Schlagwort: SPD

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Lobbyisten im Europäischen Parlament

Ãœber ‚Brüssel‘ und ‚Europa‘ wird viel geschimpft und geklagt. Aber wer versteht schon wirklich, was auf der europäischen Ebene der Politik vor sich geht? Nicht zuletzt um dem abzuhelfen, ist der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein (SPD) regelmäßig bei öffentlichen Veranstaltungen zu Gast und erklärt, gibt Auskunft und beantwortet Fragen.

Am Mittwoch, dem 12. April 2012, war er Gast im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Unter dem Titel „Nah dran: Lobbyisten im Europäischen Parlament“ diskutierte er mit dem Vorsitzenden der Harburger Sozialdemokraten Frank Richter über die Interessenvertreter im Europäischen Parlament und den Umgang mit ihnen. Für viele wohl überraschend, führte Knut Fleckenstein zunächst aus, dass die Annahme, Lobbyismus ist grundsätzlich schlecht, so nicht haltbar sei. Denn die eigenen Interessen zu vertreten sei nicht falsch. Vielmehr sei es die Aufgabe der Abgeordneten sich sorgfältig Informationen aus allen Richtungen zu holen, um sich später eine eigene Meinung zu bilden. Der Lobbyismus sei daher für politische Entscheidungen von großer Wichtigkeit und nicht wegzudenken.
Frank Richter hakte nach und fragte nach Transparentregistern, nach dem Verhaltenskodex und nach den Grauzonen des Lobbyismus. Der Europaabgeordnete blieb keine Antwort schuldig und konnte diese mit Beispielen aus seinem Alltag im Europäischen Parlament verdeutlichen. Sören Schumacher, der auch Mitglied der Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist, meinte zum Abschluss: „Das war eine gelungene Veranstaltung, die wieder einmal gezeigt hat, wie viel es bringt, wenn man Informationen aus erster Hand und nicht über drei Ecken bekommt. Vielen Dank dafür an Knut Fleckenstein!“

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Lesung auf dem roten Sessel zum Thema: Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Am Mittwoch, dem 25. April 2012 um 19 Uhr, findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 die allmonatliche Veranstaltung „Der rote Sessel“ statt. Knapp zwei Wochen vor dem 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, werden der SPD-Bezirksabgeordnete Bernd Kähler und der Harburger Rechtsanwalt Fritz Gärmer Texte vorlesen, die Bezüge zu diesem wichtigen Jahrestag der deutschen und europäischen Geschichte haben.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

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Erst die Pflicht und dann die Kür

Bevor Hamburg sich erneut um sportliche Groß- und Riesenprojekte wie etwa eine Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer Spiele kümmern wird, muss es im Bereich der Sportpolitik zunächst darum gehen, die Grundlagen des Sports in der Stadt zu verbessern. Das heißt beispielsweise, dass die vorhandenen Sportstätten saniert und modernisiert werden müssen. Dies machte Sportsenator Michael Neumann auf der Veranstaltung „Dialog zur Zukunft des Sports in Hamburg“ am Mittwoch, dem 11.April 2012, deutlich, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion in das Vereinshaus des Walddörfer Sportvereins in Volksdorf eingeladen hatte.

Im Zentrum der sehr gut besuchten Veranstaltung stand die Dekadenstrategie Sport, die von Senat und Bürgerschaftsfraktion verfolgt wird. Dabei handelt es sich um ein behördenübergreifendes Konzept, das verlässliche Perspektiven für den Sport in Hamburg bietet. Der Senat hat dazu bereits einen Umsetzungsplan vorgelegt, der in drei Phasen aufgeteilt ist und in der ersten Phase 28 konkrete Maßnahmen umfasst. Die erste Phase, die als „Sofortprogramm“ dieses Jahr begonnen hat, sieht neben der Fortsetzung der Sanierungsoffensive, unter anderem die Einberufung eines Sportkonvents, Regelungen hinsichtlich des Lärmschutzes und die Einrichtung eines „Örtlichen Ausschusses Sport und Sicherheit“ vor.

Die sehr gut besuchte Veranstaltung war die erste der Reihe „Fraktion bewegt“, in deren Rahmen die Sportpolitiker der SPD-Bürgerschaftsfraktion künftig zwei bis drei Mal jährlich in der Stadt unterwegs sein werden, zu sportpolitischen Themen informieren und mit den Bürgern ins Gespräch kommen wollen. Von poltischer Seite waren außer dem Senator die Fachsprecherin Sport der Fraktion Juliane Timmermann, sowie ide Bürgerschaftsabgeordneten Jan-Hinrich Fock aus Finkenwerder und Sören Schumacher anwesend.

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Vorstand der SPD Harburg besichtigt BGZ Süderelbe

Eine Woche nach der Eröffnung des BGZ (Bildungs- und Gemeinschaftszentrum) Süderelbe besichtigte der Kreisvorstand der SPD am Dienstag, dem 6. März 2012, die mit 15.000 Quadratmeter größte Einrichtung ihrer Art in Hamburg.

Das Zentrum ist beeindruckend und hat ein riesiges Potenzial , meinen die Sozialdemokraten. Sören Schumacher erwartet unter anderem, dass vom BGZ besondere Impulse für den Sportstandort Harburg ausgehen: „Ich bin zuversichtlich, dass die moderne neue Sporthalle des Zentrums mit ihren mehr als 2000 Sitzplätzen viele neue und attraktive Sport- und Kulturveranstaltungen nach Harburg ziehen wird.“

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10 Jahre Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Hamburg

Mit einer Feierstunde beging die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Hamburg e.V. (SGK) am 4. März 2012 ihr 10-jähriges Bestehen. Mehr als 150 Gäste waren der Einladung ins Kurt-Schumacher-Haus gefolgt – darunter der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch und Verkehrsminister a.D. Kurt Bodewig.

Die Laudatio hielt Hans-Peter Strenge, derzeitiger Präsident der Synode der Nordelbischen Kirche, ehemaliger Staatsrat und Bezirksamtsleiter von Altona, der den Verein im Februar 2002 mit gegründet und ihn bis 2008 geleitet hat.

In der SGK arbeiten die sozialdemokratischen Mandatsträger in den sieben Hamburger Bezirken, die für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung zuständigen Bürgerschaftsabgeordneten und das zuständige Landesvorstandsmitglied der SPD mit. Sie steht allen SPD-Funktions- und Mandatsträgern, interessierten SPD-Mitgliedern sowie Menschen offen, die der Sozialdemokratie nahestehen und an Kommunalpolitik interessiert sind.

Der SGK-Landesverband Hamburg wurde gegründet, um ein Forum zu schaffen, in dem sozialdemokratische Grundsätze in der Kommunalpolitik entwickelt und deren Realisierung vorangetrieben werden. Außerdem institutionalisiert die SGK den Informationsfluss zwischen der SPD-Bürgerschaftsfraktion und den sieben Bezirksfraktionen. Sören Schumacher: „Die SGK ist eine für die SPD außerordentliche wichtige Arbeitsgemeinschaft. Sie trägt wesentlich dazu bei, dass die Kommunalpolitik innerhalb unserer Partei den hohen Stellenwert hat, der ihr zukommt, und sie leistet wichtige Arbeit für die Weiterbildung der Mandatsträger.“

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Sören Schumacher neuer Vorsitzender der SPD Marmstorf

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher ist zum neuen Vorsitzenden der SPD Marmstorf gewählt worden. Die Marmstorfer Sozialdemokraten wählten den 35-Jährigen am Montag, dem 27.Februar 2012, zum Nachfolger von Rafael Robert Pilsczek, der nicht erneut kandidiert hatte. Schumacher gehört dem Vorstand der Marmstorfer SPD seit 2004.

Der im Rahmen der alle zwei Jahre stattfindenden Organisationswahlen neu gewählte Vorstand der SPD Marmstorf besteht aus 15 Personen. Dabei wurden sowohl langjährige, politisch erfahrene Mitglieder gewählt, wie auch solche, die der SPD erst recht kurz angehören. „Ich finde“, so Schumacher, „dies ist eine gute Mischung, die dafür steht, dass wir sowohl Kontinuität wahren als neue Ideen wagen werden.“ Und wie will der neue Vorsitzende die zusätzliche Arbeit mit seiner Aufgabe als Bürgerschaftsabgeordnete vereinbaren? Dazu Schumacher: „Zum einen zeigt die Erfahrung, dass man für die Dinge, die einem wirklich am Herzen liegen, immer Zeit und Energie findet. Zum anderen gehe ich davon aus, dass die Arbeit im Ortsverein auf alle Schultern verteilt wird, wie das in der SPD gute Tradition ist.“ Die SPD Marmstorf werde auch unter dem neuen Vorstand eine aktive und zentrale Rolle bei der Gestaltung des Lebens im Stadtteil spielen.

Bei der SPD Harburg stehen die Neuwahlen im April an. Die Marmstorfer Sozialdemokraten haben sich schon jetzt festgelegt: Auf ihrer Wahlversammlung sprachen sie sich dafür aus, den derzeitigen Kreisvorsitzenden Frank Richter wieder zum Vorsitzenden SPD Harburg zu wählen.

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Zwei Premieren auf dem Roten Sessel

Zwei Premieren an einem Abend konnten die Gäste der SPD Harburg erleben, die am 22.  Februar 2012 zur ersten Lesung der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ in diesem Jahr gekommen waren.

Zum ersten Mal nach seiner Wahl zum neuen Harburger Bezirksamtsleiter am 29. November 2011 hatte Thomas Völsch auf dem bekannten Möbel Platz genommen. Er las aus „Die Blechtrommel“ des deutschen Literaturnobelpreisträgers Günter Grass vor. „Wir haben uns sehr gefreut“, so Sören Schumacher, „dass Thomas Völsch sich auch in seiner neuen Funktion die Zeit für diesen Abend genommen hat. Vielen Dank dafür!“

Die zweite Premiere: Zum ersten Mal überhaupt nahm die SPD-Bezirksabgeordnete Marie-Luise Vielhaber als Vorlesende Teil. Sören Schumacher: „Das war ein fulminantes Debüt! Frau Vielhaber kann wirklich mitreißend vorlesen. Das hat allen sehr viel Freude gemacht.“ Als Lektüre hatte Marie-Luise Vielhaber Ausschnitte aus dem Roman „Monsieur Ibrahim und die Blumen des Koran“ des französischen Schriftstellers Eric-Emmanuel Schmitt. Ausgesucht.

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Politisches Planspiel in der Bezirksversammlung Harburg

Mitreden, Mitmischen,
Mitentscheiden – in Harburg! Das Planspiel in der Bezirksversammlung Harburg.
Hast du Lust dein Harburg nachhaltig zu verändern? Oder möchtest du einfach deine Ideen besser einbringen können?

Mit dieser Veranstaltung des Juso-KV Harburg und der Friedrich-Ebert-Stiftung hast du die Möglichkeit selbst im Rahmen einer nachgespielten Bezirksversammlung ähnlich der Veranstaltung ‘Jugend im Parlament’, aktiv zu werden und die Stadtteilpolitik in Harburg besser kennenzulernen.
Sei dabei! Nähere Infos erhältst du im Flyer.

Einladung_Planspiel_Harburg

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Sören Schumacher in den Fraktionsvorstand gewählt

Führungsteam der SPD-Fraktion wieder komplett

Die SPD hat heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung den Abgeordneten und Fachsprecher Gesundheit, Martin Schäfer, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Schäfer erhielt am Montagabend 37 Ja-Stimmen. Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion, kam auf 22 Ja-Stimmen. Stimmberechtigte: 60, eine Enthaltung. Damit komplettiert Schäfer zusammen mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ksenija Bekeris und Gabi Dobusch wieder das Führungsteam um SPD-Fraktionschef Andreas Dressel und den Parlamentarischen Geschäftsführer Dirk Kienscherf.

Die Neubesetzung war nötig geworden, nachdem der bisherige stellvertretende Fraktionschef Thomas Völsch zum Bezirksamtsleiter in Harburg gewählt wurde und zum Ende des vergangenen Jahres sein Abgeordneten-Mandat der Hamburgischen Bürgerschaft niedergelegt hatte.

In den SPD-Fraktionsvorstand aufgerückt ist der Abgeordnete und Fachsprecher Eingaben Sören Schumacher. Neue Fachsprecherin Öffentliche Unternehmen der SPD-Fraktion ist Andrea Rugbarth.

Dressel: „Wir sind in dieser Besetzung hervorragend aufgestellt, um die vor uns liegenden Aufgaben mit vollem Einsatz und Tatkraft anzupacken.“

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Harburger Jusos in Berlin

Am Sonnabend, dem 3. Dezember 2011, war Sören Schumacher schon früh auf den Beinen. Gleiches gilt für mehr als zwanzig junge Leute aus Harburg und weitere Gäste, die gemeinsam mit ihm und der Kreisvorsitzenden der Jusos Harburg, Ronja Schmager, eine politsche Tagesfahrt nach Berlin unternahmen.

Trotz der frühen Stunde – schon um Punkt 7 Uhr ging es los – war die Stimmung bestens. Und das blieb den ganzen Tag so. In Berlin angekommen, gab es zunächst eine Standrundfahrt, die von einem erfahrenen Stadtführer geleitet wurde. Am frühen Nachmittag stand ein Gespräch mit dem Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose auf dem Programm. Dabei ging es vor allem um die aktuelle Lage der Europäischen Union und des Euros.

Nach dem unentbehrlichen Besuch der Kuppel des Reichstages, die einen atemberaubenden Blick über Berlin bietet, war Zeit für eigene Unternehmungen in der Hauptstadt bis es gegen 18 Uhr zurück Richtung Elbe ging. Geschafft, aber um viele neue Eindrücke bereichert, waren die jungen Leute gegen 22 Uhr wieder in Harburg.

Sören Schumacher veranstaltet mehrmals im Jahr politische Tagesfahrten nach Berlin. Wer Interesse hat, daran teilzunehmen, der sollte sich ganz einfach in seinem Abgeordnetenbüro melden.