Geplante Rede für Hamburgische Bürgerschaft am 17. Januar 2018 in der Aktuellen Stunde zum Thema „Schandfleck Rote Flora“
Hier der geplante Redetext:
Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Weder der Bürgermeister noch die den Senat tragenden Fraktionen sitzen etwas aus.
Und schon gar nicht die Lösung einer problematischen Situation, die die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs zu Recht besorgt, empört und aufbringt.
Wirkliche Lösungen für schwierige Aufgaben sind allerdings in den seltensten Fällen einfach. Und schnell zu erzielen sind sie schon gar nicht.
Wer schnelle, einfache Lösungen vorschlägt – eine Spezialität dieser Seite des Hauses sowie aller ihrer Gesinnungsgenossen – populistischer Politik im In- und Ausland – tut dies im besten Fall aufgrund mangelnder Sachkenntnis –
im übelsten Fall wider besseren Wissens, um der eigenen Basis nach dem Mund zu reden und an den politischen Rändern auf Wählerfang zu gehen.
Statt auf martialische Fensterreden setzen wir auf politisch kluges Handeln. Das ist zumeist weniger spektakulär, findet bisweilen im Hintergrund statt und bedarf immer großer Geduld und neuer Ideen. Als Lohn für die Mühen winken jedoch nachhaltige, tragfähige Lösungen.
Um es konkret zu machen: „Eine politisch kluge Lösung ist beim Thema Rote Flora gefragt – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)“ weiterlesen
Die Anforderungen an die Polizei wachsen und verändern sich ständig. Das trifft in besonderem Maße auf die Polizei in Millionenstädten wie Hamburg zu. Um den Herausforderungen gerecht werden und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger optimal gewährleisten zu können, muss die Polizei zum einen zahlenmäßig stark sein. „Der Senat hat daher im Juni 2016 beschlossen, den Personalbestand im Polizeivollzugsdienst bis 2021 von 7.700 auf 8.000 Stellen zu erhöhen“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Um dies zu erreichen, sei unter anderem die Einstellungsoffensive 300+ mit einer Erhöhung der Einstellungszahlen auf jährlich über 500 Nachwuchskräfte gestartet worden.
Am Rande der letzten Bürgerschaftssitzung des zu Ende gehenden Jahres, am Mittwoch, dem 20. Dezember, hatte Sören Schumacher gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Daniel Ilkhanipour Gelegenheit zu einem Gespräch mit Schülerinnen und Schüler einer Schulklasse aus Frankreich.
„Hamburg wird mehr und mehr zum Heimathafen für internationale Spitzenforschung, unserer Perspektiven als Wissensmetropole sind heute besser denn je“, betonte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft a, 06. Dezember. „Neben dem Hafen und dem Handel wird der Faktor Wissenschaft zunehmend zur dritten tragenden Säule, auf der die Entwicklung unserer Stadt und ihr zukünftiger Wohlstand fußt. Mit einer klugen Wissenschaftspolitik haben wir dafür in den letzten Jahren die richtigen Weichen gestellt und investieren massiv in die Modernisierung unserer zahlreichen Universitätsstandorte. Die Inbetriebnahme des European XFEL oder auch die kürzlich erfolgte Eröffnung zweier Institute des Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrums unterstreichen diese Entwicklung. Mit gezielten Maßnahmen wie dem strategischen Aufwachsen der Technischen Universität Hamburg-Harburg, der Ansiedlung von Fraunhofer-Institutionen oder auch den Exzellenzclustern kommt Hamburg als Wissensmetropole mit großen Schritten voran. Von diesem Schub profitiert unsere Stadtgesellschaft insgesamt: Es entstehen nicht nur neue Arbeitsplätze in der Wissenschaft, sondern auch in Unternehmen. Wir wollen möglichst viele Menschen in unserer Stadt an diesen immensen Fortschritten teilhaben lassen. Beispielhaft dafür steht der Campus Bahrenfeld und unsere jüngste Initiative für das geplante Besucherzentrum. Hamburgerinnen und Hamburger sollen sich dort in Zukunft anschaulich über die Forschungsleistungen informieren können. Ebenso wichtig ist es, dass wir noch mehr Schülerinnen und Schülern als bislang die Tore zur Wissenschaft öffnen wollen. Unser Ziel ist, dass jedes Schulkind nicht nur die Elbphilharmonie, sondern auch den European XFEL und den Forschungscampus Bahrenfeld besuchen soll. Der zukünftige Umgang mit Energieversorgung, Klimaschutz und Gesundheit wirft Fragen auf, die beantwortet werden müssen. Deswegen müssen wir schon heute unsere Kinder mit Schülerlaboren und anderen Angeboten für diese Forschungsfelder begeistern. Die jungen Leute von heute sind der wissenschaftliche Nachwuchs von morgen.“
Zu einem Parlamentarischen Abend hatte die Geschäftsführung von Hapag Lloyd am 4. Dezember in die Zentrale des weltweit tätigen Transport- und Logistikunternehmens eingeladen. Zu den Gästen gehörte auch Sören Schumacher, der zum ersten Mal in dem traditionsreichen Kontorhaus am Ballindamm war und sich wie wohl jeder, der dieses Gebäude betritt, beeindruckt zeigte.
In den US-amerikanischen Politik und Diplomatie hat sich in den letzten zwölf Monaten so einiges verändert… Wie schön, dass es auch Dinge gibt, die bisher unverändert blieben! Dazu gehört das traditionelle Christmas Tree Lighting, also das Anschalten der Beleuchtung von öffentlich sichtbaren Weihnachtsbäumen überall in den USA und bei den zahlreichen diplomatischen Vertretungen der USA weltweit. Zu den bekanntesten Zeremonien dieser Art gehören zweifellos die am Weißen Haus in Washington und am Rockefeller Center in New York.