Kommunalpolitische Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Seit elf Jahren veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung im Frühsommer in Bonn ihre Kommunalpolitische Sommerakademie. Auf den zumeist dreitägigen Tagungen geben erfahrene Politiker im Rahmen zahlreicher, methodisch vielfältiger Veranstaltungen ihr Wissen an junge Kolleginnen und Kollegen weiter und entwickeln mit ihnen gemeinsam neue Ideen und Projekte für die Politik vor Ort. In diesem Jahr fand die Veranstaltung, die unter der Ãœberschrift „Sozialpolitik, die wirkt – Methoden, Muster, Möglichkeiten“ stand, vom 22. bis 24.Juni statt. Sören Schumacher besucht die Akademie seit etlichen Jahren regelmäßig und war auch dieses Mal – zusammen mit sechs weiteren Harburger Sozialdemokraten – dabei.

„Fortbildung ist heute für jede berufliche und auch ehrenamtliche Tätigkeit unabdingbar“, so Schumacher. „Das gilt selbstverständlich auch für Politiker. Darüber hinaus ist mir persönlich der Austausch von Ideen, die Vorstellung von Projekten aus ganz Deutschland und der Gedankenaustausch mit den Kollegen außerordentlich wichtig.“

Politischer Roter Sessel im Juni 2012

Zwar wird die Lektürereihe „Der rote Sessel“ von der SPD Harburg organisiert und im Herbert-Wehner-Haus veranstaltet, so politisch wie am Mittwoch, dem 20.Juni 2012, sind die Abende jedoch nicht immer. Die von Dr. Ute Berger und Ronja Schmager ausgewählten Bücher allerdings gaben – wenngleich auf sehr unterschiedliche Weise – Anlass zu politischer Diskussion.

Dr. Ute Berger, die Leiterin des Büros des Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose, las einen Text des britischen Politikwissenschaftlers und Soziologen Colin Crouch vor, in dem dieser den Begriff der Post-Demokratie entwickelt. Crouch ist der Ansicht, dass die Politik immer abgehobener werde und die Parteien ihre Mitglieder nur noch wegen der Mitgliedsbeiträge und Handlangerdienste bräuchten. Klar, dass diese Thesen – in einer Parteizentrale vorgebracht – zum Nachdenken und zur Diskussion anregten. So war es ja auch gedacht!

Im Anschluss las Ronja Schmager, die Vorsitzende der Harburger Jusos, aus dem Buch Buch „Lallbacken“ von Henning Venske vor. Mit sarkastischem Humor wie Venske waren zum Glück auch die Zuhörer gesegnet, sodass es einiges zu lachen gab. Henning Venskes Fazit der derzeitigen Politik: „Die allgemein zufriedenstellende Demokratie ist auf spätere Zeiten verschoben und muss von Lebewesen völlig neu erfunden werden. Und möglicherweise sind das dann gar keine Menschen mehr.“ Das Resümee dieses Abends: Ein Mischung kritischer, pointierter, politischer Texte, die bei den Zuhörern sehr gut ankamen.

Im Juli macht „Der rote Sessel“ Sommerpause. Im August kommt dann prominenter Besuch aus Bremen: Henning Scherf, langjähriger Bürgermeister unserer hanseatischen Nachbarstadt, wird im Herbert-Wehner-Haus lesen. Näheres wird hier und in der lokalen Presse rechtzeitig bekannt gegeben.

Spannende Drachenbootrennen im Harburger Binnenhafen

Normalerweise nutzt Sören Schumacher den Wind, um mit einem Boot voranzukommen. Aus Anlass des Drachenbootrennens im Harburger Binnenhafen am Sonntag, dem 17. Juni 2012, aber setzte er gemeinsam mit 17 anderen Sozialdemokraten allein seine Muskelkraft ein. Zwar reiche es für das SPD-Boot nur für den vorletzten Platz. Das tat aber der guten Stimmung keinerlei Abbruch. Sören Schumacher: „Das war ein super Event für Harburg. Vielen Dank an die Veranstalter!“

Diese positive Einschätzung teilten sicherlich die vielen, vielen Besucher, die die 25 Teams anfeuerten, die erstmals in zwei Klassen paddelten. In der Fun-Klasse starteten die Mannschaften, die sich ohne vorherige professionelle Unterstützung in die Riemen legten; in der anderen Klassen starteten die ambitionierteren Teams. Dass das gesamte Rennen in diesem Jahr wesentlich schneller war als im vergangenen, machte die Sache noch attraktiver. Und die zahlreichen Angebote in der „Kaimeile“ vom Kaispeicher bis über die Veritas Beach hinaus machten bei wunderbaren Wetter die gesamte Veranstaltung perfekt!

Sommerfest im Herbert-Wehner-Haus

Ein leckeres Abendbuffet, gute Stimmung und mehr als siebzig Besucherinnen und Besucher – mit ihrem gemeinsam veranstalteten Sommerfest am Freitag, dem 15. Juni 2012, konnten die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, Melanie Leonhard und Doris Müller sehr zufrieden sein. Und das waren sie auch. Sören Schumacher: „Ich glaube, es war eine gute Idee, dass wir gemeinsam zu diesem kleinen Fest eingeladen haben. Dadurch konnten viele neue Kontakte geknüpft werden und wer von den Besuchern es noch nicht wusste, der weiß es jetzt: Hier im Herbert-Wehner-Haus hat nicht nur die SPD Harburg ihre Geschäftsstelle; hier sind auch die Büros von drei Harburger Bürgerschaftsabgeordneten, die mit ihren unterschiedlichen Arbeitsschwerpunkten eine breite Palette der Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern abdecken.“

Piraten und Netzpolitik

Unter hoher Beteiligung der SPD-Ortsvereine Marmstorf und Heimfeld fand am Montag, dem 4.Juni 2012, die von den Marmstorfer Sozialdemokraten organisierte Veranstaltung zum Thema „Piraten und Netzpolitik“ statt. Im Zentrum der engagierten Diskussion stand der Umgang der Parteien mit dem Internet. Dabei wurde klar, dass die traditionellen Parteien die Möglichkeiten und Chancen, die das Internet für die politische Arbeit bietet, bisher nur unzureichend nutzen. „Wir diskutieren“, so Sören Schumacher, bisweilen zu viel über die Risiken und Probleme des Internets, als über die Chancen, die es bietet. Das müssen wir ändern – und wir werden es ändern.“
Ein besonderer Dank geht an Hansjörg Schmidt, den Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Medien und Netzpolitik, der als Referent zu Gast in Marmstorf war und den Abend mit hoher Sachkenntnis und zugleich verständlich für alle gestaltet hat.

Roter Sessel im Juni

Einen Tag vor Beginn der Sommerferien lädt die SPD Harburg zu einer Veranstaltung ihrer Reihe „Der rote Sessel“ ein. Dieses Mal darf man angesichts der beiden Vorleserinnen ein ‚Treffen der Generationen‘ erwarten. Denn am Mittwoch, dem 20.Juni 2012, werden Dr. Ute Berger und Ronja Schmager im bekannten Möbel Platz nehmen und zu Büchern greifen, die sie derzeit besonders interessieren. Ute Berger, die Leiterin des Büro des Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose wird aus einem Essay des britischen Politikwissenschaftlers und Soziologen Colin Crouch vorlesen, der sich kritisch mit der Entwicklung der westlichen Demokratien auseinandersetzt.

Ronja Schmager, Vorsitzende der Harburger Jusos wird aus dem Buch“Lallbacken“ von Henning Venske lesen. Auch Venske analysiert aktuelle politische Entwicklungen – allerdings auf eine denkbar andere Art. Die positiven Kritiken, die seine scharfzüngige politische Satire und Abrechnung mit den ‚Lallbacken‘ erhalten hat, machen auf jeden Fall gespannt!

Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD-Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Sie beginnt um 19 Uhr, der Eintritt ist wie immer frei.

Stadtentwicklungs- senatorin Jutta Blankau zu Gast im Bezirk Harburg

Wenn in Hamburg ein Senatsmitglied zu einer Veranstaltung rund um das Thema Wohnungsbau einlädt, müssen die Organisatoren nicht befürchten, dass der Saal leer bleibt. So war auch die Veranstaltung in der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg sehr gut besucht, zu der Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau am Montag, dem 14.Mai 2012, eingeladen hatte.

Unter dem Titel „Wohnen mit Qualität – Stadtentwicklung in Harburg und Süderelbe“ erläuterte die Senatorin die Vorhaben für den Süden Hamburgs. Ein großer Vorteil dabei: Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern kennt Jutta Blankau Hamburg südlich der Elbe sehr gut, da sie selbst von hier stammt.

Erklärte Absicht des Senats ist es bekanntermaßen, dass in Hamburg jährlich Baugenehmigungen für 6000 Wohnungen erteilt werden. 700 dieser Wohnungen, so Senatorin Blankau, sollen jährlich in Harburg gebaut werden. Das Potenzial sei ohne Zweifel vorhanden, so beispielsweise im Elbmosaik und auf dem Gelände der Röttiger Kaserne. Ein Drittel der geplanten Wohnungen werden öffentlich gefördert, damit auch Menschen mit normalen Einkommen – die Krankenschwester oder der Facharbeiter mit Familie – es sich künftig noch leisten können, in Hamburg zu wohnen. Dazu meint Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter die Ausführungen der Senatorin besonders aufmerksam verfolgte: „Leider glauben noch immer viele Wohnungssuchende, dass sie keinen Anspruch auf eine öffentlich geförderte Wohnung haben. Häufig wundern sie sich dann, wenn man ihnen sagt, dass in Hamburg beispielsweise ein Ehepaar mit zwei Kindern bis etwa 36.000 Euro brutto im Jahr verdienen darf, um Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein – einen sogenannten §5-Schein – zu haben. Das trifft auf 40 bis 50 Prozent aller Hamburger Haushalte zu. Ich rate deshalb allen Wohnungssuchenden dringend, sich hierüber genau zu informieren.“
Die Vermarktung der Wohnungen soll von einer professionellen Planungs- und Realisierungsgesellschaft übernommen werden. In den letzten 10 Jahren habe dies, so die Senatorin, die Stadt selbst gemacht. Allerdings sei sie dafür nicht professionell aufgestellt, sodass sich der Senat zu einem anderen Verfahren entschlossen habe.

Zum Themenbereich Stadtentwicklung der Veranstaltung gehörte auch die Zukunft des EKZ Neugraben. Jutta Blankau sieht hierfür gute Chancen, da die nötige Kaufkraft vorhanden sei. Grundeigentümer und Geschäftsleute sollten sich ihrer Meinung nach an einen Tisch setzen, um der Region ein wirklich attraktives Angebot machen zu können.

Die Veranstaltungsreihe „Senator/Senatorin vor Ort“, in deren Rahmen die Mitglieder des Senats über ihre Arbeit informieren und sich mit Bürgerinnen und Bürgern austauschen, wird fortgesetzt. Die Termine werden im Internet, durch Plakate und in der örtlichen Presse angekündigt. Sören Schumacher: „Diese Veranstaltungen sind ein wichtiges Element unserer Politik. Denn der intensive Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ist entscheidend für den Erfolg sozialdemokratischer Politik für unsere Stadt.“

Roter Sessel im Mai

Im Mai findet am Mittwoch, dem 30.Mai 2012, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 eine Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ statt.

Dieses Mal werden zwei Harburger auf dem bekannten Vorlesesessel Platz, die man – ohne Widerspruch befürchten zu müssen – als in der Wolle gefärbte Sozialdemokraten bezeichnen darf. Zum einen wird Gudrun Kietzke vorlesen; sie ist die Ururenkelin des 1.Vorsitzenden der SPD Harburg Heinrich Baerer und quasi gebürtige Sozialdemokratin. Zum anderen wird der frühere, langjährige Bürgerschaftsabgeordnete und Geschäftsführer der Harburger SPD Rüdiger Schulz zu Buch und Lesebrille greifen.

Der Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr, der Eintritt ist wie immer frei.

Roter Sessel im Mai

Im Mai findet am Mittwoch, dem 30.Mai 2012, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 eine Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ statt.

Dieses Mal werden zwei Harburger auf dem bekannten Vorlesesessel Platz, die man – ohne Widerspruch befürchten zu müssen – als in der Wolle gefärbte Sozialdemokraten bezeichnen darf. Zum einen wird Gudrun Kietzke vorlesen; sie ist die Ururenkelin des 1.Vorsitzenden der SPD Harburg Heinrich Baerer und quasi gebürtige Sozialdemokratin. Zum anderen wird der frühere, langjährige Bürgerschaftsabgeordnete und Geschäftsführer der Harburger SPD Rüdiger Schulz zu Buch und Lesebrille greifen.

Der Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr, der Eintritt ist wie immer frei.

Der 1. Mai 2012 in Harburg

Auf Kuschelkurs waren die etwa 600 Teilnehmer der Harburger Demonstration zum 1. Mai nicht, die bei strahlendem Sonnenwetter vom Sand zum Kulturzentrum Rieckhof zogen und dort ihre Kundgebung veranstalteten. Denn wenngleich sich alle dort vertretenen Gruppierungen die Rechte und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Fahne geschrieben haben, so sind doch die Unterschiede, wie dies zu erreichen ist, nicht zu übersehen.

Und dass zur Kundgebung zum 1. Mai traditionell eine Abrechnung mit den Regierenden der eigenen Stadt gehört, bekam auch Bürgermeister Olaf Scholz zu spüren, der sich beispielsweise harsche Kritik für seine Beteiligung an der Agenda 2010 und sowie den geplanten Stellenabbau in der Hamburger Verwaltung anhören musste. So hatte der seit mehr als 10 Jahren erste sozialdemokratische Hamburger Bürgermeister durchaus kein Heimspiel in Harburg. Aber er wäre nicht Olaf Scholz, wenn es ihm nicht gelungen wäre, mit dieser Kritik souverän umzugehen und seine Standpunkte im Verlauf seiner Rede klar und unmissverständlich zu vertreten. „Wir werden nicht für jede Entscheidung Beifall bekommen“, so Scholz zur Kritik am geplanten Stellenabbau. Angesichts der Lage Hamburgs müsse man als Verantwortlicher aber Prioritäten setzen. Das habe der Senat getan, indem er unter anderem in die Kinder, Jugendlichen und jungen Menschen in der Stadt investiert.

Scholz forderte unter anderem die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser Mindestlohn sei zwar noch immer zu wenig. Wer aber für einen noch geringeren Stundenlohn arbeiten müsse, werde zusätzlich in seiner Würde und Ehre verletzt. Für faire Löhne brauche es eine Rückbesinnung auf den Wert von Tarifverträgen. „Ich setze mich dafür ein, dass Tarifverträge wieder eine größere Bedeutung in unserem Land bekommen,“ sagte Scholz zu.

Am Ende der Veranstaltung, auf der außer Olaf Scholz auch Harburgs neuer Bezirksamtsleiter Thomas Völsch sowie Harburgs DGB-Vorsitzender Thomas Bredow sprachen, rief der Bürgermeister zur Teilnahme am Anti-Neonazi-Aufmarsch am 2.Juni auf. „Spätestens jetzt“, so Sören Schumacher, der zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter und vielen anderen Harburger Sozialdemokraten an der Kundgebung teilnahm, „wurde es auch dem letzten klar, dass die Gemeinsamkeiten derjeingen, die am 1.Mai demonstrieren, größer sind als die uns strennenden Unterschiede.“