Einigung zum „Guten Ganztag“ – Großes Maßnahmenpaket für Hamburgs Kinder und Eltern

40 Jahre IKG - SommerfestDie Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative „Guter Ganztag“ haben nach intensiven Beratungen und Verhandlungen in den vergangenen Wochen und Monaten eine Einigung erzielt (siehe Anlage). Zentrale Elemente der Einigung sind die Einrichtung eines „Sonderfonds Guter Ganztag“ in Höhe von zunächst 25 Millionen Euro, eine schrittweise Erhöhung des Personalschlüssels in der Betreuung um bis zu 17,5 Prozent, die Verbesserung der Verpflegung durch den Ein- und Umbau von Vitalküchen und die Einrichtung eines Ganztagsausschusses in jeder Schule, der unter anderem ein Raumkonzept mitentwickeln soll. Jede Schule mit Ganztagsbetreuung soll insbesondere eigene Ruhe- und Toberäume erhalten.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wenn man sich im Ziel einig ist, den Ganztag an Hamburgs Schulen besser zu machen, sollte man einen gemeinsamen Weg finden und einen streitigen Volksentscheid vermeiden – das ist uns gelungen. Wie bei Krippe und Kita gehen wir nun auch in der Ganztagsbetreuung an Schulen nach dem Platzausbau und der Gebührenfreiheit Schritt für Schritt auch die Qualitätsverbesserung an. Das ist in Zeiten von Schuldenbremse ein großer, aber gerade noch vertretbarer Kraftakt. Als Vater mit Kindern im Ganztag weiß ich aus eigener Erfahrung und auch aus Gesprächen mit vielen Eltern, was schon jetzt gut läuft und was noch besser laufen könnte. Der mehrjährige Verbesserungsprozess, den wir jetzt gemeinsam mit der Volksinitiative starten, ist ein großer Schritt nach vorn für Hamburgs Kinder und Eltern.“ „Einigung zum „Guten Ganztag“ – Großes Maßnahmenpaket für Hamburgs Kinder und Eltern“ weiterlesen

Harburger Sozialdemokraten im SPD-Landesvorstand

SPD Landesparteitag Hamburg im Juni 2016
Am Sonnabend, dem 11. Juni, fand im Bürgerhaus Wilhelmsburg der Landesparteitag der Hamburger SPD statt. Hauptaufgabe der 304 Delegierten war die Wahl eines neuen Landesvorstandes. Darüber hinaus stimmten sie über eine Vielzahl von Anträgen ab, die aus verschiedenen Gliederungen der Partei eingebracht worden waren.

Wie nicht anders zu erwarten, wurde der bisherige Landesvorsitzende Olaf Scholz mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Mit 97,4 Prozent der Stimmen erzielte der 58-Jährige sogar ein noch besseres Ergebnis als bei den Wahlen 2012 und 2014. „Es ist schon etwas Besonderes“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der als Landesdelegierter anwesend war, „dass ein Vorsitzender bei seiner Wiederwahl nicht nur nicht weniger, sondern sogar mehr Stimmen bekommt als bei den vorherigen Wahlen. Angesichts der erfolgreichen Politik, die Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister verantwortet, und der hohen Wertschätzung, die er als Landesvorsitzender genießt, ist dies allerdings nicht verwunderlich.“

Landesparteitag der SPD Hamburg im Juni 2016
Ronja Schmager, Beisitzerin im Landesvorstand der SPD Hamburg

Auch für die Harburger SPD war der Parteitag erfolgreich. So wurde Sozialsenatorin Melanie Leonard mit herausragenden 94 Prozent der Stimmen in ihrer Funktion als Stellvertretende Landesvorsitzende bestätigt. Die ehemalige Juso-Vorsitzende Harburgs und jetzige Abgeordnete in der Bezirksversammlung Ronja Schmager wurde wieder zur Beisitzerin gewählt. Und auch der Kreisvorsitzende Frank Richter gehört dem Landesvorstand erneut an.

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Treffen des Governance Ausschusses des KGRE in Orleans

Governmence Committee in Orléans Juni 2016
Conseil régional du Centre-Val de Loire


Mit siebzig Minuten Verspätung traf Sören Schumacher am Montag, dem 6. Juni, in Orléans zum Treffen des des Governance Ausschusses des europäsichen Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas ein. Grund war der Streik bei der französischen Bahn, der zu Zugausfällen und Verspätungen führte. Obwohl zahlreiche Mitglieder des Treffens davon betroffen waren, gelang es dem Ausschuss, sein umfangreiches Programm weitgehend abzuarbeiten.

So tauschten sich die Mitglieder mit Claude Haegi, dem früheren Präsidenten des KGRE, unter anderem über grenzüberschreitende Besteuerung aus, vor allem über Fragen der gerechten Verteilung von Einnahmen und Ausgaben zwischen Grenzregionen.

Governance Committee in Orléans Juni 2016
Sören Schumacher, Madeleine Mialot Muller (Vorsitzende des Ausschusses) und Andreas Kiefer (Generalsekretär des Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates)

Ausführlich wurde darüber hinaus der vorläufigen Berichtsentwurf über die Bekämpfung und Verhinderung von Korruption und die Förderung ethischen Handels auf lokaler und regionaler öffentlicher Ebene diskutiert. Im Bericht wird ein umfassender Aktionsplan zur rigorosen Bekämpfung von Korruption vorgeschlagen; dazu gehört eine erneute Prüfung des europäischen Verhaltenskodex zur Wahrung der politischen Integrität lokaler und regionaler Mandatsträger wie auch lokaler Kooperationen.

Der Ausschuss billigte zudem die Berichtsentwürfe zum „Gender Budgeting“, also der Aufstellung öffentlicher Haushalte unter geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten, zur verantwortungsvollen Regierungsführung in großstädtischen Ballungsgebieten und zur Verfügbarkeit und Nutzbarkeit von Daten zur Verbesserung öffentlicher Dienstleistungen.

Die scheidende Vorsitzende des Ausschusses, Marie-Madeleine Mialot Muller, legte zudem eine Studie über Regionalisierung vor, die zum einen eine Bestandsaufnahme der derzeitigen regionalen Institutionen darstellt, zum anderen Tendenzen der Regionalisierung in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union analysiert werden.

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Treffen in Prag mit ehemaligen Praktikanten

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Im April 2013 absolvierte ein junger Mann aus Prag im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher ein zweiwöchiges Praktikum, das im Rahmen eines Schüleraustausches zwischen dem Thomas-Mann-Gymnasium in Prag und dem Marmstorfer Immanuel-Kant-Gymnasiums organisiert worden war.

2016-06-09_07-23-37Jetzt, drei Jahre später, nutzte Sören Schumacher eine Lücke im Programm der Fraktionsreise nach Prag, um sich mit seinem ehemaligen Praktikanten zu treffen. „David zeigte damals ein ausgeprägtes Interessen an Geschichte, Sozialwissenschaften und Politik und war sehr engagiert, wissbegierig und aufgeschlossen. Ich habe mich sehr gefreut, dass wir die Gelegenheit zu diesem Treffen gefunden haben.“ Heute ist er Student un bereitet sich auch seinen Bachelor vor.

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Von der Elbe an die Moldau: SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Prag

Harburger Bürgerschaftsabgeordnete in Prag: Sören Schumacher, Matthias Czech und Doris Müller
Harburger Bürgerschaftsabgeordnete in Prag: Sören Schumacher, Matthias Czech und Doris Müller

Business Attire oder Casual? Die Wahl der angemessenen Kleidung für die vorgesehenen Gespräche und Veranstaltungen gehörte für die Mitglieder der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Vorbereitung auf ihre dreitägige Reise in Hamburgs Partnerstadt Prag. Ob Anzug und Krawatte beziehungsweise Kostüm erwartet werden oder gehobene Freizeitkleidung ausreicht, ist zwar nicht die wichtigste Frage, muss aber dennoch geklärt werden, wenn man einen guten Eindruck hinterlassen und die Gastgeber nicht brüskieren will. „Für die Abgeordneten stellt das dank eigener Kenntnisse und präzise Vorbereitung durch das Fraktionsbüro kein Problem dar“, so Sören Schumacher, der gemeinsam mit Doris Müller und Matthias Czech die ‚Harburger Delegation‘ in der tschechischen Hauptstadt bildete.

Auf dem Programm der Reise, die vom 1. bis zum 3. Juni stattfand, standen zahlreiche Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur, die bereits kurz nach dem Eintreffen in Prag begannen. Den Abschluss des ersten Tages bildete ein Abendessen in der Deutschen Botschaft mit einer Rede des ehemaligen tschechischen Ministerpräsidenten und EU-Kommissar Vladimir Spidla. „Von der Elbe an die Moldau: SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Prag“ weiterlesen

Hanami in Hamburg

Kirschblütenfeuerwerk 2016
Hanami – zu Deutsch ‚Blüten betrachten‘ – heißt die japanische Tradition, im Frühjahr mit Kirschblütenfesten die Schönheit der in voller Blüte stehenden Kirschbäume zu feiern. Die Kirschblüte hat eine besondere Bedeutung in der japanischen Kultur. Sie symbolisiert nicht nur den Frühlingsbeginn, sondern steht auch für Schönheit, Aufbruch und Vergänglichkeit. Diese Symbolik verdankt sie der Tatsache, dass sie nach nur wenigen Tagen des Blühens fällt, und dies in voller Schönheit, ohne sich zur Frucht weiterzuentwickeln.

Das wohl größte Hanami-Fest in Deutschland ist das Kirschblütenfest in Hamburg, das seit 1968 an den Ufern der Außenalster gefeiert und jeweils mit einem großen Feuerwerk beendet wird. Ausgerichtet wird das Fest von der japanischen Gemeinde Hamburgs, die sich damit traditionell für die Gastfreundschaft Hamburgs bedankt. Übrigens waren es auch die japanische Gemeinde und die in Hamburg ansässigen Unternehmen – derzeit sind rund hundert -, die in den 1960er Jahren gut 5.000 japanische Kirschbäume im Alsterpark, an der Kennedybrücke, der Alsterkrugchaussee und am Altonaer Balkon pflanzen ließen und so alljährlich ein bisschen Japan in Hamburg erblühen lassen. „Hanami in Hamburg“ weiterlesen

Gekonnter Mix – gekonnt vorgetragen

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Zum ersten Mal auf dem Roten Sessel und schon jede Menge Fans gewonnen! So ließe sich der Auftritt von Ksenija Bekeris als Vorleserin im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg zusammenfassen. Die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft und Sozialpolitische Sprecherin der Fraktion hatte ein kurzweiliges Programm zusammengestellt: sehr spannend der erste Teil und ausgesprochen amüsant der zweite.

„Nicht nur der Mix hat‘s hier gemacht“, so Sören Schumacher, der die Veranstaltungsreihe seit ihren Anfängen mitorganisiert. „Kensija Bekeris ist außerdem eine ausgesprochen talentierte und geübte Vorleserin, der zuzuhören viel Freude macht. Ich hoffe, dass ihr die Veranstaltung auch gefallen hat und sie nicht zum letzten Mal bei uns in Harburg war.“

Gespräch mit französischer Abgeordneter des EU-Parlaments

20160519_120138_resizedDeutsch-französische Gespräche finden nicht nur auf hoher und höchster diplomatischer und politischer Ebene statt, sondern auf allen Ebenen von Politik und Diplomatie, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und vieler anderer gesellschaftlicher Bereiche. So traf Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion am Donnerstag, dem 19. Mai, im Hamburger Rathaus zu einem Gespräch mit der EU-Abgeordneten Christine Revault zusammen. Christine Revault ist seit April 2014 Abgeordnete im Europäischen Parlament, gehört dessen sozialdemokratischer Fraktion an und ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr.

Nach einem kurzen Blick in den Plenarsaal und die angrenzenden Räumlichkeiten des Rathauses sprachen die beiden Europapolitiker über die grundsätzliche Ausrichtung und die Zukunft der Europäischen Union. „Wir haben weniger über tagespolitische Ereignisse gesprochen“, so Sören Schumacher. Vielmehr sei es darum gegangen, sich darüber auszutauschen, wie das ‚Europa von Morgen‘ aussehen solle. Dabei sei es etwa um die Frage gegangen, ob es sinnvoll und realistisch sei, die Vereinigten Staaten von Europa anzustreben, und wie die beiden Parlamentarier das Modell des Europa der zwei Geschwindigkeiten beurteilten. „Das war ein wirklich interessantes Gespräch. Herzlichen Dank dafür!“, sagt Sören Schumacher.

Senatsempfang für Wirtschaftspolitiker aus dem Raum Kopenhagen

20160518_182601_resizedWenn in Hamburg Schulferien sind, sind immer auch sogenannte ‚Parlamentsferien‘. Heißt das, die Abgeordneten haben genau so viele Ferientage wie Hamburgs Schülerinnen und Schüler? Mitnichten. Streng genommen heißt es nämlich ‚Sitzungsfreie Zeit‘. Und auch das stimmt nur bedingt. Zwar finden in dem betreffenden Zeitraum – abgesehen von in sehr seltenen Ausnahmefällen – keine Plenarsitzungen statt. Doch einzelne Fachausschüsse tagen dennoch und auch bei vielen anderen Termine spielt die Frage ‚Sitzungsfreie Zeit oder nicht?‘ keine Rolle. Für die Mitglieder des Europaausschusses und des Wirtschaftsausschusses der Bürgerschaft stand am Mittwoch, dem 18. Mai ein solcher Termin an.

Auf Einladung des Senats fand am Abend in dessen Gästehaus am Feenteich ein Empfang für die Abgeordneten des Wirtschaftspolitischen Ausschusses der Region Kopenhagen statt. Nach dem Grußwort von Staatsrat Carsten Brosda hatten die dänischen und die Hamburger Abgeordneten Gelegenheit zum umfassenden fachlichen Austausch, den beide Seiten gerne nutzten.

„Die Region Kopenhagen und Hamburg arbeiten auf vielen Feldern zusammen“, sagt Sören Schumacher, der als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion an dem Empfang teilnahm. „Das zeigt sich beispielhaft an der Organisation STRING, einer grenzüberschreitende Partnerschaft zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein in Deutschland, der dänischen Hauptstadtregion, sowie der Region Skåne im Süden Schwedens.“ Ziel von STRING sei es, erläutert Schumacher, gemeinsam Initiativen zu entwickeln, die die regionale Entwicklung auf den Gebieten Infrastruktur, nachhaltiges Wachstum, Tourismus, Abschaffung von Grenzbarrieren, sowie Wissenschaft und Forschung vorantreibe. „Veranstaltungen wie dieser Empfang sind allerdings nicht nur wegen des fachlichen Austauschs wichtig, sondern auch, weil sie die Gelegenheit bieten, einander persönlich kennenzulernen. Das erleichtert die politische Zusammenarbeit sehr“, so Sören Schumacher.

„Willkommen im Sport“: Beispielgebende Integrationsarbeit

7879315242_f8dcc26844_zIm Oktober letzten Jahres haben der Hamburger Sportbund und die Hamburger Sportjugend ihr Projekt „Willkommen im Sport“ vorgestellt. Ziel des vom Bund und der Freien und Hansestadt Hamburg finanziell unterstützten Projektes sollte es sein, Kooperationen von Sportvereinen und Flüchtlingsunterkünften auf den Weg zu bringen und dadurch einen Beitrag zur Integration zu leisten.

Auf Anregung des Sportausschusses des Hamburgischen Bürgerschaft fand am Freitag, dem 13. Mai 2016, eine Anhörung statt, durch die die Abgeordneten sich ein Bild des bisherigen Projektverlaufs verschaffen wollten. Als sogenannte Auskunftspersonen waren Verantwortliche verschiedener, in dem Projekt aktiver Sportvereine sowie der Hamburger Sportjugend und des Hamburger Sportbundes geladen. „„Willkommen im Sport“: Beispielgebende Integrationsarbeit“ weiterlesen