Dass die Demokratie in der westlichen Welt einmal gefährdet sein könnte, hätten viele vor einigen Jahren noch für undenkbar gehalten. Mahnungen von politischer Seite, die Demokratie nicht für selbstverständlich zu halten und Aufforderungen, sie tagtäglich zu verteidigen, wurden daher nicht selten in die Kategorie ‚Sonntagsrede‘ eingeordnet oder als Unkenrufe abgetan. Das hat sich in den letzten Wochen und Monaten grundlegend geändert. Die Erfolge populistischer Vereinfacher, Angriffe auf die freie Presse oder die Gewaltenteilung sind Weckrufe für all die, die Demokratie und Freiheit bewahren wollen. Aktionen und Aktivitäten zur Stärkung der Demokratie müssen auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. Von entscheidender Bedeutung ist dabei der Dialog zwischen den politischen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern. Nur so lässt sich gegen beiderseitige Ressentiments, Vorurteile, Entfremdung etwas ausrichten. „Rathausführung mit angehenden Orthopädietechnikern“ weiterlesen
Seit gut einem halben Jahre ist Richard Yoneoka US-Generalkonsul in Hamburg. Sein Amtsbezirk umfasst Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Damit ist er für die rund 20.000 US-amerikanischen Bürgerinnen und Bürger zuständig, die in diesen fünf Bundesländern leben. Darüber hinaus ist er als höchster diplomatischer Vertreter der USA in Norddeutschland ein wichtiger Gesprächspartner,, wenn es um vielfältige deutsch-amerikanische Fragen geht, die die Landesebene betreffen. Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, und der für Europa- und Außenpolitik zuständige sozialdemokratische Abgeordnete Sören Schumacher freuten sich deshalb am Mittwoch, dem 22. Februar, über den Besuch von Richard Yoneoka im Hamburger Rathaus. Dazu Sören Schumacher: „Es ist schön, mit Generalkonsuls Yoneoka einen Diplomaten hier in Hamburg zu haben, mit dem sich so gut reden lässt – und das nicht nur, weil er hervorragend Deutsch spricht.“
TU Hamburg untersucht mögliche Radschnellwege aus dem Umland nach Hamburg – Mit Radschnellwegen komfortabel und sicher zur Arbeit in die Stadt
Bundesverwaltungsgericht billigt Elbvertiefung weitgehend – Dressel: „Behörden werden verbleibende Hausaufgaben mit Hochdruck angehen – Koalition wird parallel mit Klägerseite das Gespräch suchen“
Polizeiliche Kriminalstatistik – Münster: „Ermittlungserfolge zeigen, dass die Schwerpunkte in der Kriminalitätsbekämpfung richtig gesetzt sind“