„Versetzung nicht gefährdet“ – so fasste der Vorsitzende der Zukunftskommission Sport, Michael Beckereit, den Inhalt des 2. Hamburger Sportberichts zusammen, der am Montag, dem 2. Dezember 2013, im Rahmen des 2. Hamburger Sportkovents Sportsenator Michael Neumann überreicht wurde. Dieser selbst hatte vor einem Jahr den jährlich stattfindenden Konvent als Zeugniskonferenz für die Sportpolitik des Senats bezeichnet. Wie der Senator, so waren auch die sportpolitisch engagierten Abgeordneten – darunter Sören Schumacher – zufrieden mit dem Bericht. „Wir haben erst zwei der zehn Jahre hinter uns, die wir uns für die Realisierung der Dekadenstrategie gesetzt haben“, so Schumacher. „Dafür ist bereits eine Menge geschafft worden.“ Dazu gehöre die Neuorganisation des Landessportamtes unter der Ãœberschrift „Dezentralierung“. Für den Sport vor Ort sei es besonders positiv, dass die Zuständigkeit für die Sportplätze jetzt in den Händen der Bezirke sei. „2. Hamburger Sportkonvent“ weiterlesen
Labskaus und Tanz
Los geht’s mit der Hamburger Ballsaison 2013/14! Zu den ersten Veranstaltern dieser Saison gehörte die Marinekameradschaft Harburg von 1897, die am Sonnabend, dem 30.November 2013 im Hotel Lindtner ihren traditionellen „Internationalen Ball der Seefahrt“ feierte. Unter den etwa 350 Gästen, zu denen auch viele Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Kultur gehörten, waren auch bei beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher und Melanie Leonhard. „Labskaus und Tanz“ weiterlesen
Absolventenfeier 2013 der Technischen Universität Hamburg-Harburg
Am Freitag, dem 29. November 2013, nahm Sören Schumacher auf Einladung des Präsidenten der TUHH an der Absolventenfeier der Universität in der Friedrich-Ebert-Halle in Harburg teil. Mehr als 300 von insgesamt 513 der Abvolventinnen und Absolventen, die zwischen März und August ihren ihren Abschluss gemacht haben, 29 von insgesamt 70 frisch gebackenen Doktoren sowie zahlreiche Gäste waren zu diesem feierlichen Anlass gekommen.
An Lob, Ermutigung für die Absolventen ließ es keiner der Festredner fehlen. So sprach der Präsident der TU-Harburg, Professor Garabed Antranikian von den „besten Ingenieuren der Welt“, die „heute hier versammelt“ seien. Festredner war Dr. Dieter Bellgardt, der bereits 1985 an der TUHH promoviert hatte. Er schlug den Bogen von der Kautschukindustrie Harburgs bis zur heutigen Technischen Universität. „Absolventenfeier 2013 der Technischen Universität Hamburg-Harburg“ weiterlesen
Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern
Maßvolle Sperrklauseln in der Hamburger Verfassung verankern
Am Mittwoch, dem 27. November 2013, wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÃœNEN hinsichtlich einer Verankerung der 5-Prozent-Hürde für die Bürgerschaft und einer 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen in der Hamburger Verfassung in die Bürgerschaft eingebracht, der in erster Lesung beraten und beschlossen wurde. Bevor die zweite Lesung stattfinden wird, beschäftigt sich zunächst noch der Verfassungsausschuss im Rahmen einer Expertenanhörung am 3. Dezember mit der geplanten Verfassungsänderung.
Vorbild ist Berlin: Dort sind die Sperrklauseln, mit denen die Landes- und Bezirksparlamente vor Zersplitterung geschützt werden sollen, ebenfalls in der Verfassung enthalten. Im Mai hatte das Berliner Verfassungsgericht diese Verfassungsbestimmungen als verfassungsgemäß und im Einklang mit dem Grundgesetz bestätigt. Auf dieser Basis wollen die drei Fraktionen auch in Hamburg die Sperrklauseln, die allesamt auch Teil des breiten, unter anderem mit Mehr Demokratie ausgehandelten, Wahlrechtskonsenses von 2009 gewesen sind, verfassungsrechtlich sauber absichern. Damit ziehen die drei Fraktionen auch die Konsequenz aus einem Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts aus dem Januar, das die 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen auf der Ebene des einfachen Rechts für verfassungswidrig erklärt hatte. „Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern“ weiterlesen
Bezirklicher Ordnungsdienst – SPD-Fraktion unterstützt Vorhaben der Bezirksämter für Neustrukturierung
Frank Schmitt, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied im Verfassungs- und Bezirksausschuss, zur Neustrukturierung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD): „Die mit dem Bezirklichen Ordnungsdienst verknüpften Erwartungen haben sich leider nicht erfüllt. Es bestehen unter anderem Doppelstrukturen und es fehlt die konsequente Integration in die jeweiligen Bezirksverwaltungen. Auch in punkto Einnahmen bleibt der BOD hinter den Erwartungen zurück – darauf hatte bereits 2009 der Rechnungshof hingewiesen. Eine Neustrukturierung ist daher sinnvoll und wir unterstützen die entsprechenden Pläne der Bezirksämter. Die bisher beim BOD angedockten Aufgaben werden jetzt verlagert, besser strukturiert und damit schlussendlich effizienter wahrgenommen. Wir haben deswegen überhaupt keinen Anlass – und halten es auch für nicht angebracht – in den Planungsprozess der sieben Bezirksamtsleiter hineinzugrätschen.“ „Bezirklicher Ordnungsdienst – SPD-Fraktion unterstützt Vorhaben der Bezirksämter für Neustrukturierung“ weiterlesen
Besuch in Straßburg
Wer schon einmal da war, weiß es: Straßburg ist eine wunderschöne Stadt mit einem ganz besonderen Flair. Das wusste schon Goethe, der hier eineinhalb Jahre lebte, um sein Jurastudium zu beenden, und sicherlich – ganz nebenbei – auch die Schönheiten und Annehmlichkeiten der Stadt genoss.
Dennoch war die dreitägige Reise, die Sören Schumacher gemeinsam mit acht anderen Mitgliedern des Europa-Ausschusses der Bürgerschaft in der vergangenen Woche nach Straßburg führte, keine Vergnügungsreise. Vielmehr hatten die Parlamentarier ein strammes Programm zu absolvieren. Dazu gehörten Gespräche mit Europaabgeordneten verschiedener Parteien, sowie Besuche des Europäischen Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. „Besuch in Straßburg“ weiterlesen
Herrenabend in Harburg
Herrenabend – das klingt nach traditionellem englischem Club mit dicken Zigarren, schweren Ledersesseln und selbstverständlich ohne Damen. In Harburg allerdings ist das anders. Zwar trägt der alljährlich gegen Ende des Jahres vom Wirtschaftsverein Harburg veranstaltete Empfang die altehrwürdige Bezeichnung ‚Herrenabend‘ und tatsächlich sind Smokings immer noch weit häufiger zu sehen als die ‚kleinen Schwarzen“ oder Cocktailkleider, aber Frauen gehören seit vielen Jahren selbstverständlich zu den Gästen – und das durchaus nicht nur als Begleitung! So war es auch am Freitag, dem 22. November 2013, beim diesjährigen Herrenabend im Hotel Lindtner.
Die Festrede im Festsaal des Hotels Lindtner hielt Bürgermeister Olaf Scholz. Er warb mit der ihm eigenen Klarheit, Nüchternheit und bisweilen mit dem Schalk im Nacken für die Große Koalition. „Wir können darauf stolz sein“, so der Bürgermeister, „wie in Deutschland die Parteien zusammenarbeiten können.“ So sieht es auch Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter eingeladen war: „Ich bin zuversichtlich, dass die sozialdemokratischen Verhandlungsführer in Berlin einen Vertrag zustande bringen, dem die Mitglieder der SPD zustimmen können und werden.“ „Herrenabend in Harburg“ weiterlesen
„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung“
Auf dem SPD-Bundesparteitag in Leipzig hat der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einer engagierten und emotionalen Rede noch einmal um das Vertrauen seiner Partei für die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben.
Sigmar Gabriel:
„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung. Jeder in der SPD muss dann so handeln wie der Vorsitzende handeln würde. Die ganze Verantwortung liegt dann bei jedem einzelnen SPD Mitglied. … Es geht dann um die Zukunft der Sozialdemokratie in den nächsten 20, 30 Jahren, das muss jeder wissen. Das ist keine einfache Entscheidung aber jeder muss dann zu Hause Verantwortung tragen. Wir alle sind die Führung der Partei. Die Abteilung ihr da oben wir hier unten die funktioniert dann nicht.“
Hier die ganze Rede: „„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung““ weiterlesen
Gemeinsamer Vorschlag von SPD, CDU und GRÃœNEN für Verfassungsänderung
Funktionsfähigkeit von Bürgerschaft und Bezirksversammlungen sichern – Maßvolle Sperrklauseln in der Hamburger Verfassung verankern
Die Fraktionen von SPD, CDU und GRÃœNEN haben sich auf eine Verankerung der 5-Prozent-Hürde für die Bürgerschaft und einer 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen in der Hamburger Verfassung verständigt und einen entsprechenden Gesetzentwurf in die Bürgerschaft eingebracht, der Ende November beraten wird (siehe Anlage). Vorbild ist Berlin: Dort sind die Sperrklauseln, mit denen die Landes- und Bezirksparlamente vor Zersplitterung geschützt werden sollen, ebenfalls in der Verfassung enthalten. Im Mai hatte das Berliner Verfassungsgericht diese Verfassungsbestimmungen als verfassungsgemäß und im Einklang mit dem Grundgesetz bestätigt. Auf dieser Basis wollen die drei Fraktionen auch in Hamburg die Sperrklauseln, die allesamt auch Teil des breiten Wahlrechtskonsenses von 2009 gewesen sind, verfassungsrechtlich sauber absichern. Damit ziehen die drei Fraktionen auch die Konsequenz aus einem Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts aus dem Januar, das die 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen auf der Ebene des einfachen Rechts für verfassungswidrig erklärt hatte. „Gemeinsamer Vorschlag von SPD, CDU und GRÃœNEN für Verfassungsänderung“ weiterlesen
Jury des Paula-Karpinski-Preises 2013 hat entschieden: SPD-Fraktion verleiht Preise an Projekte politischer Jugendbildung
Die SPD-Fachsprecherin für Familien-, Kinder- und Jugendpolitik, Melanie Leonhard, würdigte gestern Abend vor rund 100 Gästen im Rathaus die Verdienste aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer am diesjährigen Wettbewerb: „Am Ende sind es die vielen Einrichtungen und Initiativen, die unsere Stadt lebenswert machen. Denn politische Bildung ist nichts Selbstverständliches. Man muss nicht nur Interesse haben an der eigenen Nachbarschaft, der Stadt oder dem Land, in dem man lebt, sondern auch Möglichkeiten und Rechte kennen, wie man mitmachen kann.“
„Wie wir uns Harburg Vorstellen“ – ein Projekt des Falkenflitzers, ist Sieger des von der SPD-Bürgerschaftsfraktion ausgeschriebenen Paula-Karpinski-Preises 2013. Die Kinder erhielten den mit 2.000 Euro dotierten ersten Preis, „weil sie selbst Politik gemacht haben“, so Prof. Dr. Benedikt Sturzenhecker, einer der drei unabhängigen Juroren: „Um das Zusammenleben in Harburg, genauer am Hastedtplatz, besser zu machen, haben die Kinder vom Falkenflitzer eine Radiosendung gemacht. In der kann man hören, was die Leute vom Hastedtplatz über den Platz denken und was sie besser haben wollen. Man erfährt auch, was die Kinder selbst vorschlagen. Fast alle Befragten fanden eine Sache besonders doof: nämlich die viele Hundekacke. Politik beginnt also da, wo die Leute dafür sorgen, dass die Stadt nicht vor die Hunde geht und dass die Kacke weggemacht wird. In der Radiosendung haben die Kinder aber auch Vorschläge für gute neue Spielgeräte auf dem Spielplatz gemacht. Und sie haben mit einer Politikerin aus dem Bezirk gesprochen und mit ihr untersucht, welche Vorschläge der Kinder umgesetzt werden können. Politische Bildung heißt also Politik selber machen. Politik machen heißt, dass man doch selbst etwas tun kann, für gutes Zusammenleben und Arbeiten in der eigenen Stadt. Die Kinder vom Falkenflitzer haben uns allen gezeigt: Auch Kinder und Jugendliche können Politik machen. Dafür haben Sie den 1. Preis bekommen.“ „Jury des Paula-Karpinski-Preises 2013 hat entschieden: SPD-Fraktion verleiht Preise an Projekte politischer Jugendbildung“ weiterlesen