Reduzierung der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Aschenland II auf maximal 1.500 Plätze vereinbart

VernunftSörenSchumacherHARBURG – Die Verhandlungen waren erfolgreich. Mit der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) wurde vereinbart, dass die im September letzten Jahres bekannt gegebene Einrichtung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nicht mir der ursprünglich beabsichtigten Zahl von 3.000 Plätzen, sondern lediglich mit 1.500 Plätzen realisiert wird.

Dem vorausgegangen waren monatelange Gespräche der SPD-Bezirksfraktion und der Bürgerschaftsabgeordneten der Harburger SPD sowie der Bezirksverwaltung mit den Fachbehörden, in denen es am Ende gelungen ist, diesen Kompromiss zu erreichen.

Schon in dem Beschluss der Bezirksversammlung über den Antrag der Großen Koalition in Harburg vom 22. September 2015 (Drucksache 20-0942) hatten SPD und CDU in Ziffer 3 gefordert, dass am Standort Aschenland „bei einer Gesamtbetrachtung von zentraler Erstaufnahme und öffentlich-rechtlicher Unterbringung eine Zielzahl von 3.000 Unterbringungsplätzen nicht überschritten wird.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath hierzu: “Wir sind froh, dass es nach den zahlreichen Gesprächen eine gute Lösung gibt und der Antrag der Großen Koalition in Harburg in diesem Punkt erfüllt wird. Am Standort Aschenland wird es in Zukunft in der Gesamtbetrachtung aus zentraler Erstaufnahme und öffentlich-rechtlicher Unterbringung in den Einrichtungen Aschenland I und Aschenland II deutlich weniger als 3.000 Plätze geben. Wir hoffen, dass dieser Erfolg nicht nur zu einer deutlichen Entlastung, sondern auch zu einer entspannteren Diskussion im Stadtteil führt, damit die Konzentration nunmehr darauf gerichtet werden kann, die Menschen in den Einrichtungen willkommen zu heißen und sie in unsere Gesellschaft zu integrieren.“

Stellvertretend für die Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordneten ergänzt Sören Schumacher: „Die SPD steht fortlaufend im Dialog sowohl mit Initiativen, die Flüchtlingen helfen wollen, und auch mit denen, die eine kritische Haltung einnehmen. Ihre Bedenken und Ideen nehmen wir ernst und lassen sie soweit möglich in unser Handeln einfließen.“

Fluchtursachen und Integration – Diskussionsveranstaltung im Rathaus

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Von links nach rechts: Kazim Abaci, Sören Schumacher, Latifa Kühn und Niels Annen

Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben am Dienstag, dem 1. März 2016, mehr als 200 Gäste an einer Diskussionsveranstaltung im Kaisersaal des Rathauses teilgenommen, bei der es um die Themen Fluchtursachen und Integration von Flüchtlingen ging. Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren die Politik- und Islamwissenschaftlerin Latifa Kühn, der Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen sowie der Fachsprecher für Migration, Integration und Flüchtlinge der SPD-Bürgerschaftsfraktion Kazim Abaci. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

„Wer sich näher mit den Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise befasst, gewinnt Verständnis für die Millionen von Menschen, die ihre Heimat zu verlassen und sich auf den höchst gefährlichen Weg in eine unsichere Zukunft zu machen“, sagt Sören Schumacher. „Ich danke in diesem Zusammenhang besonders Niels Annen, dessen umfangreiche Kenntnis der komplexen politischen Gemengelage in den Herkunftsländern und -regionen der Flüchtlinge für uns alle aufschlussreich und erhellend war.“

Hamburgs Anstrengungen und Leistungen bei der Integration der Flüchtlinge wurde von allen Diskussionsteilnehmern anerkannt. Natürlich könne man immer noch mehr verlangen, und man könne auch immer noch viel mehr machen, so Sören Schumacher. Doch es habe keinen Sinn, dabei die Realität und das Machbare auszublenden. „Ganz entscheidend für gelingende Integration ist es, dass wir sowohl in unseren Urteilen als auch bei unseren Integrationsmaßnahmen differenzieren und die Individualität jedes Schicksals anerkennen.“

Klausurtagung der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas

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Ende März wird in Straßburg die 30. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen (KGRE) stattfinden. Aufgabe dieses beratenden Gremiums ist es, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Zur Vorbereitung der Sitzung haben sich die deutschen Delegierten am Freitag, dem 26. Februar, in der Landesvertretung Hessens in Berlin getroffen. Als Vertreter Hamburgs nahm Sören Schumacher an der Tagung Teil.

Wie derzeit auf allen politischen Ebenen und in nahezu jedem politischen Gremium spielte auch auf dieser Veranstaltung die Flüchtlingsfrage eine bedeutende Rolle. Dazu Sören Schumacher: „Was auch immer auf hoher politischer Ebene bezüglich der Flüchtlinge beschlossen wird, muss auf regionaler und örtlicher Ebene umgesetzt werden. Darüber hinaus findet genau dort Integration statt – oder eben nicht. Daher ist es für uns alle wichtig, Informationen auszutauschen, voneinander zu lernen und vermeidbare Fehler gar nicht erst zu begehen.“

Der Ball der Marmstorfer Schützen

„Seit 15 Jahren hat der Marmstorfer Königsball einen festen Platz in meinem Terminkalender“, so Sozialsenatorin Melanie Leonhard, die zu den rund 300 Gästen des Marmstorfer Königsballs gehörte, der am Sonnabend, dem 27. Februar in Nenndorf stattfand. Auf eine fast so lange Zeit kann auch für Sören Schumacher der von der Marmstorfer die Bezirksabgeordneten Birgit Rajski begleitet wurde, zurückblicken.

König Helmut Franke, „der fröhliche Sylter“, und seine Königin Anke konnten sich auch über viele Abordnungen befreundeter Vereine freuen, darunter Mitglieder der Schützenvereine aus Eißendorf, Heimfeld, Kanzlershof, Sinstorf, Wilstorf und Nenndorf sowie eine große Gruppe der Harburger Schützengilde.

Dass die Marmstorfer Schützen feiern können, weiß jeder, der schon einmal einen ihrer Königsbälle besucht hat.Und so war es auch dieses Mal: In zwei Sälen wurde bis in den frühen Morgen – oder bis die Füße Protest anmeldeten – geschwoft.

Politisches auf dem Roten Sessel

Der rote Sessel im Februar 2016
Die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“, die die SPD Harburg seit etlichen Jahren organisiert, hat südlich der Elbe viele treue Fans, die sich Monat für Monat im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 einfinden. Das Konzept ist so einfach wie wirkungsvoll: Einer oder eine – nicht selten eine bekannte Persönlichkeit – liest aus einem Buch eigener Wahl vor; die anderen hören zu. Ist das nicht langweilig? Keinesfalls. Denn zum einen sorgen die Vorlesenden für Abwechslung. Zum anderen können die Gäste mit einer breiten Palette an Texten rechnen – lustige und ernste, hochdeutsche und plattdeutsche, besinnliche und alberne, alte und neue, bekannte und unbekannte. Und selbstverständlich auch politische.

Zu Texten mit eher politischem Hintergrund hat am Mittwoch, dem 24. Februar, die Geschäftsführerin der SPD Harburg, Sylvia Mittelstädt, gegriffen. Zum einen ging es in heiterer Form um Erinnerungen an Helmut Schmidt. Zum anderen las sie aus einem halb-autobiographischen Roman vor, in dessen Zentrum Kriegserfahrungen des Erzählers sowie dessen Auseinandersetzung mit der eigenen Familie und der gesellschaftlichen Schicht stehen, der er entstammt. Anspruchsvolle Texte, gekonnt vorgetragen – das Kommen hatte sich für die Zuhörerinnen und Zuhörer wieder einmal gelohnt.

Die nächste Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ findet am Mittwoch, dem 30.3.2016, statt. Näheres wird auf dieser Website und in der örtlichen Presse bekanntgegeben.

Der rote Sessel im Februar

SesselDrei Tage nicht gelesen und das Gespräch wird schal – so lautet eine chinesische Weisheit. In heutigen Sprachgebrauch heißt das: Ohne kontinuierlichen gedanklich-geistigen Input wird man ganz schnell zum Vollpfosten. Um dem vorzubeugen, hilft nicht nur eigene Lektüre, sondern auch, sich etwas vorlesen zu lassen. Wenn das dann noch in geselliger Runde geschieht, ist darüber hinaus für das emotionale Wohlbefinden gesorgt. Was  will der Mensch mehr?

Wer das nicht glaubt, es aber ausprobieren möchte, der hat dazu jeden Monat bei der Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg Gelegenheit. Das nächste Mal am kommenden Mittwoch. Auf dem in Harburg gut bekannten Möbel wird die Kreisgeschäftsführerin der SPD Sylvia Mittelstädt Platz nehmen, die als passionierte Leserin auch immer wieder gerne vorliest. Stammgäste der Veranstaltungsreihe wissen ihre Bücherauswahl und ihr Vorlesetalent zu schätzen.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 24. Februar, im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt; Beginn ist 19 Uhr; der Eintritt ist frei.

Flüchtlinge brauchen ein zu Hause

SPD Logo für FlyerAm Sinstorfer Kirchweg und am Leuchtkäferweg in Marmstorf sollen in zweistöckigen Einheiten Wohnunterkünfte mit bis zu 400 bzw. 500 Plätzen für Flüchtlinge errichtet werden. Diese Planung und die Reaktionen der Anwohnerinnen und Anwohner darauf sind ein Thema, mit dem sich die örtliche SPD befasst.

Dabei zeigt sich, dass auch die Sozialdemokraten sich wünschen, die Flüchtlinge könnten in kleineren Wohnanlagen sowie in vorhandenen Wohnungen im gesamten Hamburger Stadtgebiet untergebracht werden. „Das Wünschen hilft hier allerdings gar nichts“, so der Vorsitzende der SPD Harburg-Süd Sören Schumacher. „Wir kommen an der Erkenntnis nicht vorbei, dass uns angesichts der schieren Anzahl der Flüchtlinge schlicht keine andere Wahl bleibt als größere Wohnunterkünfte zu akzeptieren.“ Wie schon in den letzten Wochen und Monaten werde er persönlich und der gesamte Ortsverein weiterhin bereit sein zum Dialog mit den verschiedenen Bürgerinitiativen und den Gegnern der Unterkünfte. Vorschlägen und Ideen stehen wir offen gegenüber. Schumacher: „Die SPD vor Ort wird auch in Zukunft alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über alles Wichtige im Zusammenhang mit den Wohnunterkünften informieren.“

Die Politik der SPD Harburg-Süd wird sich aber nicht in der Bereitschaft zum Dialog mit denen erschöpfen, die den Wohnunterkünften in Gegnerschaft, Ängstlichkeit oder Skepsis gegenüberstehen. Dazu Sören Schumacher: „Die Gegner der Flüchtlingsunterkünfte ziehen seit Monaten die mediale Aufmerksamkeit auf sich. Uns ist wichtig, auch auf diejenigen aufmerksam zu machen, die sich für die Integration der Flüchtlinge einsetzen – und das nicht mit starken Worten, sondern ganz konkret durch Taten. Diese Integrationshelferinnen und -helfer können sich unserer Unterstützung sicher sein.“

Ohne Fortbildung geht es nicht – auch nicht für Politiker

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Seminarteilnehmer: Frank Hoffmann, Ronja Schmager, Julian Frohloff, Melanie Leonhard, Sören Schumacher, Sören Schinkel, Matthias Kreh, Sylvia Hornung, UllaZumhasch, Silke Engler, Nicolai Rehbein

Es gibt wenige Personengruppen, über die so viele, größtenteils sehr festgefügte Vorurteile herrschen wie über Politiker. Mithalten können da bestenfalls noch die Lehrer. Eine der Ursachen für diese kaum zu erschütternde Mauern von Vorurteilen ist die irrige Annahme, dass die öffentlich sichtbare Arbeit dieser beiden Gruppen – im Klassenzimmer beziehungsweise im Parlament – deren gesamter Arbeit entspricht. Eine weitere Ursache ist die weit verbreitete Unterschätzung der für beide Tätigkeiten erforderlichen Qualifikationen, Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften. Menschen hingegen, die selbst als Lehrer oder Politiker tätig sind, oder in deren Umfeld leben oder arbeiten, wissen, wie hoch die Anforderungen tatsächlich sind und dass sie wie in anderen Tätigkeitsbereichen ständig steigen.

Vor diesem Hintergrund ist ein Seminar für sozialdemokratische Kommunalpolitiker zu sehen, das vom 12. bis 14. Februar in Harburg stattgefunden hat. Die aus mehreren Bundesländern angereisten Teilnehmer befassten sich unter Anleitung einer Seminarleiterin schwerpunktmäßig mit zwei Themenbereichen. Zum einen standen Methoden und Instrumente der Strategieplanung auf dem Lehrplan. Dabei ging um das richtige Vorgehen bei der Verwirklichung langfristiger Ziele. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der das Seminar mitorganisiert hatte: “Um langfristige politische Ziele zu verwirklichen, reicht es in keiner Weise aus, von der Richtigkeit dieser Ziele überzeugt zu sein. Man muss auch sehr genau wissen, wie man zu planen und in welchen Schritten man vorzugehen hat.“ Ein anderer Schwerpunkt des Seminars war der Umgang mit Erlebnissen im politischen Alltag, die als belastend empfunden werden. „Natürlich darf man als Politiker nicht allzu zart besaitet sein“, so Sören Schumacher. Dennoch käme es immer mal wieder zu Situationen, die auch der stabilsten Persönlichkeit arg zusetzen könnten. „Da ist es sehr hilfreich, Möglichkeiten zu kennen, mit solchen Erlebnissen souverän umgehen zu können und sich nicht einschüchtern oder entmutigen zu lassen.“

Fraktion im Dialog: „Flüchtlinge in Hamburg“

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Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein am Dienstag, den 1. März 2016, um 19.00 Uhr in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG – Ksenija Bekeris, Stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion
VORTRAG – Prof. Dr. Michael Staack, Institut für Internationale Politik, Helmut-Schmidt-Universität
PODIUM
Kazim Abaci, Fachsprecher Migration, Integration und Flüchtlinge
der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Niels Annen, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Latifa Kühn, Politik- und Islamwissenschaftlerin M.A.
Prof. Dr. Michael Staack
MODERATION – Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Flüchtlingskrise zeigt, dass die Welt näher zusammengerückt ist. Die Konflikte im  Nahen Osten und Afghanistan bilden den Lebenshintergrund vieler Menschen, die auf der  Suche nach Sicherheit und einem Leben in Freiheit nach Hamburg kommen. Dadurch öffnen sich auch viele engagierte Hamburgerinnen und Hamburger diesen Themen. Was müssen wir über die Konflikte in den Herkunftsländern wissen? Wie werden die Fluchtursachen aktuell bekämpft? Was bedeutet dies für eine gelingende Integration? Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Um Anmeldung wird gebeten per Fax: 040 4273-12291 oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

Jägerball in Harburg: 69 – und kein bisschen leise

Jägerball 2016
Die Ballsaison ist in vollem Gange. Nicht nur in Wien und Venedig, sondern auch in Harburg. Wer sich ein wenig in Harburg auskennt, der weiß, dass die Harburger es gerne krachen lassen. Nicht nur im wörtlichen Sinne – etwa beim alljährlichen, seit Jahrhunderten gefeierten Schützenfest, sondern auch im übertragenen Sinne – bei den zahlreichen Bällen, die südlich der Elbe großen Zuspruch finden.

Ein Herzstück der Harburger Ballsaison ist der von der Bezirksjägerschaft Harburg organisierte Jägerball. Am Sonnabend, dem 6. Februar 2016, fand er zum 69. Mal statt. Wer eingeladen hatte, war nicht so übersehen. Denn der Ballsaal im Hotel Lindtner war mit vielen Bäumen dekoriert und auch einen hoch gelegenen Jägerstuhl gab es. Von dem aus eröffnete Rudolf Wendt, der Vorsitzende der Bezirksjägerschaft, ganz stilecht die Festivität. „Jägerball in Harburg: 69 – und kein bisschen leise“ weiterlesen