Senatsfrühstück für Delegation aus Hamburgs Partnerstadt Shanghai

Memorandum Hamburg-Shanghai 2015
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat neun Partnerstädte, zwei davon in Asien, nämlich das japanische Osaka und Shanghai in China. Die Partnerschaft mit der chinesischen 25-Millionen-Metropole wird im kommenden Jahr 30 Jahre bestehen.
Anfang Juni war eine insgesamt siebzig Personen umfassende Delegation aus Shanghai zu Gast in Hamburg, um dazu beizutragen, die Beziehungen zwischen beiden Städten weiter zu intensivieren. Dafür unterzeichneten der Vizebürgermeister Shanghais und der in Hamburg für auswärtige Angelegenheiten zuständige Staatsrat Wolfgang Schmidt am Dienstag, dem 2. Juni 2015, im Hamburger Rathaus ein Memorandum über die Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren. In dem Dokument werden viele Kooperationsprojekte genannt, etwa in den Bereichen Tourismus, Umweltschutz, Gesundheit, Stadtplanung und Hochwasserschutz.

Am Vormittag hatte der Senat zu einem Frühstück und einem Arbeitsgespräch ins Rathaus geladen, bei dem auch einige Bürgerschaftsabgeordnete zugegen waren – darunter Sören Schumacher.
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Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland

Kurs Europa im Mai 2015
Ursprünglich sollte die Veranstaltung im nicht ganz so großen Kaisersaal des Hamburger Rathauses stattfinden. Doch der Andrang zur Diskussion über das Thema „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ am Freitag, dem 8. Mai 2015, war so groß, dass der Veranstalter, die SPD-Bürgerschaftsfraktion, sie kurzerhand in den Großen Festsaal verlegte. Und selbst dort waren angesichts von mehr als 300 Gästen alle Stühle besetzt.

Als anerkannte Kenner der Materie diskutierten die Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios Sabine Adler, der Stellvertretende Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein, der zudem Mitglied der EU-Russland-Delegation ist, sowie die Leiterin der Vertretung St. Petersburg der Handelskammer Hamburg Dr. Gabriele Kötschau und der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Franz Thönnes. Moderiert wurde die Diskussion vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, der seit Beginn der neuen Legislaturperiode Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ist. „Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland“ weiterlesen

Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?

Kurs Europa- Russland
In der Reihe KURS EUROPA lädt Sie die SPD Bürgerschaftsfraktion gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu einem Podiumsgespräch mit anschließendem Empfang ein am

Freitag, dem 8. Mai, um 18.30 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

PODIUM
– Sabine Adler, Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios
– Dr. Gabriele Kötschau, Handelskammer Hamburg, Leiterin der Vertretung St. Petersburg
– Franz Thönnes, MdB, SPD-Bundestagsfraktion, stv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Parlamentarischer Staatssekretär a.D.
– Knut Fleckenstein, MdEP, stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Mitglied der EU-Russland-Delegation

MODERATION
Sören Schumacher, MdHB, Fachsprecher Europa „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ weiterlesen

„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz

Ja zum Koalitionsvertrag
Während es auf dem Sonderparteitag der Hamburger SPD erwartungsgemäß nichts Ãœberraschendes gab, sorgten die neu gewählten Bürgerschaftsabgeordneten dann doch für zumindest eine kleine Ãœberraschung.

Am Dienstag, dem 14. April, hatten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den in knapp zwei Monaten ausgehandelten Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge von Olaf Scholz nahezu einstimmig abgesegnet. Lediglich einer der 309 Stimmberechtigten votierten gegen das 115-Seiten-Papier, ein Sozialdemokrat enthielt sich der Stimme. „Diese breite Zustimmung“, so Sören Schumachers Einschätzung, „ist nicht etwa darauf zurückzuführen, dass hier nur Parteisoldaten anwesend sind. Sie ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die SPD unter Olaf Scholz hervorragend verhandelt und einen guten Koalitionsvertrag erreicht hat.“ „„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz“ weiterlesen

Nachwuchs für Hamburgs Polizei

Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten im April 2015
Am Montag, dem 30. März und am Donnerstag, dem 2. April vereidigte Innensenator Michael Neumann im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer im Festaal des Hamburger Rathauses Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei. Da es sich mit 174 jungen Polizistinnen und Polizisten um eine recht hohe Anzahl handelt, wurde die Vereidigung auf zwei Termine verteilt.

Am Donnerstag war als Mitglied des Innenausschusses auch Sören Schumacher bei der Vereidigung zugegen. „Die jungen Frauen und Männer, die sich für diesen Beruf entschieden haben, verdienen unser aller höchsten Respekt“, so Schumacher. „Sie nehmen große Verantwortung auf sich und leisten unverzichtbare Arbeit für uns alle, indem sie die Freiheit und das Eigentum, Leben und Gesundheit des Einzelnen schützen und Angriffe auf ihn und seine Grundrechte abwehren. Ich finde es schön und angebracht, dass die Verpflichtung der jungen Polizeikräfte auf die Verfassung und unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat bei uns in Hamburg stets in einem so festlichem Rahmen geschieht.“

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Convivium Eines Ehrbaren Rates

Matthiae-Mahl 2015
Zusammen zu essen und zu trinken ist gemeinschaftsstiftend, festigt Freundschaften und ist auch dem Aufbau oder Stabilisierung politischer und wirtschaftlicher Beziehungen zuträglich. Das wissen Menschen in allen Kulturen seit jeher und daher gehören gemeinsame Mahlzeiten zu den ältesten Ritualen der Menschheit.

Das wussten im Jahre 1356 auch der Hamburger Bürgermeister und die Senatoren. Und so luden sie am Matthias-Tag, dem 24. Februar, vierzig Gäste zu einem gemeinsamen Schmaus ein. Dieser Tag wurde gewählt, weil der 24. Februar im Mittelalter als Frühlingsbeginn galt und das Geschäftsjahr an diesem Tag begann. Außerdem erhielten die Senatoren am Matthias-Tag ihre neuen Aufgaben und sie wählten den Ersten Bürgermeister. Aus diesen Anfängen entwickelte sich der Brauch, „Vertreter der Hamburg freundlich gesonnenen Mächte“ am Matthias-Tag zu einem Festmahl einzuladen. Dass diese zunächst als Convivium Eines Ehrbaren Rates, später als Matthiae-Mahl bekannte Tradition auch 650 Jahre später noch gepflegt werden würde, hätte sich sicherlich keiner der Ratsherren im 14. Jahrhundert träumen lassen. Mittlerweile ist das Matthiae-Mahl das weltweit älteste heute noch begangene Festmahl. „Convivium Eines Ehrbaren Rates“ weiterlesen

Verleihung des Werner-Otto-Preises 2015

Werner-Otto-Preis 2015 im Hamburger Behindertensport
Im Rahmen eines Senatsempfangs im Hamburger Rathaus hat die Alexander Otto Sportstiftung am 18. Februar den mit insgesamt 30.000 Euro dotierten Werner-Otto-Preis an Projekte im Behindertensport verliehen. Die Preisverleihung fand im Beisein von Sportstaatsrat Karl Schwinke und Alexander Otto sowie etwa 150 Gästen aus Sport, Kultur, Politik, und Wirtschaft n im Hamburger Rathaus statt. Die Auszeichnung, die bereits zum fünften Mal verliehen wird und mit einem Preisgeld von 15.000 Euro verbunden ist, geht in diesem Jahr an das inklusive Sportangebot der Gretel-Bergmann-Schule in Hamburg-Allermöhe.

Anerkennungen mit Preisgeldern in Höhe von je 5.000 Euro gingen an die Tanzgruppe-Herde für ihr langjähriges inklusives Tanzangebot, den SVE Hamburg von 1880 e.V. für die Ãœbertragung eines erfolgreichen Inklusionskonzepts auf einen neuen Stadtteil und den Pinneberger Tennisclub e.V. für sein Tennisangebot an geistig behinderte Kinder. „Verleihung des Werner-Otto-Preises 2015“ weiterlesen

Senatsempfang zur Würdigung des Engagemnet für Flüchtlinge in Hamburg

Senatsempfang zur Würdigung des Engagement für Flüchtlinge in Hamburg
Der große Festsaal des Hamburger Rathauses kam an die Grenzen seines Fassungsvermögens, als Bürgermeister Olaf Scholz am Montag, dem 12. Januar 2015, Helferinnen und Helfer in Hamburger Flüchlingsunterkünften mit einem Senatsempfang ehrte. Rund 1000 Haupt- und Ehrenamtliche waren der Einladung gefolgt; diese große Anzahl zeige, so der Bürgermeister in seiner Ansprache „die große Bereitschaft, sich zu engagieren.“

Nur wenige Tage nach den Terroranschlägen in Paris warnte Olaf Scholz vor Ressentiments und Vorurteilen, die keine guten Ratgeber seien. In seiner Dankesrede wies er auf die großen finanziellen Anstrengungen hin, die Deutschland und Hamburg für Hilfe für Flüchtlinge unternähmen, zeigte sich aber zugleich zuversichtlich.“Eine so reiches Land und eine so reiche Stadt können das bewältigen“, so der Bürgermeister. „Senatsempfang zur Würdigung des Engagemnet für Flüchtlinge in Hamburg“ weiterlesen

Besuch aus dem Norden

Rathaus 2013-02Hamburg liegt für viele Dänen quasi vor der Haustür. Es wird gar gemunkelt, dass es einige gibt, die häufiger hier bei uns als in ihrer schönen Hauptstadt Kopenhagen sind.

Insofern waren es keine exotischen Besucher, die Sören Schumacher am Donnerstag, dem 4. Dezember 2014, im Hamburger Rathaus begrüßte. Dafür aber umso freundlichere: Eine dänische Schulklasse von knapp vierzig Schülerinnen und Schüler um die sechzehn, siebzehn hatte sich angemeldet, um das Rathaus zu besichtigen und von einem Abgeordneten der Bürgerschaft aus erster Hand zu hören, „wie Politik gemacht wird.“ Und sie wurden sicherlich nicht enttäuscht. Sören Schumacher machte derartige Führungen recht häufig und stellt sich den Fragen der Besucherinnen und Besucher immer gerne. Man kann also davon ausgehen, dass auch jungen Dänen beim Verlassen des Rathauses mehr über Hamburg und Hamburger Politik wussten als beim Hineingehen. Was will man mehr?

Politik aus erster Hand

Rathaus 2013-02Am Mittwoch, dem 26. November 2014, war eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Studienkollegs Hamburg zu Gast im Hamburger Rathaus, um eine Bürgerschaftssitzung zu besuchen und in einem Gespräch mit Sören Schumacher Näheres über die Arbeit der Hamburgischen Bürgerschaft zu erfahren. „Ich führe derartige Informationsgespräche sehr gern“, so Schumacher. „Denn ich glaube, dass sich die jungen Leute auf diese Weise ein viel besseres Bild von den Aufgaben von Parlament und Parlamentariern machen können, als wenn sie nur darüber lesen.“