Als Leiter der deutschen Delegation des Kongresses war ich vom Bundestag eingeladen worden, die Arbeit des Kongresses bei Vertretern des Bundestags in der Parlamentarischen Versammlung vorzustellen. Dieser Einladung bin ich natürlich gern nachgekommen.
Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas ist wie die Parlamentarische Versammlung ein Gremium des Europarats. Die Parlamentarische Versammlung ist Ort der parlamentarischen Debatte des Europarats und kommt vierteljährlich zu einwöchigen Plenarsitzungen zusammen. Sie beschäftigt sich mit aktuellen Themen und potentiell relevanten Problemen der Gesellschaft. Die Mission des Kongresses ist die Förderung von kommunaler und regionaler Demokratie, Stärkung lokaler Selbstverwaltung und grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Der Kongress führt auch Wahlbeobachtung auf regionaler und kommunaler Ebene in den Mitgliedstaaten durch.
In der Sitzung sprach zunächst ein Vertreter des Bundeskanzleramtes und des Auswärtigen Amtes zum 4. Gipfel der Staats- und Regierungschefs des Europarates, der vom 16.-17. Mai 2023 in Reykjavik stattgefunden hatte. Er präsentierte die Diskussionen zu den Themen Krieg in der Ukraine, Künstliche Intelligenz und wie Klimaschutz und Menschenrechte miteinander in Einklang gebracht werden. Zur Umsetzung der Gipfelerklärung wird eine Konsultation mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, dem Kongress des Europarats und mit der Zivilgesellschaft stattfinden.
Im Anschluss konnte ich die Arbeit des Kongresses vorstellen. Dort habe ich über die Wahlbeobachtungen berichtet, zum Beispiel bei den Wiederholungswahlen in Berlin, über das Monitoring-Verfahren. Auch die Handbücher, die der Kongress erarbeitet hat und weitere Instrumente konnte ich erläutern. Die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlungen waren beeindruckt von der Vielfalt unserer Arbeit. Daher haben wir vereinbart, uns von nun an gegenseitig zu informieren und einzuladen.
