der Handelskammer Hamburg in St. Petersburg und Prof. Dr. Michael Brzoska, dem Wissenschaftlichem Direktor beim Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg über das Verhältnis zwischen Europa und Russland.

Die Brisanz des Themas und das große Interesse, auf das es stößt, zeigte sich zum einen an den zahlreichen Besuchern der Veranstaltung, zum anderen an deren lebhafter Beteiligung an der offenen Diskussionsrunde im Anschluss an die Podiumsdiskussion. Wenngleich die Podiumsteilnehmer das Thema aus je unterschiedlichen Richtungen – wirtschaftlich, europapolitisch, außenpolitisch – angingen, so waren sie sich darin einig, dass Deutschland als einer Art Puffer zwischen den USA und Russland eine bedeutende Rolle zukommt. Auch über die Rolle und Aufgabe Deutschlands, die Gespräche mit Russland nicht abbrechen zu lassen, sondern kontinuierlich und beharrlich aufrecht zu erhalten, gab es keinen Dissens. „Das war eine hochinteressante und informative Veranstaltung, an deren Ende man klüger ist vorher. Herzlichen Dank an die drei Diskutanten!“, so Sören Schumacher.

Einigung zum „Guten Ganztag“ – Großes Maßnahmenpaket für Hamburgs Kinder und Eltern

40 Jahre IKG - SommerfestDie Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative „Guter Ganztag“ haben nach intensiven Beratungen und Verhandlungen in den vergangenen Wochen und Monaten eine Einigung erzielt (siehe Anlage). Zentrale Elemente der Einigung sind die Einrichtung eines „Sonderfonds Guter Ganztag“ in Höhe von zunächst 25 Millionen Euro, eine schrittweise Erhöhung des Personalschlüssels in der Betreuung um bis zu 17,5 Prozent, die Verbesserung der Verpflegung durch den Ein- und Umbau von Vitalküchen und die Einrichtung eines Ganztagsausschusses in jeder Schule, der unter anderem ein Raumkonzept mitentwickeln soll. Jede Schule mit Ganztagsbetreuung soll insbesondere eigene Ruhe- und Toberäume erhalten.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wenn man sich im Ziel einig ist, den Ganztag an Hamburgs Schulen besser zu machen, sollte man einen gemeinsamen Weg finden und einen streitigen Volksentscheid vermeiden – das ist uns gelungen. Wie bei Krippe und Kita gehen wir nun auch in der Ganztagsbetreuung an Schulen nach dem Platzausbau und der Gebührenfreiheit Schritt für Schritt auch die Qualitätsverbesserung an. Das ist in Zeiten von Schuldenbremse ein großer, aber gerade noch vertretbarer Kraftakt. Als Vater mit Kindern im Ganztag weiß ich aus eigener Erfahrung und auch aus Gesprächen mit vielen Eltern, was schon jetzt gut läuft und was noch besser laufen könnte. Der mehrjährige Verbesserungsprozess, den wir jetzt gemeinsam mit der Volksinitiative starten, ist ein großer Schritt nach vorn für Hamburgs Kinder und Eltern.“ „Einigung zum „Guten Ganztag“ – Großes Maßnahmenpaket für Hamburgs Kinder und Eltern“ weiterlesen