Sören Schumacher – Seite 62 – Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf

13. Dezember 2018

Der Schutz unserer Freiheiten ist die Grundlage für unsere Sicherheit

Rede von Sören Schumacher zum Haushalt der Innenbehörde für die Jahre 2019/2020 in der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Dezember 2018

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren,
wir Sozialdemokraten haben mit Eintritt in die Regierungsverantwortung 2011 die Innere Sicherheit zu einem Schwerpunkt unserer Politik gemacht.
Die Ergebnisse können sich jetzt sehen lassen:
Wir verzeichnen einen deutlichen Rückgang der Kriminalität.
Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, ist heute in Hamburg so niedrig wie seit 1980 nicht mehr.

Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.
Wachsende Einwohnerzahlen, Veränderungen der großstadttypischen Kriminalität und die auch für Hamburg bestehende grundsätzliche Bedrohung durch islamistischen Terror sind Entwicklungen, an die wir unsere Sicherheitsbehörden anpassen müssen.
Diesen Herausforderungen stellen wir uns!

Deshalb haben wir massiv in die Leistungsfähigkeit der Sicherheitsämter investiert.
Der Schwerpunkt liegt klar in der Personalverstärkung bei Polizei, Verfassungsschutz und Feuerwehr:
• Seit 2017 stocken wir die Polizeivollzugskräfte deutlich auf. Bis 2021 werden 500 Polizistinnen und Polizisten mehr auf die Straße gebracht als bisher.
• Wir haben das Landesamt für Verfassungsschutz seit 2015 kontinuierlich personell um insgesamt 26 neue Stellen aufgestockt und mit dem jetzigen Haushaltsbeschluss kommen noch einmal 23,5 Stellen hinzu.
• Im Landeskriminalamt sind seit Ende 2017 insgesamt elf neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Islamismus-Bekämpfung hinzugekommen. Diese neuen Stellen sind Teil des Paketes aus 54 Mitarbeitern zur Verstärkung des Landeskriminalamts.
• Wir haben eine Einstellungsoffensive für die Feuerwehr gestartet, die dazu führen wird, dass Hamburgs Feuerwehr bis 2021 um 228 Kräfte verstärkt wird.
• Dank der neu eingeführten dualen Berufsausbildung für Feuerwehrleute mit jährlich 48 Ausbildungsplätzen können sich künftig schon Schulabgänger bei der Feuerwehr bewerben.

Zeitgleich mit den Anstrengungen zur Personalverstärkung der Sicherheitsämter investieren wir massiv in deren Ausrüstung und technische Ausstattung.
Allein 2017 wurden dafür 30 Mio. Euro bereitgestellt. Denn wir wollen den bestmöglichen Schutz der Hamburgerinnen und Hamburger bei gleichzeitig bestmöglichem Schutz der Einsatzkräfte, die hervorragende Arbeit in teils gefährlichen Einsatzsituationen leisten.

13. Dezember 2018

Der Schutz unserer Freiheiten ist die Grundlage für unsere Sicherheit

Zur Bürgerschaftssitzung am Mittwoch, d. 12.12.2018, in der die Abgeordneten über den Haushalt der Innenbehörde in Höhe von jeweils 1,5 Milliarden für die Jahre 2019 und 2020 debattieren, erklärt Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir Sozialdemokraten stehen für ein sicheres Hamburg. Aus diesem Grund haben wir die Innere Sicherheit bereits mit Eintritt in die Regierungsverantwortung 2011 zu einem Schwerpunktthema unserer Politik gemacht. Die Ergebnisse können sich sehen lassen: Wir verzeichnen einen deutlichen Rückgang der Kriminalität und diese Entwicklung hält weiter an. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“

Der Schwerpunkt des Doppelhaushalts 2019/2020 liegt klar in der Fortführung der Personalverstärkung bei Polizei, Verfassungsschutz und Feuerwehr sowie einer besseren Ausstattung der Sicherheitsbehörden. Allein für das Jahr 2019 sind für die Polizei 878,9 Millionen Euro, für die Feuerwehr 314,3 Millionen Euro und für den Verfassungsschutz 19,8 Millionen Euro eingeplant.

Dazu Sören Schumacher: „Ich bin davon überzeugt, dass gut ausgebildete, hochmotivierte Einsatzkräfte die zwingende Voraussetzung für leistungsfähige, bürgernahe Sicherheitsbehörden sind. Deshalb investieren wir weiter massiv in die Leistungsfähigkeit unserer Behörden und verbessern die Rahmenbedingungen der Einsatzkräfte. Ab 2019 werden 100 zusätzliche Angestellte im Polizeidienst die Präsenz in den Stadtteilen erhöhen und Ordnungswidrigkeiten aller Art ahnden. Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) wird weitere 23,5 Stellen hinzubekommen. Die in 2013 gestartete Sanierungsoffensive für Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr führen wir mit weiteren fünf Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2019/2020 fort. Für Feuerwehrbeamtinnen und -beamte wird außerdem die Erschwerniszulage deutlich erhöht. Die Freiwillige Feuerwehr unterstützen wir in ihrer Nachwuchsgewinnung, indem wir zwei Stellen zur Entwicklung und Umsetzung von Konzepten und Projekten zur Mitgliederwerbung einrichten.“

Bereits seit Jahren werden die Sicherheitsämter Polizei, Verfassungsschutz und Feuerwehr personell gestärkt: Seit 2017 werden mit dem Programm „300+“ die Polizeivollzugskräfte deutlich aufgestockt. Bis 2021 werden mit Umsetzung dieser Maßnahmen insgesamt 500 Polizistinnen und Polizisten mehr auf die Straße gebracht als bisher. Seit 2015 wurde das Landesamt für Verfassungsschutz bereits um 26 neue Stellen verstärkt. Mit dem Haushaltsbeschluss 2019/2020 werden weitere 23,5 Stellen für das LfV hinzukommen. Die gestartete Einstellungsoffensive für die Feuerwehr wird dazu führen, dass bis 2021 insgesamt 228 zusätzliche Kräfte zur Verfügung stehen werden.

Sören Schumacher weiter: „Wir brauchen starke, gut aufgestellte Sicherheitsbehörden, die konsequent und sichtbar die Einhaltung unserer Regeln und Gesetze durchsetzen. Der Schutz unserer Freiheiten ist die Grundlage für unsere Sicherheit. Ich bin davon überzeugt, dass verbindliche Regeln und ihre verlässliche Durchsetzung die Grundvoraussetzung für das Vertrauen der Menschen in unsere Demokratie sind. Wir leben in Zeiten, in denen wir uns das noch einmal ganz bewusst machen müssen. Der vorliegende Haushalt und die ihm zugrundeliegende Politik schaffen die Bedingungen dafür, dass wir unseren innenpolitischen Kurs halten und Hamburg die schöne, lebenswerte und sichere Großstadt bleibt, die es ist.“

10. Dezember 2018

Moderne Polizei Hamburg – Gute Rahmenbedingungen für die Ausbildung

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. November 2018 zum Antrag der SPD und Grünen „Moderne Polizei Hamburg – Gute Rahmenbedingungen für die Ausbildung durch Modernisierung der Akademie der Polizei / Hochschule der Polizei“

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren,

mit Eintritt in die Regierungsverantwortung haben wir die Innere Sicherheit zu einem Schwerpunkt unserer Politik gemacht.

Hier wurden trotz angespannter Haushaltslage keine Stellenkürzungen vorgenommen. Im Gegenteil: Wir haben auf unterschiedlichsten Wegen in die Leistungsfähigkeit der Polizei – wie auch des Verfassungsschutzes und der Feuerwehr – investiert.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Wir verzeichnen einen deutlichen Rückgang der Gesamtkriminalität in Hamburg. Auch wenn es hier schon mehrfach gesagt und in der Presse gemeldet wurde, wiederhole ich:
Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, ist heute in Hamburg so niedrig wie seit 1980 nicht mehr.

4. Dezember 2018

Internationaler Ball der Seefahrt

Wenn die Gäste bis zum Schluss bleiben, hat man als Gastgeber alles richtig gemacht. Und so hat sich auch die Marinekameradschaft Harburg nicht vorzuwerfen. Denn kaum einer der Gäste, die sich am Sonnabend, dem 2. Dezember im Privathotel Lindtner zum 121. Internationalen Ball der Seefahrt eingefunden hatten, verließ die Veranstaltung vorzeitig.

Zu denjenigen, denen der Ball auch dieses Mal ausnehmend gut gefiel, gehörten Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard und der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Wie nicht anders zu erwarten war, hat die Marinekameradschaft wieder einen wunderbaren Ball ausgerichtet“, so Schumacher. „Dafür herzlichen Dank an alle Beteiligten!“

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30. November 201830. November 2018

Grundsteinlegung: Wohnraum für fast 200 Azubis in Harburg

Grundsteinlegung Azubiwohnheim Harburg — Dirk Kienscherf hilft beim vergießen der Zeitkapsel

Das Errichten von Häusern und anderen Gebäuden ist seit Jahrhunderten mit vielerlei Gebräuchen verbunden. Kein Wunder, ist es doch im Allgemeinen ein freudiges Ereignis und daher ein willkommener Anlass zum Feiern. Das war auch am Donnerstag, dem 29. November, nicht anders, als am Helmsweg 30 der Grundstein für das Azubi-Wohnheim der Stiftung Auszubildenwerk gelegt wurde, in dem voraussichtlich zum Ausbildungsjahr 2019/2020 insgesamt 191 Zimmer für Auszubildende zur Verfügung stehen werden. Darüber hinaus wird auch die Freiwillige Feuerwehr Harburg hier ein neues Zuhause finden.

Zu der kleinen Feier waren unter anderem der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dierk Kienscherf und Hans-Christian Lied, der Leiter des Amtes für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamts Harburg erschienen, die Grußworte sprachen. Als Harburger Bürgerschaftsabgeordnete war auch Sören Schumacher der Einladung gern gefolgt. „Es ist eine gute Sache, dass Harburg demnächst so viel zusätzlichen günstigen Wohnraum für Azubis haben wird“, so Schumacher. „Denn wir brauchen Auszubildende und in einer Stadt, der Wohnraum teuer und knapp ist, ist das Vorhandensein günstigen Wohnraums ein klarer Standortvorteil.“

Bleibt noch die Frage, was sich in der sogenannten ‚Zeitkapsel‘ befand, dem verlöteten Metallgefäß, das sich traditionsgemäß in dem hohlen Grundstein befand, das mit ihm in das Fundament eingelassen wird und der Nachwelt Zeitzeugnisse hinterlässt. Wie zu erfahren war, beinhaltet sie unter anderem einen Satz Münzen des Jahrgangs 2018 aus Hamburg, darunter das 2-Euro Stück mit dem Abbild Helmut Schmidts.

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29. November 2018

Hamburg Innovation Port: Richtfest!

Zu einem zünftigen Richtfest gehört außer einer Richtkrone, Musik und Getränken auf jeden Fall eine vergnügliche Rede. Für all das war gesorgt, als am Donnerstag, dem 29. November, in der Blohmstraße 15 das Richtfest für den ersten Bauabschnitt des Hamburg Innovation Port gefeiert wurde.

Für die vergnügliche Rede sorgte Wirtschaftssenator Michael Westhagemann, der gemeinsam mit Harburgs neuer Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen die Reihe der Festredner bildete und zu wahrer Hochform auflief, die allen Beteiligten einen fröhlichen Vormittag bescherte. Zu den Besuchern des Festes gehörte auch Hamburgs ehemaliger Wirtschaftssenator Frank Horch. „Es hat mich sehr gefreut, dass Herr Horch Gelegenheit gefunden hat, heute hierher zu kommen“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Genau wie sein Nachfolger ist auch Frank Horch immer als ein Freund Harburgs wahrgenommen worden.“

Der Hamburg Innovation Port (HIP) ist ein Technologie- und Innovationsstandort im Umfeld der Technischen Universität Hamburg (TUHH). Er ist in drei Bauabschnitten geplant und wird letztlich rund 60.000 m² Bruttogeschossfläche fu?r u?ber 2.500 Arbeitsplätze haben. Der erste Gebäude »HIP One« wird rund 6.000 m² haben und im Frühjahr 2019 bezugsbereit sein. „Ankermieter wird die TU sein“, so Sören Schumacher. „Mit den hier zusätzlich zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten sollte es für die Universität kein Problem sein, ihre Studierendenzahl auf 10.000 zu erhöhen.“ Darüber hinaus werden hier Forschungseinrichtungen und technologieorientierte Unternehmen ihren Standort finden. Sören Schumacher: „Der HIP verdeutlicht einmal mehr: In Harburg tut sich was. Hier ist Bewegung!“

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29. November 2018

Bewegende Lesung auf dem roten Sessel

Roter Sessel im November 2018 — Heidi Leuteritz auf dem roten Sessel der SPD Harburg

Der Versammlungssaal im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg war bis auf den letzten Platz besetzt. Ganz offensichtlich lag das am Thema der Veranstaltung, die am Mittwoch, dem 28. November, im Rahmen der Reihe „Der rote Sessel“ stattfand.

„Vom Maurergesellen zum Parlamentspräsidenten – dann kamen die Nazis“ unter diesen Titel hat die Harburgerin Heidi Leuteritz die Geschichte ihrer Familie und speziell ihres Vaters gestellt. Max Leuteritz war von 1919 bis 1933 sozialdemokratischer Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft, zwischen 1928 bis 1931 deren Präsident. Während der NS-Diktatur saß er 1933 für zwölf Tage in Untersuchungshaft, 1944 war er einen Monat lang KZ Fuhlsbüttel im interniert. „Frau Leuteritz hat ihre Familiengeschichte selbst recherchiert und in einem beeindruckenden Text zu Papier gebracht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Ich denke, ich kann für alle Anwesenden bei der Veranstaltung sprechen, wenn ich sage, dass es eine bewegende Lesung war, für die wir Frau Leuteritz großen Dank sagen. Ich wünsche mir, dass sie noch viele weitere Gelegenheiten haben wird, diese Erinnerungen zu Gehör zu bringen und so dem Vergessen entgegenzutreten.“

Der rote Sessel im November 2018 — Margrit Rüth und Sören Schumacher organisieren die Lesungen auf dem roten Sessel. In der Mitte Heidi Leutertitz

Die Lesung stand im Rahmen der diesjährigen Harburger Gedenktage, die vor etlichen von der Initiative Gedenken in Harburg ins Leben gerufen wurde, um die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten, der Harburger Opfer des NS-Regimes zu gedenken und aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen.

Die SPD Harburg lädt einmal monatlich zu ihrem Vorleseabend „Der rote Sessel“ ein. Die Termine werden rechtzeitig auf dieser Website und in der örtlichen Presse angekündigt.

28. November 2018

Hamburg Summit 2018: China trifft Europa in Hamburg

Alle zwei Jahre findet in Hamburg der „Hamburg Summit“ statt. Ziel der von Helmut Schmidt initiierten Konferenz ist es, als Plattform für den offenen Dialog zwischen Europa und China zu dienen und zur Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen beizutragen.

Beim achten Hamburg Summit am 25. und 26. November, der von Altbundeskanzler Gerhard Schröder eröffnet wurde, trafen sich Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik aus der Volksrepublik und Europa in Hamburg, um unter anderem über Chancen und Risiken der geostrategischen Entwicklung Chinas zu sprechen. Auf der Agenda standen aktuelle Handelsthemen wie Chinas Milliarden-Investitionsprojekt „Neue Seidenstraße“, die Digitalisierung, und auch künstliche Intelligenz.

„Treffen wie der Hamburg Summit sind heute so wichtig wie seit Jahrzehnten nicht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Sie sind ein wichtiges Instrument gegen den weltweit grassierenden Isolationismus, die Abschottung voneinander und die Abkehr von internationaler Zusammenarbeit. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Probleme, vor denen wir global stehen, nur global gelöst werden können. Und nur wenn wir miteinander reden, gibt es überhaupt eine Chance der Verständigung. Das betrifft auch so schwierige Fragen wie Menschenrechtsverletzungen und Rechtsstaatlichkeit.“

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28. November 2018

‚Branddirektor Westphal‘ – Feuerlöschboot der Superlative

43,5 Meter lang; drei Wasserwerfer, die bis zu 180 Meter weit und 110 Meter hoch spritzen; bis zu 100.000 Liter Wasser pro Minute; Höchstgeschwindigkeit zwölf Knoten – das sind nur einige der Superlative, mit denen das neue Feuerlöschboot für den Hamburger Hafen aufwarten kann. Am Montag, dem 26. November, wurde es an den Landungsbrücken von Eva Maria Tschentscher, der Ehefrau des Bürgermeisters, im Rahmen einer Feier auf den Namen ‚Branddirektor Westphal‘ getauft.

„Die herausragenden Eigenschaften und Fähigkeiten des Bootes sind kein Selbstzweck“, erläutert der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Vielmehr benötigen wir in Hamburg ein solches Löschboot dringend, da die Schiffe im Hafen immer größer werden und so auch die Anforderungen an die Feuerwehr stetig steigen.“

Nach Angaben der Feuerwehr ist die ‚Branddirektor Westphal‘ wahrscheinlich „das modernste und innovativste Löschboot in Europa“. Damit ist die Modernisierung der Flotte der Feuerwehr aber nicht nicht abgeschlossen. „Demnächst folgen zwei weitere, hochmoderne, allerdings etwas kleinere Boote“, kündigt Sören Schumacher an.

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28. November 2018

Eher ein Ball als nur ein Fest

Ball der GdP Hamburg 2018 — Uwe Kossel Geschäftsführer (Polizeisozialwerk Hamburg) und Sören Schumacher

Als feines hanseatisches Understatement hat sich die Einladung der Gewerkschaft der Polizei zu ihrem ‚Fest‘ am Sonnabend, dem 24. November, erwiesen. Denn was die rund 300 Gäste im Hotel Grand Elysée erwartete, war nichts weniger als ein veritabler Ball. Und so hatte Sören Schumacher gut daran getan, seinen Smoking abzubürsten und den feinen Zwirn anzulegen.

„Ich habe in meiner Funktion als Innenpolitischer Sprecher regelmäßigen und häufigen Kontakt zur Polizei und den Polizeigewerkschaften“, so Schumacher. „Trotzdem finde ich es wichtig, sich gelegentlich auch jenseits des Tagesgeschehens zu treffen und im Kontakt zu sein.“

Die Veranstaltung dauerte bis spät in die Nacht und stellte damit zweifelsfrei unter Beweis: Unsere Ordnungshüter können hervorragend Bälle organisieren, fröhlich feiern und sind – größtenteils – talentierte Tänzer. „Herzlichen Dank an die GdP für die Einladung. Das war ein ganz wunderbarer Abend!“, so Sören Schumacher. „Und zudem“, fügt er mit einem Augenzwinkern hinzu, „habe ich gelernt, dass man auch nördlich der Elbe Bälle geben kann.“ Das von jemandem, der aus der ‚Ballhochburg‘ Harburg kommt, will schon etwas heißen.