„Jugend im Parlament“ heißt das größte Planspiels Hamburgs. Es wird von der Hamburgischen Bürgerschaft organisiert und ermöglicht den 122 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Alter zwischen 15 und 21 Jahren hautnah und durch eigene Erfahrung zu erleben, wie Politik ‚gemacht‘ wird und wie komplex diese Vorgänge sind. Vom 16. bis 20. September 2013 gehört das Rathaus ihnen: die Schülerinnen und Schüler aus Schulen des gesamten Stadtgebiets, Studentinnen und Studenten der Hamburger Hoch- und Fachschulen sowie Auszubildende aus vielen Betrieben wählen ihr Präsidium, bilden Ausschüsse und setzen ihre eigenen Schwerpunkte. Sie diskutieren und entscheiden eigenständig. Und das nicht etwa für die Schublade. Vielmehr werden am Ende der Veranstaltung ihre Ergebnisse in Form einer Resolution der Präsidentin der Bürgerschaft, Carola Veit, übergeben und diese wird dann veranlassen, dass die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft später in ihren Ausschüssen gemeinsam mit den Jugendlichen diskutieren. „Spontanes Gespräch in der Lobby“ weiterlesen
Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg
Am Donnerstag, dem 19. September 2013, besuchte eine Delegation von Parlamentariern aus Groningen (Niederlande) die Hamburgische Bürgerschaft. Der Parlamentspräsident und die rund 40 Mitglieder aus den zehn Fraktionen der „Provinciale Staten“ hatten den inhaltlichen Schwerpunkt ihrer Arbeitsbesuche, die sie außer nach Hamburg auch nach Bremen führte, auf die norddeutsche Zusammenarbeit, die grenznahe länderübergreifende Kooperation in Europa sowie die Erneuerbaren Energien gelegt. Als Mitglied des Europaausschusses der Bürgerschaft nahm auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil.
Eine Pause im roten Sessel
Eine kleine Pause vom Wahlkampf gönnten sich am Mittwoch, dem 18. September 2013, die sozialdemokratischen Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg. Und auch die beiden Vorleser – Manfred Hoffmann, der viele Jahre lang SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung Harburg war; und Bezirksamtsleiter Thomas Völsch – wollten ließen immerhin eine Stunde lang die Politik Politik sein und lasen aus stattdessen mit Freude und Können aus Büchern ihrer Wahl vor.
Die nächste Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ findet voraussichtlich am Mittwoch, dem 16. Oktober 2013, statt. Näheres dazu wird auf dieser Website und in der lokalen Presse zu finden sein.
In Hamburg sagt man Tschüß – Dank an Hans-Ulrich Klose
Hans-Ulrich Klose ist jemand, den man wohl unwidersprochen als „sozialdemokratisches Urgestein“ bezeichnen darf. Und dies allemal in Hamburg. Denn seit 1974 war Uli, wie er unter Sozialdemokraten heißt, eine feste Größe in und für Hamburg. Zwischen 1974 und 1981 als Hamburger Bürgermeister und seit 1983 als Bundestagsabgeordneter für den Hamburger Wahlkreis Harburg/Bergedorf. Im Bundestag bekleidete er über die Jahre etliche bedeutende Ämter – er war Vorsitzender der SPD-Fraktion, Vizepräsident des Parlaments und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.
Nun aber soll nach seinem eigenen Wunsch Schluss mit der aktiven Politik sein: Hans-Ulrich Klose kandidiert nicht wieder für den Bundestag. In den letzten Wochen und Monaten gab es daher etliche Abschiedsfeiern und –empfänge. Am Freitag, dem 13. September 2013, lud die SPD Harburg unter dem etwas wehmütigen Titel „In Hamburg sagt man Tschüß“ zu einer derartigen Feier ein. Zahlreiche Genossen, Freunde und Weggefährten waren der Einladung in das Stellwerk Harburg gefolgt – allen voran Bürgermeister Olaf Scholz. Auch etliche derzeitige und frühere Bürgerschaftsabgeordnete aus Harburg waren gekommen – einige davon waren noch nicht einmal geboren, als Klose Bürgermeister wurde. Das gilt auch für Sören Schumacher, der so empfindet, wie wohl viele im Stellwerk: „Mit Ulis Abschied geht eine Ära zu Ende. Wir hier in Harburg waren immer stolz, ihn als unseren Bundestagsabgeordneten zu haben. Und selbstverständlich denken wir mit Dankbarkeit an sein großes Engagement für die Gründung der Technischen Universität Hamburg-Harburg.“ „In Hamburg sagt man Tschüß – Dank an Hans-Ulrich Klose“ weiterlesen
Befügelt“ – die 10.Nacht der Kirchen in Hamburg
Am 14. September 2013 luden 120 Hamburger Gemeinden an 130 Orten in der Stadt zur Nacht der Kirchen ein. Das Motto dieser Veranstaltung, die bereits zum zehnten Mal stattfand, lautete kurz und bündig „Beflügelt“; es nimmt ein Wort aus dem Buch des Propheten Jesaja auf: „Die auf den Herren harren, kriegen neue Kraft, dass sie auffahren mit Flügeln wie Adler“.
Zur größten ökumenischen Feier des Nordens waren auch dieses Mal nahezu hunderttausend Besucher gekommen. Sie konnten ein Kulturfest voller Literatur, Musik, Kunst, Tanz und selbstverständlich auch geistlichen und spirituellen Veranstaltungen erleben – 672 Stunden kostenloses Programm wartete auf sie. Auch Sören Schumacher nahm die Gelegenheit wahr. Er besuchte St. Nikolai, Hamburgs zentralen Erinnerungsort für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft der Jahre 1933-1945. „Die Neugestaltung dieses beeindruckenden Monuments ist hervorragend gelungen“, so seine Einschätzung. „Mit dem gläsernen Lift auf die Aussichtsplattform zu fahren, ist ein ganz besonderes Erlebnis und die Ergänzung des imposanten Blicks über unsere jetzt so schöne Stadt durch die historischen Aufnahmen der Kriegszerstörungen lässt wohl niemanden kalt. Den Besuch des Turms und des zum Mahnmal gehörenden Museums kann ich jedem ans Herz legen – Hamburgern ebenso wie Touristen.“
Aktuelle Umfrage sieht Netzkauf-Gegner vorn – Dressel: „Ansporn im Kampf um jede weitere Nein-Stimme“
Laut einer aktuellen Umfrage von Radio Hamburg sprechen sich die Hamburgerinnen und Hamburger mehrheitlich gegen den Rückkauf der Energienetze aus. Dazu erklärt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Diese Momentaufnahme ist für uns Ansporn, um jede weitere Nein-Stimme in der Stadt zu kämpfen. Es zeigt sich: Immer mehr Menschen misstrauen den Versprechungen der Volksinitiative. Der Widerstand gegen den Netzkauf wird von Tag zu Tag größer. Die Umfrage belegt außerdem: Kaum jemand will für den Netzkauf neue Schulden machen – aber ohne Kredite wäre das gar nicht zu realisieren. Angesichts von Staatsschuldenkrise und Schuldenbremse ist es verständlich, dass die Bereitschaft, sich weiter zu verschulden selbst bei den Befürwortern kaum vorhanden ist. Und auch wenn ein öffentliches Unternehmen die Kredite für den Netzkauf aufnimmt, sind das Schulden der Stadt. Wir werden die nächsten Tage überall in der Stadt für unsere Position weiter werben, um noch mehr Menschen über die Risiken und Nebenwirkungen des Netzkaufs aufzuklären. Unsere Botschaft ist klar: Nein zu 2 Milliarden Euro Schulden, Nein zum Volksentscheid am 22. September!“ „Aktuelle Umfrage sieht Netzkauf-Gegner vorn – Dressel: „Ansporn im Kampf um jede weitere Nein-Stimme““ weiterlesen
„Die Demokratie lohnt es sich immer zu verteidigen“
Aufregend war der Infostand der SPD am Sonnabend, d. 14. September 2013, in Marmstorf. Nicolai Rehbein (Bezirksabgeordneter) und Sören Schumacher (Bürgerschaftsabgeordneter) informierten die Bürgerinnen und Bürger über die Bundestagswahl. Zum Beispiel wie man Briefwahl machen kann, das geht auch direkt schon jetzt im Rathausforum Harburg an der Knoopstraße. Es gab auch weiterhin viele Fragen zum Volksentscheid – Netzrückkauf.
Doch plötzlich stand ein ganz anderes Thema im Vordergrund. Ein aus Sicht der beiden Abgeordneten viel wichtigeres. Es ging um unsere Demokratie und unsere freie Gesellschaft. „Es tut mir weh, wenn Bürger auf uns zu kommen und unsere Staatsform massiv in Frage stellen. Meine Grundhaltung ist: Demokratie lebt vom mitmachen! Wer nach einem „starken Mann“ ruft und alle Probleme auf eine Minderheit abwälzen will disqualifiziert sich in der Auseinandersetzung um den besten Weg für unser Land“, erklärt Schumacher. Dem Bezirksabgeordneten geht es ganz ähnlich. „Wer mich auffordert, dass ich meinen Freunden, die aus dem Ausland kommen, sagen soll sie sollen gehen, kann von mir nicht ernsthaft erwarten, dass ich weiter mit ihnen diskutiere“, ergänzt Nicolai Rehbein.
Gestärkt als Demokraten gingen die beiden Abgeordneten aus dieser Begegnung hervor. Für den besten Weg und seine Positionen lohnt es sich zu werben. Für die Demokratie lohnt es sich zu kämpfen!
Am frühen Morgen einen Brief von Olaf Scholz
Morgenröte – so heißt die Frühverteilung der SPD im Wahlkampf. Klar dass sich SPD Harburg-Süd aus Marmstorf an dieser Aktion am Donnerstag, d. 12. September beteiligte. Verteilt wurde ein Brief des SPD Landesvorsitzenden Olaf Scholz an die Hamburgerinnen und Hamburger. In einer persönlichen Information machte er seine Position zum Volksentscheid „Netzkauf“ deutlich. Er bittet die Wählerinnen und Wähler sich mit den Argumenten auseinanderzusetzen und mit „Nein“ zu stimmen.
Ein Tag im Hamburger Rathaus
In unregelmäßigen Abständen gibt Sören Schumacher interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, einen langen Tag im Hamburger Rathaus zu erleben. Den Beginn macht dabei eine von ihm selbst geführte Besichtigung des Rathauses, anschließend wird ein Film über die Arbeit der Bürgerschaft gezeigt und die Besucher können mit dem Abgeordneten diskutieren. Zum Abschluss können sie dann von der Besuchertribüne aus eine Sitzung des Hamburger Parlaments beobachten.
Genau dieses Programm erwartete auch die Besuchergruppe, die sich für Mittwoch, den 11. September 2013, angemeldet hatte. Dass ein Abgeordneter einen so versierten Fremdenführer abgibt und eine Besichtigung der Rathauses so detailreich gestaltet, hatten viele möglicherweise nicht erwartet. Und die Gelegenheit, anschließend mit dem Abgeordneten zu diskutieren war gerade angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl und des Hamburger Volksentscheids über den Rückkauf der Netze willkommen. Klar, dass Sören Schumacher sich in dieser Diskussion deutlich gegen den Rückkauf aussprach. „Die zwei Milliarden wären denkbar unklug ausgegebenes Geld – und zudem Geld, das die Stadt gar nicht hat“, so Schumacher, „Das hieße, wir müssten neue Schulden machen und Zinsen zahlen, die den Steuerzahler und die nachfolgenden Generationen belasten würden. Und was bekämen wir? Durch den Kauf der Netze würde weder Strom und Gas billiger werden, noch wäre dadurch Atomstrom zu verhindern. Deshalb kommt von uns ein ganz klares Nein zum Rückkauf.“ Nach der Diskussion begab sich die Gruppe auf die Besuchertribüne, um Senat und Abgeordneten bei der Arbeit zuzusehen. „Ein Tag im Hamburger Rathaus“ weiterlesen
Alle Jahre wieder … SPD-Flohmarkt auf dem Sand
Als hätten die Sozialdemokraten in der heißen Wahlkampfphase nicht ohnehin genug tun, setzten die Harburger Sozis am Sonntag, dem 8. September 2013, noch einen drauf: Sie veranstalteten auf dem Sand in Harburg ihren traditionellen, riesengroßen Flohmarkt.
An die 1000 Stände privater Marktbeschicker – Händler sind auf dem SPD-Flohmarkt nicht zugelassen – waren aufgebaut. Da der September sich von seiner hochsommerlichen Seite zeigte, mangelte es auch nicht Besuchern, die nach dem Superschäppchen fahndeten, hier und da bemerkten, dass sie „so etwas auch noch im Keller stehen haben“ oder einfach nur den lieben Gott einen guten Mann sein ließen. Die Veranstalter gehen davon aus, dass insgesamt schätzungsweise 30.000 Besucher gekommen waren. „Alle Jahre wieder … SPD-Flohmarkt auf dem Sand“ weiterlesen