Die SPD hat eine krachende Wahlniederlage am vergangenen Sonntag erlitten. Auch Zeit zum analysieren.
Noch wichtiger wir wollen den Dialog mit Euch.
Vereidigungen, Vereidigungen – neue Polizeibeamte für Hamburg
Hamburg stellt viele neue Polizistinnen und Polizisten ein. Der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, weiß das natürlich und er bemerkt es, wie hoffentlich alle Hamburgerinnen und Hamburger an der Präsenz der Polizei in der Stadt. Darüber hinaus kann er es auch in seinem Terminkalender sehen. Denn wann immer Nachwuchskräfte der Polizei vereidigt werden, wird er eingeladen und ist, wenn irgend möglich, zugegen.
So wieder einmal am Montag, dem 27. Mai, als Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer auf dem Rathaus insgesamt 110 Polizistinnen und Polizisten vereidigte. Genau waren es 28 Kommissarsanwärterinnen und 32 – anwärter, 21 Polizeimeisteranwärterinnen und 29 – anwärter (davon zwei für den Wasserschutz). Die Anwärterinnen und Anwärter sind zwischen 19 und 37 Jahren alt, viele von ihnen haben bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung oder ein Studium. Die beruflichen Vorkenntnisse reichen von Rettungsassistent bis Fluggerätemechaniker, vom Bachelor Sozialökonomie bis zum Tierarzt, vom KFZ-Meister bis zur Rechtsanwaltsgehilfin. Wie in einer weltoffenen Stadt wie Hamburg nicht anders zu erwarten, haben etliche der Anwärter ausländische Wurzeln, unter anderem englische, türkische und russische.
„Ganz besonders erfreulich finde ich“, so Sören Schumacher, „dass sich immer mehr junge Frauen zum Dienst bei der Polizei entschließen. Das ist eine gute Entwicklung, die sich hoffentlich fortsetzt.“
Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren Hamburg
Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist mit ihren nahezu 2700 Mitgliedern unentbehrlich für die Sicherheit in ganz Hamburg. Sie unterstützt die Berufsfeuerwehr nicht beim Brandschutz, beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung und beim Katastrophenschutz, vor allem in der Deichverteidigung.
Der Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehr entsprechend hatten war eine bemerkenswerte Anzahl hochrangiger Gäste bei der Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 24. Mai, zugegen. Als besonderer Ehrengast konnte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher begrüßt werden. Außerdem waren beispielsweise Innensenator Andy Grote und der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs anwesend.
Der Bürgermeister, der in seinem Grußwort auf eigene Erfahrungen und Erlebnisse als Aktiver in seiner Zeit bei den Rettungsdienstorganisationen einging, dankte den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren für ihre Leistungen zum Wohle der Hamburgerinnen und Hamburger. Ein Dank, dem sich Innensenator Andy Grote gerne anschloss. Er verwies darüber hinaus auf die stets gute und von Vertrauen getragene Zusammenarbeit mit Landesbereichsführer André Wronski, der im vergangenen Jahr sein 40jähriges Dienstjubiläum feiern konnte und Mitte des Jahres aus dem aktiven Dienst der Freiwilligen Feuerwehr ausscheiden wird.
„Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren Hamburg“ weiterlesenUnser Europa: Grenzenlos, sozial und demokratisch
Vom 23. bis zum 26. Mai sind die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zum neunten Mal zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am Sonntag, dem 26. Mai, statt. Wahlberechtigt sind hier knapp 65 Millionen Bürgerinnen und Bürger.
Zum Endspurt des Wahlkampfes waren Donnerstag, dem 23. Mai, Knut Fleckenstein und Udo Bullmann bei einer Veranstaltung der SPD Harburg im Stellwerk zu Gast. Knut Fleckenstein ist seit 2009 Hamburgs SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament und tritt erneut als Spitzenkandidat der SPD Hamburg zur Europawahl an. Udo Bullmann ist Vorsitzender der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im Europaparlament und SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl.
Die gut besuchte Veranstaltung in Harburg wurde von der stellvertretenden Vorsitzenden des SPD Harburg und Bezirksabgeordneten Ronja Schmager moderiert, der es gekonnt gelang, die Veranstaltung wie geplant zu einer Dialogveranstaltung zu machen. Das heißt: Es gab keine langen Politikerreden, sondern man sprach miteinander, die Gäste und ihre Fragen wurden einbezogen.
Nach neuesten Erhebungen ist das Interesse an der Europawahl in diesem Jahr erheblich stärker als bei früheren Wahlen. „Das ist eine gute Nachricht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Sie deutet darauf hin, dass die EU immer mehr Wählerinnen und Wählern wichtig ist und dass viele spüren, dass mit der jetzt anstehende Wahl entscheidende Weichen für die Zukunft Europas gestellt werden.“
Das Engagement für Europa wurde in der Veranstaltung sehr deutlich. Gerade für junge Menschen ist eine Rückkehr zur europäischen Kleinstaaterei kaum vorstellbar. So erklärte die in den 90er Jahren geborene Natalia Sahling, die bei den ebenfalls am Sonntag stattfindenden Bezirkswahlen antritt, dass sie und ihre Generation gar keine Grenzen in Europa kenne und auch keine haben wolle. Dafür allein lohne es sich zu streiten und zu kämpfen.
„Unser Europa: Grenzenlos, sozial und demokratisch“ weiterlesen70 Jahre – ein Grund(gesetz) zum Feiern
Vor siebzig Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz beschlossen, einen Tag später tat es in Kraft. Es ist die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, also die Grundlage unseres Staates und unseres Zusammenlebens. Es ist die unbestritten beste und glücklicherweise schon jetzt die am längsten gültige deutsche Verfassung seit der Reichsgründung 1871.
Den Mitgliedern des Parlamentarischen Rates – 65 stimmberechtigte Abgeordnete der westlichen Besatzungszonen sowie fünf nicht stimmberechtigte Abgeordnete aus West-Berlin -, die das Grundgesetz ab September 1948 ausarbeiteten, ist eine Verfassung zu verdanken, die als ein Glücksfall für Deutschland bezeichnet werden darf.
Der Weg zu diesem Glücksfall führte allerdings, wie Heribert Prantl es formuliert “durch Abgründe, er führt durch die Hölle.“ Denn das Grundgesetz wurde mit Blick auf und vor dem Hintergrund des Scheiterns der Weimarer Republik und vor allem des Zivilisationsbruchs der Nazis entwickelt. Von den Werten, für die es steht, bis zu den Regeln für das staatliche Handeln ist es die Antithese zur nationalsozialistischen Barbarei.
Die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten eine freiheitliche Demokratie und eine staatliche Ordnung, die jede Form von Machtergreifung verunmöglicht. Sie wollten Freiheitsgrundrechte fest verankern, die jeden und jede vor Willkür, Erniedrigung und Auslöschung schützen. Mit dem Grundgesetz haben sie eine Verfassung erarbeitet, die diesen Ansprüchen gerecht wird und die zudem überzeitliche Qualität hat. Daher ist es auch nach siebzig Jahren und angesichts gewaltiger politischer, wissenschaftlicher und technologischer Veränderungen noch auf der Höhe der Zeit und als Grundordnung unangefochten.
Die Gewaltenteilung als System zur Verhinderung von Machtergreifungen jeder Art ist ein zentrales Anliegen des Grundgesetzes. Sie verlangt die Zusammenarbeit zwischen den Verfassungsorganen und die Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund bei der Gesetzgebung. In der öffentlichen Diskussion wird sie heute bisweilen als zu stark ausgebaut kritisiert, da Prozesse als zu langwierig empfunden werden und die Tendenz zur moderaten Mitte kritisiert wird. Dazu der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Gerade angesichts zunehmender politischer und gesellschaftlicher Polarisierungen halte ich die Notwendigkeit, zu verhandeln und Kompromisse zu finden, für einen Vorzug, nicht für einen Fehler. Verhandlungsdemokratie ist mühsam, die Ergebnisse sind mitunter nicht leicht zu verstehen und meistens auch nicht besonders schmissig. Auf Dauer aber bringt sie für alle Vorteile – ganz anders als Politik nach der ebenso simplen wie konfrontativen Methode ‚Mehrheit ist Mehrheit‘.“
„70 Jahre – ein Grund(gesetz) zum Feiern“ weiterlesenMehr Sozialarbeit und Sicherheit am Hansaplatz: Hilfe und Entlastung gehen Hand in Hand
Mit einem gemeinsamen Antrag bringen die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen eine neue soziale Anlauf- und Beratungsstelle sowie zusätzliche Straßensozialarbeit direkt am Hansaplatz auf den Weg. Damit komplettiert der Bürgerschaftsantrag die bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Videoüberwachung und dem Verbot von Glasflaschen auf dem Hansaplatz.
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Am Hansaplatz treffen Welten aufeinander. Menschen in schwierigen Lebenssituationen suchen hier die Gesellschaft Gleichgesinnter. Nachbarn und Anwohner leiden seit Jahren unter der etablierten Drogen- und Prostitutionsszene sowie einer hohen Anzahl von Straftaten. Bereits in der Vergangenheit wurden diverse Maßnahmen ergriffen, der Platz saniert und umgestaltet sowie neue Hilfsangebote ausgebaut. Trotzdem hat sich die Situation kaum verbessert. Mithilfe von Videoüberwachung, einem Verbot von Glasflaschen sowie einer neuen, übergeordneten Anlaufstelle für Hilfsbedürftige soll die Situation am Hansaplatz für alle endlich nachhaltig verbessert werden. Da viele Gewaltdelikte unter Alkoholeinfluss begangen werden und am Hansaplatz Glasflaschen bereits als Tatmittel eingesetzt worden sind, wird das Verbot seine Wirkung nicht verfehlen. Videoaufzeichnungen haben sich am Jungfernstieg und an der Reeperbahn bereits bewährt und die Anzahl intensiver Störungen und Strafdaten deutlich reduziert. Diesen Effekt versprechen wir uns auch am Hansaplatz.“
Dazu Jens-Peter Schwieger, stellvertretender sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Bereits jetzt befinden sich rund um den Hansaplatz eine Vielzahl von sozialen Einrichtungen, die sich an die unterschiedlichsten Zielgruppen wenden. Auch eine Straßensozialarbeit ist bereits vor Ort etabliert. Trotzdem kommt die Hilfe bei den Bedürftigen teilweise nicht an. Indem im Rahmen der Straßensozialarbeit vor Ort verstärkt auf die einzelnen Zielgruppen zugegangen wird, wollen wir die Situation weiter verbessern. Dabei sollen die Einrichtungen Erfahrungen mit weiteren Communitys einbeziehen. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir allerdings eine deutlich bessere Koordinierung und Abstimmung zwischen den vorhandenen spezialisierten Einrichtungen. Außerdem soll die Straßensozialarbeit in der Nachbarschaft sichtbarer und besser ansprechbar werden. Grundsätzlich ist es ein Wesensmerkmal der Straßensozialarbeit, dass sie kaum wahrnehmbar ist. Hier wollen wir bewusst einen neuen Weg einschlagen, um einen besseren Austausch mit der Nachbarschaft zu erreichen.“
„Mehr Sozialarbeit und Sicherheit am Hansaplatz: Hilfe und Entlastung gehen Hand in Hand“ weiterlesenVereidigung junger Polizistinnen und Polizisten
Die Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten ist eine ernsthafte Angelegenheit. Denn in ihr zeigt sich die demokratische Verfasstheit der Polizei. „In einem Rechtsstaat leisten die Polizistinnen und Polizisten ihren Eid auf die Verfassung, nicht auf eine Partei, Ideologie oder gar eine Person“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher am Rande des Empfangs, zu dem der Senat aus Anlass der Vereidigung junger Polizeibeamten am Montag, dem 20. Mai, eingeladen hatte.
Insgesamt vereidigte Hamburgs Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 114 Nachwuchskräfte im Alter von 18 bis 37 Jahren für die Hamburger Polizei. Neun der 64 Kommissarsanwärterinnen und 50 -anwärter haben ausländische Wurzeln, unter anderem russische, polnische und japanische. Viele der Anwärter haben bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung oder ein Studium, bringen also wertvolle Erfahrungen aus unterschiedlichen anderen Berufsfeldern in ihre neue Tätigkeit.
„Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten“ weiterlesenGemeinsam für Harburg: Bürgermeister Peter Tschentscher und Spitzenkandidat Frank Richter
Harburg gehört zu den Hamburger Bezirken, deren Einwohnerzahl in den letzten Jahren am stärksten gewachsen ist. Alles deutet daraufhin, dass dieser Trend anhalten wird. Wer die Pläne und Ideen der Sozialdemokraten für ein neues, größeres und noch lebenswerteres Harburg kennenlernen wollte, der hatte dazu am Dienstag, dem 14. Mai, bei einer Veranstaltung im Feuervogel der Harburger SPD Gelegenheit.
Bürgermeister Peter Tschentscher und der Spitzenkandidat der SPD für die Bezirksversammlung Harburg, Frank Richter, erläuterten in kurzen Statements sowie im Gespräch mit den Gästen, was ihnen in Bezug auf den Bezirk besonders wichtig ist. Zusammenfassen ließe sich das in drei Worten: Verkehr, Wohnen, Schulen. Frank Richter versicherte, dass der Wohnungsbau weiterhin hohe Priorität haben werde. Dabei, so betonte er, werden die Sozialdemokraten sicherstellen, dass Wohnraum bezahlbar bleibe und weiterhin ein Drittel der Neubauten Sozialwohnungen sein werden.
In welchem Maße die Bevölkerung wachsen wird, lässt sich eindrucksvoll an den zu erwarteten Schülerzahlen ablesen: Bis 2030, so Richter in seinen kurzen Ausführungen, werden rund 40 Prozent mehr Kinder und Jugendliche in Harburg leben. Deshalb sollen im Bezirk drei neue Grundschulen – zwei im Kerngebiet, eine in Süderelbe – und eine weiterführende Schule gebaut werden. Außerdem würden die bestehenden Schulen erweitert. „Man könnte auch auf diese Neubauten verzichten und alles so lassen wie es ist. Dann müssten wir jedoch größere Klassen in Kauf nehmen“, erläutert Richter. „Das hieße allerdings, die Qualität des Unterrichts an Harburger zu verschlechtern. So etwas ist mit uns Sozialdemokraten nicht zu machen.“
„Gemeinsam für Harburg: Bürgermeister Peter Tschentscher und Spitzenkandidat Frank Richter“ weiterlesenBilanz 2018: „Hamburgs Feuerwehr ist leistungsstark und gut ausgestattet“
Zur am 15. Mai 2019 vorgestellten Feuerwehr-Jahresbilanz 2018 erklärt Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion:
„Eine leistungsfähige und moderne Feuerwehr ist Voraussetzung für ein sicheres Hamburg. Deshalb wollen wir die Leistungsfähigkeit unserer Einsatzkräfte kontinuierlich verbessern. Die heute vorgestellte Bilanz für das Jahr 2018 zeigt: Mit der Einstellungsoffensive für die Berufsfeuerwehr, der im August 2018 eingeführten dualen Berufsausbildung sowie dem Neubau beziehungsweise der Sanierung von Feuerwehrhäusern sind wir auf einem sehr guten Weg. Diesen Kurs werden wir auch weiterhin fortsetzen. Der Ausbau der Feuerwehrakademie und die Modernisierung der Leistellen sind die zentralen Projekte, die jetzt als nächstes angegangen werden müssen. Mich freut besonders, dass die Freiwillige Feuerwehr gegen den Bundestrend in Hamburg weiterhin viele Nachwuchskräfte verzeichnen kann. Denn aus dem Umfeld der Freiwilligen Feuerwehren kommen viele Nachwuchskräfte für die Berufsfeuerwehr. Zudem leisten die Freiwilligen Feuerwehren hervorragende Jugend- und Gemeinwesensarbeit in den Stadtteilen.“
Beispielgebend: Hamburg Online University
Ende Juni findet in Schwerin das 17. Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO) statt. Thema der zweitägigen Konferenz, zu der Abgeordnete und Delegierte aus den südlichen Anrainerregionen der Ostsee von Schleswig-Holstein bis zum Oblast Kaliningrad sowie der südschwedischen Provinz Schonen zusammentreffen, wird die Digitalisierung der südlichen Ostseeregion sein.
Die umfangreiche inhaltliche Arbeit, die einer solchen Konferenz zugrundeliegt, beginnt lange vorher. Sie findet ihren Niederschlag in einer von Forum zu diskutierenden und schließlich zu verabschiedenden Resolution. In ihr sollen Leitlinien formuliert werden, deren Ziel es ist, die Region der südlichen Ostsee als untereinander und international digital vernetzt zu positionieren, die die Chancen der Digitalisierung nutzt, ohne dabei deren Risiken zu übersehen.
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