Bürgerschaftsfraktion – Seite 34

31. Januar 2019

Die Bundeswehr hat in Hamburg einen festen Platz – mitten in der Gesellschaft

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 30. Januar 2018

Rede von Sören Schumacher zum Thema Beförderungsappelle auf dem Hamburger Rathausmarkt in der Hamburgischen Bürgerschaft am 30. Januar 2019.

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren,
die Bundeswehr hat in Hamburg einen festen Platz – mitten in der Gesellschaft, für alle sichtbar und wahrnehmbar. Wer von einem ‚Schattendasein‘ der Streitkräfte in unserer Stadt spricht, muss sich fragen lassen, unter welchem Stein er lebt.

Mit der Helmut-Schmidt-Universität, der Führungsakademie der Bundeswehr und dem Bundeswehrkrankenhaus haben wir in unserer Stadt drei bedeutende, international renommierte Ausbildungsstätten für Angehörige der Streitkräfte. Die Einrichtungen gehören zu Hamburg und genießen hier hohes Ansehen.

Mit der Fregatte ‚Hamburg‘ hat unsere Stadt seit 2002 wieder ein Patenschiff. Die Besuche der Fregatte in Hamburg stoßen regelmäßig auf großes Interesse vieler Bürgerinnen und Bürger. Die Gelegenheit, beim sogenannten „Open Ship“ das Schiff zu besichtigen und mit den Marinesoldaten an Bord ins Gespräch zu kommen, nehmen jedes Mal viele Hamburgerinnen und Hamburger wahr.

Auch vom Hafengeburtstag ist die Bundeswehr nicht wegzudenken. Sie ist dort ein von Hunderttausenden gern gesehener und mit viel Sympathien empfangener Gast. Die Angebote dort, werden ebenso viel und gerne angenommen wie die unter dem Titel „Bundeswehr im Dialog“ stehenden Veranstaltungen.

Der Würdigung der Leistungen der Soldatinnen und Soldaten dient auch die in Hamburg seit 2014 jährlich verliehene Auslandsverwendungsmedaille.
Zu den Ausgezeichneten gehören regelmäßig Angehörige der Bundeswehr.

Gestatten Sie mir hier eine Randbemerkung:
Zur Respektbezeugung für die Ausgezeichneten gehört, dass Abgeordnete dieses Hauses bei der Feierstunde anwesend sind. Dennoch kann ich mich nicht erinnern, außer Herrn Warnholz dort einen weiteren Abgeordneten auf der Veranstaltung dieses Jahr erblickt zu haben. Soviel zur Frage des Respekts.

29. Januar 2019

Zehn-Jahres-Bilanz: 610 Millionen Euro für die Zukunft des Sports

Neue Kunstrasenplatz „Wilstorfer Höh“ – Eingeweiht im Frühjahr 2018

Von 2011 bis 2020 werden in Hamburg über 610 Millionen Euro in Sportstätten und Sportanlagen investiert worden sein. Das geht aus einer Reihe von Schriftlichen Kleinen Anfragen der SPD-Bürgerschaftsfraktion hervor. So werden im genannten Zeitraum insgesamt 1.269 Sanierungs- und Neubaumaßnahmen abgeschlossen. Auf öffentliche Sportanlagen entfallen dabei knapp 540 Millionen Euro. Die Summe öffentlicher Investitionen in vereinseigene Anlagen liegt bei mehr als 70 Millionen Euro. Mit Investitionssummen von rund 125 Millionen beziehungsweise rund 120 Millionen Euro haben die Bezirke Wandsbek und Hamburg Mitte die meisten Mittel erhalten.

Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Von den umfangreichen Investitionen in städtische Sportanlagen und Vereinssportstätten profitieren alle Hamburgerinnen und Hamburger – insbesondere die nahezu 600.000 Vereinssportlerinnen und Vereinssportler. Die sehr beeindruckenden Zahlen aus den Hamburger Stadtteilen sind ein Beleg für die lebendige Sportlandschaft mit hochmodernen und umfassend sanierten Sportstätten in unserer Stadt. Es ist auch in Zukunft unser Ansporn, dass möglichst alle Hamburger Sportanlagen systematisch erhalten und modernisiert werden. Gute Sportanlagen sind eine wichtige Grundlage für den Erhalt und die Steigerung der Lebensqualität in Hamburg.

22. Januar 2019

„Hamburg kann stolz auf seine Polizei sein!“

Anlässlich der Berichterstattung zur Kriminalstatistik 2018 der Hamburger Polizei erklärt Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Die bekannt gewordenen Zahlen aus der Kriminalstatistik für das Jahr 2018 zeigen schwarz auf weiß, dass die Hamburger Polizei einen hervorragenden Job macht und mit ihrer Arbeit große Erfolge erzielt. Die Maßnahmen der vergangenen Jahre wie etwa zusätzliche Einsatzkräfte sowie massive Investitionen in die Ausrüstung und technische Ausstattung unserer Polizei tragen Früchte und sind die Grundlage guter Polizeiarbeit. Hamburg kann stolz auf seine Polizei sein! Als Politik ist es unser Anspruch den Polizeibeamtinnen und -beamten optimale Rahmenbedingungen für ihre Arbeit zu bieten. Auch in den kommenden Jahren werden wir diesen Kurs fortsetzen und etwa den Ausbau der Akademie und Hochschule der Polizei vorantreiben, damit junge Polizistinnen und Polizisten von einer noch besseren Ausbildung profitieren können.“

NDR Hamburg: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Kriminalstatistik-Politik-lobt-Polizei,kriminalitaet372.html

BILD Hamburg: https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/kriminalitaet-2018-danke-fuer-diesen-tiefen-fall-59679188.bild.html

13. Dezember 2018

Der Schutz unserer Freiheiten ist die Grundlage für unsere Sicherheit

Rede von Sören Schumacher zum Haushalt der Innenbehörde für die Jahre 2019/2020 in der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Dezember 2018

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren,
wir Sozialdemokraten haben mit Eintritt in die Regierungsverantwortung 2011 die Innere Sicherheit zu einem Schwerpunkt unserer Politik gemacht.
Die Ergebnisse können sich jetzt sehen lassen:
Wir verzeichnen einen deutlichen Rückgang der Kriminalität.
Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, ist heute in Hamburg so niedrig wie seit 1980 nicht mehr.

Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.
Wachsende Einwohnerzahlen, Veränderungen der großstadttypischen Kriminalität und die auch für Hamburg bestehende grundsätzliche Bedrohung durch islamistischen Terror sind Entwicklungen, an die wir unsere Sicherheitsbehörden anpassen müssen.
Diesen Herausforderungen stellen wir uns!

Deshalb haben wir massiv in die Leistungsfähigkeit der Sicherheitsämter investiert.
Der Schwerpunkt liegt klar in der Personalverstärkung bei Polizei, Verfassungsschutz und Feuerwehr:
• Seit 2017 stocken wir die Polizeivollzugskräfte deutlich auf. Bis 2021 werden 500 Polizistinnen und Polizisten mehr auf die Straße gebracht als bisher.
• Wir haben das Landesamt für Verfassungsschutz seit 2015 kontinuierlich personell um insgesamt 26 neue Stellen aufgestockt und mit dem jetzigen Haushaltsbeschluss kommen noch einmal 23,5 Stellen hinzu.
• Im Landeskriminalamt sind seit Ende 2017 insgesamt elf neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Islamismus-Bekämpfung hinzugekommen. Diese neuen Stellen sind Teil des Paketes aus 54 Mitarbeitern zur Verstärkung des Landeskriminalamts.
• Wir haben eine Einstellungsoffensive für die Feuerwehr gestartet, die dazu führen wird, dass Hamburgs Feuerwehr bis 2021 um 228 Kräfte verstärkt wird.
• Dank der neu eingeführten dualen Berufsausbildung für Feuerwehrleute mit jährlich 48 Ausbildungsplätzen können sich künftig schon Schulabgänger bei der Feuerwehr bewerben.

Zeitgleich mit den Anstrengungen zur Personalverstärkung der Sicherheitsämter investieren wir massiv in deren Ausrüstung und technische Ausstattung.
Allein 2017 wurden dafür 30 Mio. Euro bereitgestellt. Denn wir wollen den bestmöglichen Schutz der Hamburgerinnen und Hamburger bei gleichzeitig bestmöglichem Schutz der Einsatzkräfte, die hervorragende Arbeit in teils gefährlichen Einsatzsituationen leisten.

13. Dezember 2018

Der Schutz unserer Freiheiten ist die Grundlage für unsere Sicherheit

Zur Bürgerschaftssitzung am Mittwoch, d. 12.12.2018, in der die Abgeordneten über den Haushalt der Innenbehörde in Höhe von jeweils 1,5 Milliarden für die Jahre 2019 und 2020 debattieren, erklärt Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir Sozialdemokraten stehen für ein sicheres Hamburg. Aus diesem Grund haben wir die Innere Sicherheit bereits mit Eintritt in die Regierungsverantwortung 2011 zu einem Schwerpunktthema unserer Politik gemacht. Die Ergebnisse können sich sehen lassen: Wir verzeichnen einen deutlichen Rückgang der Kriminalität und diese Entwicklung hält weiter an. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“

Der Schwerpunkt des Doppelhaushalts 2019/2020 liegt klar in der Fortführung der Personalverstärkung bei Polizei, Verfassungsschutz und Feuerwehr sowie einer besseren Ausstattung der Sicherheitsbehörden. Allein für das Jahr 2019 sind für die Polizei 878,9 Millionen Euro, für die Feuerwehr 314,3 Millionen Euro und für den Verfassungsschutz 19,8 Millionen Euro eingeplant.

Dazu Sören Schumacher: „Ich bin davon überzeugt, dass gut ausgebildete, hochmotivierte Einsatzkräfte die zwingende Voraussetzung für leistungsfähige, bürgernahe Sicherheitsbehörden sind. Deshalb investieren wir weiter massiv in die Leistungsfähigkeit unserer Behörden und verbessern die Rahmenbedingungen der Einsatzkräfte. Ab 2019 werden 100 zusätzliche Angestellte im Polizeidienst die Präsenz in den Stadtteilen erhöhen und Ordnungswidrigkeiten aller Art ahnden. Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) wird weitere 23,5 Stellen hinzubekommen. Die in 2013 gestartete Sanierungsoffensive für Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr führen wir mit weiteren fünf Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2019/2020 fort. Für Feuerwehrbeamtinnen und -beamte wird außerdem die Erschwerniszulage deutlich erhöht. Die Freiwillige Feuerwehr unterstützen wir in ihrer Nachwuchsgewinnung, indem wir zwei Stellen zur Entwicklung und Umsetzung von Konzepten und Projekten zur Mitgliederwerbung einrichten.“

Bereits seit Jahren werden die Sicherheitsämter Polizei, Verfassungsschutz und Feuerwehr personell gestärkt: Seit 2017 werden mit dem Programm „300+“ die Polizeivollzugskräfte deutlich aufgestockt. Bis 2021 werden mit Umsetzung dieser Maßnahmen insgesamt 500 Polizistinnen und Polizisten mehr auf die Straße gebracht als bisher. Seit 2015 wurde das Landesamt für Verfassungsschutz bereits um 26 neue Stellen verstärkt. Mit dem Haushaltsbeschluss 2019/2020 werden weitere 23,5 Stellen für das LfV hinzukommen. Die gestartete Einstellungsoffensive für die Feuerwehr wird dazu führen, dass bis 2021 insgesamt 228 zusätzliche Kräfte zur Verfügung stehen werden.

Sören Schumacher weiter: „Wir brauchen starke, gut aufgestellte Sicherheitsbehörden, die konsequent und sichtbar die Einhaltung unserer Regeln und Gesetze durchsetzen. Der Schutz unserer Freiheiten ist die Grundlage für unsere Sicherheit. Ich bin davon überzeugt, dass verbindliche Regeln und ihre verlässliche Durchsetzung die Grundvoraussetzung für das Vertrauen der Menschen in unsere Demokratie sind. Wir leben in Zeiten, in denen wir uns das noch einmal ganz bewusst machen müssen. Der vorliegende Haushalt und die ihm zugrundeliegende Politik schaffen die Bedingungen dafür, dass wir unseren innenpolitischen Kurs halten und Hamburg die schöne, lebenswerte und sichere Großstadt bleibt, die es ist.“

10. Dezember 2018

Moderne Polizei Hamburg – Gute Rahmenbedingungen für die Ausbildung

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. November 2018 zum Antrag der SPD und Grünen „Moderne Polizei Hamburg – Gute Rahmenbedingungen für die Ausbildung durch Modernisierung der Akademie der Polizei / Hochschule der Polizei“

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren,

mit Eintritt in die Regierungsverantwortung haben wir die Innere Sicherheit zu einem Schwerpunkt unserer Politik gemacht.

Hier wurden trotz angespannter Haushaltslage keine Stellenkürzungen vorgenommen. Im Gegenteil: Wir haben auf unterschiedlichsten Wegen in die Leistungsfähigkeit der Polizei – wie auch des Verfassungsschutzes und der Feuerwehr – investiert.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Wir verzeichnen einen deutlichen Rückgang der Gesamtkriminalität in Hamburg. Auch wenn es hier schon mehrfach gesagt und in der Presse gemeldet wurde, wiederhole ich:
Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, ist heute in Hamburg so niedrig wie seit 1980 nicht mehr.

30. November 201830. November 2018

Grundsteinlegung: Wohnraum für fast 200 Azubis in Harburg

Grundsteinlegung Azubiwohnheim Harburg — Dirk Kienscherf hilft beim vergießen der Zeitkapsel

Das Errichten von Häusern und anderen Gebäuden ist seit Jahrhunderten mit vielerlei Gebräuchen verbunden. Kein Wunder, ist es doch im Allgemeinen ein freudiges Ereignis und daher ein willkommener Anlass zum Feiern. Das war auch am Donnerstag, dem 29. November, nicht anders, als am Helmsweg 30 der Grundstein für das Azubi-Wohnheim der Stiftung Auszubildenwerk gelegt wurde, in dem voraussichtlich zum Ausbildungsjahr 2019/2020 insgesamt 191 Zimmer für Auszubildende zur Verfügung stehen werden. Darüber hinaus wird auch die Freiwillige Feuerwehr Harburg hier ein neues Zuhause finden.

Zu der kleinen Feier waren unter anderem der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dierk Kienscherf und Hans-Christian Lied, der Leiter des Amtes für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamts Harburg erschienen, die Grußworte sprachen. Als Harburger Bürgerschaftsabgeordnete war auch Sören Schumacher der Einladung gern gefolgt. „Es ist eine gute Sache, dass Harburg demnächst so viel zusätzlichen günstigen Wohnraum für Azubis haben wird“, so Schumacher. „Denn wir brauchen Auszubildende und in einer Stadt, der Wohnraum teuer und knapp ist, ist das Vorhandensein günstigen Wohnraums ein klarer Standortvorteil.“

Bleibt noch die Frage, was sich in der sogenannten ‚Zeitkapsel‘ befand, dem verlöteten Metallgefäß, das sich traditionsgemäß in dem hohlen Grundstein befand, das mit ihm in das Fundament eingelassen wird und der Nachwelt Zeitzeugnisse hinterlässt. Wie zu erfahren war, beinhaltet sie unter anderem einen Satz Münzen des Jahrgangs 2018 aus Hamburg, darunter das 2-Euro Stück mit dem Abbild Helmut Schmidts.

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29. November 2018

Hamburg Innovation Port: Richtfest!

Zu einem zünftigen Richtfest gehört außer einer Richtkrone, Musik und Getränken auf jeden Fall eine vergnügliche Rede. Für all das war gesorgt, als am Donnerstag, dem 29. November, in der Blohmstraße 15 das Richtfest für den ersten Bauabschnitt des Hamburg Innovation Port gefeiert wurde.

Für die vergnügliche Rede sorgte Wirtschaftssenator Michael Westhagemann, der gemeinsam mit Harburgs neuer Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen die Reihe der Festredner bildete und zu wahrer Hochform auflief, die allen Beteiligten einen fröhlichen Vormittag bescherte. Zu den Besuchern des Festes gehörte auch Hamburgs ehemaliger Wirtschaftssenator Frank Horch. „Es hat mich sehr gefreut, dass Herr Horch Gelegenheit gefunden hat, heute hierher zu kommen“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Genau wie sein Nachfolger ist auch Frank Horch immer als ein Freund Harburgs wahrgenommen worden.“

Der Hamburg Innovation Port (HIP) ist ein Technologie- und Innovationsstandort im Umfeld der Technischen Universität Hamburg (TUHH). Er ist in drei Bauabschnitten geplant und wird letztlich rund 60.000 m² Bruttogeschossfläche fu?r u?ber 2.500 Arbeitsplätze haben. Der erste Gebäude »HIP One« wird rund 6.000 m² haben und im Frühjahr 2019 bezugsbereit sein. „Ankermieter wird die TU sein“, so Sören Schumacher. „Mit den hier zusätzlich zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten sollte es für die Universität kein Problem sein, ihre Studierendenzahl auf 10.000 zu erhöhen.“ Darüber hinaus werden hier Forschungseinrichtungen und technologieorientierte Unternehmen ihren Standort finden. Sören Schumacher: „Der HIP verdeutlicht einmal mehr: In Harburg tut sich was. Hier ist Bewegung!“

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28. November 2018

‚Branddirektor Westphal‘ – Feuerlöschboot der Superlative

43,5 Meter lang; drei Wasserwerfer, die bis zu 180 Meter weit und 110 Meter hoch spritzen; bis zu 100.000 Liter Wasser pro Minute; Höchstgeschwindigkeit zwölf Knoten – das sind nur einige der Superlative, mit denen das neue Feuerlöschboot für den Hamburger Hafen aufwarten kann. Am Montag, dem 26. November, wurde es an den Landungsbrücken von Eva Maria Tschentscher, der Ehefrau des Bürgermeisters, im Rahmen einer Feier auf den Namen ‚Branddirektor Westphal‘ getauft.

„Die herausragenden Eigenschaften und Fähigkeiten des Bootes sind kein Selbstzweck“, erläutert der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Vielmehr benötigen wir in Hamburg ein solches Löschboot dringend, da die Schiffe im Hafen immer größer werden und so auch die Anforderungen an die Feuerwehr stetig steigen.“

Nach Angaben der Feuerwehr ist die ‚Branddirektor Westphal‘ wahrscheinlich „das modernste und innovativste Löschboot in Europa“. Damit ist die Modernisierung der Flotte der Feuerwehr aber nicht nicht abgeschlossen. „Demnächst folgen zwei weitere, hochmoderne, allerdings etwas kleinere Boote“, kündigt Sören Schumacher an.

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22. November 2018

Fast 200 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

Am Montag und am Mittwoch dieser Woche wurden 196 Nachwuchskräfte der Hamburger Polizei von Hamburgs Innensenator Andy Grote vereidigt. Wie schon seit vielen Jahren üblich, fand die Vereidigung im feierlichen Rahmen im Hamburger Rathaus statt. Anschließend gab der Senat einen Empfang zu Ehren der neuen Hamburger Polizistinnen und Polizisten.

70 der insgesamt Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter im Alter zwischen 16 und 35 Jahren sind Frauen. Etliche der jungen Männer und Frauen verfügen bereits über eine abgeschlossene Berufsausbildung, 30 der Anwärterinnen und Anwärter haben ausländische Wurzeln.

„Ich finde es sehr angemessen“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, „dass die Vereidigungen in so festlichem Rahmen stattfinden. Dies wird sowohl der Bedeutung der Zeremonie gerecht als es die Wertschätzung verdeutlicht, die Senat und Bürgerschaft den neuen Polizistinnen und Polizisten wie der Hamburger Polizei insgesamt entgegenbringen.“