Regionale Zusammenarbeit und Jugendbeteiligung für ein starkes Europa

Begeisterung für die Wirksamkeit regionaler Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg, viele Ideen für die Beteiligung junger Menschen an politischen Entscheidungsprozessen und das gemeinsame Interesse, Europa zu stärken – das kennzeichnet eine Online-Konferenz am 29. April, die von der deutschen Delegation im Kongress des Europarats und deren Leiter dem Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher initiiert worden war.

Die mehr als 50 Teilnehmenden aus etlichen der 47 Länder, die im Europarat vertreten sind, nutzten die Gelegenheit, sich dank kompetenter Referentinnen und Referenten über die Arbeit der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC – Baltic Sea Parliamentary Conference) sowie Projekte der Jugenddelegierten im Kongress des Europarats zu informieren. Dabei handelte es sich speziell um Projekte, in deren Zentrum Fragen der Nutzung digitaler Medien für die Jugendbeteiligung steht.

Der Generalsekretär der BSPC, Bodo Bahr, stellte diese als Beispiel gelungener und wirkungsvoller regionaler Kooperation dar. Das wichtigste Instrument dieses, 1991 gegründeten Gremiums, dem sämtliche Ostseeanrainer sowie Island angehören, seien die jährlich verabschiedeten Resolutionen, die den nationalen Parlamenten vorgelegt werden. Dass diese nur einstimmig verabschiedet werden können, wertete die Vorsitzende der BSPC-Arbeitsgruppe Biodiversität und Klimawandel Cecilie Tenfjord-Toftby als nützlich. Es zwinge die Mitglieder dazu, herauszufinden, was sie vereint, den “Leim zu finden, der uns alle vereint.” Die Gespräche in der BSPC seien von Offenheit und dem Interesse, voneinander zu lernen, geprägt. Es gehe darum, Probleme als gemeinsame definieren und diese dann in den nationalen Parlamenten zum Thema zu machen, Dabei spiele die Suche nach beispielhaften Projekten eine wichtige Rolle, die dort präsentiert werden können.

Johannes Schraps, Vizepräsident der BSPC und Bundestagsabgeordneter, und die Stellvertretende Vorsitzende der BSPC-Arbeitsgruppe Biodiversität und Klimawandel und Abgeordnete im Parlament der autonomen Region Åland, Liz Mattsson, wiesen auf zwei weitere wichtige Aspekte der Arbeit der Ostseeparlamentarierkonferenz hin. Liz Mattsson führte aus, dass es für eine so kleine Region wie Åland – eine Inselgruppe im südlichen Bottnischen Meerbusen, etwa auf halbem Wege zwischen Schweden und Finnland gelegen – besonders wichtig sei, über die Mitgliedschaft in der BSPC einer größeren, internationalen Organisation anzugehören. Dies sei gerade im Hinblick auf die großen Herausforderungen durch den Klimawandel von größter Bedeutung. Johannes Schraps stellt die Bedeutsamkeit persönlicher Kontakte für die internationale Zusammenarbeit dar. Daher seien auch die informellen Gespräche und das zwanglose Beisammensein am Rande von Konferenzen unverzichtbar.

Junge Menschen, so wurde in der Diskussion deutlich, sind bereits in die Arbeit der BSPC integriert. Diese Jugenddelegierten erarbeiten Vorschläge, die in die Resolutionen integriert werden. Cecilie Tenfjord-Toftby kündigte darüber hinaus an, dass es eine ständige Jugendorganisation innerhalb der BSPC gegründet werden solle. Vorschläge dazu sollen in Kürze vorgelegt werden. Man wolle so viel Kontakt wie möglich zu jungen Menschen haben. Die BSPC wolle Brücken nicht nur zwischen Ländern, sondern auch zwischen den Generationen bauen.

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Einheitliche bundesweite Maßnahmen

Die Hamburgische Bürgerschaft fand am 21. April 2021 ein weiteres Mal in reduzierter Zahl zusammen, um über die neuesten Entwicklungen zu diskutieren und um neue Initiativen zu verabschieden. Dieses Mal war mein Platz wieder vor dem heimischen Computer, um die Anzahl der Anwesenden und die Infektionsgefahr zu reduzieren.

Die Entwicklungen der Covid 19-Pandemie, die aktuelle Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und der Umgang mit den aktuellen Herausforderungen für die Menschen und die Wirtschaft bildeten einen Schwerpunkt der Debatten. Parallel zur Sitzung der Bürgerschaft tagte der Deutsche Bundestag, um einheitliche bundesweite Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu verabschieden. Alle Maßnahmen, die Hamburg vor drei Wochen getroffen hat, finden sich im Infektionsschutzgesetz des Bundes wieder. Anders als der Bund bleiben wir jedoch bei unserem zum Teil strengeren Vorgehen. Außerdem konnte in den vergangenen drei Wochen die Zahl der verabreichten Impfdosen in Hamburg von 304.000 auf 453.000 gesteigert werden. Im gleichen Zeitraum ist die Inzidenz in Hamburg von 160 auf unter 130 gesunken. Damit stimmt die Richtung und die Zahlen zeigen, dass die Ausgangsbeschränkung im Zusammenspiel mit anderen erlassenen Maßnahmen ihre Wirkung nicht verfehlt hat.

Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft mit voller Wucht erfasst und deutschlandweit 80.000 Todesopfer gefordert. Hinter jeder und jedem Einzelnen stehen Familien und Freunde, für die die Corona-Pandemie immer gleichbedeutend mit dem Verlust eines geliebten Menschen sein wird. Daher beging die Bundesrepublik Deutschland am vergangenen Sonntag einen zentralen Gedenkakt für die Todesopfer der Corona-Pandemie. Auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion spricht den Angehörigen und Freunden der Verstorbenen ihr tief empfundenes Mitgefühl aus. Unser Dank gilt auch denen, die auf den Intensivstationen über ihre Grenzen gehen und alles tun, um Leben zu retten.

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Neue Perspektive für Harburger Einrichtungen – Neubau für das Abrigado, die Harburger Tafel und zusätzlichen Wohnraum

Wie die Sozialbehörde Hamburg am Sonnabend, d. 24.4., bekanntgegeben hat, soll in Harburg an der Buxtehuder Straße 31 ein Gebäudekomplex entstehen, der Raum für Menschen bietet, die aufgrund ihrer Lebenslage besondere Schwierigkeiten haben Wohnungen zu finden.

Außerdem sollen dort die Harburger Tafel und die Drogenhilfeeinrichtung Abrigado eine neue Heimat finden.

Die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher, beide SPD, begrüßen die Entscheidung der beteiligten Behörden.

Sören Schumacher sieht Harburg als Vorreiter: „Wieder einmal zeigt sich, dass in Harburg innovative Projekte realisiert werden können, die Vorbildcharakter für ähnliche Projekte in ganz Hamburg haben. Das Vorhaben verdankt sich nicht zuletzt unser aller Bereitschaft und Offenheit, neue Wege zu gehen. Der Umzug des Abrigado in die neuen, besser geeigneten Räume eröffnet zugleich die Möglichkeit, neue Ideen für die Gestaltung und Nutzung des Schwarzenbergs zu entwickeln. Das ist eine Chance, die wir im Interesse aller Harburgerinnen und Harburger klug nutzen sollten und werden.“

Das Abrigado leistet schon seit vielen Jahren wichtige und wertvolle Arbeit in der Drogenhilfe, gelangte aber in den letzten Jahren immer wieder an seine Kapazitätsgrenzen.

Claudia Loss freut sich über die zukünftige neue, und gut erreichbare Bleibe für das Abrigado: „Der Standort ist gut ausgewählt. Der Weg zum Harburger Zentrum und zur nächsten S-Bahn-Haltestelle ist nicht weit. Die Menschen werden nicht an den Stadtrand abgeschoben. Drogenhilfeeinrichtungen wie das Abrigado bilden einen sehr bedeutenden Baustein in unserer Gesundheitspolitik. Der Neubau ist ein gutes Zeichen für suchtkranke Menschen und die, die sie betreuen, dass sie, auch in diesen besonderen Zeiten nicht vergessen werden“.

Städtebauliches Gesamtkonzept für die Bereiche Binnenhafen und Innenstadt angestrebt

Der Hamburger Senat will zusammen mit dem Bezirk Harburg ein städtebauliches Gesamtkonzept für die Bereiche Harburger-Binnenhafen und Harburger-Innenstadt erarbeiten. Diese Bereiche sollen durch neue Wegeverbindungen und ein übergreifendes Entwicklungskonzept enger miteinander verknüpft werden. Die für das Harburger Zentrum besonders nachteilige, trennende Wirkung der Buxtehuder Straße und den Bahngleisen soll überwunden werden und ein Zusammenwachsen der Bereiche Innenstadt und Binnenhafen ermöglicht werden.

Dies soll mit einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach Baugesetzbuch unterstützt werden. Die Fläche, die diese städtebauliche Entwicklungsmaßnahme umfasst ist zwar deutlich kleiner als das übergreifendes Entwicklungskonzept, das Baugesetzbuch eröffnet für diesen Bereich aber zusätzliche Instrumente und Kompetenzen, die die Planungsmöglichkeiten verbessern. Hierzu hatte der Senat im letzten Frühjahr schon die nötigen Voruntersuchungen beschlossen, die inzwischen auch schon angelaufen sind. Nun hat der Senat am Dienstag dieser Woche bekanntgegeben, dass das Untersuchungsgebiet um das Neuländer Quarree und das Gelände der ehemaligen New-York-Hamburger Gummi-Waaren Compagnie einschließlich nördlich angrenzender Flächen erweitert wird, da sich hier in den letzten Monaten Komplikationen ergeben hatten.

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Feuerwehrbilanz 2020: „Die Feuerwehr ist ein unverzichtbarer Pfeiler unserer Sicherheitsarchitektur“

Der Hamburger Senat hat heute die Feuerwehrbilanz für das Corona-Jahr 2020 vorgestellt. Demnach rückten die Einsatzkräfte rund 257.000 mal aus. Die Zahl der Einsätze bewegt sich damit weiterhin auf einem hohen Niveau. 2019 hatte das Einsatzaufkommen bei rund 264.000 gelegen. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion dankt den Einsatzkräften für ihren besonderen Dienst an der Gesellschaft.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Feuerwehr ist ein unverzichtbarer Pfeiler unserer Sicherheitsarchitektur, das zeigen auch die Zahlen aus dem Corona-Jahr sehr deutlich. Für ihre Leistung und Einsatzbereitschaft in dieser besonderen Zeit verdienen die Feuerwehrbeamtinnen und -beamten sowie die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren größte Anerkennung und unseren Dank.

Damit die Wehren das hohe Einsatzaufkommen auch in Zukunft erfolgreich bewältigen können, werden wir die von uns vor einigen Jahren gestartete Ausbildungsoffensive weiter fortsetzen. Den Einstieg in den Feuerwehrberuf haben wir mit einer Dualen Ausbildung bereits deutlich einfacher gestaltet. Die Sanierungsoffensive für die Freiwillige Feuerwehr, die wir seit 2013 kontinuierlich betreiben, trägt ihren Teil zu einer modernen Feuerwehr bei. Trotz der durch die Corona-Situation angespannten Haushaltslage werden wir die Sanierungsoffensive auch für die aktuellen Haushaltsjahre 2020/2021 fortsetzen. Damit tragen wir den umfangreichen Sanierungs- und Modernisierungsbedarfen Rechnung. Das Investitionsprogramm ‚Fahrzeugbeschaffungsprogramm BF und FF‘ stärkt den Fuhrpark der Wehren und hilft neue Feuerlösch- und Spezialfahrzeuge bereitzustellen.

Neben diesen umfangreichen Modernisierungsprogrammen stimmen in Hamburg auch die Arbeitsbedingungen: Das Rettungsdienstgesetz von 2019 hat die Notfallrettung neu organisiert, sodass diese nun aus einer Hand möglich ist. Die Feuerwehr ist Trägerin des öffentlichen Rettungsdienstes und verantwortlich für die Notfallrettung in der Stadt. Sie trifft alle wesentlichen steuernden und organisatorischen Entscheidungen, wie auch die Beauftragung von Hilfsorganisationen, die in den öffentlichen Rettungsdienst eingebunden werden. So sorgt das neue Gesetz für Rechtssicherheit auf allen Seiten und ermöglicht eine gute Zusammenarbeit.“

Kurzfristiges begrenztes Impfangebot für über 60-Jährige in Hamburg * update 20.4. – Sondertermine sind ausgebucht*

*update 20.4. – Alle AstraZeneca-Impftermine für über 60-Jährige vergeben, gilt für die Sondertermine*

Am kommenden Mittwoch (21.4), Donnerstag (22.4.) und Freitag (23.4.) werden insgesamt 24.000 Termine mit dem Impfstoff AstraZeneca für Personen ab 60 Jahren – unabhängig von der derzeitigen Priorisierung – angeboten. Diese Möglichkeit besteht ausschließlich an den genannten Tagen, eine Terminvereinbarung muss vorher erfolgen.

Weitere Infos:
https://www.hamburg.de/coronavirus/15022530/2021-04-19-sozialbehoerde-corona-impfung-60-bis-69-jaehrige

Anmelden telefonisch unter 116 117 oder im Internet: https://www.impfterminservice.de

“Strong Regional Cooperation and Strong Youth Participation for a Stronger Europe”

Conference organised by the German Delegation to the Congress of the Council of Europe

DATE AND TIME

29 April 2021, 4 p.m. – 6 p.m.

DESCRIPTION

In the framework of the German Presidency in the Committee of Ministers of the Council of Europe, a conference under the motto “Strong Regional Cooperation and Strong Youth Participation for a Stronger Europe” will address the pivotal roles which regional cooperation and youth participation play for building a stronger Europe. In the course of the conference the Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC) will be presented and elaborated on as a good example of interregional cooperation and the work of the Council of Europe regarding youth participation on local and regional levels will be discussed. In doing so the conference aims at identifying best practices and aspects which can and should be developed further, pursuing the objective of interconnecting the topics of regional cooperation and youth participation. The results of the event will be integrated into the work of the German Delegation to the Congress of the Council of Europe.

PROGRAMME

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Testen – Impfen – Stadt der guten Arbeit

Die Hamburgische Bürgerschaft traf sich am 8. April 2021 wieder mit reduzierter Anzahl der Abgeordneten, damit auch wir weiterhin unseren Beitrag zu einer sicheren Sitzung auf Abstand leisten können. Dieses Mal durfte auch ich seit mehreren Sitzungen wieder vor Ort sein.

Im Zentrum der Debatte stand dieses Mal die Corona-Eindämmungsverordnung. Auch debattiert wurde ein Antrag, um Rückschritte beim Übergang vom Landes- zum Bundeswettbewerbsregister zu vermeiden und so weiterhin Verstöße gegen Prinzipien von guter Arbeit zu sanktionieren.

Vor dem Hintergrund uneinheitlicher Vorgehensweisen bei der Pandemiebekämpfung in der vergangenen Woche hat der Senat die aktuelle Eindämmungsverordnung verabschiedet. Hamburg bekennt sich uneingeschränkt zur Umsetzung der von der Ministerpräsidentenkonferenz festgelegten Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Aufweichung und Abkehr von diesen einstimmig beschlossenen Maßnahmen – insbesondere der sogenannten „Notbremse“ – im Bundesgebiet sehen wir mit Sorge. Denn gleichzeitig steht Hamburg in der Impfstoffverteilung des Bundes zurück, um in Grenznähe liegenden Bundesländern wie Bayern und dem Saarland mehr Impfstoff zu ermöglichen und die Einschleppung des Virus zu bremsen. 

Die deutschen Intensivstationen sind schon jetzt stärker ausgelastet als in der ersten und zweiten Welle. Das RKI und Experten wie die Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin schlagen Alarm. Es war daher richtig, in Hamburg noch vor Ostern zu handeln, anstatt Entscheidungen aufzuschieben und damit wertvolle Zeit verstreichen zu lassen. Allein durch die laufenden Impfungen kann die dritte Welle nicht gestoppt werden. Mit einer umfassenden Teststrategie im privaten Bereich, in Kitas und Schulen sowie in Unternehmen wollen wir für mehr Sicherheit sorgen, frühzeitig Infektionen lokalisieren und damit eingrenzen. Der Arbeitsschutz ist gefordert, gerade in Bereichen mit prekären Arbeitsverhältnissen die Einhaltung geltender Schutzvorschriften zu überprüfen. 

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“Strong Regional Cooperation and Strong Youth Participation for a Stronger Europe” – Save the Date –

Conference organised by the German Delegation to the Congress of the Council of Europe

Date: 29 April 2021, 4 p.m. – 6 p.m.

In the framework of the German Presidency in the Committee of Ministers of the Council of Europe, a conference under the motto “Strong Regional Cooperation and Strong Youth Participation for a Stronger Europe” will address the pivotal roles which regional cooperation and youth participation play for building a stronger Europe. By presenting and elaborating on the Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC) as a good example of interregional cooperation as well as by discussing the work of the Council of Europe towards youth participation on local and regional levels, the conference aims at identifying best practices and aspects which can and should be developed further, trying to interconnect the topics of regional cooperation and youth participation. The results of the event will be integrated into the work of the German Delegation to the Congress of the Council of Europe.

Further information as well as the programme of the conference will be sent in due time.

Best regards
Sören Schumacher
Head of the German Delegation to the Congress of the Council of Europe