Fluchtursachen und Integration – Diskussionsveranstaltung im Rathaus

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Von links nach rechts: Kazim Abaci, Sören Schumacher, Latifa Kühn und Niels Annen

Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben am Dienstag, dem 1. März 2016, mehr als 200 Gäste an einer Diskussionsveranstaltung im Kaisersaal des Rathauses teilgenommen, bei der es um die Themen Fluchtursachen und Integration von Flüchtlingen ging. Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren die Politik- und Islamwissenschaftlerin Latifa Kühn, der Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen sowie der Fachsprecher für Migration, Integration und Flüchtlinge der SPD-Bürgerschaftsfraktion Kazim Abaci. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

„Wer sich näher mit den Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise befasst, gewinnt Verständnis für die Millionen von Menschen, die ihre Heimat zu verlassen und sich auf den höchst gefährlichen Weg in eine unsichere Zukunft zu machen“, sagt Sören Schumacher. „Ich danke in diesem Zusammenhang besonders Niels Annen, dessen umfangreiche Kenntnis der komplexen politischen Gemengelage in den Herkunftsländern und -regionen der Flüchtlinge für uns alle aufschlussreich und erhellend war.“

Hamburgs Anstrengungen und Leistungen bei der Integration der Flüchtlinge wurde von allen Diskussionsteilnehmern anerkannt. Natürlich könne man immer noch mehr verlangen, und man könne auch immer noch viel mehr machen, so Sören Schumacher. Doch es habe keinen Sinn, dabei die Realität und das Machbare auszublenden. „Ganz entscheidend für gelingende Integration ist es, dass wir sowohl in unseren Urteilen als auch bei unseren Integrationsmaßnahmen differenzieren und die Individualität jedes Schicksals anerkennen.“

Klausurtagung der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas

Klausur dt. Delegation KGRE Februar 2016
Ende März wird in Straßburg die 30. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen (KGRE) stattfinden. Aufgabe dieses beratenden Gremiums ist es, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Zur Vorbereitung der Sitzung haben sich die deutschen Delegierten am Freitag, dem 26. Februar, in der Landesvertretung Hessens in Berlin getroffen. Als Vertreter Hamburgs nahm Sören Schumacher an der Tagung Teil.

Wie derzeit auf allen politischen Ebenen und in nahezu jedem politischen Gremium spielte auch auf dieser Veranstaltung die Flüchtlingsfrage eine bedeutende Rolle. Dazu Sören Schumacher: „Was auch immer auf hoher politischer Ebene bezüglich der Flüchtlinge beschlossen wird, muss auf regionaler und örtlicher Ebene umgesetzt werden. Darüber hinaus findet genau dort Integration statt – oder eben nicht. Daher ist es für uns alle wichtig, Informationen auszutauschen, voneinander zu lernen und vermeidbare Fehler gar nicht erst zu begehen.“

Politisches auf dem Roten Sessel

Der rote Sessel im Februar 2016
Die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“, die die SPD Harburg seit etlichen Jahren organisiert, hat südlich der Elbe viele treue Fans, die sich Monat für Monat im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 einfinden. Das Konzept ist so einfach wie wirkungsvoll: Einer oder eine – nicht selten eine bekannte Persönlichkeit – liest aus einem Buch eigener Wahl vor; die anderen hören zu. Ist das nicht langweilig? Keinesfalls. Denn zum einen sorgen die Vorlesenden für Abwechslung. Zum anderen können die Gäste mit einer breiten Palette an Texten rechnen – lustige und ernste, hochdeutsche und plattdeutsche, besinnliche und alberne, alte und neue, bekannte und unbekannte. Und selbstverständlich auch politische.

Zu Texten mit eher politischem Hintergrund hat am Mittwoch, dem 24. Februar, die Geschäftsführerin der SPD Harburg, Sylvia Mittelstädt, gegriffen. Zum einen ging es in heiterer Form um Erinnerungen an Helmut Schmidt. Zum anderen las sie aus einem halb-autobiographischen Roman vor, in dessen Zentrum Kriegserfahrungen des Erzählers sowie dessen Auseinandersetzung mit der eigenen Familie und der gesellschaftlichen Schicht stehen, der er entstammt. Anspruchsvolle Texte, gekonnt vorgetragen – das Kommen hatte sich für die Zuhörerinnen und Zuhörer wieder einmal gelohnt.

Die nächste Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ findet am Mittwoch, dem 30.3.2016, statt. Näheres wird auf dieser Website und in der örtlichen Presse bekanntgegeben.

Der rote Sessel im Februar

SesselDrei Tage nicht gelesen und das Gespräch wird schal – so lautet eine chinesische Weisheit. In heutigen Sprachgebrauch heißt das: Ohne kontinuierlichen gedanklich-geistigen Input wird man ganz schnell zum Vollpfosten. Um dem vorzubeugen, hilft nicht nur eigene Lektüre, sondern auch, sich etwas vorlesen zu lassen. Wenn das dann noch in geselliger Runde geschieht, ist darüber hinaus für das emotionale Wohlbefinden gesorgt. Was  will der Mensch mehr?

Wer das nicht glaubt, es aber ausprobieren möchte, der hat dazu jeden Monat bei der Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg Gelegenheit. Das nächste Mal am kommenden Mittwoch. Auf dem in Harburg gut bekannten Möbel wird die Kreisgeschäftsführerin der SPD Sylvia Mittelstädt Platz nehmen, die als passionierte Leserin auch immer wieder gerne vorliest. Stammgäste der Veranstaltungsreihe wissen ihre Bücherauswahl und ihr Vorlesetalent zu schätzen.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 24. Februar, im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt; Beginn ist 19 Uhr; der Eintritt ist frei.

Flüchtlinge brauchen ein zu Hause

SPD Logo für FlyerAm Sinstorfer Kirchweg und am Leuchtkäferweg in Marmstorf sollen in zweistöckigen Einheiten Wohnunterkünfte mit bis zu 400 bzw. 500 Plätzen für Flüchtlinge errichtet werden. Diese Planung und die Reaktionen der Anwohnerinnen und Anwohner darauf sind ein Thema, mit dem sich die örtliche SPD befasst.

Dabei zeigt sich, dass auch die Sozialdemokraten sich wünschen, die Flüchtlinge könnten in kleineren Wohnanlagen sowie in vorhandenen Wohnungen im gesamten Hamburger Stadtgebiet untergebracht werden. „Das Wünschen hilft hier allerdings gar nichts“, so der Vorsitzende der SPD Harburg-Süd Sören Schumacher. „Wir kommen an der Erkenntnis nicht vorbei, dass uns angesichts der schieren Anzahl der Flüchtlinge schlicht keine andere Wahl bleibt als größere Wohnunterkünfte zu akzeptieren.“ Wie schon in den letzten Wochen und Monaten werde er persönlich und der gesamte Ortsverein weiterhin bereit sein zum Dialog mit den verschiedenen Bürgerinitiativen und den Gegnern der Unterkünfte. Vorschlägen und Ideen stehen wir offen gegenüber. Schumacher: „Die SPD vor Ort wird auch in Zukunft alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über alles Wichtige im Zusammenhang mit den Wohnunterkünften informieren.“

Die Politik der SPD Harburg-Süd wird sich aber nicht in der Bereitschaft zum Dialog mit denen erschöpfen, die den Wohnunterkünften in Gegnerschaft, Ängstlichkeit oder Skepsis gegenüberstehen. Dazu Sören Schumacher: „Die Gegner der Flüchtlingsunterkünfte ziehen seit Monaten die mediale Aufmerksamkeit auf sich. Uns ist wichtig, auch auf diejenigen aufmerksam zu machen, die sich für die Integration der Flüchtlinge einsetzen – und das nicht mit starken Worten, sondern ganz konkret durch Taten. Diese Integrationshelferinnen und -helfer können sich unserer Unterstützung sicher sein.“

Fraktion im Dialog: „Flüchtlinge in Hamburg“

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Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein am Dienstag, den 1. März 2016, um 19.00 Uhr in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG – Ksenija Bekeris, Stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion
VORTRAG – Prof. Dr. Michael Staack, Institut für Internationale Politik, Helmut-Schmidt-Universität
PODIUM
Kazim Abaci, Fachsprecher Migration, Integration und Flüchtlinge
der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Niels Annen, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Latifa Kühn, Politik- und Islamwissenschaftlerin M.A.
Prof. Dr. Michael Staack
MODERATION – Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Flüchtlingskrise zeigt, dass die Welt näher zusammengerückt ist. Die Konflikte im  Nahen Osten und Afghanistan bilden den Lebenshintergrund vieler Menschen, die auf der  Suche nach Sicherheit und einem Leben in Freiheit nach Hamburg kommen. Dadurch öffnen sich auch viele engagierte Hamburgerinnen und Hamburger diesen Themen. Was müssen wir über die Konflikte in den Herkunftsländern wissen? Wie werden die Fluchtursachen aktuell bekämpft? Was bedeutet dies für eine gelingende Integration? Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Um Anmeldung wird gebeten per Fax: 040 4273-12291 oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

Orientierungshilfen für Geflüchtete weiter ausbauen – Erstinformation über Regeln und Gesetze intensivieren

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_nSPD und Grüne wollen die Informationen für Flüchtlinge über Werte und Gesetze schon in den Erstaufnahmen ausbauen und verbindlicher machen. Eine entsprechende Initiative wird zur nächsten Bürgerschaft am 10. Februar eingebracht. So soll es in Hamburger Erstaufnahmen künftig die Möglichkeit geben, dass Rechtskundige kurze Unterrichtseinheiten über die Funktionsweise der verschiedenen gesellschaftlichen Institutionen und Behörden anbieten. Ähnliche Projekte laufen bereits in Bayern und Rheinland-Pfalz. Außerdem sollen insbesondere auch die schriftlichen Informationen weiter systematisiert, inhaltlich weiter entwickelt und schneller allen – auch stärker mehrsprachig – zur Verfügung gestellt werden. „Orientierungshilfen für Geflüchtete weiter ausbauen – Erstinformation über Regeln und Gesetze intensivieren“ weiterlesen

Sören Schumacher: Alter und neuer Vorsitzender der SPD Harburg-Süd

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Sören Schumacher

Alle zwei Jahre müssen auf allen Ebenen der SPD sogenannte Organisationswahlen stattfinden, bei denen die Parteimitglieder neue Vorstände sowie Delegierte beispielsweise für Kreisdelegiertenversammlungen und Landesparteitage wählen. Die SPD Harburg-Süd hat ihre Wahlen am Montag, dem 25. Januar 2016, abgehalten.

Bevor allerdings ein neuer Vorstand gewählt werden kann, muss der scheidende Vorstand entlastet werden. Ihm obliegt es, einen Kassenbericht und einen Rechenschaftsbericht über seine Tätigkeiten der vergangenen zwei Jahre zu geben. Im Zentrum des Rechenschaftsberichts des Vorsitzenden Sören Schumacher standen die drei Wahlkämpfe der letzten zwei Jahre – 2014 für die Europawahl sowie die Wahlen zur Bezirksversammlung, 2015 für die Bürgerschaftswahl. In diesem Zusammenhang bedankte er sich bei den vielen Mitgliedern, die dabei mitgewirkt und mit angepackt haben. Im Vorgriff auf die Aufgaben und Herausforderungen, vor denen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Harburgs Süden in den nächsten Jahren stehen werden, nannte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete vor allem die Unterbringung von Flüchtlingen sowie deren Integration. „Sören Schumacher: Alter und neuer Vorsitzender der SPD Harburg-Süd“ weiterlesen

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Neujahrsempfang 2016 SPD Fraktion Hamburg
Großer Andrang im Hamburger Rathauses. Der Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch in diesem Jahr sehr gut besucht. An die 1100 Gäste waren am Sonntag, dem 24. Januar 2016, in den Großen Festsaal gekommen. Und zwar nicht nur Pressevertreter und Politprominenz. Jeder in Hamburg Lebende hatte die Chance dabei zu sein – vorausgesetzt er oder sie hat sich rechtzeitig angemeldet. Wegen des großes Interesses war es nicht möglich, spontan zu erscheinen.

Gäste und Redner auf dem Empfang war neben Bürgermeister Olaf Scholz die für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zuständige Bundesministerin Barbara Hendricks. Wie nicht anders zu erwarten war, standen auch bei dieser Gelegenheit die Herausforderungen und Probleme im Zentrum, vor die Hamburg und Deutschland insgesamt durch die Flüchtlinge gestellt werden. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel wies in seiner Rede darauf hin, dass der Zuzug besser gesteuert und auch reduziert werden müsse. Gerade in den Stadtstaaten seien die Möglichkeiten bei der Unterbringung begrenzt. Dressel mahnte zudem eine bessere Zusammenarbeit der nördlichen Bundesländer an: „Dass in Notlagen hier in Hamburg auf Zelte ausgewichen werden muss, während im Umland tausende Erstaufnahmeplätze frei sind, sorgt zurecht für Kopfschütteln bei vielen Hamburgern.“ Zugleich forderte er „verbale Abrüstung“. Wer auf Populisten setze, spiele nur den rechten Scharfmachern in die Hände. „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

Schengen ist Europas Zusammenhalt


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Januar 2016
Es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Dieser Tage wird viel über unsere Grenzen debattiert.
Besser gesagt viele äußern ihre Meinung.
Ob aus Hannover, Wildbad Kreuth, Wien oder Berlin.
In der Bürgerschaft hatten wir vor einem Jahr schon eine Debatte über die Schengengrenzen.

Schon damals sagte ich:
Die europäische Idee gilt es zu verteidigen!
Und das gilt auch heute noch!
Die Forderung nationale Grenzen wieder herzustellen ist einfach daher gesagt. „Schengen ist Europas Zusammenhalt“ weiterlesen