Organisationswahlen bei der SPD Harburg

Frank Richter
Frank Richter, Vorsitzender der SPD Harburg

Die Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben mit Ihrem Vorsitzenden Frank Richter ganz offensichtlich einen guten Fang gemacht. Denn bei den Organisationswahlen am Sonnabend, dem 16. April, wählten sie den 51-jährigen Juristen erneut zu ihrem Kreisvorsitzenden. Richter, der diese Funktion seit 2004 innehat, erhielt 85,9 % der Stimmen. „Zu diesem verdienten Erfolg gratuliere ich Frank Richter ganz herzlich“, so Sören Schumacher, der dem neu gewählten Vorstand wieder als einer von insgesamt elf Beisitzern angehören wird.

Zu Stellvertretenden Vorsitzenden wurden die Bezirksabgeordnete Ronja Schmager und der Bürgerschaftsabgeordnete des Wahlkreises Süderelbe, Matthias Czech, gewählt. Komplettiert wird der Geschäftsführende Vorstand durch Sören Schinkel, als neuer Kassierer. „An dieser Stelle einen großen Dank an Thea Goos“, sagt Sören Schumacher, „die diese schwierige und arbeitsintensive Aufgabe viele Jahre lang übernommen hat!“

Hamburg und Dar-es-Salaam

11393157_944218292268382_3395253828603240043_nIm Juli 2010 unterzeichneten Hamburg und Dar-es-Salaam die Partnerschaftsvereinbarung zwischen beiden Städten. Damit wurde die größte Stadt des ostafrikanischen Staates Tansania, die zugleich dessen wirtschaftliches Zentrum ist, zur bisher jüngsten Partnerstadt Hamburgs. Die am indischen Ozean liegende Stadt verfügt über einen großen Seehafen von internationaler Bedeutung, der als Hauptgüterumschlagplatz und Einfallstor für ganz Ostafrika gilt – ist also wie Hamburg eine weit über die Landesgrenzen hinaus wichtige Hafenstadt.

Am Dienstag, dem 12. April, befasste sich der auch für Hamburgs Partnerstädte zuständige Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit der Partnerschaft zu der afrikanischen Stadt. „Der Ausschuss informiert sich regelmäßig über Neuigkeiten aus Hamburgs Partnerstädten und lässt sich über den Stand der Partnerschaften berichten. Das ist uns sehr wichtig“, so der zuständige Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Hamburg und Dar-es-Salaam“ weiterlesen

Der rote Sessel im April mit Wolfgang Rose und Andreas Göhring

SesselRegelmäßige Besucher der Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg haben sich womöglich den dritten Mittwoch im April bereits rot im Kalender angestrichen. Denn zumeist wird das rote Möbel für den oder die Vorleser am dritten Mittwoch eines Monats aufgestellt. Da es aber keine Regel ohne Ausnahme gibt und es zudem für niemanden erstrebenswert ist, in Routine zu erstarren, verhält es sich im April anders. Die Veranstaltung findet an einem Donnerstag statt.

Vorlesen wird ein Männerduo bestehend aus dem SPD-Bürgerschaftsabgeordneten und langjährigen Landesbezirksleiter der Gewerkschaft ver.di in Hamburg Wolfgang Rose und dem Harburger Journalisten Andreas Göhring. Beide sind öffentlich und politisch engagiert. Dies wird sich sicherlich in ihrer Lektüreauswahl niederschlagen.

Die Veranstaltung findet am Donnerstag dem 21. April im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Sie beginnt um 19:00 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

Brexit BannerDie SPD-Bürgerschaftsraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
„Brexit “ – eine EU ohne Großbritannien?
Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

am Montag, den 2. Mai 2016, um 19.00 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG
Dr. Monika Schaal
stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion

PODIUM
Annette Riedel
Deutschlandradio-Korrespondentin in Brüssel
Knut Fleckenstein
stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament
Sören Schumacher
Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hinter den aktuellen Diskussionen über weitere Sonderregelungen für Großbritannien steckt ein alter Streit um die Frage: Welches Europa soll es sein? Das „britische Modell“ eines losen Staatenbundes mit einem gemeinsamen Markt, aber ohne immer stärkere politische Integration – ohne das Ziel einer „ever closer union“? Oder eine „echte“ Europäische Union mit starken gemeinschaftlichen Institutionen und auf integriertem Recht basierend?
Die britische Sonderrolle zeigte sich bereits im späten EG-Beitritt des Landes 1973, einer „Rabatt-Regelung“ oder dem „Opt-Out“, also der Möglichkeit Großbritanniens, sich an bestimmten Gesetzen der EU nicht zu beteiligen. „Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts“ weiterlesen

Europa bestimmt die Agenda – Konferenz von Europapolitikern in Kiel

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Am 7. und 8. April haben sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landtage sowie die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament zu einer Konferenz getroffen. In diesem Jahr fand die jährlich stattfindende Zusammenkunft im Landeshaus Kiel statt, dem Sitz des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Sören Schumacher nahm als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Tagung teil.

Am ersten Tag der Konferenz befassten sich die Teilnehmer mit jenen europapolitischen Themen befasst, die derzeit auch die öffentlich Diskussion prägen. Vor allem ist dies nach wie vor die Flüchtlingskrise und damit zusammenhängend beispielsweise das Verhältnis der EU zur Türkei und die Aufgaben und Ausstattung von Frontex, der für die Sicherung der EU-Außengrenzen zuständigen Agentur. Außerdem ging es um den in vielen Ländern Europas bedrohlich erstarkenden Rechtspopulismus und die Politik der EU mit ihren östlichen Nachbarn. „Soweit ich mich erinnern kann“ so Sören Schumacher, „hat es noch selten eine Zeit gegeben, in der genuin europapolitische Themen so sehr in der öffentlichen Diskussion standen wie dies derzeit der Fall ist. Zugleich wird gerade bei diesen Themen deutlich, wie wichtig die EU ist. Denn Lösungen für die dringenden Aufgaben und Probleme lassen sich nationalstaatlich nicht mehr finden. Als Europapolitiker stehen wir vor der großen Aufgabe, auch jene Bürgerinnen und Bürger, die an der Idee zweifeln, zu gewinnen oder zurückzugewinnen.“ „Europa bestimmt die Agenda – Konferenz von Europapolitikern in Kiel“ weiterlesen

Tagung des europäischen Kongresses der Gemeinden und Regionen

Schumacher beim KGREÜberschattet von den Terroranschlägen in Brüssel fand vom 22. bis zum 24. März in Straßburg die 30. Tagung des europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) statt, dem der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher seit Juni letzten Jahres als der Vertreter der Hamburgischen Bürgerschaft angehört. Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates, dessen Hauptziel darin besteht, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Die 318 Delegierte des Kongresses vertreten etwa 820 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates, darunter die 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sie sollen Vorschläge hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. Darüber hinaus gehören Wahlbeobachtungen und das Verfassen von Berichten über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den Aufgaben und Instrumenten des KGRE. „Tagung des europäischen Kongresses der Gemeinden und Regionen“ weiterlesen

Der rote Sessel im März mit Rüdiger Schulz

SesselWer sich nur ein wenig bei der Harburger SPD oder in der Harburger Politszene auskennt, dem kann Rüdiger Schulz kein Unbekannter sein. Denn der Harburger Sozialdemokrat war mit Unterbrechung von 1974 bis 1993 Bezirksabgeordneter in Harburg und von 1993 bis 2008 Bürgerschaftsabgeordneter. Darüber hinaus war er von 1977 bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2011 Kreisgeschäftsführer der SPD Harburg.

Dass ein derart in der Wolle gefärbter Sozialdemokrat sich auch als Rentner nicht ins reine Privatleben zurückzieht, versteht sich von selbst. Und so gehört Rüdiger Schulz nach wie vor zu den aktiven Sozis. Immer wieder gerne nimmt er auch auf dem roten Sessel Platz, den seine Parteifreunde allmonatlich für die gleichnamige Vorleseveranstaltung aufstellen, um aus Büchern seiner Wahl vorzulesen. Das nächste Mal wird er das am Mittwoch, dem 30. März, tun. Da gibt es nur eines: Termin merken!

Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt und beginnt um 19:00 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Ostereier suchen!

Unsere "Bezirksosterhasen" Birgit Rajski und Ronja Schmager
Unsere „Bezirksosterhasen“ Birgit Rajski und Ronja Schmager

Wann ist Ostern? Vierzig Tage nach Aschermittwoch? Am ersten Sonntag nach dem ersten Frühlingsvollmond? Zwei Tage nach Karfreitag? Alles richtig. Für die alljährlich von der Marmstorfer SPD veranstaltete Ostereiersuche spielt das allerdings keine Rolle. Denn die Sozialdemokraten zeigen Herz und lassen die Kinder nicht bis Ostern warten. In diesem Jahr findet ihr vorösterliches Vergnügen am Sonntag, dem 20. März statt. Ort des Geschehens: Der Schulhof der Grundschule Marmstorf. Los geht’s um 11 Uhr. Eltern, Großeltern, Onkel und Tanten sowie große Geschwister dürfen gern dabei sein, anfeuern und die Daumen drücken.

SPD-Klausurtagung zur Flüchtlingspolitik

Klausurtagung der SPD Hamburg zum Thema Flüchtlingspolitik
Die Bürgerinnen und Bürger sowie die politischen Entscheidungsträger in Hamburg haben Folge der hohen Anzahl hier ankommender Flüchtlinge große und komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Eine der wichtigen Voraussetzungen, um dieser Aufgaben Herr zu werden, ist, dass man gut informiert ist und sich nicht von Vermutungen, Spekulationen, Vorurteilen oder Mutmaßungen leiten lässt.

Um die Entscheidungen ihrer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger auch weiterhin auf solide Grundlagen zu stellen, haben die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion, SPD Bezriksfraktionen und der Landesvorstand der SPD am Sonnabend, dem 5. März 2016, eine gemeinsame Klausurtagung zum Thema Flüchtlingspolitik abgehalten. „Mir hat diese Veranstaltung ausnehmend gut gefallen“, so Sören Schumacher. „Denn dank ihres modernen Formats – zunächst Fachvorträge und anschließend vertiefende Arbeitsgruppen – war sie ausgesprochen effizient, sodass jeder Teilnehmer nach der Tagung mehr wusste als vorher. Eine rundum gelungene Sache!“