Sören Schumacher – Seite 31 – Sören Schumacher

7. September 2023

Hervorragende ehrenamtliche Arbeit wird beim Harburg-Empfang ausgezeichnet

Das ehrenamtliche Engagement ist ein ganz wichtiger Bestandteil unseres Zusammenlebens. Menschen, die in ihrer Freizeit andere unterstützen, etwas Neues initiieren oder auf andere Art dazu beitragen, dass ihr Umfeld besser wird: Ihnen gebührt unser Dank.

Um genau dies zu tun und auch öffentlich zu zeigen, wie wichtig und wie vielfältig ehrenamtliches Engagement sein kann, vergibt die Bezirksversammlung Harburg und das Bezirksamt Harburg jedes Jahr gemeinsam mit der Sparkasse Harburg-Buxtehude den Bürger:innen-Preis an Projekte, Institutionen oder Personen, die sich im Bezirk Harburg in besonderem Maße freiwillig engagieren oder zu einem erfolgreichen interkulturellen Miteinander beitragen.

Im Rahmen des Harburg-Empfangs am 1. September 2023 wurden diese Preise an die Preisträgerinnen und Preisträger vergeben. Die insgesamt 5.000 Euro Preisgeld erhielten für den 1. Platz die Sprach- und Kulturdolmetscher, den zweiten Platz teilten sich die Initiativen Südsuppe und Suppenküche, die Drittplatzierten waren Harburg schenkt e.V. und Serife Arora für ihre Arbeit bei StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt.

Den Harburg-Teller erhielt dieses Jahr die Initiative „Gedenken in Harburg“. Die Mitglieder der Initiative stellen sich der wichtigen Aufgabe, die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten und geschehenes Unrecht aufzuzeigen. Jedes Jahr organisiert die Initiative die Harburger Gedenktage. So wird auch heute noch der Harburger Opfer des NS-Regimes gedacht. Auch durch mittlerweile über 250 Stolpersteine, hinter denen die Geschichten einzelner Menschen stehen, wird die Geschichte in Harburg präsent. Mit ihrer Arbeit für eine lebendige Erinnerungskultur stärken sie auch die Demokratie.

Das Rahmenprogramm umfasste Auftritte des Harburger Ensembles Afro Gospel und ein nur für diesen Anlass geschriebenes Theaterstück über den „Robin Hood von Harburg“, dass vom antikyno präsentiert wurde. Während des Empfangs konnte ich mit vielen ehrenamtlich engagierten Menschen ins Gespräch kommen und so ein weiteres Mal feststellen, welch großartige Arbeit die Harburgerinnen und Harburger für ihr Umfeld und die Gesellschaft erbringen.

7. September 202317. September 2023

In Gedenken an Hans-Ulrich Klose

Mit großem Bedauern habe ich heute vom Tod Hans-Ulrich Kloses erfahren. Er war ein überzeugter und engagierter Sozialdemokrat. Das konnte ich während der vielen Wahlkämpfe, die wir gemeinsam bestritten haben, immer wieder erfahren. Als erfahrener Politiker und Mensch, aber auch als Büronachbar, stand er mir zu Beginn meiner politischen Karriere zur Seite.

Als Harburger hat Hans-Ulrich Klose die Hamburger Politik als Fraktionsvorsitzender, Innensenator und als Erster Bürgermeister geprägt und dabei große Fußabdrücke hinterlassen. Auch nach seinem Wechsel in die Bundespolitik als Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender setzte er sich für die Menschen und insbesondere für die Harburgerinnen und Harburger ein, die ihn auch auf verschiedenen Fahrten nach Berlin kennenlernen durften.

Seiner Frau und seiner Familie wünsche ich in dieser Zeit viel Kraft.

6. September 2023

Das Heimfelder Vogelschießen mit einer neuen Schützenkönigin

Wie jedes Jahr veranstalteten die Heimfelder Schützen im August ihr Schützenfest, in dessen Rahmen auch das Vogelschießen stattfand. Am Ende stand fest, dass Sarah Moysen die neue Königin der Heimfelder Schützen ist. Sie ist die dritte Königin bei den Heimfelder Schützen. Sie wird gemeinsam mit ihren drei Adjutantinnen Nadine Gruschwitz, Caro Kabuse und Vera Lünsmann die Heimfelder Schützen vertreten. Wie schön zu sehen, dass bei den Heimfelder Schützen die Frauen selbstverständlich eine tragende Rolle übernehmen.

Das dreitägige Fest in der Heimfelder Straße begann am Freitag mit dem Ummarsch und dem feierlichen Großen Zapfenstreich für den scheidenden König Stephan Klensang. Am Samstag folgte das große Kinderfest mit rund 70 Kindern. Am Samstag und am Sonntag war auch zum Festball eingeladen.

Die große Beteiligung zeigt: Das Schützenfest ist ein wichtiger Termin für alle Heimfelderinnen und Heimfelder. Dort kommen viele Menschen, ob jung, ob alt zusammen und verbringen eine unbeschwerte Zeit miteinander. Das zeigt, warum das Schützenwesen Teil des Weltkulturerbes ist. Daher habe ich mich über die Einladung der Heimfelder Schützen zum Festessen am Sonntag sehr gefreut. Genau so gefreut habe ich mich auch darüber, dass unsere Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard dabei war.

5. September 2023

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (30. August 2023)

Nach der Sommerpause startete die Hamburgische Bürgerschaft mit viel Elan in den politischen Alltag. In der ersten Sitzung nach dem Sommer verabschiedeten wir mehrere wichtige politische Initiativen, die ich Euch hier vorstellen möchte.

Das Thema der Aktuellen Stunde war die erfolgreiche rot-grüne Familienpolitik, mit der Hamburg als Familienstadt lebenswert für alle Altersgruppen bleibt. Insbesondere in der frühkindlichen Bildung und im Kita-Bereich hat Hamburg in den letzten Jahren enorme Fortschritte verzeichnet. Mit Rekordinvestitionen in die frühe Bildung und Betreuung von aktuell 1,2 Milliarden Euro pro Jahr aus dem städtischen Haushalt investieren wir in die Zukunft unserer Stadtgesellschaft. Frühe Bildung und Betreuung schaffen gerechte Bildungs- und Lebenschancen – unabhängig vom sozialen Status der Eltern. Hamburg hat als eines der ersten Bundesländer mit einer kostenlosen Kita-Grundbetreuung Maßstäbe gesetzt. Mehr als 80.000 Hamburger Kinder besuchen eine der fast 1.200 Kitas oder eine Kindertagespflege – bei den über Dreijährigen knapp 97 Prozent. Das ist eine überragende Betreuungsquote und Ausdruck der erfolgreichen Familienpolitik in unserer Stadt. Auch im Krippenbereich hat sich die Zahl der betreuten Kinder in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt und liegt im Bundesvergleich knapp 20 Prozent über den meisten westdeutschen Bundesländern. Darüber hinaus finanzieren wir zusätzliche Mittel für Sprachkitas und Kitas mit größeren sozialen Herausforderungen.

Für viele Studierende stellen steigende Mieten und knapper Wohnraum eine große Belastung dar. Mit einem Zusatzantrag setzten wir uns für einen weiteren Ausbau der Kapazitäten für Wohnheimplätze ein. Gemeinsam mit dem Studierendenwerk soll der Senat den Masterplan zum Jungen Wohnen vorantreiben, weitere Wohnheime trotz schwieriger Rahmenbedingungen in der Bauwirtschaft bauen und weiterhin Bundesmittel aus der Verwaltungsvereinbarung „Junges Wohnen“ abrufen.

5. September 2023

Sommerempfang des Landeskommando Hamburg: Besanschot an!

Das Landeskommando Hamburg hatte zum vierten Mal zum Sommerempfang in das Internationale Maritime Museum Hamburg geladen. Das Landeskommando repräsentiert die Bundeswehr in Hamburg. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion nahm ich an diesem entspannt-maritimen Fest teil und freute mich, so viele interessante Gäste zu treffen und mich mit ihnen über aktuelle Themen zu Heimatschutz sowie Katastrophen- und Zivilschutz zu unterhalten. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Aydan Özoguz war zu Gast.

Der Kommandeur des Landeskommandos, Kapitän zur See Michael Giss, begrüßte die zahlreichen Gäste. Er sprach über die Zeitenwende, die mit dem russischen Krieg in der Ukraine begann. Dies führe dazu, dass nun auch die Aufgaben der territorialen Streitkräfte neu aufgestellt werden. Hamburg ist dabei zentrale Drehscheibe Deutschlands für die Logistik, auch für die Bundeswehr. Er informierte die Anwesenden auch darüber, dass aufgrund des großen Interesses von Reservisten eine zweite Heimatschutzkompanie Hamburg aufgestellt werden wird. Diese Entwicklung zeige, dass die Thematik Landesverteidigung in der Bevölkerung an Präsenz gewonnen hat.

29. August 2023

SPD-Bezirksfraktion Harburg bringt Ehrenamt und Politik zusammen

Unser gesellschaftliches Leben wird durch die ehrenamtliche Arbeit vieler Menschen erst ermöglicht. Sie leisten – häufig seit vielen Jahren – unentgeltlich und in ihrer Freizeit einen wichtigen Beitrag für unser Zusammenleben. Ohne das Ehrenamt wäre Hamburg nicht das, was es ist.

Um den Menschen, die das Ehrenamt ermöglichen und unterstützen, zu danken und sie in ihrer Arbeit zu unterstützen, hatte die Harburger SPD-Bezirksfraktion zu einem gemeinsamen Abend von Ehrenamt und Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitikern eingeladen. Der Einladung waren ca. 70 Gäste gefolgt.

Die Gäste wurden vom Fraktionsvorsitzenden Frank Richter begrüßt. Dr. Melanie Leonhard, Harburgerin und Wirtschaftssenatorin, hielt ein Grußwort. Auch sie bedankte sich bei den Anwesenden für ihr Engagement.

Dieser Empfang bot allen Anwesenden die Möglichkeit sich gegenseitig kennenzulernen, Fragen zu stellen, zu netzwerken und neue Ideen für den Bezirk Harburg zu entwickeln. Daher habe ich mich sehr gefreut, dass die SPD-Bezirksfraktion Harburg auch mich und weitere Harburger Bürgerschaftsabgeordnete eingeladen hatte. So konnte ich sehen, wie aktiv das ehrenamtliche Engagement im Bezirk Harburg ist und an welchen Stellen noch ein bisschen politische Unterstützung notwendig ist.

11. Juli 2023

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (5. Juli 2023)

In der letzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vor der Sommerpause haben wir um ein gutes, ein besseres Hamburg gerungen und mehrere Anträge beschlossen. Bevor Ihr die kurze Vorstellung zu unseren Initiativen lest, wünschen wir Euch noch eine schöne Sommer- und Ferienzeit! Hoffentlich sehen wir uns dann im Herbst erholt und voller Tatendrang wieder!

In der Aktuellen Stunde debattierten wir über die Potenziale der Innenstadt und wie sie sich in Zeiten des Strukturwandels gut entwickeln kann. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund der CDU-Forderung nach einem Rückbau der City zur autogerechten Innenstadt der fünfziger Jahre mit weniger Raum für öffentliche Nutzungen, stattdessen Parkplätzen vor jeder Ladenfläche. Für die SPD-Fraktion steht solch ein rückwärtsgewandtes Modell im klaren Widerspruch zu den auch vom Handel sowie von Grundeigentümern entwickelten neuen Konzepten für eine attraktivere Innenstadt der Zukunft mit vielfältigeren Nutzungen und öffentlichen Räumen für alle. In Zeiten des Strukturwandels braucht es für die Innenstädte in Deutschland neue Ideen und innovative Konzepte. Mit dem Runden Tisch Innenstadt, der neuen Innenstadtkoordination, den Stadtwerkstätten sowie dem Bundesprogrammpaket ‚Verborgene Potenziale‘ haben wir Formate geschaffen, um neue vielfältige Konzepte mit attraktiven Angeboten mit allen gemeinsam zu beraten und voranzubringen. Allen gemeinsam ist das Ziel, die Vielfalt der Nutzungen zu verbessern – was wir brauchen sind mehr Wohnflächen, mehr Freizeitangebote, mehr Gastronomie, aber auch mehr attraktive Räume für Angebote jenseits des reinen Konsums. Ziel der autoarmen Innenstadt ist es, ausreichend Parkplätze in Parkgaragen zur Verfügung zu stellen und dadurch den öffentlichen Straßenraum für andere attraktive Nutzungen bereitzustellen.

10. Juli 2023

Monitoring-Ausschuss des Kongresses verabschiedet Potsdamer Erklärung

Auf Einladung des Brandenburgischen Landtags kamen die Mitglieder des Monitoring-Ausschusses am 4. Juli 2023 in Potsdam, der Landeshauptstadt Brandenburgs, zusammen. Der Monitoring-Ausschuss ist einer von drei Ausschüssen des Kongresses der Gemeinden und Regionen, eine Institution des Europarats. Der Monitoring-Ausschuss überprüft in regelmäßigen Abständen, inwieweit die Regelungen der Charta der kommunalen Selbstverwaltung umgesetzt werden und führt auch Wahlbeobachtungen in den Mitgliedstaaten des Europarats durch.

90 Vertreterinnen und Vertreter verpflichteten sich einstimmig der „Potsdamer Erklärung zum gemeinsamen Engagement für eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt“. Die „Potsdamer Erklärung“ verpflichtet die europäischen Kommunen und Regionen in den 46 Staaten des Europarates zu Anstrengungen für den Klima- und Umweltschutz. Zudem sieht sie vor, eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Umweltschutzbemühungen und -maßnahmen vor Ort zu ermöglichen, vor allem für jüngere Menschen. Eine ökologisch respektvolle und energiesparende Lebensweise soll ebenso gefördert werden wie eine nachhaltige Senkung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase.

Am Vortag hatte eine Konferenz zum Thema „Klimaschutzmaßnahmen auf regionaler und lokaler Ebene als Beitrag zum Schutz der Menschenrechte“ stattgefunden. Wissenschaftler, Abgeordnete und Kommunalvertreter sprachen über die Herausforderungen und Lösungsansätze vor Ort und stellten Beispiele aus der kommunalen Praxis vor.

Auf der Sitzung des Monitoring-Ausschusses habe ich gemeinsam mit meinem niederländischen Kollegen Harald Bergman den Berichtsentwurf unserer Monitoring-Mission in Estland vorgestellt. Wir waren vom 18. bis 20. April 2023 in Estland und haben uns mit verschiedenen Akteuren getroffen. Nun durften wir die Ergebnisse den Ausschuss-Mitgliedern vorstellen. Estland setzt die meisten Punkte der Charta bereits um und wir konnten feststellen, dass es Verbesserungen gegenüber der vorherigen Überprüfung gab, die auch bereits sehr gut ausgefallen war.

30. Juni 2023

Einweihung eines neuen Hauses der Polizeiakademie

Innensenator Andy Grote bei der Einweihung.

Am 26. Juni 2023 gab es bei der Hamburger Polizei wieder einmal einen Grund zum Feiern: Das neue Haus A der Polizeiakademie wurde eingeweiht. Nach der Grundsteinlegung für das neue „Haus A“ im Jahr 2021 und einer rund zweijährigen Bauzeit haben Innensenator Andy Grote und Polizeipräsident Ralf Martin Meyer dem Leiter der Akademie der Polizei, Wolfgang Breust, den Schlüssel für das neue, modern ausgestattete sowie den hohen energetischen Ansprüchen entsprechende Aus- und Weiterbildungsgebäude übergeben.

Das neue Gebäude hält nicht nur Büroräume bereit, auch Hörsäle, ein Veranstaltungssaal, verschiedene Räume für das Polizeitraining, für Sport-, Selbstverteidigungs- und Fitnesstraining, eine Tatortwohnung, Co-Working-Spaces und Kommunikationsräume stehen nun zur Verfügung. Alles mit neuester Technik für die Ausbildung und Zusammenarbeit. Auch in einer weiteren Hinsicht ist das Gebäude hochmodern: Es verfügt über ein Gründach, dass im Winter 2 Grad wärmt und im Sommer 5 Grad kühlt, es erfüllt auch die hohen energetischen Ansprüche. Alle Bauteile sind deponier- und wiederverwendbar.

Das Haus ist Teil einer der modernsten Polizeiakademien Deutschlands. Seit 2020 werden die Gebäude auf dem Campus in Alsterdorf erneuert, erweitert oder wie das Haus A neu errichtet. Bis 2028 wird es noch dauern, bis alle Bauabschnitte beendet sein werden, um dann den aktuellen Anforderungen und dem modernsten Stand der Technik zu entsprechen.

Denn Grundlage für eine professionelle und starke Polizei ist die Ausbildung. Die Erneuerung und Modernisierung der Polizeiakademie ist Teil einer langfristigen Strategie, die gesamte Infrastruktur für die Hamburger Polizei und Feuerwehr auszubauen und zukunftsfähig zu machen. So stellen wir sicher, dass die Sicherheit für alle Hamburgerinnen und Hamburger in einer wachsenden Stadt gewährleistet ist.

30. Juni 2023

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (21. Juni 2023)

Auf der Tagesordnung der vorletzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft standen viele wichtige Vorhaben der rot-grünen Koalition. Einige davon möchte ich Euch heute wieder vorstellen, zum Beispiel zur Reform der Erbschaftssteuer, die Öffnung der dualisierten Ausbildungsvorbereitung und steuerliche Verbesserungen für Engagierte im Sport und gemeinnützige Sportorganisationen. Habt viel Spaß beim Lesen!

Seit 2015 bietet die dualisierte Ausbildungsvorbereitung in Hamburg Minderjährigen mit Flucht- und Migrationshintergrund die Chance, auch ohne Schulabschluss den Anschluss an den Arbeitsmarkt zu finden. Hierfür kombinieren wir bei unseren Maßnahmen das betriebliche Lernen mit einer umfangreichen Sprachförderung und verbessern so die Chancen junger Menschen, eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz zu finden. Diese Förderung war bislang allerdings nur für noch nicht volljährige Personen vorgesehen. Diese Altersgrenze wird nun angehoben, damit in Zukunft auch 18- bis 21-jährige Betroffene von den Hilfsmaßnahmen und Förderkonzepten profitieren können. Ebenso soll auch jungen Erwachsenen ohne Fluchtgeschichte und mit Problemen in ihrer schulischen Laufbahn die Teilnahme an der Förderung ermöglicht werden. Gleichzeitig brauchen wir qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte. Dass wir mit den neuen Angeboten junge Menschen auf ihrem Weg in eine chancenvolle Zukunft unterstützen können, ist eine wichtige Aufgabe.