
Mitte Oktober erinnerte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit in einer Rede im Hamburger Parlament an die ersten freien Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft nach dem Ende des Nationalsozialismus, die am 13. Oktober vor 70 Jahren stattgefunden hat. Die Feier zu diesem Anlass wird am 25. November im Hamburger Rathaus stattfinden. Auch Bremen hat in diesen Tagen an ein derartiges Jubiläum zu begehen. Am vergangenen Wochenende erinnerte die Bremische Bürgerschaft im feierlichen Rahmen mit einer Sondersitzung, einem ökumenischen Gottesdienst, zwei Gastvorträgen und einem Konzert der Bremer Philharmoniker an ihre erste konstituierende Sitzung nach freien Wahlen am 30. Oktober 1946.
Zu den zahlreichen Gästen, die der Feier beiwohnten, gehörte auch Sören Schumacher, der als Mitglied des Vorstands der SPD-Bürgerschaftsfraktion auf Einladung der Bremischen Bürgerschaft mit einer kleinen Delegation nach Bremen gekommen war. „Bei dieser schönen Gelegenheit, die ich gern ergriffen habe“, so Schumacher, „habe ich das Haus der Bürgerschaft erstmals von innen gesehen. Die große Fensterfront mit Blick auf den historischen Marktplatz mit dem Rathaus und dem Roland ist beeindruckend und symbolisiert zugleich die Transparenz, die gute Politik haben sollte.“ Auch der Plenarsaal des aus den 1960er Jahren stammenden Hauses gefalle ihm gut. „Und der Festsaal, der eigentlich nur eine Art großer Empore im Gebäude ist, ist schon etwas ganz Besonderes.“ „Glückwunsch! 70 Jahre Bremische Bürgerschaft“ weiterlesen


Das Verhältnis vieler Menschen zu dem, was nicht selten als ‚die Politik‘ bezeichnet wird, ist von Vorbehalten, Vorurteilen und Berührungsängsten geprägt. Diese Einstellungen und Haltungen lassen sich am besten durch persönliche Kontakte und Gespräche auflösen. Und dies umso wirkungsvoller je früher es geschieht.
Wenn in Hamburg Schulferien sind, sind auch Parlamentsferien. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Abgeordneten und die vielen anderen rund um das Parlament tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sechs Wochen lang frei haben. Es bedeutet lediglich, dass das Plenum der Bürgerschaft in diesen Wochen nicht tat. Seit nun 22 Jahren nimmt der jeweils amtierende Bürgerschaftspräsident oder die Bürgerschaftspräsidentin die letzte Sitzung vor der Sommerpause zum Anlass, das Parlamentarische Sommerfest zu veranstalten. Wie schon in den vielen Jahren zuvor so gab sich auch dieses Mal die Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Kultur ein Stelldichein im wunderschönen, italienisch anmutenden Innenhof sowie in der Diele des Hamburger Rathauses. An die 1500 Gäste waren der Einladung gefolgt.
Seit 1994 richten die Bundesländer gemeinsam mit der Bundesregierung, der EU-Kommission und dem EU-Parlament jedes Jahr im Mai die Europawoche aus. Sie findet in ganz Europa statt. Im Mittelpunkt der diesjährigen Veranstaltungsreihe, die vom 30. April bis zum 9. Mai dauerte, standen die Zukunft Europas und die der innereuropäischen Grenzen. Hamburg hatte die Europawoche 2016 mit ihren zahlreichen und vielfältigen dezentralen Informations- und Aktionsangebote unter das Motto „Innovativ und sozial – Hamburg im Herzen Europas“ gestellt.
Seit dem 1. Januar dieses Jahres haben die Niederlande die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Ratspräsidentschaft, die im Rotationsprinzip alle sechs Monate unter den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wechselt, hat drei Aufgaben. Zum einen soll sie die Arbeit des Rates der Europäischen Union leiten und unterstützen. Dieser setzt sich zusammen aus den Staats- und Regierungschefs der einzelnen Mitgliedstaaten sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Europäischen Kommission. Zum zweiten vertritt die Ratspräsidentschaft den Rat gegenüber den anderen EU-Institutionen, vor allem gegenüber der Kommission und dem EU-Parlament. Und schließlich vertritt sie die Europäische Union auf internationaler Ebene. Darüber hinaus bietet die Ratspräsidentschaft die Möglichkeit, Initiativen zu ergreifen und Akzente für die eigene Arbeit zu setzen.
Im Oktober letzten Jahres haben der Hamburger Sportbund und die Hamburger Sportjugend ihr Projekt „Willkommen im Sport“ vorgestellt. Ziel des vom Bund und der Freien und Hansestadt Hamburg finanziell unterstützten Projektes sollte es sein, Kooperationen von Sportvereinen und Flüchtlingsunterkünften auf den Weg zu bringen und dadurch einen Beitrag zur Integration zu leisten.