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SPD-Fraktionschef Dressel auf Sommertour in Harburg

Mit Kaffee, Tee und frischen Rundstücken begann am Montag, dem 25,.Juli 2011 die eintägige Tour des Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, in Harburg. Trotz des kalten und regnerischen Wetters kamen an die 25 Gäste zum Politischen Frühstück, um den neuen Fraktionschef kennenzulernen und mit ihm über die Probleme zu sprechen, die ihnen als Harburgerinnen und Harburger unter den Nägeln brennen. Im Zentrum standen dabei die zum Teil massive Lärmbelastung durch den Straßen- und Schienenverkehr im Bezirk sowie der bei einigen Bürgern umstrittene Ausbau von bisher unbefestigten Straßen.

Ging es beim Politischen Frühstück eher um Probleme Harburgs, so standen bei den anderen Terminen zukunftsweisende und innovative Projekte im Mittelpunkt. Zunächst besuchten Andreas Dressel und die ihn begleitenden Harburger Bürgerschafts-abgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher das Freizeitzentrum Mopsberg im Bürgerzentrum Feuervogel. Die Konzeption des Feuervogels als einem sogenannten ‚Community Center‘ – also eine Stadtteilzentrum, in dem soziale, kulturelle und Bildungsangebote für Generationen gebündelt und wo vielfältige, gezielte Angebote gemacht werden – stieß bei Dressel auf besonderes Interesse. Im Hinblick auf den Sanierungsstau bei vielen Schulen, besonders nördlich der Elbe, informierte er sich zudem über die Zusammenarbeit der Träger des Zentrum mit dem Bauherrn, der SAGA/GWG.

Im Anschluss ging es zum Gespräch mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg, der vor einiger Zeit eine Studie in Auftrag gegeben hatte, die die Chance und Potenziale Harburgs ausloten sollte. Ergebnis war das als ‚Vision Harburg 2020/2050‘ vorgestellte Papier, in dem unter anderem 34 konkrete Projekte beschrieben werde, um Harburg aufzuwerten. Zum Abschluss gab es eine kleine Besichtigungstour durch den Harburger Binnenhafen, bei der der Fraktionsvorsitzende in Augenschein nehmen konnte, was hier bereits realisiert wurde und was wann in Angriff genommen wird. „Ich bin mir sicher“, so resümiert Sören Schumacher den Besuch Dressels, „dass unser Fraktionsvorsitzender einen recht guten Einblick dessen erhalten hat, was sich hier in Harburg entwickelt und wie dynamisch unser Bezirk ist. Was die Verkehrsbelastung betrifft, so war ihm diese natürlich bekannt, aber es ist immer etwas anderes, eine Problematik nur in Papierform zu kennen oder von ihr aus erster Hand zu erfahren. Alles in allem denke ich, dass Harburg durch diesen Besuch etwas weiter in den Fokus der Bürgerschaftsfraktion gerückt ist. Das ist ein gutes Ergebnis.“

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Von wegen Sommerloch – SPD-Fraktionschef Dressel auf Sommertour in Harburg

Am Montag, dem 25. Juli 2011, wird der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, im Rahmen seiner Sommertour Harburg besuchen. Begleitet wird er dabei von den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher.

Das ganztägige Programm beginnt mit einem „Politischen Frühstück“, zu dem alle interessierten Harburger und Harburgerinnen eingeladen sind. Es findet von 9 bis 11 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt.

Gegen Mittag steht zunächst ein Besuch des Freizeitzentrums Mopsberg auf dem Programm. Das Freizeitzentrum ist Teil des in Hamburg einmaligen im Bürgerzentrums Feuervogel im Phoenixviertel. Danach wird der Fraktionsvorsitzende zu einem Gespräch mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg zusammentreffen, bei dem es unter anderem um das vom Wirtschaftsverein entwickelte Leitbild „Harburg Vision 2020/2050“ gehen wird. Außerdem wird er die Gelegenheit nutzen, um sich einen Einblick in die derzeitige und künftige Entwicklung des Harburger Binnenhafens zu verschaffen.

Die Sommertour des Fraktionsvorsitzenden beginnt am 14. Juli 2011 in seinem Wahlkreis Alstertal/Walddörfer und endet am 26. August 2011 im Wahlkreis Eppendorf/Winterhude. Weit über 100 Einzeltermine wird er dann gemeinsam mit den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten und Fachsprechern absolviert haben. Dabei steht neben Besuchen und Gesprächen in Institutionen auch jeweils ein öffentlicher Termin für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf dem Programm. Dazu Andreas Dressel: „Wir haben versprochen, unsere Politik im engen Dialog mit der Stadt zu entwickeln. Deshalb werde ich in der Sommerpause das persönliche Gespräch mit den Bürgern und Institutionen suchen. Wir erhoffen uns wertvolle Anregungen für unsere Arbeit.“

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Der rote Sessel – gut besetzt und gut besucht

Am letzten Tag vor Beginn der Hamburger Sommerferien lud die SPD Harburg zum ‚Roten Sessel‘ ein – und viele kamen und folgten gespannt den Lesungen der Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard sowie des Vorsitzenden der SPD Harburg, Frank Richter.

Organisiert und tatkräftig unterstützt wurde die Veranstaltung von Margrit und Helmut Rüth, die sich der Veranstaltungsreihe seit etlichen Jahren verpflichtet fühlen und entscheidend zu deren, nun schon lang anhaltendem Erfolg beitrugen und beitragen.

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Marmsfestiva 2011: Marmstorfer Band gewinnt das Band-Battle 2011

Seit 2006 ist das Marmsfestiva fester Bestandteil des Harburger Kulturlebens. Am 11. Juni 2011 fand das von den Harburger Jusos organisierte Band-Battle zum sechsten Mal statt. Da das Marmsfestiva von Jahr zu Jahr größeren Zuspruch bei den jungen Harburgern – und darüber hinaus – genießt, fand es auch in diesem Jahr im Rieckhof statt. Und das war gut so: Denn es kamen 400 Zuschauer – so viele, wie dort gerade zulässig sind.

Am Band-Battle hatten sich vier Nachwuchsbands beteiligt. Um kurz vor Mitternacht war dann alles klar: Den 3. Platz belegten die Rocker von Vacek City, Enormverdadles mit ihrer Mischung aus Hip-Hop und Pop errangen den 2. Platz und die Sieger des diesjährigen Marmsfestivas sind vier waschechte Marmstorfer: Fading Distortion mit ihrem hartem und melodiösen Alternative Rock.

Ronja Schmager, die Vorsitzende der Harburger Jusos, zeigte sich rundum zufrieden mit der Veranstaltung: „So professionelle und rockende Musik und Musiker hatten wir bisher noch nie. Besonders cool ist es natürlich, dass die Original- Marmstorfer Fading Distortion den ersten Platz belegen konnten. Der Sieg war völlig verdient und ihr Auftritt setzt die Messlatte für die Bands, die in den nächsten Jahren beim Marmsfestiva noch spielen werden, ziemlich hoch.“

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Auf dem roten Sessel: Melanie Leonhard und Frank Richter

Von Sommerloch kann bei der SPD Harburg nicht die Rede sein: Sie setzt ihre Veranstaltungsreihe „Auf dem roten Sessel“ auch in den Ferienmonaten fort.

Am Mittwoch, dem 29. Juni 2011 um 19Uhr werden zwei prominente Harburger Sozialdemokraten aus Büchern vorlesen, die sie derzeit besonders interessieren. Zunächst liest Dr. Melanie Leonhard; sie ist Bürgerschaftsabgeordnete und Sprecherin der SPD-Fraktion für Kinder, Familie und Jugend. Anschließend wird Frank Richter, der Vorsitzende der SPD Harburg, auf dem roten Sessel im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 Platz nehmen.

Egal was die beiden vorlesen: Es wird mit Sicherheit ein anregender Abend, bei dem auch die Gelegenheit zu Gesprächen nicht fehlen wird. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist selbstverständlich frei.

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Auf dem roten Sessel: Melanie Leonhard und Frank Richter

Von Sommerloch kann bei der SPD Harburg nicht die Rede sein: Sie setzt ihre Veranstaltungsreihe „Auf dem roten Sessel“ auch in den Ferienmonaten fort.

Am Mittwoch, dem 29. Juni 2011 um 19 Uhr werden zwei prominente Harburger Sozialdemokraten aus Büchern vorlesen, die sie derzeit besonders interessieren. Zunächst liest Dr. Melanie Leonhard; sie ist Bürgerschaftsabgeordnete und Sprecherin der SPD-Fraktion für Kinder, Familie und Jugend. Anschließend wird Frank Richter, der Vorsitzende der SPD Harburg, auf dem roten Sessel im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 Platz nehmen.

Egal was die beiden vorlesen: Es wird mit Sicherheit ein anregender Abend, bei dem auch die Gelegenheit zu Gesprächen nicht fehlen wird. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist selbstverständlich frei.

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Petitionen: Bürgernah und so wichtig wie das Wahlrecht

SPD-Fachsprecher für Petitionen aus ganz Deutschland tagen in Hamburg

Am 30. Mai und 1. Juni trafen sich die Fachpolitikerinnen und -politiker der SPD-Fraktionen zu einer Tagung im Hamburger Rathaus. Gastgeber war der Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Er ist seit dieser Legislaturperiode Sprecher für Petitionen. Schumacher: „Das Treffen mit den Kollegen aus ganz Deutschland war für mich ein hilfreicher Start in die von mir übernommene Aufgabe. Neben den fachlichen Diskussionen ist der Austausch sehr wichtig.“

Zentrales Thema der Diskussion waren die Möglichkeiten und die Form, wie Petitionen eingereicht werden können. Sowohl der Deutsche Bundestag als auch die Bürgerschaft in Bremen lassen inzwischen eine sogenannte „öffentliche Petition“ zu. Das Anliegen wird hier im Internet geschildert. Wer sich ebenfalls für das Anliegen interessiert kann mit wenigen Mausklicks die Petition unterstützen oder in Foren mitdiskutieren. „Für mich klingt das sehr spannend und auch die Hamburger SPD-Fraktion sollte sich mit dieser neuen Formen von Petitionen beschäftigen“, erklärt Schumacher.

Zum Hintergrund:
Neben dem Wahlrecht können sich Bürgerinnen und Bürger auch mittels einer Petition in die Politik einmischen. Das sind schriftlich eingereichte Anliegen an das Parlament. In jedem Landtag und im Bundestag gibt es Ausschüsse, die sich mit diesen Petitionen beschäftigen. Die Schreiben an die Parlamente sind ein im Grundgesetz verbrieftes unantastbares Recht.

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Kultur und Politik auf dem Roten Sessel

Die Veranstaltungsreihe der „Der rote Sessel“, den die SPD Harburg seit vielen Jahren organisiert, erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit. Den besten Beweis für diese Behauptung liefert der gute Besuch der Veranstaltung am Mittwoch, dem 25.Mai 2011. Denn trotz strahlenden Frühlingswetters kamen viele Gäste in das Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße.

Die Vorleser des Abends waren der Direktor des Helms-Museums; Professor Rainer-Maria Weiss sowie der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel. Beide hatten Lektüren gewählt, die mit ihrem jeweiligen Metier in Zusammenhang stehen. Professor Weiss las aus „Der Tod auf der Schippe“ von Angelika Franz, einem Buch, das unterhaltsam über das Spannendste aus der Archäologie von der Steinzeit bis heute berichtet. Andreas Dressel hatte das Buch des Spiegelredakteurs Jan Fleischhauer ausgewählt, der sich auf persönliche, zum Teil recht bissige, aber stets kurzweilige Weise die politische Linke vornimmt.

Im Anschluss an die Lesungen gab es noch Gelegenheit zu anregenden Gesprächen mit den beiden Gästen, wobei es nicht nur um die Themen der Bücher ging. Für die gute Atmosphäre sorgten nicht zuletzt Helmut und Margrit Rüth, die die Gäste im Herbert-Wehner-Haus mit Getränken versorgten. Fazit: Wieder einmal ein gelungener Roter Sessel!

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Klausur der SPD: Partei, Fraktion und Senat gemeinsam für Hamburg

Bei einer gemeinsamen Tagung im Ostseebad Boltenhagen haben sich Hamburgs SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion am Wochenende 21. /22. Mai 2011 über die Grundzüge ihrer politischen Arbeit in der neuen Legislaturperiode verständigt. „Wir haben mit dem Wahlprogramm der SPD, der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters und dem offiziell vom Senat beschlossenen Arbeitsprogramm einen klar strukturierten Plan, wie wir Hamburg in den kommenden vier Jahren gestalten wollen“, so der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andreas Dressel.
Und Sören Schumacher betont, dass die ersten Schritte zur Umsetzung des Wahlprogramms bereits getan wurden: „Wir halten unsere Wahlversprechen ein. Die Kita-Gebührenerhöhung wird zurückgenommen und die Verträge mit Bezirken und Wohnungswirtschaft schaffen die Voraussetzungen dafür, dass wir den dringend notwendigen Bau bezahlbarer Wohnungen ankurbeln.“
Ein zentrales Thema der Klausurtagung, an der auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Senatorinnen und Senatoren teilnahmen, war die Haushaltskonsolidie­rung. Sowohl dem Bürgermeister wie dem Fraktionsvorsitzenden war wichtig, alle auf dieses Ziel zu verpflichten. Denn die SPD sei auch gewählt worden, um den Haushalt Hamburgs in Ordnung zu bringen. Den Fehler von Schwarz-Grün, mit Steuermehreinnahmen nicht etwa den Haushalt zu sanieren, sondern sich damit politische Kompromisse zu erkaufen und anschließend dem Steuerzahler ein 500-Millionen-Sparpaket vorzulegen, werde die SPD nicht wiederholen. „Wir werden anständig mit dem Geld der Steuerzahler umgehen“, fasst Sören Schumacher zusammen. Die erwarteten Steuermehreinnahmen werden den Senat daher nicht dazu veranlassen, den eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung zu verlassen.
Den engen Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern, den die SPD lange vor den Bürgerschaftswahlen begonnen hatte, werden Senat, Fraktion und Partei fortsetzen. Den Anfang macht die Fraktion mit der Sommertour des Fraktionsvorsitzenden durch die 17 Hamburger Wahlkreise in den Hamburger Sommerferien. „Wir haben auf derartigen Veranstaltungen viel darüber gelernt, was in unserer Stadt verbesserungswürdig ist und wo die Bürger der Schuh drückt. Dieser Dialog jetzt noch wichtiger als zuvor“, so Sören Schumacher.

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Tennisturnier mit dem sportlichen Sportsenator

Bei strahlendem Sonnenwetter und bester Laune bestritten am vergangenen Sonntag über 25 Spielerinnen und Spieler die zum dritten Mal durchgeführten dritten offenen, sozialen und demokratischen Tennismeisterschaften Hamburg. Austragungsort war auch in diesem Jahr die Anlage des HSC in Marmstorf.

Neu war dieses Mal, dass der zuständige Senator selbst zum Racket griff: Michael Neumann, seit wenigen Wochen Innensenator und damit auch für Sport in Hamburg zuständig, stellte unter Beweis, dass seine Beziehung zum Sport nicht allein eine amtliche ist. Zum Sieg hat es zwar nicht gereicht, aber im Zentrum des Turniers stand ohnehin die Freude am Spiel. Und außerdem konnte er so zusammen mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und dem Vorsitzenden der SPD Marmstorf Rafael Pilsczek die Ehrung des Turniersiegers Nils Klawitter vornehmen.

Im Anschluss wurde der Grill angeworfen und zusammen mit den Zuschauern in angeregter Runde gefachsimpelt und diskutiert. Fazit: Spiel, Satz und Sieg für ein gelungenes Tennisturnier!