Schlagwort: Hamburg

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Hamburg hat Farbe bekannt: Für Toleranz, Demokratie und Vielfalt

Am Sonnabend, dem 2. Juni 2012, haben sich Zehntausende von Hamburgerinnen und Hamburgern auf dem Rathausmarkt versammelt und ein buntes, friedliches Fest gefeiert. Damit setzten sie ein eindrucksvolles Zeichen für Vielfalt und Pluralismus. Das Resümee von Bürgermeister Olaf Scholz: „Wir sind eine Stadt der Demokratie und Freiheit. Und die 10.000 auf dem Rathausmarkt haben ihre Verachtung für jede Form von Rassismus, Ressentiment und Gewalt sichtbar gemacht.“

Neben dem vielseitigen Musikprogramm, vielen bewegenden Ansprachen – darunter von Peggy Parnass, Ralph Giordano und Bürgermeister Olaf Scholz – waren auch zahlreiche Hamburger Vereine, Institutionen und Organisationen auf dem Rathausmarkt vertreten. So selbstverständlich auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sören Schumacher stand dort von 11 bis 12 Uhr zu Gesprächen mit den Teilnehmern des Festes zur Verfügung. „Mit diesem Fest“, so seine Einschätzung, „hat Hamburg gezeigt, wofür es steht. Darüber kann man sich wirklich freuen und es ist Grund, stolz auf diese Stadt sein. Allerdings darf man auch die andere Seite dieses Tages nicht vergessen. Der Aufmarsch der Nazis in Wandsbek und die gewalttätigen Ausschreitungen verdeutlichen, dass wir wachsam sein müssen. Denn jede Form von Gewalt und Extremismus bedroht unsere freiheitliche Demokratie.“

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Rathausführung mit Senator

Eine besondere Ehre wurde den Volleyball-Frauen des VT Aurubis II am Freitag, dem 25. Mai 2012, zuteil: Sportsenator Michael Neumann höchstpersönlich veranstaltete für sie eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Dies war auch als Anerkennung für die herausragende sportliche Leistung der jungen Mannschaft zu verstehen, die im Frühjahr Sieger in der 2. Bundesliga geworden war.

Sören Schumacher begleitete das Team und nahm von der Rathausführung, für die sich der Senator über zwei Stunden Zeit nahm, auch neue Anregungen für die Führungen mit, die er selbst in unregelmäßigen Abständen für interessierte Bürgerinnen und Bürger veranstaltet.

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Der 1. Mai 2012 in Harburg

Auf Kuschelkurs waren die etwa 600 Teilnehmer der Harburger Demonstration zum 1. Mai nicht, die bei strahlendem Sonnenwetter vom Sand zum Kulturzentrum Rieckhof zogen und dort ihre Kundgebung veranstalteten. Denn wenngleich sich alle dort vertretenen Gruppierungen die Rechte und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Fahne geschrieben haben, so sind doch die Unterschiede, wie dies zu erreichen ist, nicht zu übersehen.

Und dass zur Kundgebung zum 1. Mai traditionell eine Abrechnung mit den Regierenden der eigenen Stadt gehört, bekam auch Bürgermeister Olaf Scholz zu spüren, der sich beispielsweise harsche Kritik für seine Beteiligung an der Agenda 2010 und sowie den geplanten Stellenabbau in der Hamburger Verwaltung anhören musste. So hatte der seit mehr als 10 Jahren erste sozialdemokratische Hamburger Bürgermeister durchaus kein Heimspiel in Harburg. Aber er wäre nicht Olaf Scholz, wenn es ihm nicht gelungen wäre, mit dieser Kritik souverän umzugehen und seine Standpunkte im Verlauf seiner Rede klar und unmissverständlich zu vertreten. „Wir werden nicht für jede Entscheidung Beifall bekommen“, so Scholz zur Kritik am geplanten Stellenabbau. Angesichts der Lage Hamburgs müsse man als Verantwortlicher aber Prioritäten setzen. Das habe der Senat getan, indem er unter anderem in die Kinder, Jugendlichen und jungen Menschen in der Stadt investiert.

Scholz forderte unter anderem die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser Mindestlohn sei zwar noch immer zu wenig. Wer aber für einen noch geringeren Stundenlohn arbeiten müsse, werde zusätzlich in seiner Würde und Ehre verletzt. Für faire Löhne brauche es eine Rückbesinnung auf den Wert von Tarifverträgen. „Ich setze mich dafür ein, dass Tarifverträge wieder eine größere Bedeutung in unserem Land bekommen,“ sagte Scholz zu.

Am Ende der Veranstaltung, auf der außer Olaf Scholz auch Harburgs neuer Bezirksamtsleiter Thomas Völsch sowie Harburgs DGB-Vorsitzender Thomas Bredow sprachen, rief der Bürgermeister zur Teilnahme am Anti-Neonazi-Aufmarsch am 2.Juni auf. „Spätestens jetzt“, so Sören Schumacher, der zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter und vielen anderen Harburger Sozialdemokraten an der Kundgebung teilnahm, „wurde es auch dem letzten klar, dass die Gemeinsamkeiten derjeingen, die am 1.Mai demonstrieren, größer sind als die uns strennenden Unterschiede.“

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Gewaltbereite „Fans“ beim Fußball in Hamburg: SPD-Fraktion will aktuelles Lagebild

Die Ausschreitungen beim diesjährigen „Schweinske-Cup“ im Januar und beim Derby des FC St. Pauli gegen FC Hansa Rostock am letzten Wochenende haben noch einmal vor Augen geführt, dass das Problem der gewaltbereiten Fußball-„Fans“ auch in Hamburg von Bedeutung ist. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion jetzt vom Senat eine aktuelle Einschätzung zur Entwicklung von gewalttätigen Ausschreitungen in Hamburg im Zusammenhang mit Fußballspielen und den Umgang mit diesen Phänomenen angefordert. „Leider ist es Realität, dass Fußball häufig von Ausschreitungen zwischen rivalisierenden Gruppen begleitet wird, die sich als Fußballfans verstehen oder Fußballspiele zum Anlass von Gewaltanwendung nehmen“, so Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion.

„Diese Vorfälle zeigen aber auch, dass Fußball oft eine Plattform und ein Ventil für gesellschaftliche Probleme ist. Rassistische Anfeindungen von Spielern, rechtsextremistische Aktivitäten im Umfeld von Stadien und in vielen Vereinen, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit auf und neben den Fußballplätzen sind keine Einzel- und Randphänomene.“

Für die SPD-Fraktion haben bei der Lösung dieser Gewaltvorfälle stets der Dialog und die Deeskalation oberste Priorität. Timmermann: „Es muss das Ziel sein, gesellschaftsübergreifend und zusammen mit allen Beteiligten die schlimmen Gewaltausbrüche bei Fußballspielen einzudämmen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen – denn Gewaltausbrüche beschädigen den friedlichen und verbindenden Charakter von Sportereignissen wie Fußballspiele in unserer weltoffenen und liberalen Stadt.“

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Unterstützung für Projekte und Einrichtungen in Harburg und Süderelbe

Manch einer kennt es aus eigener Anschauung, die meisten wohl nur aus dem Kino: Wenn man im Roulette gewonnen hat, gehört es sich, den Angestellten des Kasinos einen Teil davon zu geben, der in den Tronc des Spieltisches – einen dort eingearbeiteten Behälter – geworfen wird und nicht zu knauserig bemessen werden sollte. Denn in den allermeisten Kasinos sind die auf diese Weise zusammenkommenden Mittel nicht etwa Trinkgelder, sondern aus ihnen werden die Angestellten – vom Direktor bis zu den Kassierern – bezahlt. In den Troncs liegen also zumeist nicht die letzten Hosenknöpfe, sondern namhafte Summen. Da wundert es nicht, dass auch das Finanzamt großes Interesse an den Troncs hat. In Hamburg etwa beträgt die Troncabgabe 4% der Tronceinnahmen.

Und ab hier wird der Tronc auch für diejenigen interessant, die nie einen Fuß ins Kasino gesetzt haben. Denn die auf diese Weise in die Staatskasse geflossenen Gelder werden im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung als Zuschüsse für gemeinnützige Zwecke vergeben. Voraussetzung außerdem: Es muss sich um einen einmaligen und investiven Zweck handeln, also eine Anschaffung, ein Ausbau oder ähnliches. Die Mittel werden gleichmäßig auf alle 17 Wahlkreise verteilt und auf Vorschlag der Fraktion vergeben, die den Senat trägt, derzeit also der SPD-Fraktion.

In der SPD-Bürgerschaftsfraktion wurden in den letzten Wochen viele Vorschläge gesammelt, an wen die insgesamt 600.000 Euro an Troncmitteln gehen sollen, die im Rahmen des aktuellen Doppelhaushaltes zu vergeben sind. Am Mittwoch, dem 18. April wurde nun der entsprechende Antrag von der Bürgerschaft angenommen. In Harburg und Süderelbe sind 22 Einrichtungen und Projekte zum Zuge gekommen, die insgesamt 48.950 Euro erhalten. Die größten Summe gehen an das City Management Harburg für die Anschaffung neuer Spielgeräte und den Umbau des Spielplatzes Lüneburger Straße beziehungsweise an den Förderverein Unser Freibad Neugraben für den Bau eines Unterstandes als Wetterschutz für Kinder. Aber auch kleine Summen können eine Menge bewegen: So kann die Bücherhalle Neugraben jetzt ein digitales Aufnahmegerät für die Zeitzeugenbefragung des Stadtteil-Archivs und für öffentliche Themenabende zur Stadtteilgeschichte kaufen und der in Harburg ansässige Migranten Elternbund Hamburg kann sich neue Lernmaterialien anschaffen. Die sieben SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg und Süderelbe, die die Vorschläge gesammelt und sich für ihre Wahlkreise eingesetzt hatten, sind insgesamt zufrieden mit dem Ergebnis. Dazu die SPD Abgeordneten aus Harburg und Süderelbe: „Natürlich gibt es immer viel mehr förderungswürdige Projekte als zu finanzieren sind, aber wir glauben, wir haben gemeinsam eine gute Auswahl getroffen.“

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Erst die Pflicht und dann die Kür

Bevor Hamburg sich erneut um sportliche Groß- und Riesenprojekte wie etwa eine Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer Spiele kümmern wird, muss es im Bereich der Sportpolitik zunächst darum gehen, die Grundlagen des Sports in der Stadt zu verbessern. Das heißt beispielsweise, dass die vorhandenen Sportstätten saniert und modernisiert werden müssen. Dies machte Sportsenator Michael Neumann auf der Veranstaltung „Dialog zur Zukunft des Sports in Hamburg“ am Mittwoch, dem 11.April 2012, deutlich, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion in das Vereinshaus des Walddörfer Sportvereins in Volksdorf eingeladen hatte.

Im Zentrum der sehr gut besuchten Veranstaltung stand die Dekadenstrategie Sport, die von Senat und Bürgerschaftsfraktion verfolgt wird. Dabei handelt es sich um ein behördenübergreifendes Konzept, das verlässliche Perspektiven für den Sport in Hamburg bietet. Der Senat hat dazu bereits einen Umsetzungsplan vorgelegt, der in drei Phasen aufgeteilt ist und in der ersten Phase 28 konkrete Maßnahmen umfasst. Die erste Phase, die als „Sofortprogramm“ dieses Jahr begonnen hat, sieht neben der Fortsetzung der Sanierungsoffensive, unter anderem die Einberufung eines Sportkonvents, Regelungen hinsichtlich des Lärmschutzes und die Einrichtung eines „Örtlichen Ausschusses Sport und Sicherheit“ vor.

Die sehr gut besuchte Veranstaltung war die erste der Reihe „Fraktion bewegt“, in deren Rahmen die Sportpolitiker der SPD-Bürgerschaftsfraktion künftig zwei bis drei Mal jährlich in der Stadt unterwegs sein werden, zu sportpolitischen Themen informieren und mit den Bürgern ins Gespräch kommen wollen. Von poltischer Seite waren außer dem Senator die Fachsprecherin Sport der Fraktion Juliane Timmermann, sowie ide Bürgerschaftsabgeordneten Jan-Hinrich Fock aus Finkenwerder und Sören Schumacher anwesend.

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10 Jahre Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Hamburg

Mit einer Feierstunde beging die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Hamburg e.V. (SGK) am 4. März 2012 ihr 10-jähriges Bestehen. Mehr als 150 Gäste waren der Einladung ins Kurt-Schumacher-Haus gefolgt – darunter der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch und Verkehrsminister a.D. Kurt Bodewig.

Die Laudatio hielt Hans-Peter Strenge, derzeitiger Präsident der Synode der Nordelbischen Kirche, ehemaliger Staatsrat und Bezirksamtsleiter von Altona, der den Verein im Februar 2002 mit gegründet und ihn bis 2008 geleitet hat.

In der SGK arbeiten die sozialdemokratischen Mandatsträger in den sieben Hamburger Bezirken, die für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung zuständigen Bürgerschaftsabgeordneten und das zuständige Landesvorstandsmitglied der SPD mit. Sie steht allen SPD-Funktions- und Mandatsträgern, interessierten SPD-Mitgliedern sowie Menschen offen, die der Sozialdemokratie nahestehen und an Kommunalpolitik interessiert sind.

Der SGK-Landesverband Hamburg wurde gegründet, um ein Forum zu schaffen, in dem sozialdemokratische Grundsätze in der Kommunalpolitik entwickelt und deren Realisierung vorangetrieben werden. Außerdem institutionalisiert die SGK den Informationsfluss zwischen der SPD-Bürgerschaftsfraktion und den sieben Bezirksfraktionen. Sören Schumacher: „Die SGK ist eine für die SPD außerordentliche wichtige Arbeitsgemeinschaft. Sie trägt wesentlich dazu bei, dass die Kommunalpolitik innerhalb unserer Partei den hohen Stellenwert hat, der ihr zukommt, und sie leistet wichtige Arbeit für die Weiterbildung der Mandatsträger.“

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Senatsempfang German Open Taekwandoo

Am Freitag, dem 2. März 2012, lud der Hamburger Senat die Sportlerinnen und Sportler, die an den German Open im Taekwondoo teilnehmen, sowie zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zu einem Empfang in den Kaisersaal des Rathauses ein. Das Turnier, das am 3. und 4. März in Hamburg stattfand, ist das größte seiner Art in Europa in diesem Jahr. Viele Teams aus der ganzen Welt sind angemeldet und nutzen das Turnier als letztes Nominierungskriterium für die kommenden Weltturnier.

Senator Michael Neumann begrüßte die Sportler – darunter das Nationalteam Chinas – und hieß sie herzlich in Hamburg willkommen. Als aktiver Sportler und Mitglied des Bürgerschaftsausschusses für Sport war auch Sören Schumacher der Einladung des Senats gern gefolgt.

 

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Hamburger Sportgala 2012

In Anwesenheit von rund 1000 Gästen aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens wurden am Montag, dem 20.Februar 2012 im Rahmen der siebten Hamburger Sportgala Sportlerinnen und Sportler aus der Hansestadt geehrt, die im vergangenen Jahren herausragende sportliche Leistungen erbracht haben. Außerdem wurden knapp 200 weitere Hamburger Sportler und Sportlerinnen für ihre Erfolge im vergangenen Jahr ausgezeichnet.

„Sportlerin des Jahres“ wurde die 25-jährige Kapitänin der Hockey-Nationalmannschaft Janne Müller-Wieland, die 2011 mit ihrer Mannschaft Vize-Europameisterin und mit dem Uhlenhorster Hockey Club Deutsche Feldhockey-Meisterin wurde.
Die Auszeichnung „Sportler des Jahres“ ging an den Ruderer Eric Johannesen; er wurde 2011 Weltmeister im Achter.
Zur „Mannschaft des Jahres“ wurden die Handballer des HSV gewählt, die Deutscher Meister 2011 wurden und damit den ersten nationalen Meistertitel in der Vereinsgeschichte gewannen.

Den „Ehrenpreis 2011“ erhielt eine Nicht-Hamburgerin: Franziska van Almsick wurde für ihre Leistungen als Schwimmerin und für ihr vielfältiges soziales Engagement ausgezeichnet.
Als Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied des Sportausschusses war auch Sören Schumacher Gast bei der Sportgala. Seine Einschätzung: „Diese Veranstaltung gehört ganz klar zu den jährlichen Höhepunkten des sportlichen Lebens in Hamburg. Sie stellt immer wieder das Motto unter Beweis, das der Senat über seine Sportpolitik gestellt hat und das darüber hinaus für den Hamburger Sportsgeist steht: ‚Sport begeistert Hamburg'“.

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Dekadenstrategie Sport: Verlässliche Perspektiven für Hamburg

Mit der Dekadenstrategie Sport liegt aus Sicht der SPD-Fraktion nun ein erstes behördenübergreifendes Konzept vor, das verlässliche Perspektiven für den Sport in Hamburg bietet. „Wir begreifen Sport nicht als bloße Marketingidee, sondern als Querschnittsaufgabe und eigenes Politikfeld – und deshalb wollen wir durch größtmögliche Beteiligung und Transparenz gemeinsam mit den Akteuren die Dekadenstrategie weiterentwickeln und zu einem Erfolgsmodell machen“, so Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion. Mit der Dekadenstrategie sei es gelungen, die sportpolitischen Institutionen in Hamburg zusammenzubringen und in einen verbindlichen und umfassenden Prozess einzubinden. „Dies ist ein großer Fortschritt und Maßnahmen wie die Einrichtung eines Sportkonvents oder auch der jährliche Sportbericht werden zeigen, dass Hamburgs Sportpolitik auf dem richtigen Weg ist.“

Der Senat legt nun einen Umsetzungsplan vor, der in drei Phasen aufgeteilt ist und in der ersten Phase 28 konkrete Maßnahmen umfasst. Die erste Phase, die als „Sofortprogramm“ dieses Jahr begonnen hat, sieht unter anderem die Einberufung eines Sportkonvents, die Fortsetzung der Sanierungsoffensive, Regelungen hinsichtlich des Lärmschutzes, eine Ausschreibung eines Wettbewerbs für innovative Sportveranstaltungen der „Hamburg Top Ten“ oder die verstärkte Kooperation von Schulen und Vereinen sowie eine intensivere Integrationsarbeit vor.

Timmermann abschließend: „Den vielen Ehrenamtlichen im Sport sind wir es schuldig, dass wir uns für sie und ihre Belange einsetzen. Insofern ist die Dekadenstrategie gerade auch ein wichtiger Baustein zur Anerkennung und Wertschätzung der vor Ort geleisteten Arbeit.“