Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Europa einen Monat lang allein oder mit Freunden bereisen und verstehen? Genau das ist jetzt wieder für viele 18-Jährige Europäerinnen und Europäer möglich. 35.000 junge Menschen erhalten von der EU-Kommission einen Travel-Pass (die Eltern kennen ihn noch als Interrail). Damit können sie maximal einen Monat lang Europa zwischen dem 15. Juni 2023 und dem 30. September 2024 bereisen, in der Regel mit der Bahn.
Die Idee hinter DiscoverEU ist, jungen Menschen eine Reise ermöglichen, die Vielfalt Europas, sein kulturelles Erbe, seine Geschichte zu erkunden, Menschen aus jedem Winkel des Kontinents kennenzulernen. So wachsen Europäerinnen und Europäer. Seit 2018 können Jugendliche solch ein Ticket gewinnen, mit dem sie allein oder als Gruppe durch Europa reisen können.
Die nächste Bewerbungsrunde dafür steht vor der Tür: Vom 15. März 2023 bis 29. März 2023 können sich diejenigen unter https://youth.europa.eu/discovereu_de bewerben, die zwischen zwischen dem 1. Juli 2004 und dem 30. Juni 2005 (einschließlich) geboren wurden und Bürger bzw. Bürgerin eines EU-Mitgliedstaats oder Island, Liechtenstein, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien oder der Türkei oder sich in einem dieser Staaten rechtmäßig aufhalten.
Eines der schönsten Privilegien für Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft ist es, den Hamburgerinnen und Hamburgern das Rathaus zeigen zu dürfen. In den Führungen gibt es viel Historisches und ein bisschen Kurioses zu erfahren und eines der tollsten Gebäude Hamburgs zu bestaunen.
Das konnten auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Rathausführungen von Claudia Loss und Sören Schumacher erfahren. Über 50 Gäste nahmen an zwei Tagen an den Führungen teil. Die Führung am Samstag war in Windeseile ausgebucht, so dass eine zusätzliche Führung am Freitag von den Harburger SPD-Abgeordneten angeboten wurde. So konnten sie mit zwei Gruppen das Rathaus zu erkunden und Fragen zur Hamburger Politik, zur politischen Arbeit und viele andere beantworten.
Claudia Loss und Sören Schumacher werden weitere Führungen anbieten und freuen sich schon jetzt auf die nächsten interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Abdolnaser Qaderi, ein sunnitischer Kleriker, wurde am 27. Dezember 2022 vom Geheimdienst in Taybad inhaftiert. Seitdem gibt es keine Informationen über seinen Verbleib oder über seinen gesundheitlichen Zustand. Claudia Loss und Sören Schumacher haben gemeinsam die politische Patenschaft für Abdolnaser Qaderi übernommen.
Wir haben die iranische Botschaft angeschrieben und forderten seine sofortige Freilassung. Ebenso forderten wir Informationen zu seinem Verbleib und seinem Gesundheitszustand, dass er einen Rechtsbeistand seiner Wahl erhält und dass unabhängige Prozessbeobachterinnen und Prozessbeobachter zugelassen werden.
Bis heute haben wir keinerlei Informationen von der Botschaft erhalten. Wir bleiben weiterhin an seiner Seite. Sollte es Neuigkeiten geben, werden wir sie mit Euch teilen.
Zu Beginn der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 15. Februar 2023 fand ein Gedenken statt. Die Präsidentin der Bürgerschaft Carola Veit erinnerte an die Opfer des Erdbebens am 6. Februar in der Türkei und in Syrien. Zehntausende Menschen starben bei den schweren Erdbeben, die eine Stärke von bis zu 7,5 auf der Richterskala erreichten. Noch immer gibt es viele Vermisste, weitere Zehntausende wurden verletzt, hunderttausende Menschen wurden obdachlos.
Eine wichtige politische Initiative, die in der Bürgerschaftssitzung debattiert wurde, war der interfraktionelle Antrag von SPD, Grünen und CDU, die Hamburgische Landesverfassung um zentrale Punkte zu ergänzen. Künftig soll die Präambel der Verfassung auch Kinderrechte und den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus als wichtige Ziele Hamburgs führen. Gleiches gilt für den Einsatz für ein starkes Europa. Im letzten Jahr haben wir die Bedeutung eines friedvollen Europas noch einmal besonders vor Augen geführt bekommen. Deshalb findet sich künftig das klare Bekenntnis zu einem geeinten Europa und einer weltoffenen Stadtgesellschaft in unserer Verfassung. Hass und Hetze, die Verbreitung und Verherrlichung von nationalsozialistischem Gedankengut oder gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit haben in Hamburg keinen Platz. Auch die Aufnahme der Kinderrechte war überfällig und verankert endlich die besonderen Schutzbedürfnisse von Kindern in unserer Gesellschaft.
Durch das schreckliche Erdbeben in der Türkei und in Syrien wurden tausende Menschen getötet, noch viel mehr Menschen wurden verletzt. Ihr Zuhause, ihr Hab und Gut, ihre Zukunft wurden zerstört. Die Menschen vor Ort benötigen unsere Hilfe und Unterstützung, praktisch, finanziell und ideell. Viele Hamburgerinnen und Hamburger helfen bereits tatkräftig mit Geld- und Sachspenden. Unser Mitgefühl und unsere Gedanken sind bei den Opfern und Hinterbliebenen.
Daher haben verschiedene Organisationen, unter anderem der Verein Unternehmer ohne Grenzen, der DGB Hamburg sowie das Interreligiöse Forum Hamburg, zu einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung aufgerufen. Auch wir Abgeordnete der SPD-Bürgerschaftsfraktion nahmen im Anschluss an unsere Fraktionssitzung an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Erdbebens vor dem Hamburger Rathaus teil. Die Hamburgerinnen und Hamburgern zeigten gemeinsam ihre stille Trauer. Es war sehr bewegend zu sehen, wie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre mitgebrachten Kerzen entzündeten und so Solidarität mit den Opfern und Hinterbliebenen bekundeten.
Die Hamburgische Bürgerschaft kam am 1. Februar 2023 ein weiteres Mal zusammen, um aktuelle parlamentarische Initiativen zu beraten. Zu Beginn der Sitzung hielt die Präsidentin der Bürgerschaft Gedenkworte für die Opfer der Messerattacke in Brokstedt. Zwei junge Menschen wurden im Regionalzug nach Hamburg getötet, fünf weitere Menschen verletzt. Die Bürgerschaftspräsidentin sprach den Hinterbliebenen ihr Beileid aus und wünschte den Verletzten baldige Genesung. Diese Tat ist auch ein Hamburger Thema, weil bis kurz vor der Tat Hamburg für den Täter zuständig war. Der Justizausschuss wird in einer Sondersitzung mit den Fragen beschäftigen.
Thema der Aktuellen Stunde war das neue Wohngeld, das tausenden Menschen in Hamburg hilft. Bezahlbares Wohnen ist ein Grundrecht. Das Wohngeld ist eine staatliche Leistung für Haushalte mit geringem Einkommen und wird als Zuschuss zur Miete oder zu den Kosten für selbstgenutztes Wohneigentum ausgezahlt. Mit dem neuen Wohngeld-Plus-Gesetz werden dreimal so viele Haushalte mit geringeren Einkommen und hohen Wohnkosten unterstützt. Seit dem Jahreswechsel profitieren circa 37.500 Hamburger Haushalte von der neuen Wohngeldreform der Bundesregierung – das sind 25.000 mehr als im Vorjahr. Zudem wird sich das durchschnittliche monatliche Wohngeld bei den Bestandshaushalten mehr als verdoppeln und 370 Euro betragen. Damit möglichst viele Haushalte von dem Wohngeld profitieren, haben wir die notwendigen Weichen in Hamburg gestellt: Hamburg hat zum 1. Dezember 2022 die „Zentrale Wohngeldstelle Hamburg“ für Neuanträge eingerichtet. Neu gewonnenes Personal sorgt dafür, dass die Wohngeldanträge zügig und sorgsam bearbeitet werden. Eine Informationskampagne soll die Sozialleistung in Hamburg so bekannt machen, dass alle Berechtigten ihren Anspruch auf Wohngeld kennen. Wir ermutigen deshalb alle Hamburgerinnen und Hamburger: Prüfen und nutzen Sie ihren Anspruch auf Wohngeld! Bei Fragen zum Wohngeld können an die Wohngeldhotline der Stadt unter 040-428286000 gerichtet werden. Bitte teilt diese Informationen, damit möglichst viele, die einen Anspruch haben, ihn auch wahrnehmen!
Das Hamburger Rathaus hält viele Besonderheiten und spannende Geschichten für Besucherinnen undvBesucher bereit. Unter einem gemeinsamen Dach arbeiten hier Parlament und Regierung – also Bürgerschaft und Senat – zusammen. Jedes Jahr nehmen 7.000 Besucherinnen und Besucher an einer Rathausführung teil und erleben die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft.
Die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher laden interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Rathausführung ein. Der Rathausbesuch umfasst eine persönliche Führung durch das Rathaus und seine Geschichte mit den Bürgerschaftsabgeordneten Loss und Schumacher. Im Anschluss erklärt ein Film die parlamentarische Arbeit in der Bürgerschaft. Im persönlichen Gespräch mit den beiden Harburger SPD-Abgeordneten können dann auch Fragen gestellt werden.
Für den Termin am 18. Februar 2023 von um 10:30 Uhr stehen freie Plätze zur Verfügung. Wollen Sie teilnehmen, wird um eine verbindliche Anmeldung gebeten im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher unter 040-33 98 44 33 oder per E-Mail an info@soeren-schumacher.de. Die Teilnahme ist kostenfrei.
Die Technische Universität Hamburg hatte am 26. Januar 2023 gemeinsam mit Harburg Marketing und dem Wirtschaftsverein für den Hamburger Süden den Verkehrssenator Anjes Tjarks in den Hörsaal der TUHH eingeladen, damit er über die „Mobilitätswende – Perspektiven und Innovationen für Hamburgs Süden“ berichtet. Dieser Einladung waren sehr viele interessierte Bürgerinnen und Bürger gefolgt, denn auch sie wollten wissen, was uns die nächsten Jahre bewegen wird und welche Baustellen auf uns zukommen.
Nach einer Begrüßung durch den Präsidenten der TUHH, Prof. Dr. Andreas Timm-Giel, hielt Anjes Tjarks, Verkehrssenator Hamburgs, einen längeren Impulsvortrag. Er zeigte die Zukunft des Verkehrs in Hamburg auf und wie die Verkehrswende gestaltet werden soll. Vor allem lag sein Fokus auf den Planungen für den Hamburger Süden.
Tjarks begann seine Ausführungen mit den größten Herausforderungen: Beinahe alle Brücken über die Elbe sind abgängig und müssen in den nächsten Jahren saniert werden. Dies betrifft sowohl die Autobahnbrücke der A7 und die A1-Brücken über die Norderelbe wie auch über die Süderelbe, aber auch die Eisenbahnbrücken über die Süderelbe und die Norderelbe. Die Bauarbeiten der A7-Brücke haben bereits begonnen. Alle Sanierungsarbeiten an den Brücken werden im laufenden Betriebnun fortgesetzt. Sowohl auf der Straße als auch auf den Schienen wird es nicht zu Vollsperrungen kommen, sondern zu Baustellenverkehr. Für die Bahnbrücken wird eine zusätzliche Brücke gebaut, um den Verkehr weiterhin zu ermöglichen. Diese Brücke wird jedoch auch noch Ende der Bauarbeiten bestehen bleiben und zusätzliche Kapazitäten schaffen.
Für die S-Bahn-Nutzerinnnen und -Nutzer gibt es auch viele Neuerungen. Ab dem 12. Dezember 2023 werden die S-Bahn-Linien neu nummeriert. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass mehr Verkehr auf der S-Bahn-Strecke von und nach Harburg kommen soll. Deshalb fahren dann ab Neugraben nur noch Langzüge mit neun Waggons. Und bei den S-Bahnen Richtung Stade wird es kein An- und Abkoppeln mehr geben; dies bedeutet eine erhebliche Zeitersparnis. Auch die Planungen und Vorbereitungen für eine dritte Linie schreiten voran. Dann fahren drei S-Bahn-Züge in 10 Minuten. So können 9000 Menschen mehr pro Stunde befördert werden als heute.
Am 18. Januar startete die Hamburgische Bürgerschaft mit ihrer ersten Sitzung ins neue Jahr 2023. Wir hoffen, auch Ihr seid gut im neuen Jahr angekommen. Die SPD-Fraktion bringt auch in 2023 innovative und gestaltende Anträge in die Hamburgische Bürgerschaft ein und hat dabei „die ganze Stadt im Blick“, wie wir im Wahlkampf versprochen hatten.
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hatte das Thema „Frau, Leben, Freiheit: Hamburg ist solidarisch mit den mutigen Menschen im Iran“ zur Aktuellen Stunde angemeldet. Seit vier Monaten gibt es im Iran breite Proteste der Bevölkerung, gegen die das Regime mit unverhältnismäßiger Härte vorgeht. Die SPD-Fraktion Hamburg verurteilt die Gewalt der Staatsorgane gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten, die von ihrem Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen. Um auf die Situation im Iran aufmerksam zu machen, haben wir Abgeordneten der SPD-Fraktion Hamburg aktuell 24 politische Patenschaften für willkürlich inhaftierte Menschen, über die in vielen Fällen nur wenige Informationen vorliegen, übernommen.
Weitere Anträge zu studentischen Arbeitsverträgen, der Finanzierung des Gröninger Hofs, den Freiwilligendiensten und das Hilfssystem für obdachlose Menschen, die wir in der Bürgerschaftssitzung beschlossen haben, möchten wir Euch hier in aller Kürze vorstellen.
nach Abschluss der dreitägigen Haushaltsberatungen hat die Hamburgische Bürgerschaft am 15. Dezember 2022 einen Doppelhaushalt von insgesamt 37,1 Milliarden Euro für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 verabschiedet. Ziel ist es, in den nächsten Jahren die größten Herausforderungen zu bewältigen, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und zugleich die Grundlagen für eine nachhaltige, innovative und erfolgreiche Zukunft Hamburgs zu schaffen.
An der Aufstellung des Haushalts waren auch zwei Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete maßgeblich beteiligt. Claudia Loss setzt sich als gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion für exzellente medizinische Versorgung im Krankheitsfall und die Verstärkung der Gesundheitsförderung durch Information und Beratung ein. Neue Initiativen sind unter anderem die Einrichtung eines Pflegenotrufs für pflegende Angehörige, die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsberufen und die Förderung lokaler Gesundheitszentren.
Ein Projekt liegt Claudia Loss jedoch sehr am Herzen: Die Weichen für ein Hebammenzentrum im Bezirk Harburg sind gestellt. Gemeinsam mit den Akteuren wird nun ein Konzept erarbeitet. „Schwangere und Wöchnerinnen finden vor allem im Bezirk Harburg bisher nur schwer eine Hebamme, die sie vor, während und nach der Geburt betreut. Ein Hebammenzentrum könnte den Hebammen einen zentralen Ort in Harburg bieten, an dem sie ihr Wissen und ihre Unterstützung anbieten können. Die Mütter könnten so leichter auf die kompetente und wohnortnahe Betreuung zugreifen. Das wäre ein großer Gewinn für die Hebammen, die Mütter und ihre Babys!“, freut sich Loss.
„Hamburg ist eine sichere Stadt für die Menschen, die hier leben und zu Besuch sind. Dies soll so bleiben. Deshalb setzen wir die erfolgreiche Innenpolitik fort,“ erklärte Sören Schumacher der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion und Wahlkreisabgeordnete für Harburg. Feuerwehr, Polizei und den Katastrophenschutz werden mit moderner Infrastruktur gestärkt. Es wird mehr Personal bei Feuerwehr und Polizei eingestellt und modern ausgestattet. Die Leitstellen, Polizeireviere, Feuerwehrhäuser und Ausbildungsgebäude werden erweitert, modernisiert und digitalisiert. Auch die Sanierungsoffensive der Freiwilligen Feuerwehr wird fortgesetzt. Schon seit 2013 werden die Feuerwehrhäuser nach den Bedürfnissen der Freiwilligen Feuerwehren saniert, erweitert und umgebaut.
Der Haushaltsplan der Innenbehörde für 2023/2024 stellt wieder einen Rekordetat dar. 2016 betrug noch der Gesamtetat der Behörde für Inneres und Sport rund 1 Milliarde Euro. So viel Geld steht jetzt erstmals allein der Polizei zur Verfügung. Ein starkes Zeichen, wie wichtig es der rot-grünen Koalition ist, Hamburg sicher zu machen und so letztlich auch unsere Demokratie zu sichern.
