Am Freitag, dem 18. September 2015, hatte er ganz besondere Gäste: Angekündigt hatte sich eine Gruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Sozialdemokraten aus den Ostseeanrainerstaaten – von Dänemark bis Estland – angehörten. Sie wollten nicht nur das Rathaus besichtigen, sondern von Sören Schumacher auch wissen, worauf die Wahlerfolge der SPD in Hamburg zurückzuführen seien. “Das hat sicher eine ganze Reihe von Gründen“, so Sören Schumacher, „die auszuführen unser kurzer Termin hier nicht ausreicht. Ich bin jedoch sicher, dass zwei Gründe besonders wichtig sind, für die Bürgermeister Olaf Scholz wie kein anderer steht. Zum einen: Vernünftig regieren. Zum anderen: Nichts versprechen, was man nicht halten kann.“ Ob und wie die Sozis aus dem Ostseeraum diese Einschätzung in ihre eigenen politischen Arbeit umsetzen werden, bleibt abzuwarten.
Parlamentarisches Sommerfest im Zeichen von Olympia
Am kommenden Donnerstag, dem 16. Juli, beginnen in Hamburg die Sommerferien. Kenner des politischen Lebens in der Hansestadt wissen, dass damit auch die sitzungsfreie Zeit der Bürgerschaft beginnt und dass es im Terminkalender vieler Persönlichkeiten aus der Hamburger Politik, Wirtschaft und Kultur für Montag folgenden Eintrag gab: Parlamentarisches Sommerfest 2015. Denn dass der Präsident oder die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft an diesem Tag zum Sommerfest einlädt, ist seit vielen Jahren gute Tradition.
Dieses Jahr waren rund 1500 Gäste der Einladung von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gefolgt. Dazu gehörten selbstverständlich Bürgermeister Olaf Scholz sowie etliche Senatoren, Staatsräte, Bezirksamtsleiter und Abgeordnete aller Fraktionen. Auch Sören Schumacher war der Einladung gerne gefolgt. „Als begeisterter Anhänger des Vorhabens, die Olympischen und Paralympischen Spiele nach Hamburg zu holen, habe ich mich ganz besonders, darüber gefreut, dass das Sommerfest ganz unter dem Motto Olympia stand,“ so Schumacher.
Dass das Wetter in diesem Jahr nicht so ganz mitspielte, tat der guten Stimmung keinerlei Abbruch, wozu sicherlich auch das leckere Essen, wie Matjes, Crêpes, Currywurst und indische Spezialitäten beitrug. Dafür musste der Steuerzahler übrigens keinen Cent beisteuern. Denn das Fest – auch das gehört zu seiner Tradition – wurde von zahlreichen Hamburger Unternehmen gesponsert.
Quirlig und prima vobereitet
Seit Sören Schumacher Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft ist, organisiert er Rathausführungen für eigene Besuchergruppen. Seit etlichen Jahren kennt er sich so gut dort aus und weiß so viel über den Sitz von Senat und Bürgerschaft, dass er die Hilfe der Mitarbeiter, die diese Führungen üblicherweise leiten, nicht mehr benötigt.
Ganz besonderen Spaß macht es ihm, wenn junge Besucherinnen und Besucher sich ins Rathaus kommen, was am Mittwoch, dem 1. Juli, wieder einmal der Fall war: Eine 4. Klasse der Grundschule Scheeßeler Kehre hatte sich angemeldet. Die Jungen und Mädchen erwiesen sich als sehr gut vorbereitet. Sie wussten bereits eine Menge über das Gebäude und seinen Zweck. Wer auf dem größten der Sessel Platz nimmt, die sich vorne und etwas erhöht im Plenarsaal befinden, wussten sie jedoch nicht. Sie vermuteten, dass dort wohl der Bürgermeister sitzen werde. „Mit dieser Vermutung sind die Schülerinnen und Schüler keineswegs allein“, so Sören Schumacher. „Selbst viele erwachsene Besucher meinen, der große Sessel sei für den Bürgermeister bestimmt. Tatsächlich aber ist er für den Bürgerschaftspräsidenten oder – wie derzeit – die Bürgerschaftspräsidentin bestimmt. Denn im Plenarsaal tagt die Bürgerschaft und nicht der Senat. Daher hat deren Präsident hier das Hausrecht und den Vorsitz.“ Wieder was dazu gelernt. „Quirlig und prima vobereitet“ weiterlesen
Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg
In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass besucht die Primátorin (Bürgermeisterin) aus Prag, Adriana Krná?ová, vom 24.- 26. Juni 2015 unsere Stadt.
Die Partnerschaft zwischen den beiden Städten wird in Hamburg mit Ausstellungen, Konzerten, Wirtschaftsforen, Schüleraustauschprojekten, Theatervorstellungen, Vorträgen, Filmreihen und vielem mehr begangen. Entsprechend umfangreich ist auch das Programm der Primátorin. Sie besucht unter anderem ein Wirtschaftsforum in der Handelskammer Hamburg, die Ausstellung des Prager Künstlers Jiri Votruba im Levantehaus und selbstverständlich steht auch eine Besichtigung des Hamburger Hafens und des Moldau-Hafens, des Hamburger Hafengeländes der Tschechischen Republik, an. „Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg“ weiterlesen
Senatsempfang für neu vereidigte Feuerwehrbeamte
„Heiliger Sankt Florian, verschon‘ mein Haus, zünd‘ and’re an!“ Diese Anrufung des Schutzpatrons der Feuerwehr zeugt weder von einer gutnachbarschaftlichen Gesinnung, noch ist davon auszugehen, dass sie als ein wirksames Mittel gegen die Gefahren des Feuers taugt. Da ist es wesentlich zielführender, sich auf die Zuverlässigkeit, den Mut und die Kompetenz gut ausgebildeter Feuerwehrleute zu verlassen, die überdies nicht nur bei der Brandbekämpfung, sondern auch im Rettungsdienst, bei Technischen Hilfeleistungen und im Katastrophenschutz wertvolle Arbeit zum Wohl aller leisten. Die Tätigkeiten der Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehr sind unentbehrlich und die dort Arbeitenden müssen mit den Gesetzen vertraut sein, denn sie tragen eine hohe Verantwortung gegenüber den Menschen in unserer Stadt. In Hamburg sind deshalb alle Mitglieder der Berufsfeuerwehr Beamte. Und als solche müssen sie selbstverständlich auch vereidigt werden.
Am Montag, dem 15. Juni 2015, war es wieder einmal soweit: Innensenator Michael Neumann vereidigte 104 Feuerwehrbeamte im großen Festsaal des Rathauses. Begrüßt wurde der Feuerwehr-Nachwuchs auch von Oberbranddirektor Klaus Maurer.
Anschließend gab der Senat einen Empfang für die neuen Beamten, zu dem auch Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied der Innnenausschusses der Bürgerschaft zugegen war. „Ich finde es sehr schön und angebracht“, so Schumacher, „dass die Vereidigung der Feuerwehrleute in so festlichem Rahmen geschieht und sie mit diesem Empfang vom Senat gewürdigt werden. Sie haben es verdient!“
Senatsfrühstück für Delegation aus Hamburgs Partnerstadt Shanghai
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat neun Partnerstädte, zwei davon in Asien, nämlich das japanische Osaka und Shanghai in China. Die Partnerschaft mit der chinesischen 25-Millionen-Metropole wird im kommenden Jahr 30 Jahre bestehen.
Anfang Juni war eine insgesamt siebzig Personen umfassende Delegation aus Shanghai zu Gast in Hamburg, um dazu beizutragen, die Beziehungen zwischen beiden Städten weiter zu intensivieren. Dafür unterzeichneten der Vizebürgermeister Shanghais und der in Hamburg für auswärtige Angelegenheiten zuständige Staatsrat Wolfgang Schmidt am Dienstag, dem 2. Juni 2015, im Hamburger Rathaus ein Memorandum über die Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren. In dem Dokument werden viele Kooperationsprojekte genannt, etwa in den Bereichen Tourismus, Umweltschutz, Gesundheit, Stadtplanung und Hochwasserschutz.
Am Vormittag hatte der Senat zu einem Frühstück und einem Arbeitsgespräch ins Rathaus geladen, bei dem auch einige Bürgerschaftsabgeordnete zugegen waren – darunter Sören Schumacher.
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Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland
Ursprünglich sollte die Veranstaltung im nicht ganz so großen Kaisersaal des Hamburger Rathauses stattfinden. Doch der Andrang zur Diskussion über das Thema „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ am Freitag, dem 8. Mai 2015, war so groß, dass der Veranstalter, die SPD-Bürgerschaftsfraktion, sie kurzerhand in den Großen Festsaal verlegte. Und selbst dort waren angesichts von mehr als 300 Gästen alle Stühle besetzt.
Als anerkannte Kenner der Materie diskutierten die Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios Sabine Adler, der Stellvertretende Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein, der zudem Mitglied der EU-Russland-Delegation ist, sowie die Leiterin der Vertretung St. Petersburg der Handelskammer Hamburg Dr. Gabriele Kötschau und der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Franz Thönnes. Moderiert wurde die Diskussion vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, der seit Beginn der neuen Legislaturperiode Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ist. „Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland“ weiterlesen
Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?
In der Reihe KURS EUROPA lädt Sie die SPD Bürgerschaftsfraktion gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu einem Podiumsgespräch mit anschließendem Empfang ein am
Freitag, dem 8. Mai, um 18.30 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.
PODIUM
– Sabine Adler, Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios
– Dr. Gabriele Kötschau, Handelskammer Hamburg, Leiterin der Vertretung St. Petersburg
– Franz Thönnes, MdB, SPD-Bundestagsfraktion, stv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Parlamentarischer Staatssekretär a.D.
– Knut Fleckenstein, MdEP, stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Mitglied der EU-Russland-Delegation
MODERATION
Sören Schumacher, MdHB, Fachsprecher Europa „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ weiterlesen
„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz
Während es auf dem Sonderparteitag der Hamburger SPD erwartungsgemäß nichts Ãœberraschendes gab, sorgten die neu gewählten Bürgerschaftsabgeordneten dann doch für zumindest eine kleine Ãœberraschung.
Am Dienstag, dem 14. April, hatten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den in knapp zwei Monaten ausgehandelten Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge von Olaf Scholz nahezu einstimmig abgesegnet. Lediglich einer der 309 Stimmberechtigten votierten gegen das 115-Seiten-Papier, ein Sozialdemokrat enthielt sich der Stimme. „Diese breite Zustimmung“, so Sören Schumachers Einschätzung, „ist nicht etwa darauf zurückzuführen, dass hier nur Parteisoldaten anwesend sind. Sie ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die SPD unter Olaf Scholz hervorragend verhandelt und einen guten Koalitionsvertrag erreicht hat.“ „„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz“ weiterlesen
Nachwuchs für Hamburgs Polizei
Am Montag, dem 30. März und am Donnerstag, dem 2. April vereidigte Innensenator Michael Neumann im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer im Festaal des Hamburger Rathauses Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei. Da es sich mit 174 jungen Polizistinnen und Polizisten um eine recht hohe Anzahl handelt, wurde die Vereidigung auf zwei Termine verteilt.
Am Donnerstag war als Mitglied des Innenausschusses auch Sören Schumacher bei der Vereidigung zugegen. „Die jungen Frauen und Männer, die sich für diesen Beruf entschieden haben, verdienen unser aller höchsten Respekt“, so Schumacher. „Sie nehmen große Verantwortung auf sich und leisten unverzichtbare Arbeit für uns alle, indem sie die Freiheit und das Eigentum, Leben und Gesundheit des Einzelnen schützen und Angriffe auf ihn und seine Grundrechte abwehren. Ich finde es schön und angebracht, dass die Verpflichtung der jungen Polizeikräfte auf die Verfassung und unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat bei uns in Hamburg stets in einem so festlichem Rahmen geschieht.“