Sören Schumacher – Seite 90 – Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf

13. Juli 201720. Juli 2017

Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt

Die gewalttätigen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg haben auch den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher tief betroffen und entsetzt. „Wie alle friedliebenden Menschen, die an diesen Tagen in Hamburg waren, fühle ich mit den Menschen, deren Eigentum zerstört wurde und mit jenen, die in Angst und Schrecken versetzt wurden oder gar um Leib und Leben fürchteten.“ Er sei froh, so Schumacher, dass die Stadt Hamburg und der Bund sich unverzüglich entschieden haben, schnell und unbürokratisch zu helfen. „Ich weiß aber sehr wohl“, ergänzt er, „dass Geld nicht alles heilen kann. Die kriminellen Krawalle und Gewaltexzesse sitzen vielen Hamburgerinnen und Hamburgern noch in den Knochen und in der Seele. So etwas muss erst einmal verarbeitet werden; da hilft Geld allein nicht. Zur Verarbeitung kann aber sicherlich beitragen, dass genau analysiert wird, was geschehen ist, und dass daraus gegebenenfalls Konsequenzen gezogen werden.“

Er sei zuversichtlich, so Schumacher, dass der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft, dem er selbst angehöre, die Vorbereitung des Gipfels und den Polizeieinsatz in den nächsten Wochen und Monaten intensiv aufarbeiten werde. „Eine Aussage scheint mir allerdings schon jetzt möglich: Es war richtig, dass sich die Polizistinnen und Polizisten in der Schanze nicht in einen Hinterhalt haben locken lassen.“ Darüber hinaus dürfe man bei allem Zorn und unterstellten Unzulänglichkeiten des Polizeieinsatzes nicht vergessen, dass bereits vor Beginn der Gewalttaten mit rund 20.000 Polizisten der größte Polizeieinsatz in der Nachkriegsgeschichte Hamburgs stattfand. „Das war alles andere als eine Kleinigkeit und verdeutlicht, wie ernst die zuständigen Stellen die Gefahren bei der Vorbereitung des Gipfels genommen haben“, so Schumacher. „Hinterher klug zu schnacken und vom Sofa aus zu erklären, was anders hätte laufen müssen, ist eine der leichteren Übungen.“ „Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt“ weiterlesen

11. Juli 2017

Rathausführung in bedrückter Stimmung

Am Montag, dem 10. Juli, veranstaltete Sören Schumacher für eine Klasse der Stadtteilschule am Hafen eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Wie bei diesen Gelegenheiten üblich, hatten die Schülerinnen und Schüler selbstverständlich auch die Möglichkeit, den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten ausführlich zu befragen – sei es zu politischen Themen oder zu seiner Tätigkeit als Landesparlamentarier und Wahlkreisabgeordneter.

Der Kontakt zu den Schülerinnen und Schüler war während der Europawoche zustande gekommen, als Sören Schumacher an einer von der Schule organisierten Podiumsdiskussion teilgenommen und die Schüler bei dieser Gelegenheit ins Rathaus eingeladen hatte.

„Nur zwei Tage nach den Straftaten und Krawallen rund um den G20-Gipfel“, so Sören Schumacher, „war auch bei diesen jungen Menschen eine bedrückte Stimmung deutlich zu spüren. Ich denke aber, dass die Führung ihnen dennoch Freude gemacht hat und sie einiges über das Rathaus und die Abläufe in der Bürgerschaft gelernt haben.“

6. Juli 20176. Juli 2017

Harburg 4.0: Visionen des Harburger Wirtschaftsvereins

SPD Kreisvorstand im Juli 2017 — Franziska Wedemann und Anette Eberhardt vom Wirtschaftsverein Harburg

Helmut Schmidt war einst der Meinung, wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen. Glücklicherweise sehen das die Mitglieder des Harburger Wirtschaftsvereins anders. Seit 2008 befassen sich die Mitglieder regelmäßig und systematisch mit den Zukunftsvorstellungen und Perspektiven für den Hamburger Süden und bezeichnen die Ergebnisse der Überlegungen ganz selbstverständlich als Visionen. Mittlerweile geht es um die Visionen Harburg 4.0.

Was es damit auf sich hat, konnten die Mitglieder des Kreisvorstandes der SPD Harburg am Dienstag, dem 4. Juli, erfahren. Bei der Sitzung in der neu eröffneten Fischhalle im Harburger Hafen stellten Franziska Wedemann und Anette Eberhardt dar, worin der Wirtschaftsverein die Stärken Harburgs sieht und wie er die Zukunft des Bezirks gestalten möchte. Besondere Bedeutung kommt dabei der Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Harburg zu. „Harburg hat in den letzten Jahren bemerkenswert positive und zukunftsfähige Wege eingeschlagen, auf die wir alle stolz sein können“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Der Wirtschaftsverein und sein Engagement waren und sind dabei von großer Bedeutung. Ich gehe davon, dass dies auch in Zukunft so bleiben wird. Dafür gebührt allen Beteiligten Anerkennung und herzlichen Dank.“

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6. Juli 2017

Internationale Stiftungen: Forderungen der F20 an die G20

Drei Tage vor Beginn des G20 Gipfels in Hamburg haben mehr als 45 Stiftungen aus Deutschland, den USA, China, Indien und Russland, darunter die Deutsche Bundesstiftung Umwelt, das World Future Council und der WWF, auf einem Symposium im Hamburger Rathaus ihre Forderungen an die G20 vorgelegt. Die Stiftungen kooperieren in der sogenannten Stiftungs-Plattform F20, die erst kürzlich auf Anregung der Michael-Otto-Stiftung und der Germanwatch nahestehenden Stiftung Zukunftsfähigkeit ins Leben gerufen wurde.

Im Zentrum der Forderungen steht der Appell an die wichtigsten Industrienationen, größere Anstrengungen für den Klimaschutz zu unternehmen. Vor allem die Wirtschafts- und Entwicklungspolitik müsse sich am Klimaschutz ausrichten. Der Forderungskatalog wurde am gleichen Tag der Bundesregierung vorgelegt, die derzeit die Präsidentschaft der G20 innehat. Darüber hinaus richtete Michale Otto direkte Forderungen an die Bundesregierung. Auch Deutschland müsse seine Anstrengungen für den Klimaschutz verstärken. Notwendig seien insbesondere bessere Verkehrspolitik und der Ausstieg aus der Kohlenutzung.

Auma Obama, die Vorstandsvorsitzende der Sauti Kuu Foundation Kenia, richtete das Augenmerk auf Afrika. Zwar seien die Probleme dort gänzlich andere als in den Industrienationen, sodass Umweltschutz nicht das vorrangige Problem sei. Dennoch komme es darauf an, auch die Menschen in Afrika mit ins Boot zu holen und dort nicht die gleichen Fehler zu begehen wie in den Industrienationen. „Internationale Stiftungen: Forderungen der F20 an die G20“ weiterlesen

4. Juli 2017

Kein Schuss in den Ofen: das Marmstorfer Vogelschießen

Marmstorfer Vogelschiessen 2017 — Sören Schumacher und Marmstorfs Schützenkönig 2016 Arne Wichers

Großer Auftrieb in Marmstorf: Vom 30. Juni bis zum 3. Juli veranstaltete der Schützenverein Marmstorf sein traditionelles Vogelschießen. Dabei findet nicht nur das sogenannte ‚Ausschießen‘ des neuen Königs statt, sondern – für viele Nicht-Schützen der vielleicht wichtigere Teil – ein wundervolles, buntes Fest für Jung und Alt. Auch das wird selbstverständlich von den rührigen Marmstorfer Schützen organisiert.

In diesem Jahr zeigten die Schützen wieder einmal, dass sie weit mehr drauf haben als einen hölzernen Vogel zu treffen, wenngleich selbstverständlich auch das keine leichte Übung ist. Da das Nova, der ehemalige Schützenhof Marmstorf, entgegen den Planungen noch nicht wiedereröffnet werden konnte, mussten die Schützen ihr Improvisations- und Organisationstalent sowie ihre handwerklichen Fähigkeiten unter Beweis stellen. Alles kein Problem. Innerhalb kurzer Zeit beschafften sie ein großes Festzelt und bauten es eigenhändig auf. Dem großen Festessen unter Beisein zahlreicher Gäste stand nichts mehr im Wege. Zu den Gästen aus der Harburger und Hamburger Politik gehörte allen voran Sozialsenatorin Melanie Leonhard, der man als Harburgerin das Vogelschießen nicht zu erklären braucht. Gleiches gilt für den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion in der Harburger Bezirksversammlung, Jürgen Heimath, und den in Marmstorf aufgewachsenen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Der Schützenverein beschert uns hier in Marmstorf jedes Jahr wieder ein tolles Fest. Dafür herzlichen Dank an alle, die daran mitgearbeitet haben“, so Schumacher.

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4. Juli 2017

Sommerfest bei Dauerregen

Sören Schumacher und Günter Jans von der SPD aus Marmstorf

Die Möglichkeiten der Hilfe für alte Menschen, die nicht mehr in der Lage sind, ihr Leben selbstständig zu organisieren, sind weit gefächert und lassen sich je nach Bedarf gestalten. Sie reichen von der Möglichkeit einer kurzzeitigen Hilfe im Haushalt über mehrfache tägliche Besuche bis hin zum Leben in einem Alten- oder Pflegeheim. Zu den Unterstützungsangeboten gehört auch die sogenannte Tagespflege. Sie gibt älteren Menschen die Möglichkeit, weiter in ihrer privaten Umgebung zu wohnen und so den Kontakt zu Familie und Freunden zu behalten. Für die Tagespflege werden die Senioren vom Fahrdienst des Trägers abholt und für mehrere Stunden in der jeweiligen Einrichtung betreut.

Ein derartiges Angebot gibt es auch von den Harburger Johannitern. In ihrem „Haus am Feuerteich“ in Marmstorf werden von Montag bis Freitag zwischen 8 und 16 Uhr 13 Gäste betreut. Zum Leben in der Tagespflege gehören nicht nur der ganz normale Alltag, sondern auch das Ausrichten von Festen, wie Geburtstagen, Familienfeiern oder Jubiläen.

Das von den Johannitern für ihre Gäste und deren Angehörige alljährlich veranstaltete Sommerfest gehört in den Jahreskreis der Feiern. Zwar hatte der Himmel am Freitag, dem 30. Juni, alle Schleusen geöffnet und auch die Temperaturen ließen Wünsche offen. Das verdross aber weder die Gäste der Tagespflege noch deren ebenfalls eingeladenen Angehörigen oder die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Johanniter. Auch den Liederfreunden Marmstorf versagte nicht die Stimme; ungeachtet der hohen Luftfeuchtigkeit bereiteten sie mit ihrem Gesang viel Freude. „Der fröhlichen Stimmung konnte der Dauerregen glücklicherweise nichts anhaben“, so Sören Schumacher, der gemeinsam mit anderen Sozialdemokraten aus Marmstorf zu dem Fest gekommen war. „Ich finde es sehr schön, dass die Johanniter diese Einrichtung als Einrichtung des Stadtteils begreifen und sie auch so führen.“

4. Juli 2017

Überzeugte junge Europäer

Die Erstarken nationalistischer und isolationistischer Tendenzen sowie des Populismus weltweit und in Europa führt bei vielen Menschen zu Besorgnis. Dies umso mehr als sich mittlerweile die bedrohlichen Folgen der Wahlentscheidungen abzuzeichnen beginnen, die in Unterstützung derartiger politischer Vorstellungen getroffen wurden. Besonders in Europa zeigt sich jetzt glücklicherweise auch eine Gegenbewegung. Vielen Menschen scheint erst jetzt, angesichts ihrer Bedrohung selbst in westlichen Ländern, klar zu werden, wie schützenswert eine liberale und weltoffene Gesellschaft und die demokratische, rechtsstaatlicher Ordnung sind. Mahnungen, all dies nicht als für alle Zeiten gesichert anzusehen, sondern tagtäglich zu verteidigen, galten vielen lange Zeit als Unkenrufe. Nach und nach setzt sich die bittere Erkenntnis durch, dass die Mahner recht hatten.

Zu den vielen Organisationen auf europäischer Ebene, für die diese Erkenntnisse nicht neu sind, gehören die JEF – die Jungen Europäischen Föderalisten. Diese übernationale Nichtregierungsorganisation junger Menschen wurde 1972 gegründet und hat mittlerweile rund 30.000 Mitglieder in mehr als 30 Ländern. Ziel der JEF ist die Schaffung einer demokratischen europäischen Föderation, die sie als Garant für Frieden und eine freiere, gerechtere und demokratischere Gesellschaft ansehen.

In der vorletzten Juniwoche besuchte eine aus dem dänischen Aalborg kommende Gruppe der JEF Hamburg. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Sören Schumacher der Bitte der jungen Leute zu einer Gesprächsrunde gern entsprochen und bei dieser Gelegenheit gleich eine ganz private Rathausführung für sie veranstaltet. „Ein Mitglied der Gruppe ist zugleich Jugenddelegierter des Kongresses im Europarat, dem ich seit zwei Jahren angehöre,“ erläutert Schumacher. „Schön, dass es auf diesem Wege zu solche Kontaktaufnahmen und Treffen kommt. Ich sehe mich nach diesen Gesprächen bestätigt, dass es bei den jungen Menschen viel Engagement und Begeisterung für Europa gibt. Das gibt Zuversicht.“

29. Juni 201729. Juni 2017

Hohe Politik und große Gastfreundschaft: Tagung in der Ukraine

Stadtrundfahrt, reichliches und leckeres Abendessen mit folkloristischen Tanzeinlagen – das hört sich nach Urlaub an. Weit gefehlt! Diese beiden Veranstaltungen bildeten lediglich das kleine Rahmenprogramm eines politischen Treffens, zu dem Sören Schumacher vom 26. bis 28. Juni in der ostukrainischen Stadt Charkiw war.

Auf Einladung der Stadt Charkiw hielt der Monitoring-Ausschuss des Kongresses im Europarat (CoE Congress) sein turnusmäßiges Treffen in der nach Kiew zweitgrößten Stadt der Ukraine ab. Dem Ausschuss gehören die Abgeordneten des KGRE an, die auf Beobachtungsmissionen überprüfen, ob und inwieweit die Länder des Europarates sich im Hinblick auf dessen Ziele entwickeln. „Der Kongress entsendet Beobachter in seiner Eigenschaft als beratendes Gremium des Europarates“, erläutert Sören Schumacher, einer der sechs deutschen Mitglieder des Ausschusses. Hintergrund ist die Verpflichtung der 47, dem Europarat angehörenden Staaten auf dessen Ziele und damit zusammenhängend das Zulassen von Beobachtungen seitens des Rates und der von ihm eingesetzten Kommissionen. „Wichtigstes Ziel des Europarates, der übrigens institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden ist, ist es, die Menschenrechte und die parlamentarische Demokratie sowie die Rechtsstaatlichkeit zu schützen. Darüber hinaus schließt er europaweite Abkommen zur Harmonisierung sozialer und rechtlicher Verfahren und will das Bewusstsein für eine europäische Identität wecken“, so Schumacher weiter. „Hohe Politik und große Gastfreundschaft: Tagung in der Ukraine“ weiterlesen

22. Juni 2017

Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gesprächen in Brüssel

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017 — Andreas Dressel (SPD Fraktionsvorsitzender Hamburg) und Knut Fleckenstein (SPD Europaabgeordneter aus Hamburg) im Plenarsaal der Europäischen Parlaments

Auf Einladung des Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein ist der Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion am 20. und 21. Juni nach Brüssel gereist. Auf dem für beide Tage vollen Terminkalender standen unter anderem Gespräche mit dem britischen Europaabgeordneten Richard Corbett (Labour Party) zum Thema Brexit, mit Gianni Pittella, dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament sowie mit Günther Oettinger, dem EU Kommissar für Haushalt und Personal. Mit anderen Abgeordneten sprachen die Mitglieder des Vorstandes unter anderem über Fragen des Wettbewerbs in Europa wie auch über das Thema Luftreinhaltung. Als letzter Termin war ein Gespräch mit dem Deutschen Botschafter der EU, Reinhard Silberberg, angesetzt; auch dabei ging es um das Thema Brexit.

Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion, fasst die Gespräche wie folgt zusammen: „Hamburg ist nicht nur wichtig für die EU, Hamburg profitiert auch sehr von Europa. Deshalb ist ein enger Austausch mit Brüssel für uns unabdingbar. Im Rahmen unseres Besuches haben wir uns zum einen über Themen unterhalten, bei denen sich EU-Vorgaben direkt auf Hamburg auswirken. Darüber hinaus hatten wir auch einen interessanten Austausch über grundsätzliche Fragen der europäischen Zukunft. Neben Reformvorschlägen, wie sie etwa vom neuen französischen Präsidenten vorgelegt worden sind, ging es dabei natürlich leider auch um den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs.“

Trotz des engen Programms nutzte der Fraktionsvorstand die Reise, um am Mittwoch seine turnusgemäßen Sitzung abzuhalten. Sie fand am Mittwoch im Hanse Office statt, der gemeinsamen Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der Europäischen Union. „Wir nutzen neben vielen Termine in Brüssel einige Stunden für die Vorstandssitzung“, so Sören Schumacher.

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22. Juni 201722. Juni 2017

Senatsempfang zum Civil20-Gipfel

Drei Wochen vor dem G20-Gipfel in Hamburg fand am 18. und 19.Juni in der HafenCity Universität unter dem Motto „The World We Want“ der Civil20-Gipfel statt. Die Civil20 (C20) sind ein Zusammenschluss nationaler und internationaler zivilgesellschaftlicher Organisationen, die sich 2009 zusammengefunden haben, um die Arbeit der G20 kritisch zu verfolgen und der internationalen Zivilgesellschaft eine gemeinsamen Stimme zu geben. Seit 2013 sind die C20, deren Mitglieder nicht nur aus den Ländern der G20 kommen, offiziell als sogenannte Beteiligungsgruppe der G20 anerkannt. Sie trifft sich jedes Jahr im Vorfeld des G20-Gipfels, um ihre gemeinsamen Positionen zu präsentieren.

Aus Anlass des Civil20-Gipfels hatte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz dessen Teilnehmer am Sonntag, dem 18. Juni zu einem Empfang in den Großen Festsaal des Hamburger Rathauses geladen. In seiner Rede zollte er den Civil20 und anderen zivilgesellschaftlichen Zusammenschlüssen großen Respekt. „Wer die Papiere der Civil20 studiert, merkt schnell, wie außerordentlich ernsthaft dort gearbeitet und nach praktikablen Lösungen gesucht wird“, so Scholz. Auf die G20 eingehend sagte der Bürgermeister: „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die G20 brauchen. Dass gegenwärtig bei zentralen Themen wie Freihandel, Klimaschutz und dem Umgang mit Flucht vor Krieg und Verfolgung keine Übereinkommen mehr gelingen, darf so nicht bleiben.“

Zu den vielen Bürgerschaftsabgeordneten, die der Einladung des Bürgermeisters zu dem Senatsempfang gefolgt waren, gehörte auch Sören Schumacher. Er nutzte die Gelegenheit, mit Teilnehmern des C20 Gipfel aus aller Welt ins Gespräch zu kommen. „Die Arbeit der C20 wie die der vielen anderen Beteiligungsgruppen ist unentbehrlich, weil konstruktive Kritik und Meinungsverschiedenheiten uns alle voranbringen. Eben deshalb wird, wie der Bürgermeister ausgeführt hat, das zivile Engagement in Deutschland nicht nur geduldet, sondern ist erwünscht.“

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